Die aktuellen Schlagzeilen des Tages:
Frühere Meldungen finden Sie im Archiv
Katastrophen haben viele Gesichter, aber der Klimawandel spielt ganz eindeutig eine maßgebliche Rolle dabei
Naturkatastrophen: EU muss heute vor Ort investieren, um morgen Leben zu retten




Dienstleistungen sind ein Schwergewicht im europäischen Wirtschaftsgefüge, denn sie
machen 70 % des BIP aus und schaffen 90 % der neuen Arbeitsplätze

Eine dynamische Dienstleistungswirtschaft erfordert die Mitwirkung der Städte und Regionen




Bremen: Gründung Anstalt öffentlichen Rechts für Stadtreinigung beschlossen
1 Millionen Euro Zusatzkosten für Gutachten

Strohmann: Der Bürger zahlt die Zeche für Rekommunalisierung




RWE Power AG übergibt Gutachten: Rückstellungen für den Braunkohlenbergbau im Rheinischen Revier 
2,174 Milliarden Euro Rückstellungen der RWE für den Braunkohlenbergbau




Der Europäische Ausschuss der Regionen schlägt vor, die Anstrengungen zur Erhöhung der Erdbebensicherheit
von Gebäuden mit Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz zu verbinden

Die EU kann mehr zur Senkung der Erdbebenanfälligkeit von Gebäuden tun




Große Flusssysteme sind hauptverantwortlich
Flüsse tragen Plastikmüll ins Meer




10.000 Tonnen Bioabfallkapazität sind laut einer 2013 in Auftrag gegebenen Abfallanalyse in Offenbach vorhanden
Mit Kartoffelschalen die Welt retten: Stadtservice bewirbt Biotonne




Rücktransporten von Atom-Abfällen: Größtmögliche Sicherheit für die Menschen in der
Region Landshut gefordert

Klares Nein zu „heißer Zelle“




Dummerstorfer Wissenschaftler machen sich im Europäischen Forschungsprojekt ERANet PEGaSus auf die Suche
Gibt es nachhaltige Lösungen im Umgang mit schwindenden Phosphorressourcen?




Den Schadstoffausstoß von Kraftfahrzeugen zu verringern und strenge Abgasnormen gerecht zu werden,
ist eine wesentliche Herausforderung in der Katalysatorentwicklung

Dynamische Katalysatoren für saubere Stadtluft





Unterflursysteme zwischen Anspruch und Wirklichkeit




Anlage der neuesten Generation vereinigt langjähriges Know-how mit modernster Technik
Baubeginn im Herbst 2017 / Inbetriebnahme Anfang 2019

ALBA baut neue Produktionsanlage für Wertstoffe im Chemiepark Marl




17 Jahre „Abfallratgeber Bayern“ – jetzt in neuem Design
Der ARBA ist ein Ratgeber zur Entsorgung und Handhabung von Abfällen




Landesregierung und BMUB zeigen Klimaschutz-Lösungen „made in NRW“
Weltklimakonferenz in Bonn




Forschungsprojekt entwickelt Maßnahmen, die Wege des Reifenabriebs in die Gewässer
zu verfolgen und zu reduzieren

TU Berlin: Der Autoreifen in der Umwelt




Vorhaben sieht im Wesentlichen den Neubau einer etwa 5.400 Quadratmeter großen Halle vor;
dort will die Firma eine vierte Sortieranlage unterbringen

SUEZ erhält Genehmigungsbescheid des Landratsamtes Enzkreis




Ab Januar kümmert sich die SITA Leipzig um die Behandlung des Restabfalls
Müllgebühren im Altkreis Delitzsch werden sinken




Windenergie, Bioenergie, Photovoltaik, Wasserkraft und Geothermie in den Regionen Trier und
Mittelrhein-Westerwald sowie in der nördlichen Teilregion Rheinhessen-Nahe

SGD Nord: Monitoringbericht Erneuerbare Energien liegt vor




Pusten, fegen, saugen: Die Laubschlacht beginnt
Laub der rund 250.000 Hamburger Straßenbäume soll so schnell wie möglich entsorgt werden




