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Wettbewerblicher Dialog meist vergaberechtswidrig
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Beschaffung von Software im Entsorgungsbereich

Der Einsatz von Software, Telematik und mobilen Lösungen wird zunehmend auch in der Entsorgungswirtschaft Standard. TIM CONSULT hat dies bereits vor über zehn Jahren erkannt und seither eine Vielzahl von Projekten hierzu durchgeführt. Von kleinen Anlagen über Landkreise und Städte bis hin zum Marktführer für Abfallverbrennunq und dem Stadtreinigungsbetrieb der Bundeshauptstadt Berlin hat TIM CONSULT alle Varianten der Softwarebeschaffung erfolgreich unterstützt.

Die Beschaffung von Software stellt im öffentlichen Bereich eine dem Vergaberecht unterliegende Beschaffung dar.
Nur selten wird dabei die Schwelle zur EU-weiten Vergabe nicht überschritten, so dass die Ausschreibung meist nach EU-Recht durchzuführen ist. Die Vergabeverordnung (VgV) regelt in §14 die Wahl der Verfahrensart. Das offene und nicht-offene Verfahren stellen dabei die Regelverfahren dar. Andere Verfahren, wie das Verhandlungsverfahren oder der wettbewerbliche Dialog, stehen nur bei Erfüllung besonderer Voraussetzungen zur Verfügung. Diese sind insbesondere dann gegeben, wenn die Leistung vom Auftraggeber nicht mit ausreichender Genauigkeit beschrieben werden kann. Allein die mangelnde Sachkenntnis der ausschreibenden Steile oder deren Berater ist hierfür nicht ausreichend!

Wettbewerblicher Dialog meist vergaberechtswidrig
Beschaffungen von Softwaresystemen in der kommunalen Entsorgungswirtschaft stellen fast immer Standardbeschaffungen dar. Besondere Verfahren, wie der wettbewerbliche Dialog, sind daher meist nicht nur vergaberechtswidrig, sie führen auch zu Nachteilen für die beschaffende Stelle. Ein wesentlicher Nachteil ist der hohe Aufwand auf Seiten der Anbieter und des Auftraggebers. Beim Auftraggeber führen diese Verfahren zu höheren Belastungen bei den Mitarbeitern und hohen Kosten beim Einsatz von Beratern. Durch den hohen Aufwand für Konzept- und Angebotserstellung auf Anbieterseite kann es vorkommen, dass Anbieter, die zum Verfahrenszeitpunkt eine hohe Nachfrage aufweisen, eine Teilnahme am Verfahren aus Kapazitätsgründen ablehnen müssen. Dabei sind es oft gerade diese Anbieter, die für den Auftraggeber interessant sind.

TIM CONSULT-Ansatz hat sich vielfach bewährt
Mit diesem Beitrag, sowie weiteren Beiträgen in dem neuen Newslettern, stellt TIM CONSULT vor allem die einschlägigen Bestimmungen vor

erschienen am: 2017-12-05 im europaticker

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Der EUROPATICKER Umweltruf erscheint im 15. Jahrgang. Das Ersterscheinungsdatum war der 20. März 2000.

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