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Ergebnisse schaffen mehr Datentransparenz - Mehr Vollzug und klarere Regelungen notwendig
Altfahrzeugmarkt wird durch Online-Handel immer unübersichtlicher
Scholz fordert klare Verhältnisse zum Verbleib von Altfahrzeugen

Im Juni 2017 wurden die Ergebnisse des UBA-Forschungsvorhabens zum unbekannten Verbleib von über 1 Mio. Altfahrzeugen veröffentlicht. Wie erwartet lässt sich die „statistische Lücke“ schließen, das Kernproblem jedoch ist ungelöst. „Die Altauto-Branche leidet unter Unterauslastung, fehlendem Vollzug, unklaren Regelungen und illegalem Export“, sagte Kai Lohmann, Geschäftsführer der Scholz Recycling GmbH, zu den Ergebnissen des Vorhabens, das federführend von Ökopol durchgeführt wurde. „Die Branche hat kein zusätzliches Altfahrzeug in ihren Anlagen, wenn nun bekannt ist, wie viele Fahrzeuge tatsächlich in nicht-anerkannten Betrieben behandelt werden oder ins EU-Ausland exportiert werden.

Den vorgelegten Daten müssen nun endlich Taten folgen.“ Zudem sei nicht zufriedenstellend, dieses Instrument weiter als geeignetes Mittel für einen funktionierenden Vollzug anzusehen, wenn nur bei 10 % der zurück genommenen Altfahrzeuge Verwertungsnachweise vorliegen. Der boomende Online-Handel mit riesigem Wachstumspotenzial, über den in der Zwischenzeit ein Großteil der Teilevermarktung stattfindet, trägt erschwerend dazu bei, dass der Vollzug immer schwieriger und aufwändiger wird.

Alle geplanten politischen und rechtlichen Maßnahmen müssten nun in enger Abstimmung mit der gesamten Branche stattfinden. Dies gelinge aber nur im gegenseitigen Austausch mit Herstellern und Lieferanten, denn der Einfluss der Automobilindustrie reiche massiv in die Verwerterbranche hinein. „Wir wollen keinen Protektionismus der Rohstoffe proklamieren, fordern aber klare Verhältnisse bei der Aufgabenverteilung in der Behandlung von Altfahrzeugen und die Beendigung illegaler Exporte aus der EU“, sagte Lohmann. Neben einem besseren Vollzug sei dringend die Anpassung der Richtlinie an neue Marktbedingungen notwendig.

Dazu gehöre beispielsweise eine rechtsverbindliche Beweislastumkehr beim Export wie sie bereits im Elektronikschrottbereich gilt. Die gemeinsame Produktverantwortung der Hersteller, Demontagebetriebe und Verwerter müsse eindeutiger definiert werden. Zudem ist mehr Kommunikation, mehr Information und eine Kostenbeteiligung seitens der Hersteller an Forschungsvorhaben für neue Recyclingtechniken notwendig. Das Konzept der Recyclingquoten muss auf neue Füße gestellt werden. Quoten, die ausschließlich auf Massenmetalle abzielen, sind nicht mehr zeitgemäß. Notwendig sind quantitative als auch qualitative Recyclingziele. Zudem sind Anreize für höhere Rücklaufquoten zu diskutieren, eine gesetzlich festgelegte kostenlose Rücknahme ist nicht mehr marktgerecht und zeitgemäß.

Entwicklung von Lösungsvorschlägen, einschließlich rechtlicher Instrumente, zur Verbesserung der Datenlage beim Verbleib von Altfahrzeugen

Altfahrzeuge enthalten sowohl Schadstoffe als auch Wertstoffe und sind daher nach den Vorgaben der Altfahrzeugverordnung ordnungsgemäß zu behandeln und zu verwerten. Gefahren für die Umwelt können so vermieden und Wertstoffe zurückgewonnen werden. Dementsprechend ist es wichtig, dass die ordnungsgemäße Behandlung und Verwertung von Altfahrzeugen auch belegt werden kann. Grundlegend ist vor diesem Hintergrund, dass nachvollziehbar ist, wo Fahrzeuge verbleiben, die außer Betrieb gesetzt und in Deutschland nicht wieder zum Straßenverkehr zugelassen werden. Mit den vorliegenden statistischen Angaben war dies in den letzten Jahren nur teilweise möglich. Beispielsweise war vor Projektbeginn für das Jahr 2013 der Verbleib von 1,18 Millionen Fahrzeugen nicht aufklärbar. Ziel des Vorhabens war es daher, den Verbleib von außer Betrieb gesetzten Fahrzeugen möglichst lückenlos aufzuklären. Darauf aufbauend erarbeiteten die Autoren Vorschläge, um die Datenlage dauerhaft zu verbessern.

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erschienen am: 2017-08-01 im europaticker

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