Hochwertige Verwertung und günstiger Preis: Die Kreisverwaltung beauftragt die Stadtreinigung
Hamburg mit der Bioabfallverwertung

Biotonne im Landkreis Harburg ab 2019




Burgenlandkreis hebt Anordnung der sofortigen Vollziehung wieder auf
Etappenerfolg für Stadt Pegau: Deponie Profen Nord kann einstweilen nicht gebaut werden




Öffentlich-private Partnerschaft auf Augenhöhe: Das Kooperationsmodell
Newsletter

Erfolgreiche Zusammenarbeit öffentlicher und privater Partnerschaften




Die Bündelsammlungen der Vereine oder karitativen Einrichtungen werden in vielen Städten und
Gemeinden des Landkreises auch in Zukunft fortgeführt

Landkreises Tübingen: Kommunale Altpapiertonne ab 2018




Wiederholte Nichtbeachtung der Trennpflicht wird mit einer „Roten Karte“ geahndet
Landratsamt Bodenseekreis: Biotonnen werden kontrolliert




Delegation vom Marschallamt Wielkospolska informiert sich über Hessischen Klimaschutzplan, Abfallvermeidung und Ressourcenschutz
Hessen: Staatssekretärin Dr. Tappeser empfängt Delegation aus polnischer Partnerregion




Initialmaßnahme für Biotoppflege im Naturschutzgebiet Baumberg bei Wiesbaum
SGD Nord: Rodung von Waldkiefern soll zugewachsene Wachholderbestände und Kalkmagerrasen freistellen




Beiträge der EU und der Mitgliedstaaten im Jahr 2016 auf 20,2 Mrd. € gestiegen
Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen




Mehr als 30 Hochseecontainer randvoll mit tollen Spielzeugen kamen seit der ersten
Sammlung im Jahr 2006 zusammen

SRH: Start der Spielzeugsammlung für bedürftige Hamburger Kinder




Regierungspräsidium hebt Entscheidung des Landratsamtes Ortenaukreis auf
Windräder beeinträchtigen Landschaftsschutzgebiete nicht

EnBW kann Planung von Windkraftanlagen in Oppenau und Lautenbach weiter vorantreiben




Fraunhofer LBF nutzt erstmals Flüssigkeitschromatographie zur Charakterisierung
Wie wirksam sind Haftvermittler?




Zukünftig regelmäßiger Bestandteil der Gewässerunterhaltungsplanung für den Spreewald
Pilotprojekt zur Entschlammung von Spreewaldfließen erfolgreich abgeschlossen




Weitere Fokussierung auf Erneuerbare Energien
Der Neckar-Elektrizitätsverband erwirbt 44 % des Solarparks Berghülen




AGR und DeSH laden zu Rohstoffgipfel und Sägewerkskongress 2018
Holzindustrie: Weichenstellungen der Branche auf dem Prüfstand




Rainforest Alliance unterzeichnet Vereinbarung zum Schutz des Regenwaldes im Amazonas-Gebiet
Kooperation mit dem Verband Indigener Gemeinden COICA




CO2-Verordnung: verbindliche Vorgaben für Kompensationsprojekte
Schweiz: Umwelt - Vernehmlassung zur Änderung von drei Verordnungen eröffnet




Kontamination von organischen Abfällen durch nicht-kompostierbare Kunststoffe beträgt durchschnittlich bis zu 3,1%
Neue Studien bestätigen: Biologisch abbaubare Kunststoffe verbessern Recycling




Erwachsene Fischotter leben als Einzelgänger in bis zu 40 km grossen Streifgebieten
Bern: Kehrt der Fischotter definitiv zurück?




