EUROPATICKER aktuell
Donnerstag, 06. Juli 2017

Bayern-Ei: Rechtfertigungsversuch der Behörden

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EU-Ausschuss diskutiert Vorschläge zur Überarbeitung der Wegekosten-Richtlinie und schickt eine Subsidiaritätsrüge nach Brüssel
Als nicht vereinbar mit dem Subsidiaritätsprinzip und unverhältnismäßig bewerten die Bundesrätinnen und Bundesräte die von der EU-Kommission vorgesehenen grundsätzliche Überarbeitung der Wegekosten-Richtlinie. Die EU-Kommission will mit ihrem Vorschlag das Verursacherprinzip (der Verursacher zahlt) und das Nutzerprinzip (der Nutzer zahlt) stärken, um so einen finanziellen und ökologisch nachhaltigen sowie sozial gerechten Straßenverkehr zu fördern. "Überschießend und überbordend" nannte Ausschussvorsitzender Edgar Mayer (V/V) die Vorschläge der Kommission und traf sich in dieser Einschätzung vollinhaltlich mit Stefan Schennach (S/W) und Christoph Längle (F/V).
Auf heftigen Widerstand stößt einerseits die Ausdehnung des Anwendungsbereichs der Richtlinie auf Fahrzeuge unter 3,5 t (Pkw, Kleinbusse, Kleintransporter) sowie das von der EU ins Auge gefasste Aus für die Vignette ab 2028. Das würde zu einer kilometerabhängigen bzw. fahrleistungsabhängigen Maut führen und vor allem auch Pendler und Pendlerinnen betreffen. Laut ÖAMTC müsste man zwischen 5 und 7 Cent pro Kilometer einheben, ansonsten würde sich das nicht rechnen. Die Vignette habe sich demgegenüber als praxistauglich erwiesen, so der Standpunkt der Ausschussmehrheit, die sich auch gegen die angedachte Staugebühr aussprach.
Bundesrat mehrheitlich gegen kilometerabhängige Maut

Stadtreinigung verdoppelt Reinigungspersonal und wird für Parks zuständig
Weniger Abfälle auf der Straße, weniger Müll in den Parks: Straßen, Parks und Plätze werden künftig häufiger und gründlicher gereinigt – und das aus einer Hand. Die Stadt soll ab Januar kommenden Jahres sichtbar sauberer werden, Straßen, Fahrbahnen, Parks und Plätze regelmäßig und dauerhaft gepflegt werden. Die Stadtreinigung Hamburg (SRH) stellt hierfür über 400 neue Mitarbeiter ein und verdoppelt damit die Zahl der Reinigungskräfte im öffentlichen Bereich. Der Senat hat Dienstag (04.07.2017) die Drucksache dazu beschlossen.Widerstand kommt unterdessen von der Hamburger FDP-Fraktion. Deren Umweltsprecher meint: Kerstans Reinigungsgebühr gehöre in die Tonne. Als Gebühr sollen 59 Cent im Monat pro Grundstücksfrontmeter bei wöchentlicher Reinigung erhobnen werden.
Hamburger Senat beschließt neue Reinigungsgebühr

Vorgehen des LGL bei Zuordnung von Listeriosefällen zu einem konkreten Betrieb erfolgte konsequent und ohne Verzögerungen
Das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) weist die Vorwürfe des SPD-Landtagsabgeordneten Florian von Brunn, das LGL habe bei der Aufarbeitung des süddeutschen Listerioseausbruches durch Produkte der Fa. Sieber „nachweislich geschlampt, geschludert und gezögert“, auf das Schärfste zurück. Das LGL hat vielmehr zu jedem Zeitpunkt die wissenschaftlich gebotene Sorgfalt an den Tag gelegt und erst dadurch die Aufklärung des Ausbruchsgeschehens ermöglicht und das Auftreten weiterer Erkrankungsfälle nachweislich wirksam verhindert. Die Verdrehung dieser Tatsache grenzt an Verleumdung. Das Landesamt hat sich bereits an Fraktionschef Markus Rinderspacher gewandt.
Listerioseausbruch: Bayerisches LGL weist Vorwürfe vehement zurück

