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Kommission begrüßt Einigung von Parlament und Rat
Besserer Schutz der Arbeitnehmer vor krebserregenden Chemikalien

Das Europäische Parlament und der Rat haben Dienstag (12.07.2017) eine Einigung über den Vorschlag der Kommission zur Festlegung neuer oder strengerer Arbeitsplatzgrenzwerte für mehrere krebserregende chemische Stoffe erzielt. Marianne Thyssen, Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, begrüßte die heutige Einigung und erklärte: „Durch Krebs sterben mehr Arbeitnehmer als durch jede andere berufsbedingte Erkrankung; in vielen Familien entsteht dadurch enormes Leid. Die heute erzielte Einigung ist daher ein Meilenstein im Arbeitsschutz, vor allem im Hinblick auf arbeitsplatzbedingte Krebserkrankungen. Der Gesundheitsschutz und die Sicherheit der Arbeitnehmer, insbesondere die Bekämpfung berufsbedingter Krebserkrankungen, liegt der Kommission sehr am Herzen.“

Mit der Überarbeitung der Richtlinie über Karzinogene und Mutagene wurde 2008 begonnen; die Juncker-Kommission hat den Prozess durch konkrete Maßnahmen beschleunigt. Seit Mai 2016 wurden zwei Vorschläge vorgelegt, um diese Richtlinie zu ändern und die Exposition am Arbeitsplatz gegenüber 20 krebserregenden Chemikalien zu senken. Beide Vorschläge würden dazu beitragen, dass in den nächsten 50 Jahren mehr als 100 000 Todesfälle bei Arbeitnehmern vermieden werden könnten.

Heute haben das Europäische Parlament und der Ministerrat eine Einigung über den ersten Vorschlag der Kommission zur Änderung der Richtlinie über Karzinogene und Mutagene erzielt. Die Kommission möchte allen Verhandlungspartnern für ihre gemeinsamen Anstrengungen danken, vor allem der Berichterstatterin des Parlaments Marita Ulvskog und den Schattenberichterstattern, sowie dem maltesischen Ratsvorsitz und den vorangegangenen Ratsvorsitzen.

Die heutige Einigung zwischen den beiden Legislativorganen bekräftigt den starken politischen Willen aller EU-Organe, berufsbedingte Krebserkrankungen zu bekämpfen. Die Kommission fordert das Europäische Parlament und den Rat jetzt auf, diese Dynamik zu nutzen und sich rasch auf den zweiten Vorschlag zu einigen, den die Kommission im Januar 2017 vorgelegt hat.

Die Arbeit der Kommission ist damit allerdings nicht getan. Sie hat bereits begonnen, einen Vorschlag für die nächste Gruppe von chemischen Stoffen vorzubereiten, den sie Anfang nächsten Jahres vorlegen will. Zudem hat die Kommission im Januar 2017 eine breiter angelegte Initiative zur Förderung des Arbeitsschutzes in die Wege geleitet. Wenn alle EU-Organe mit vereinten Kräften vorgehen und entschlossen handeln, können der Gesundheitsschutz und die Sicherheit der Arbeitnehmer in der EU einen entscheidenden Schritt vorangebracht werden.

erschienen am: 2017-07-11 im europaticker

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