Laut Experten ist die Renaturierung von Bächen von essentieller Bedeutung
Trier: Teil des Irscher Bachs wird renaturiert




LBV fordert Tempolimit auf waldreicher Strecke im Bayerischen Wald
Autofahrer können zum Schutz des Luchses beitragen

Bundesstraße wird zur Todesfalle für Luchse




Vielzahl gavierender Mängel aufgedeckt - Auch in Zukunft verstärkte mobile und stationäre Kontrollen
Europaweite Schwerverkehrskontrollaktion "Truck and Bus"




Bekämpfung von ausgewilderten Goldruten-Beständen ist sehr aufwändig und in
unzugänglichem Gelände mühsam

Appenzell: Ausbreitung der amerikanischen Goldruten verhindern




GLOBAL 2000 begrüßt Klagswillen der Republik Österreich
Klärung der Nicht-Förderwürdigkeit von gescheiterter Atom-Technologie dringend nötig

Mogelpackung Atom-Subventionen AKW Paks II – Nur Klagen hilft




In der EU war 2015 fast ein Viertel der Bevölkerung armutsgefährdet oder dem Risiko
der sozialen Ausgrenzung ausgesetzt

EU-Leitfaden erleichtert Lebensmittelspenden




Empfehlungen der Enquetekommission bestätigen Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag
zur Stärkung der direkten Demokratie

Sachsen-Anhalts Koalitionsfraktionen wollen Demokratie voranbringen




Dieter Dombrowski: Desaströser Koalitionsbeschluss – GRÜNE: Chance auf guten Gewässerzustand zunichte gemacht
Brandenburgische Novelle zum Wassergesetz: Grundlegende Neugestaltung notwendig




Raumordnerische Prüfung positiv abgeschlossen
SGD Nord: Erweiterung Industriepark Region Trier




Verschmutzung rund um die Mistkübel ist deutlich zurückgegangen
Klagenfurt: Weitere Abfalleimer werden aufgestellt





ARCHIV: Dienstag, 17. Oktober 2017




Landkreis Landshut: Atommüll-Zwischenlager darf kein De-facto-Endlager werden
Ab 2019 neue Castor-Behälter am Standort Isar




Mersalen und Mersamid aus der Ideenschmiede von APK in Merseburg sind wichtiger
Beitrag zur Ressourcenschonung

Newcycling-Verfahren aus Sachsen-Anhalt zur Wiederaufbereitung von Folien




Gesamtmenge der Blutdrucksenker summiert sich in Deutschland auf über 400 Tonnen/Jahr
Hohe Rückstände eines Blutdruckmittels gefährden Trinkwasser-Qualität




Noch keine Lösung für freigemessene Bauschuttabfälle aus dem Rückbau
des Kernkraftwerks Philippsburg

Landkreis Karlsruhe: Abfall als Schwerpunktthema




Neue innovative Sortieranlage geht in Kaiserslautern in Betrieb
ZAK: Investition in sauberen Kompost




Tagebau Garzweiler: Holzweiler wird nicht umgesiedelt
RWE legt geändertes Abbaukonzept vor





Anwendbarkeit des öffentlichen Preisrechts - Ermittlung des Preistyps - Preiskalkulation




Akzeptanz von RC-Baustoffen und Mantelverordnung haben Priorität!
bvse-Vorstand Mineralik: Entsorgungssicherheit der mineralischen Abfälle nicht in Frage stellen




Umweltminister Untersteller: „Mit Eva Bell an der Spitze wird die LUBW auch künftig einen wesentlichen Beitrag
zum Schutz unserer Umwelt leisten können.“

Baden-Württemberg: Amtseinführung der neuen LUBW-Präsidentin




Die wichtigsten betroffenen Sektoren sind Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft und Abfall
Deutscher Naturschutzring: EU-Umweltminister stimmen für verwässerten Klimaschutz




Sturm „Xavier“ hinterließ auch Spuren im Buchenwald Grumsin
Spaziergang im Weltnaturerbe muss verschoben werden




CEMEX Kies & Splitt GmbH übergab den letzten Teilbereich des ehemaligen Kiessandtagebaus Woltersdorf
der Stiftung Naturschutz Schleswig-Holstein