Änderungen BKrFQG/BKrFQV. Aktuelle Entwicklungen und Trends

Bei der Berufskraftfahrerqualifikation handelt es sich dauerhaft um die teuerste und aufwändigste Maßnahme zur Personal- und Organisationsentwicklung in Unternehmen der privaten und kommunalen Abfallwirtschaft. Inzwischen hat nahezu jeder Kraftfahrer an Schulungen teilgenommen, um die Schlüsselzahl95 für den Führerschein zu erhalten. Doch nicht nur wegen der hohen Kosten und des hohen organisatorischen Aufwandes, sondern vor allem im Hinblick auf die Erfolgspotenziale ist es wichtig, sich immer wieder umfassend mit den Trainings zu befassen. Die Fragen, warum die Schulungen so wichtig sind, und wie genau Betriebe profitieren können, bleiben viel zu oft unbeantwortet.
Drohender Mangel an Berufskraftfahrern - Erfahrungsberichte aus kommunalen Unternehmen

Österreichs Bundesrat mahnt Datenschutz an und warnt vor Belastungen der KMU
Mit einer kritischen Mitteilung an die Kommission reagierte heute der EU-Ausschuss des Bundesrats - wie in seiner Sitzung am 21. Juni 2017 angekündigt – auf den Verordnungsvorschlag der EU hinsichtlich der Möglichkeit für die Kommission, direkt an Unternehmen Auskunftsersuchen zu richten. Die Mitteilung wurde von ÖVP, SPÖ und FPÖ unterstützt. Der Ausschuss lehnte die Vorlage zwar nicht grundsätzlich ab, äußerte jedoch einige Bedenken und drängte auf Präzisierungen. Auch in der Diskussion anerkannte man durchaus positive Auswirkungen auf die Durchsetzung des Binnenmarkts und fairer Wettbewerbsbedingungen sowie auf Konsumentenrechte, Bedenken wurden aber vor allem hinsichtlich des Datenschutzes geäußert. Auch drängt man darauf, die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) nicht zu belasten. Einige Bundesräte äußerten Sorge, dass trotz allem die großen Konzerne nicht belangt werden.
Auskunftsrechte der Kommission gegenüber Unternehmen: Ausschuss beschließt Mitteilung an EU

BGH bestätigt Anspruch des Netzbetreibers auf Rückzahlung von Einspeisevergütung wegen unterbliebener Meldung einer Photovoltaikanlage bei der Bundesnetzagentur
Der Bundesgerichtshof hat sich Mittwoch (05.07.2017) in einer Entscheidung mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ein Netzbetreiber vom Betreiber einer Photovoltaikanlage die Rückzahlung einer Einspeisevergütung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) verlangen kann, wenn letzterer es unterlassen hat, seine neue Anlage bei der Bundesnetzagentur zu melden. Der vorliegende Rechtsstreit gehört zu einer Serie ähnlich gelagerter Rückzahlungsklagen des klagenden Netzbetreibers, die - nach Zulassung der Revision durch die Berufungsgerichte - ebenfalls beim VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs anhängig sind. Zum heutigen Urteil des BGH in Sachen verspäteter Meldung an die Bundesnetzagentur erklärt Eva Bulling-Schröter, energie- und klimapolitische Sprecherin DIE LINKE. im Bundestag: "Das Urteil ist erschütternd, weil es den Formfehler eines Landwirtes drakonisch bestraft und ihn eventuell in den Ruin treibt. Es ist zu befürchten, dass das Gericht damit einen Präzedenzfall schafft. Eine Zahlung in Höhe von 45.000 Euro ist vergleichbar mit einem schweren Delikt. Der Landwirt hat aber niemandem wirklich geschadet und hat auch Öko-Strom geliefert. Es ist niemandem zu erklären, weshalb jemand Strom liefern darf, der bei der offiziellen Behörde Bundesnetzagentur nicht gemeldet ist. Das ist lebensfremd. Die Bürokratie hat versagt, zahlen muss der Landwirt. Dass das Gesetz 2016 geändert wurde, kann man als Fehlereingeständnis des Gesetzgebers bewerten. Davon haben aber diejenigen nichts, die einfach nur für ihr Recht vor Gericht gegangen sind. Das ist eine Ungerechtigkeit, die vermutlich noch viele mehr treffen wird.“
LINKE: Landwirt muss für Bürokratiefehler bluten

Südtiroler Landesregierung hat den Gesetzentwurf zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) genehmigt
Die Genehmigung von Projekten, die erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben, wird durch EU-Richtlinien geregelt. Diese Richtlinien wurden in den vergangenen Jahren mehrfach abgeändert und mussten von den Nationalstaaten mit eigenen Bestimmungen übernommen werden
Neues UVP-Gesetz: An EU-Vorgaben angepasst

