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Erarbeitung des Zehn-Punkte-Programms "Vorfahrt für den Mittelstand"
Hightech-Strategie im Fokus

Das Hightech-Forum hat die Aufgabe, die Umsetzung der Hightech-Strategie (HTS) zu begleiten und konzeptionelle Vorarbeiten für eine neue Forschungs- und Innovationsstrategie in der kommenden Legislaturperiode zu leisten. Als Beispiele nennt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/12258) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die Grünen unter anderem die Anregungen bei der Erarbeitung des Zehn-Punkte-Programms "Vorfahrt für den Mittelstand" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF), die Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Bildung und Forschung sowie die Ausschreibung zu Citizen Science. Die Ausgaben des Bundes für Wissenschaft, Forschung und Entwicklung im Rahmen der HTS werden sich laut Bundesregierung 2017 vermutlich auf insgesamt 14,748 Milliarden Euro belaufen.

In insgesamt acht Fachforen und Plenumssitzungen sei ein enger Dialog zwischen Wissenschaft, Wirtschaft, verfasster Zivilgesellschaft und Politik, vertreten durch verschiedene Ministerien, geführt worden. In allen acht Fachforen seien Impulse für die Umsetzung der laufenden HTS entwickelt worden. Diese seien in die laufende Arbeit der beteiligten Ministerien eingegangen. Die Vorschläge seien im Einzelnen Gegenstand detaillierter Fachberichte sowie eines zusammenfassenden Leitlinienpapiers.

Entsprechend habe die Expertenkommission Forschung und Innovation in ihrem Gutachten 2017 explizit gelobt, dass das Hightech-Forum zu mehr Transparenz und Partizipation in der Innovationspolitik beitragen konnte.

Die HTS wurde 2006 mit dem Ziel aufgesetzt, die Forschungs- und Innovationspolitik von Staat und Unternehmen sowie zwischen den Ministerien besser aufeinander abzustimmen. In ihrer Kleinen Anfrage wollten die Grünen wissen, welche konkreten Impulse aus dem Hightech-Forum mittlerweile zu konkreten Veränderungen in der Politik der Bundesregierung geführt haben.

Eine Schwachstelle bei der Veröffentlichung der neuen HTS besteht aus Sicht der Fragesteller darin, dass weder transparent gemacht noch systematisch hergeleitet worden sei, wie die Lösung der genannten Zukunftsaufgaben in nachhaltige Bahnen gelenkt werden kann und was sich daraus für die Forschungsförderpolitik ableitet. Stattdessen stehe Nachhaltigkeit oder der Anspruch, soziale Innovationen zu befördern, unverbindlich neben dem prioritären Ziel, Innovationen ökonomisch zu verwerten.

Die Vorschläge der Expertenkommission Forschung und Innovation im EFI-Gutachten 2017, gleich für die kommende Legislaturperiode die Zielhierarchien bei den oben genannten prioritären Zukunftsaufgaben zu klären und Meilensteine zu setzen, kann die Bundesregierung "nicht nachvollziehen", schreibt sie in ihrer Antwort. Die prioritären Zukunftsaufgaben der HTS seien zum größten Teil durch Fachprogramme der Forschungs- und Innovationspolitik unterlegt und verfügten insofern über klare Zielhierarchien. Deren Umsetzung sei im Bericht "Fortschritt durch Forschung und Innovation - Bericht zur Umsetzung der Hightech-Strategie" ausführlich dargestellt worden.

erschienen am: 2017-05-16 im europaticker

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