Renaturierter CEMEX-Tagebau Woltersdorf: Artenvielfalt in Steppe und Canyon




Brandenburger Umweltministerium warnt vor den Folgen
Keine Gartenabfälle in freier Natur entsorgen




GKS hat neben dem Geschäftsbericht bereits eine Umwelterklärung und einen
Sozialbericht veröffentlicht

GKS Schweinfurt - Vorreiter in der Nachhaltigkeitsberichterstattung





7. Heidelberger-Forum „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung„




Goldene Ehrennadel für Alfred Riedl und Peter Schweighofer
Österreichische Wasserwirtschaftstagung 2017




Bundesumweltministerium startet Wettbewerb für klimafreundliche Kälte- und Klimatechnik
6. Deutscher Kältepreis ausgelobt




500-Tonnen-Mobilkran und Abbruchbagger kommen zum Einsatz - Bahnstrecke dafür gesperrt
LMBV: Kohlebahnbrücke bei Schwarzkollm wird an kommenden Wochenenden schrittweise zurückgebaut




Neu auf den Dortmunder Recyclinghöfen
Getrennte Sammlung von Tonerkartuschen




EEG-Umlage für 2018.EEG-Umlage sinkt 2018 auf 6,792 Cent pro Kilowattstunde
Entwicklung wird unterschiedlich bewertet

Übertragungsnetzbetreiber veröffentlichen EEG-Umlage für 2018




Ein derartig früher Beginn des Laichaufstiegs ist seit dem Beginn der Wiederansiedlung
im Jahr 1998 noch nie beobachtet worden

Sachsen: Die ersten Lachse sind da!




Ungewöhnliche Wohnungsbaumaßnahme wird Naturparkprojekt
Wandlitz/ Brandenburg – alte Trafostation wird ein neues Fledermausdomizil




Land lobt Preisgeld von insgesamt 60.000 Euro aus
Baden-Württemberg: Umweltpreis für Unternehmen 2018




Landratsamt warnt vor einer dubiosen Organisation, die derzeit wieder im
Landkreis Rhön-Grabfeld im Einsatz ist

"Ungarische Familie“ sammelt illegal




11. Bad Hersfelder Biomasseforum

Neue Herausforderungen für die Bioabfallwirtschaft




Angesichts der Frostschäden gilt es, die vorhandene Ernte zu nutzen
Wenig Obst auf den Bäumen




Gewaltfreie Besetzung gegen die Lagerung von Atomwaffen in der Eifel
Preisträger des Aachener Friedenspreises verurteilt




Grundstein für neues Pelletwerk gelegt: Sterr-Kölln & Partner beseitigten mehrere Hürden
für das anspruchsvolle Millionen-Projekt

Holzpellet-Produktion aus dem Fichtelgebirge rechnet sich




Energie-Trendmonitor 2017 von Stiebel Eltron:
Studie: 70 Prozent der Deutschen offen für CO2-Abgabe




A1-Rheinbrücke Leverkusen: Regierungspräsidentin Gisela Walsken begrüßt Urteil
Rheinbrücke Leverkusen: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab




Firmen der einzelnen Sparten geben exklusiv Einblicke in die aktuelle Situation
Marktstatistik des BMVIT zeigt: Erneuerbare im Abwärtstrend




Der ÖPNV muss qualitativ besser werden. Saubere, umgerüstete Pkw brauchen die blaue Plakette
ACE: Feinstaubsaison in Stuttgart beginnt




Die Städtischen Friedhöfe München verbessern die Barrierefreiheit und wollen einen
aktiven Beitrag zur Inklusion leisten

Verbesserte Barrierefreiheit auf städtischen Friedhöfen




Bayern-Ei-Untersuchungsausschuss: LGL rückt wichtige Unterlagen nur widerwillig raus
SPD: Bericht offenbart Planlosigkeit der Staatsregierung beim Verbraucherschutz




