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Seit 2010 ist in insgesamt sechs Fällen ein sogenannter RENEGADE-Voralarm für
Atomkraftwerke ausgelöst worden
RENEGADE-Voralarm für Atomkraftwerke

Dabei handelt es sich um Vorkommnisse, bei denen der Verdacht besteht, "dass ein ziviles Luftfahrzeug aus terroristischen oder anderen Motiven als Waffe verwendet und zum gezielten Absturz gebracht werden soll". In diesen Fällen werden Atomkraftwerke informiert, um anlagenspezifisch reagieren zu können. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/11957) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/11705) hervor.

Hintergrund der Anfrage war ein RENEGADE-Voralarm am 10. März 2017. Zu einem Flugzeug des Typs Boeing 787-800 auf dem Weg von Indien nach Großbritannien war nach Darstellung der Bundesregierung vor Einflug in den deutschen Luftraum insgesamt 60 Minuten kein Funkkontakt zur jeweiligen Flugsicherung vorhanden. Als Grund sei eine "falsche Frequenzeinwahl" gemeldet worden, schreibt die Bundesregierung.

In Baden-Württemberg wurde nach Angaben des Betreibers EnBW der Standort Philippsburg für etwa eine Stunde evakuiert. Der Standort Neckarwestheim sei nicht geräumt worden. Man habe "die dafür vorgesehenen Maßnahmen eingeleitet ...", zitiert der WDR die EnBW. Evakuiert wurden die Kernkraftwerke Gundremmingen (nahe Ulm), Biblis, Emsland, Brokdorf, Grohnde, Unterweser, Lingen, Brunsbüttel, Grafenrheinfeld. In Krümmel sei das Personal in dem Bunker am Kraftwerk untergebracht worden.

"Renegade"-Fälle sind solche, in denen möglicherweise ein Luftfahrzeug aus terroristischen oder anderen Motiven als Waffe verwendet werden könnte. Der Alarm war 2003 eingerichtet worden, um den Luftraum vor solchen Bedrohungen zu schützen. Hintergrund sind die Terroranschläge vom 11. September 2001 in den USA. Bei dem Alarm beginnt ein standardisiertes Verfahren. Die Betreiber der Anlagen haben aber einen Ermessensspielraum, wie konkret sie die Gefahr einschätzen.

Die Evakuierungen waren dem WDR zufolge nur zufällig öffentlich geworden, weil Demonstranten während einer Mahnwache vor dem AKW Brokdorf den Alarm auf dem Kraftwerksgelände und entsprechende Gespräche der Polizei mitbekamen.

Der WDR berichtet, dass keines der deutschen Atomkraftwerke nach Einschätzung vieler Fachleute gegen eine gezielte Attacke mit einem großen Passagierflugzeug gesichert sei. Allein die Energie durch den Aufprall könne zu erheblichen Schäden an der Reaktorhülle und anderen sicherheitstechnischen Einrichtungen führen, erklärt der frühere Leiter der Abteilung Reaktorsicherheit im Bundesumweltministerium, Dieter Majer, gegenüber dem WDR. Hinzu käme die Feuergefahr durch die großen Mengen an Treibstoff. Der niedersächsische Umweltminister, Stefan Wenzel (Grüne), fordert im WDR als Konsequenz, künftig in solchen Fällen mit der Öffentlichkeit anders umzugehen. Der Bund müsse "jederzeit sicherstellen, dass die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig über Maßnahmen informiert werden", so Wenzel.

erschienen am: 2017-04-21 im europaticker

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