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Im zweiten Bericht wird der Stand der Umsetzung der Assoziationsagenda durch Georgien seit
der Tagung des Assoziationsrats EU-Georgien im Dezember 2016 bewertet
EU-Bericht: Georgien erfüllt seine Reformverpflichtungen

Die von der EU unterstützten Maßnahmen Georgiens zur Umsetzung seiner Assoziierungsagenda im Jahr 2017 belegen das Engagement des Landes für die politische Assoziierung und wirtschaftliche Integration mit der EU. Georgien, gelegentlich auch Grusien oder Grusinien genannt, ist ein eurasischer Staat an der Grenze zwischen Europa und Asien in Transkaukasien, östlich des Schwarzen Meeres und südlich des Großen Kaukasus gelegen. Im Norden wird er von Russland, im Süden von der Türkei und Armenien, im Osten von Aserbaidschan begrenzt. Die Landesteile Abchasien und Südossetien sind abtrünnig und werden nur von Russland und einigen weiteren Staaten als souverän anerkannt. Mit rund 3,7 Millionen Einwohnern (2015) auf einer Fläche von 57.215 km² (ohne die abtrünnigen Landesteile) ist Georgien eher dünn besiedelt. Mehr als ein Viertel der Bevölkerung lebt in der Hauptstadtregion um Tiflis, weitere große Städte sind Kutaissi, Batumi und Rustawi.

Die Einzelheiten werden im zweiten gemeinsamen Bericht über die Umsetzung der Assoziation dargelegt, der heute vom Europäischen Auswärtigen Dienst und der Europäischen Kommission im Vorfeld der am 8. Dezember 2017 stattfindenden Tagung des Assoziationsrates EU-Georgien veröffentlicht wird.

„Die Europäische Union und Georgien haben sehr viel in ihre enge Partnerschaft investiert, die von Tag zu Tag stärker wird und unsere Bürgerinnen und Bürgern große Vorteile bringt. Seit März können georgische Staatsbürger ohne Visum zu Kurzaufenthalten in den Schengen-Raum einreisen, mehr Studierende nehmen an Austauschprogrammen als je zuvor und es bieten sich mehr Geschaftsmöglichkeiten für unsere Unternehmen. Der heutige Bericht bestätigt die deutlichen Fortschritte Georgiens bei der Umsetzung seiner Reformagenda. Die Europäische Union wird die Arbeiten, die in mehreren wichtigen Bereichen noch vorgenommen werden müssen, unterstützen und sich auch weiterhin für die umfassende und kontinuierliche Umsetzung unserer Assoziationsagenda einsetzen“, erklärte die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin Federica Mogherini.

Wir sehen nach wie vor positive Ergebnisse bei der Umsetzung des Assoziierungsabkommens“, sagte hierzu der EU-Kommissar für die Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn. „Die überarbeitete Assoziierungsagenda EU-Georgien bietet einen praxisbezogenen Prioritätsrahmen für die gemeinsame Arbeit bis 2020. Die Angleichung an die Standards und Vorschriften der EU versetzt Georgien in die Lage, mehr und mehr zu einem Akteur auf dem internationalen Markt zu werden. Die EU ist der wichtigste Handelspartner Georgiens, und der gemeinsame Handel hat 2017 allem Anschein nach weiter zugenommen. Der Beitritt Georgiens zum Vertrag zur Gründung der Energiegemeinschaft als vollwertige Vertragspartei im Juli 2017 war ein weiterer Meilenstein bei der Stärkung der Beziehungen zwischen der EU und Georgien.“

Im zweiten gemeinsamen Bericht wird der Stand der Umsetzung der Assoziationsagenda durch Georgien seit der Tagung des Assoziationsrats EU-Georgien im Dezember 2016 bewertet. Der Schwerpunkt liegt dabei auf wichtigen Entwicklungen und Reformen, die im Einklang mit den von der EU und Georgien vereinbarten strategischen Prioritäten umgesetzt wurden. Dem Bericht zufolge hat Georgien eine Reihe von Reformen zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie in anderen Schlüsselbereichen des Assoziationsabkommens EU-Georgien durchgeführt. Insgesamt ist festzustellen, dass die Verpflichtungen, die sich aus den Assoziierungsabkommen, einschließlich der vertieften und umfassenden Freihandelszone (DCFTA), ergeben, fristgerecht erfüllt wurden. Die demokratischen Institutionen Georgiens wurden konsolidiert und ein umfassender Rechtsrahmen für Menschenrechte und Antidiskriminierung angenommen.

In dem Bericht wird darauf hingewiesen, dass angesichts der großen Bandbreite der Verpflichtungen im Rahmen des Assoziationsabkommens weitere Rechtsvorschriften verabschiedet und parallel dazu die bestehenden Vorschriften und Normen kontinuierlich umgesetzt werden müssen. Dies ist eine grundlegende Voraussetzung dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger Georgiens im Laufe der Zeit die Vorteile der vertieften und umfassenden Freihandelszone (DCFTA) und der Beziehungen zwischen der EU und Georgien im weiteren Sinne genießen können.

Im Bereich der wirtschaftlichen Entwicklung werden im Bericht die Vorteile hervorgehoben, die der EU und Georgien seit Beginn der vorläufigen Anwendung des Freihandelsabkommens im September 2014 erwachsen sind. Durch die schrittweise Angleichung seiner technischen Vorschriften und Normen an die der EU konnte Georgien seine Beteiligung an den internationalen Wertschöpfungsketten zunehmend verstärken. Im Jahr 2016 war die EU der größte Handelspartner Georgiens; ihr Anteil am Gesamthandel des Landes lag bei 30 %. Vorläufige Daten für 2017 deuten auf eine Fortsetzung dieses Trends hin - der bilaterale Handel bleibt intensiv. Gegenüber dem ersten Halbjahr des Vorjahres stiegen die Einfuhren aus Georgien in die EU im ersten Halbjahr 2017 um 56 % und die Ausfuhren der EU nach Georgien um 2 %.

Die EU unterstützt weiterhin uneingeschränkt die territoriale Integrität Georgiens innerhalb der international anerkannten Grenzen des Landes. Durch die Arbeit des EU-Sonderbeauftragten für den Südkaukasus und die Krise in Georgien und die EU-Beobachtermission in Georgien unterstützt die EU aktiv die Bemühungen um Konfliktbeilegung. Auch in Fragen der Sicherheit und der Bekämpfung von Terrorismus und grenzüberschreitender organisierter Kriminalität bleibt Georgien ein wichtiger Partner der EU. Im April 2017 haben Georgien und Europol eine strategische und operative Vereinbarung geschlossen, und der erste strategische Sicherheitsdialog auf hoher Ebene zwischen der EU und Georgien fand im Oktober statt. Georgien stellt Personal für militärische und zivile EU-Einsätze zur Verfügung, wodurch die Rolle der EU als Garant der Sicherheit weltweit gestärkt und die Resilienz von Ländern in aller Welt erhöht wird.

Weitere Informationen:

Vollständige Fassung des Gemeinsamen Berichts

Vollständiger Wortlaut des Assoziationsabkommens EU-Georgiens, einschließlich der DCFTA

erschienen am: 2017-11-10 im europaticker

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