BDE und VBS: Ressourcenwirtschaft muss Kern einer neuen Wirtschaftspolitik werden
Kreislaufwirtschaft in Deutschland ist sehr gut aufgestellt




Zusammenarbeit bei Kultur, Gesundheit, Regionalförderung, Umwelt und Landwirtschaft
als Schwerpunkt-Themen

Staatssekretär Wolff zu Gesprächen in Niederösterreich




Gestiegenen Absatzzahlen für Strom, Erdgas und Fernwärme – Trinkwasserabsatz stabil geblieben
Stadtwerke Düsseldorf legen Geschäftsbericht 2016 vor – erneut stabiles Geschäftsergebnis




Themen-Serie Bioökonomie: Universität Hohenheim forscht an Biogasanlagen, die bioökonomisch
wertvolle Chemikalien liefern

Erdbeerduft aus Biogas: Moderne Anlagen sollen Strom, Wärme & Chemikalien liefern




Unterzeichnung des gemeinsamen Wasserreglements für die Kraftwerke am Doubs
Wasserreglement für die Kraftwerke am schweizerisch-französischen Grenzabschnitt




Indische Firmen erobern Hochtechnologiebranchen - Zugang zur Marke „Made in Germany“ wird wichtiger
Indische Firmen sind nicht nur in der IT-Branche stark




Studie von Deloitte und VCI: Chemisch-pharmazeutische Industrie will mehr als 1 Mrd. Euro
in Digitalisierung investieren

Chemie 4.0: Innovationen für eine Welt im Umbruch




Kommission verfolgt unverändert ihr Ziel, die Einlagensicherung
vollständig zu vergemeinschaften

Kreditwirtschaft lehnt Schaffung einer europaweit einheitlichen Einlagensicherung (EDIS) ab




Auf 104 Hektar Fläche präsentiert das Festival zeitgemäße internationale Gartenkuns
t und grüne urbane Lebenskultur

Internationale Gartenausstellung Berlin: Spezieller Beton überdacht die Freilichtbühne





ARCHIV: Montag, 16. Oktober 2017




Welternährungstag: Jeder Deutsche wirft jährlich 80 kg Lebensmittel weg
Tag soll auf das weltweite Hungerproblem aufmerksam machen

Ein leerer Magen findet keinen Frieden




Durch Einwegverpackungen drastisch angestiegene Abfallaufkommen soll reduziert werden
RP Darmstadt ahndet Verstöße gegen Pfandpflicht




Zentrales Versprechen des Rechtsstaates bleibt unerfüllt - Tod in der Dessauer Polizeizelle
Warum starb Oury Jalloh?

Fall Jalloh: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein




Nach der Sturmwarnung war Gemeinde verpflichtet, ihr Betriebsgelände abzugehen und
etwaige Gefahrenquellen zu sichern

Landesarbeitsgericht Düsseldorf: Verkehrssicherungspflicht im Arbeitsverhältnis bei einem Sturm




Batterien sind das Herzstück der industriellen Revolution
Gemeinsame EU-Produktion von Batteriezellen: Keine Quote für Elektroautos




Mitarbeiter der Bezirksregierung Münster haben in diesem Jahr auf den Straßen bis jetzt
an 30 Tagen Abfalltransportkontrollen durchgeführt

Münster/Gelsenkirchen: Abfallkontrolle: 172 Lkw-Transporte an zwei Tagen kontrolliert




Richter stellt den Tierschutz als hohes Rechtsgut heraus und verwies auf die
Verankerung im Grundgesetz

Freispruch von ARIWA-Filmteam: Starkes Signal für den Tierschutz




RegioPort Weser: Stadt Minden sieht Gerichtsbeschluss als Bestätigung
Hafen GmbH glücklich über die Entscheidung

Kein Baustopp für Containerhafen am Mittellandkanal




Mit einer gemeinsamen Krisenübung bereiten sich Bund und Länder
auf einen möglichen Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest vor

Schweinepest: Bestmögliche Vorbereitung für den Krisenfall




Politische Stimmungsmache darf nicht von den Fakten ablenken
Wachstum der Maschinenexporte setzt sich fort