Antrag des Landes Niedersachsen für den Bundesrat
Das Land Niedersachsen fordert die Bundesregierung auf, die Kosten der atomaren Altlasten umfassend zu ermitteln, darzustellen und eine rechtssichere Finanzierung nach dem Verur­sacherprinzip zu entwickeln. Einen entsprechenden Bundesratsantrag hat die niedersächsi­sche Landesregierung amDienstag (04.07.2017) beschlossen. Maßgeblich dafür ist die Ent­scheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 13. April 2017, mit der das Gericht die Erhebung der Kernbrennstoffsteuer für verfassungswidrig erklärt hat. Damit wird der Bund ver­pflichtet, die bisher vereinnahmten mehr als sechs Milliarden Euro an die Kernkraftwerksbe­treiber zurückzuzahlen.
Verursacher zur Bewältigung atomarer Altlasten heranziehen

Maßnahme soll vorraussichtlich 69.294 kWh Strom pro Jahr einsparen
Im Rahmen einer Förderung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit für "Klimaschutzprojekte in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen" hat der Kreis Euskirchen auf dem Gelände des Abfallwirtschaftszentrums (AWZ) die Straßen- und Außenbeleuchtung auf LED umgestellt.
Kreis Euskirchen: LED Beleuchtung am Abfallwirtschaftszentrum

Verantwortliche für die Abfallentsorgung in Hochschulen – diskutierten in Clausthal-Zellerfeld
Der erste Veranstaltungstag stand im Fokus der rechtlichen Neuerungen bei der AbfallbeauftragtenV, dem Verpackungsgesetz und dem damit bedingten Wegfall des Wertstoffgesetzes bis hin zur Gewerbeabfallverordnung. Die novellierte Gewerbeabfallverordnung tritt am 1. August 2017 in Kraft. Die Verordnung stärkt das Recycling und die Wertstoffverwertung von gewerblichen Siedlungsabfällen und Bau- und Abbruchabfällen. Geregelt werden die Getrennthaltung von Papier, Glas, Metall und anderen verwertbaren Abfällen. Neu hinzugekommen sind als getrennt zu sammelnde Fraktionen Holz, Textilien, weitere produktionsspezifische Abfälle, Dämmmaterial, Bitumengemische und Baustoffe auf Gipsbasis. Neu gefordert wird auch die Dokumentation dieser Getrennthaltung.
Müll vermeiden, trennen, wiederverwerten

Anhaltende Robustheit der deutschen Wirtschaft überrascht
Die deutsche Industrie war auch im Juni in Höchstform und ist noch einen Tick stärker gewachsen als im Mai. Überdies blieben die Geschäftsaussichten des Verarbeitenden Gewerbes im Berichtsmonat binnen Jahresfrist ausgesprochen optimistisch. Das signalisiert der saisonbereinigte IHS Markit/BME-Einkaufsmanager-Index (EMI), der im Juni gegenüber dem Vormonat um 0,1 Punkte auf 59,6 zulegte und damit das kräftigste Wachstum seit April 2011 erzielte. Der wichtige Konjunktur-Indikator notiert bereits seit 31 Monaten über der 50-Punkte-Marke – das ist der zweitlängste Zeitraum ununterbrochenen Wachstums seit dem Umfragebeginn vor 21 Jahren. Der Index spiegelt das Ergebnis der Juni-Umfrage zur Konjunkturlage der deutschen Industrie in einem Wert wider.
Deutsche Industrie weiter in Partylaune 

Der Bayern-Ei-Skandal war ein Lebensmittelskandal, bei dem durch Salmonellen-belastete Eier in den Handel kamen
Der Bayerische Rundfunk und die Süddeutsche Zeitung berichten gemeinsam seit ungefähr zwei Jahren über ein europäisches Salmonellen Ausbruchsgeschehen im Jahr 2014 in Zusammenhang mit der FA. Bayern-Ei. Dabei werden massive Vorwürfe gegenüber dem Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) erhoben, heißt es in einer Presseaussendung. Auf der Basis der uns vorliegenden Unterlagen weisen wir diese Vorwürfe zurück.
Bayern-Ei: Rechtfertigungsversuch der bayerischen Behörden

AGPU wird nationaler Partner von VinylPlus, dem Nachhaltigkeitsprogramm der europäischen PVC-Branche
Seit fast 30 Jahren engagiert sich die AGPU in Deutschland für den zukunftsweisenden Werkstoff PVC. Der Wandel hin zur Entwicklung und Herstellung nachhaltiger Produkte bietet der gesamten Branche vielfältige Möglichkeiten. Sowohl die PVC-Industrie als auch die AGPU sind hierbei gut aufgestellt. Moderne PVC-Produkte sind nicht nur zuverlässig in ihrer Anwendung, sondern auch innovativ in ihren Eigenschaften und nachhaltig über ihre gesamte Nutzungsdauer hinweg bis zum Recycling.
AGPU stellt Weichen für die zukünftige Ausrichtung

