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Frist zur Stellungnahme zum Entwurf des Abfallvermeidungsprogrammes im Bundes-
Abfallwirtschaftsplan 2017 beendet
RepaNet kritisiert Abfallwirtschaftsplan-Entwurf

Möglichst geringe Emissionen und die effiziente Nutzung vorhandener Ressourcen sind grundlegende Elemente zum Schutz für Mensch und Umwelt. Die Bereitstellung von qualitativ hochwertigen Sekundärrohstoffen aus der Bewirtschaftung und dem Recyling von Abfällen zählen ebenso wie der Schutz vor gefährlichen Chemikalien zu Grundelementen für ein lebenswertes Österreich. Grüne Technologien tragen in einem immer größeren Ausmaß für eine am Prinzip der Nachhaltigkeit ausgerichteten Umweltpolitik bei.

Zur Verwirklichung der Ziele und Grundsätze des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 (AWG 2002) hat der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft mindestens alle sechs Jahre einen Bundes-Abfallwirtschaftsplan (BAWP) zu erstellen. Nach den Plänen von 1992, 1995, 1998, 2001, 2006 und 2011 wurde der Entwurf für den Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2017 erarbeitet. Dieser zweiteilige Entwurf wird nunmehr einem Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren und Anhörungsverfahren gemäß § 8 Abs. 2 AWG 2002 unterzogen.

Teil 1 enthält die Darstellung der abfallwirtschaftlichen Situation, die Beschreibung der durchgeführten und geplanten Maßnahmen, das Abfallvermeidungsprogramm sowie die Behandlungsgrundsätze für ausgewählte Abfallströme. Teil 2 ist den Leitlinien zur Abfallverbringung gewidmet.

Stellungnahmen konnten bis 31. März 2017 abgegeben werden.

RepaNet kritisiert Abfallwirtschaftsplan-Entwurf

In einer Stellungnahme zum Entwurf des Abfallvermeidungsprogrammes im Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2017 (BAWP) kritisiert RepaNet mangelnde Ziele und Strategien für Wiederverwendung. Die vorgesehenen Maßnahmen im Entwurf des Abfallvermeidungsprogrammes würden nicht ausreichen, um dem Re-Use-Sektor jene Impulse zu geben, die nötig seien, um den Zielen der Circular Economy zu entsprechen.

RepaNet fehlt eine klare und empirisch fundierte Zielformulierung und darauf basierende Strategie für Wiederverwendung und Vorbereitung zur Wiederverwendung in Österreich. Für die 3. Abfallhierarchiestufe (Recycling) gebe es seit vielen Jahren operationalisierbare Ziele und Strategien und klare Verantwortlichkeiten, so auch für die Kostentragung. Für die 1. und 2. Stufe würden diese bislang weitgehend fehlen- nicht zuletzt auf Grund von fehlenden volkswirtschaftlichen und ressourcenpolitischen Grundlagendaten in Bezug auf Re-Use.

Das Netzwerk spricht sich für einen klaren Auftrag zur Erarbeitung einer umfassenden Re-Use-Strategie unter Einbindung von Volkswirtschaft und Arbeitsmarkt aus. Eine künftige Kreislaufwirtschaft werde nicht mehr alleinige Aufgabe der Abfallwirtschaft sein können. Gerade Abfallvermeidung und Vorbereitung zur Wiederverwendung würden weit über den Fokus der herkömmlichen Abfallwirtschaft hinausweisen. Die hierzu nötigen Verknüpfungen mit anderen Sektoren müssten geschaffen werden und die Frage der Kostentragung dürfe nicht mehr den Re-Use-Betrieben alleine überlassen werden, wenn Re-Use künftig erfolgreich im Sinne des Gemeinwohls sein soll.

Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2017 - Entwurf