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Fraktion B 90/DIE GRÜNEN in der Bremischen Bürgerschaft: Auto-Konzerne in die Pflicht nehmen
Die Luftqualität ist in Bremen insgesamt gut

Ein Problem ist aber weiterhin der zu hohe Stickstoffdioxid-Ausstoß insbesondere von Diesel-Fahrzeugen an Hauptverkehrspunkten wie am Dobben und an der Nordstraße. An beiden Messstationen wird der zulässige Grenzwert für gesundheitsgefährdendes Stickstoffdioxid überschritten. Das zeigt der Jahresbericht 2016 mit den Ergebnissen des Bremer Luftüberwachungssystems, der heute in der Umwelt- und Verkehrsdeputation auf der Tagesordnung steht. Demnach wurde auf dem Hafenzubringer Cherbourger Straße in Bremerhaven der gesetzlich vorgeschriebene Grenzwert erstmals seit Messbeginn unterschritten – der Grund: dort war das Verkehrsaufkommen aufgrund der Baustelle deutlich geringer als in anderen Jahren.

Die Auto-Konzerne müssen mehr gegen die gesundheitsschädliche Luftverschmutzung durch ihre Diesel-Fahrzeuge tun und den Mut für einen radikalen Wandel hin zu emissionsfreien Antrieben aufbringen, fordert die Grünen-Fraktionsvorsitzende Maike Schaefer: „Die Ergebnisse der Luftüberwachung zeigen deutlich, dass die Stickstoffdioxid-Belastung insbesondere durch Diesel-Fahrzeuge zu hoch ist. Und das wird nach den völlig unzureichenden Beschlüssen des Diesel-Gipfels voraussichtlich so bleiben. Denn die halbgaren Software-Updates für Dieselmotoren senken den Schadstoffausstoß nur marginal. 

Die Auto-Konzerne haben mit ihren Tricksereien nicht nur jahrelang die VerbraucherInnen belogen und betrogen, sondern sind auch für die gesundheitsgefährdende Luftverschmutzung durch Stickstoffdioxide verantwortlich. Stickoxide können Lungenkrebs und schwere Atemwegserkrankungen verursachen. Statt mit den Konzern-Bossen zu kuscheln, muss die Bundesregierung ihnen klare Vorgaben machen. Sonst drohen in deutschen Städten weitere Fahrverbote durch eindeutige EU-Vorgaben, die Leidtragenden dieser verfehlten Politik wären abermals die aufs Auto angewiesenen BürgerInnen und Firmen. Gerade um nicht abertausende Arbeitsplätze zu gefährden, müssen die Auto-Hersteller endlich einsehen: Nötig ist jetzt ein radikaler Kurswechsel – weg vom Dieselmotor hin zu emissionsfreien Antrieben. Das ist gerade auch für den Automobilstandort Bremen und seine Zukunftsfähigkeit wichtig. Zugleich werden wir unserer Linie treu bleiben, mit der Förderung des Radverkehres und dem Ausbau des ÖPNV gerade auf kurzen bis mittleren Strecken attraktive Alternativen zum Pkw-Verkehr zu schaffen.“

erschienen am: 2017-08-17 im europaticker

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