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Öffentlich-private Partnerschaft auf Augenhöhe: Das Kooperationsmodell
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Erfolgreiche Zusammenarbeit öffentlicher und privater Partnerschaften

Die vertraglich geregelte Zusammenarbeit von öffentlich- rechtlichen Entsorgungsträgern und privaten Entsorgungsunternehmen wird bereits seit Ende der 1990iger Jahren häufig genutzt, um gemeinsam Aufgaben in der öffentlichen Abfallwirtschaft zu erbringen, Hierzu zählen u. a. Projekte zur Durchführung der Sammellogistik und dem Betrieb von Entsorgungsanlagen. Die Vereinbarung von öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) war hierbei im Wesentlichen von der Aussicht auf eine wirtschaftlichere Aufgabenerfüllung motiviert, insbesondere von der Nutzung des Know-how und der Marktkenntnis des privaten Partners. Die Verantwortung zur Erfüllung der hoheitlichen Aufgaben verbleibt allerdings stets bei dem öffentlichen Partner.

Für die Zusammenarbeit mit einem privaten Partner können die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger verschiedene Modelle der Partnerschaft wählen, die in der betriebswirtschaftlichen Theorie umfangreich diskutiert werden, Die Modelle unterscheiden sich hierbei teilweise erheblich in Bezug auf die Mitbestimmung, die Finanzierungsform und die materielle Aufgabenerfüllung. Solche öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, die die operative Ausführung der Leistungen selbst steuern, aber nicht auf das Know-how eines privaten Partners verzichten möchten, wählen zumeist eine Form der Zusammenarbeit, die hierfür hohe Gestaltungsmöglichkeiten vorsieht: das Kooperationsmodell (auch Gesellschaftsmodell genannt).

Bei diesem Modell wird zur Erbringung der abfallwirtschaftlichen Aufgaben eine neue gemeinsame Gesellschaft in privater Rechtsform (z. B. eine GmbH) gegründet, die mit der Erfüllung der operativen Erfüllung der abfallwirtschaftlichen Aufgaben betraut wird. Der öffentliche und private Partner beteiligen sich in der Regel gemeinsam finanziell an der zu gründenden Gesellschaft, Auch stellen beide Partner die Mitglieder der Geschäftsführung der gemeinsamen Gesellschaft, Das Kooperationsmodell ermöglicht es beiden Partnern, ihre jeweiligen Kompetenzen zu nutzen. In der Regel übernimmt das private Entsorgungsunternehmen die Steuerung des gemeinsamen Unternehmens und trägt somit auch die Verantwortung für die operative Umsetzung. Der öffentliche Partner hat die Möglichkeit, im Rahmen der gemeinsamen Gesellschaft über seine Mitgliedschaft in der Geschäftsführung, steuernd einzugreifen. Im Vergleich zu anderen Modellen, z. B. einem reinem Betreibermodell, kann ein öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger während der Vertragslaufzeit so auf die Leistungserbringung einwirken, Dies ermöglicht es, die Leistungsqualität zu beeinflussen und auch notwendige Veränderungen, die z. B, aufgrund einer neuen Rechtslage erforderlich sind, zeitnah umzusetzen,

Um einen privaten Partner für eine öffentlich-private Kooperation zu finden, sind die vergaberechtlichen Vorgaben zu beachten, Es besteht für die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger in der Regel die Notwendigkeit, den Partner mit Hilfe eines öffentlichen Ausschreibungsverfahrens zu finden.

Mit diesem Beitrag, sowie weiteren Beiträgen in dem neuen Newslettern, stellt TIM CONSULT vor allem die einschlägigen Regelungen vor, die von Bedeutung sind.

erschienen am: 2017-09-12 im europaticker

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