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Umweltschützer hoffen auf Auswirkungen auf die FFH-Verträglichkeitsprüfungen für
sämtliche Vorhaben im Umfeld der FFH-Gebiete
Trianel Kohlekraftwerk Lünen: Bundesverwaltungsgericht folgt BUND-Beschwerde

Der langjährige Rechtsstreit um das umstrittene Trianel Kohlekraftwerk Lünen geht weiter. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat jetzt der Beschwerde des nordrhein-westfälischen Landesverbandes des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Landes NRW vom 16. Juni 2016 stattgegeben. Mit dieser Entscheidung folgt das Bundesverwaltungsgericht der BUND-Argumentation, wonach  das OVG-Urteil im Widerspruch zur bisherigen Rechtsprechung  des Bundesverwaltungsgerichts steht.

Es ist die größte Investition in der Lüner Geschichte – das Trianel Kohlekraftwerk am Stummhafen. Rund 1,4 Milliarden Euro haben Stadtwerke und regionale Energieversorger in den Bau des 750 Megawatt-Kraftwerks investiert. Seit 1. Dezember 2013 ist das Kraftwerk im regulären Dauerbetrieb.

Die Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG ist eine Kooperation von Stadtwerken für Stadtwerke. Sie wurde 2006 von zunächst zehn kommunalen und regionalen Energieversorgern aus Deutschland, Österreich und der Schweiz unter dem Namen Trianel Power Kohlekraftwerk GmbH & Co. KG gegründet. Die Hauptaufgabe bestand in der Detailplanung und Konzeptionierung des Lüner Kraftwerks. Mit dem Beschluss zum Bau des Kohlekraftwerks durch die 31 Gesellschafter im Mai 2008 firmiert das nunmehr eigenständige Unternehmen unter dem Namen Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG.

„In dem nun anstehenden Revisionsverfahren wird  das Bundesverwaltungsgericht das  Urteil des OVG überprüfen“, sagte der stellvertretende BUND-Landesvorsitzende Thomas Krämerkämper. „Jetzt besteht die begründete Hoffnung, dass das Urteil aufgehoben oder zumindest zur erneuten Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen wird.“

Wenn das BVerwG der Argumentation des BUND im Revisionsverfahren folgt, wird dies in jedem Fall erhebliche Auswirkungen auf die FFH-Verträglichkeitsprüfungen für sämtliche Vorhaben im Umfeld der FFH-Gebiete haben. Dies gilt insbesondere auch für das ebenfalls vom BUND beklagte Uniper Kraftwerk Datteln 4.

Bild: Triangel

erschienen am: 2017-08-11 im europaticker

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