VDMA: Das Nuklearabkommen mit Iran verdient Vertrauen




Die Kommission hat ihren jährlichen Bericht „Labour Market and Wage Developments in Europe“ veröffentlicht
EU: Stärkeres Lohnwachstum und rascheren Übergang von der Arbeitslosigkeit in die Beschäftigung




GRÜNE: In einer Demokratie müssen Mehrheiten argumentativ gewonnen werden
SPD: Eine Vollbremsung bringt nichts voran

Brandenburg: Ist Kommunalkonvent ein Ausweg aus Reform-Sackgasse?




Da Löschwasser auch in die Kläranlage gelangt ist, kontrolliert das RP die Einleitung
in den Rhein weiter engmaschig

Brand auf Petersaue: keine akute Gefährdung der Natur




Ergebnis der letztjährigen Sammlung war sehr positiv
Hamm: ASH testet neue Laubsammlung




Becken wird nur im Hochwasserfall gestaut und kann 220.000 Kubikmeter Wasser zurückhalten
RP genehmigt Betrieb von Talsperre „Herrensee“




Ingolstädter Kommunalbetriebe suchen neue Sprüche
Wo liegt dein Müll?




Veränderte Schülerschaft stellt Grundschulen vor große Herausforderungen
IQB-Bildungstrend 2016




Deutliche Mehrheit erwartet, dass es zu "Jamaika"-Koalition kommt
Deutsche sehen rechtsstaatliche Grundsätze in der Türkei verletzt

ZDF-Politbarometer Oktober I 2017




Neue Atomstudie: Aktuelle Probleme und Gefahren bei deutschen Zwischenlagern
BUND fordert Überprüfung des Atommüllzwischenlager-Konzeptes




Sturmschäden - Kritik am Krisenmanagement der Bahn
Umweltminister: Maßnahmen an den Bahntrassen verbessern




Nachhaltiger Pflanzenschutz: EU-Kommission stellt Bericht zur Umsetzung vor
ZVG: Deutschland schneidet in der Studie vorbildlich ab




EY: Brexit dürfte die Attraktivität weiter stärken
FinTech-Standort Deutschland auf Wachstumskurs




Nachrüstung von 5,3 Millionen Fahrzeugen
Dieselgate: Regierung will Fahrverbote vermeiden




Große Tarifkommission des BDE befürwortet Aufnahme von Verhandlungen
Tarifvertrag Branchenmindestlohn für die Abfallwirtschaft




Gleiche Verpackung, gleicher Preis, aber geringere Qualität: Lebensmittel werden in der EU
nicht überall gleichwertig verkauft

Parlament diskutiert zweierlei Qualität bei Lebensmitteln




Umweltministerium informiert über Asbestrisiko beim Renovieren und Sanieren
Asbest in Gebäuden – die versteckte Gefahr




Umfrageergebnissen Blitzlicht September 2017
Thema der Online-Befragung: "Gebrauchtwaren"




OMV Speichervolumen von 2,2 Mrd m3 deckt mehr als ein Viertel des österreichischen Gasjahresverbrauchs ab
OMV Gasspeicher: Für den Winter gut gerüstet




Gezielte Anwendung der Gesetzgebung kann Finanzplan medizinischer Gemeinschaften über
Einsparung der Umsatzsteuer spürbar entlasten

Energiebezug: Hohes Einsparpotenzial für Kliniken und Pflegeeinrichtungen 




Herausforderungen von Bäuerinnen im Kakaoanbau
Frauen und die bitter-süßen Geschäfte




115.000 Tonnen Laub warten allein in den zehn größten Städten
Kommunale Betriebe starten Herbstputz




Jedes Jahr sollenca. 1.600 Tonnen Phosphor aus Klärschlammasche zurückgewonnen werden
Phosphor-Rückgewinnung aus Klärschlamm




Aktuelle RWTH-Analyse untersucht künftige Netzbelastung und Redispatchvolumen
Netzausbau schafft Platz für mehr Erneuerbare