Zeolith-Katalysatoren ebnen den Weg für dezentrale chemische Prozesse
Sprit aus Abfall? Ist machbar. Doch Biomüll in Treibstoffe umzuwandeln, ist bisher kaum konkurrenzfähig. Zu hohe Temperaturen und zu viel Energie sind nötig. Mit einem neuen Katalysatorkonzept ist es Forscherinnen und Forschern der Technischen Universität München (TUM) jetzt gelungen, Temperatur und Energiebedarf eines wichtigen Schrittes im chemischen Prozess entscheidend zu senken. Der Trick: Die Reaktion findet auf engstem Raum, im Inneren von Zeolith-Kristallen statt.
Biosprit aus Abfällen

Das Fassungsvermögen des Behälters soll durch das Verdichten des Abfalls sechs bis acht Mal höher sein
Täglich reinigen die Stadtreiniger die Innenstadt und leeren mehrfach die Papierkörbe, doch der Bedarf an Abfallvolumen ist tendenziell steigend. „Ein gepflegtes und sauberes Stadtbild erhöht die Lebensqualität und steigert die Wohnqualität“, so Stadtbaurat und Abfalldezernent Christof Nolda, „deshalb bin ich froh, dass die Stadtreiniger engagiert an optimierten Lösungen arbeiten und einen Papierkorb mit solarbetriebener Abfallpresse testen.“
Mülltonne in Kassel presst Abfall selbst und meldet, wenn sie voll ist

Studie von Blomberg über die Entwicklung der Weltproduktion an Akkus zeigt: das Ende des Autos mit Verbrennungsmotor wird in den 30er Jahren erreicht
Entwicklung der weltweiten Photovoltaikproduktion

Im Fokus: Phosphorverwertung und Phosphor als wertvoller und knapper Nährstoff
Neue Forschergruppe stärkt Tierforschung

Zum Hochwasserschutz der Stadt Neuwied wurde bereits Anfang des 18. Jahrhunderts ein erster Deichbau vorgenommen
SGD Nord: 4 Millionen Euro zur Rheindeichertüchtigung „Neuwied-Engers“ bewilligt

Kommission schlägt Aktionsplan zur Unterstützung Italiens, zur Verringerung des Migrationsdrucks und für mehr Solidarität vor
Flüchtlingsdrama: Zentrale Mittelmeerroute soll dichter werden

Partner, Gegenspieler oder Konkurrent für Europa
MERICS-Studie: Chinas Aufstieg zur Gestaltungsmacht in der globalen Sicherheitspolitik

Initiative wurde von 19 führende deutsche Unternehmen ins Leben gerufen
AFRIKA KOMMT! – Führungskräfte von morgen fördern

Ab 2018 sind acht Millionen Hektar landwirtschaftliche Fläche pestizidfrei
NABU: Für weniger Gift und mehr Vielfalt auf Äckern

Masterplan Klimarisikomanagement Steiermark
Klima-Anpassungsstrategie der Steiermark

Österreich-Deutschland-Tschechien: Brandbekämpfung aus der Luft
Länderübergreifende Katastrophenschutzübung "Golden Track 2017"

Der internationale plastiktütenfreie Tag macht jedes Jahr auf die negativen Seiten
von Kunststofftaschen aufmerksam

Fraunhofer UMSICHT nimmt Stellung: Kommt mir nicht in die Tüte?!

Zustimmung von SPÖ und ÖVP, Opposition bleibt bei ihrer Kritik
Gewerbeordnung passiert den Bundesrat

Naturtourismus ist eine große Chance für den ländlichen Raum
Bayern: Sieger des Wettbewerbs "Modellregion Naturtourismus" ausgezeichnet

Smartes Verbrennungskonzept vermindert Schadstoffemissionen
Weniger Schadstoffe im Heizkessel

NABU-Landeschef Johannes Enssle: „Naturschutz braucht politische Kümmerer“
30 Jahre Umweltministerium Baden-Württemberg

Neue Klärschlammverordnung stellt die Weichen für Wiedergewinnung
Phosphor – zu wertvoll für die Müllverbrennung

Senatorin Kolat: „Für eine rationale Debatte!“
Berlin bringt Bundesratsinitiative für Modellversuche zur Cannabisabgabe ein


ARCHIV: Mittwoch, 05. Juli 2017



Quelle: EUROPATICKER mit den Magazinen: Umweltruf, Korruptionsreport und Green IT
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Herausgeber Hans Stephani
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