Chancen und Herausforderungen von Mobiltelefonen
Handy wird nur 18 Monate genutzt und dann ersetzt




50% der Phosphorfracht in den grossen Schweizer Flüssen gelangt über Kläranlagen
in die Flüsse, stammt also aus dem Abwasser

Kläranlagen als Hotspots, aber nicht für alle Elemente




Neue Oxfam-Studie zeigt katastrophale Arbeitsbedingungen auf Traubenplantagen in Südafrika
und die Mitverantwortung deutscher Supermärkte

Billig verkauft – teuer bezahlt: Ausbeutung im südafrikanischen Weinanbau




Im Rahmen des Projekts „Blühende Landschaften“ haben Lehrlinge der ÖBB
300 Wildbienen- und Nützlingshotels gebaut

ÖBB: Hotels für Insekten




Esens Stadtdirektor: Steuerzahlerbund mach es sich sehr einfach, wenn er behauptet,
„man müsse die rechtliche Seite erst klären, bevor man baut“

Steuerzahler-Schwarzbuch: Der längste Schwarzbau Deutschlands




Aktuelle Orthofotos sind eine wichtige Grundlage für die tägliche Arbeit in der Verwaltung
und in der Privatwirtschaft

Neue Luftbilder von Basel-Stadt online verfügbar




ISPEX Energiepreisindex: Unternehmen müssen für Strom und Gas auch im September wieder mehr
bezahlen und sollten ihren Einkauf optimieren

Strompreise für Unternehmen erneut deutlich gestiegen




Immer noch zu wenig Personal beim Zoll
NGG fordert mehr Kontrollen des gesetzlichen Mindestlohns




Wirksamkeit öffentlicher Investitionen durch eine effiziente und professionelle Auftragsvergabe verbessern
Investitionsoffensive für Europa




Bund, beide Basel und SRH unterzeichnen Absichtserklärung zur Weiterentwicklung der Rheinhäfen
Bau eines dritten Hafenbeckens im Hafen Basel-Kleinhüningen




Verbraucherwarnung vor delfintödlich gefangenem Thunfisch aus Mexiko mit MSC-Siegel
MSC fördert mexikanische Fischer, die Delfine jagen und töten




Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit: Es muss ein Informationsfreiheitsruck durch das Sachsen-Anhalt gehen
Transparenzgesetz mit Informationsregister soll kommen




20 % Zuschuss für Investitionen bis zu 1.000 EUR - 10 % Zuschuss für weitere
Investitionen über 1.000 EUR

KfW: Einführung gestaffelter Zuschüsse im Einbruchschutz




Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt hätte Umweltverbände vor der Erteilung der Genehmigung für
das Gefechtsübungszentrum Schnöggersburg einbeziehen müssen

Genehmigungsbehörden müssen Naturschutzverbände beteiligen




Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ wurde in ihrem Rechte auf prozessuale Waffengleichheit verletzt
Unmittelbar Verfassungsbeschwerde gegen presserechtliche Unterlassungsanordnungen möglich




Die Bundesregierung hat Auskünfte zum Einsatz von V-Leuten im Zusammenhang mit dem
Oktoberfestattentat teilweise zu Unrecht verweigert

Bundesverfassungsgericht stärkt Informationsrechte




Generalanwältin Sharpston präzisiert die Feststellung der Rechtssubjekte, gegen die Einzelne
aufgrund von Rechten aus einer Unionsrichtlinie, die nicht ordnungsgemäß in nationales
Recht umgesetzt wurde, klagen können

EuGH-Kriterien zur Bestimmung einer „dem Staat zuzurechnenden Einrichtung“




Videoüberwachung des privaten Grundstückseingangs und eines schmalen Gehwegstreifens unmittelbar davor
verletzt in der Regel nicht das Allgemeine Persönlichkeitsrecht der Passanten

Amtsgericht München: Filmen erlaubt




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... und zu den Archiven 2013 bis 2016





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