EUROPATICKER aktuell
Dienstag, 01. August 2017

Umwelthilfe will HBCD-Kompromiss kippen

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Kartelle reichen von alltäglichen Dingen wie Waschmittel, Matratzen, Süßigkeiten und
Zucker bis zu Produkten wie Bahnschienen und Lkws

Die deutschen Autobauer sehen sich schwerwiegenden Vorwürfen und einer drohenden Klagewelle ausgesetzt: Jahrelang sollen Automanager von VW, Audi, Porsche, BMW und Daimler im Geheimen Absprachen getroffen haben. In der ZDFinfo-Doku "Macht und Machenschaften" erkundet Presenter Thorsten Eppert am Mittwoch, 26. Juli 2017, um 20.15 Uhr das geheime System der Kartelle. Denn gerade illegale Absprachen zwischen Firmen, die dazu dienen, dem Wettbewerb zu entgehen und die Preise künstlich hochzutreiben, erzeugen bei vielen Bürgern den Eindruck, dass Eliten und mächtige Wirtschaftsbosse machen, was sie wollen. Aber stimmt das?
Macht und Machenschaften: ZDFinfo-Doku über Kartelle

Positionspapier der DGAW e. V. zur geplanten Verordnung über den Umgang mit Nährstoffen
im Betrieb und betriebliche Stoffstrombilanzen

Weder in der novellierten Düngeverordnung noch im Entwurf der Stoffstrombilanzverordnung werden Möglichkeiten aufgezeigt, wie der Humusbestand im Ackerboden gepflegt wird, ganz zu schweigen von einem möglichen Humusaufbau durch entsprechende Zufuhr von Organik. Man ermöglicht sogar bei der Bilanzierung einen Stickstoffverlust aus der Gülle einzurechnen. Bei Komposten, die letztendlich zum Humusaufbau führen, somit eigentlich nur den Boden verbessern und in Wirklichkeit keine stickstoffhaltigen Pflanzendünger darstellen, wird mit dem jetzigen Entwurf der Einsatz quasi zu Nichte gemacht.
Grotesk: Gesetzgeber bekommt Problem der lokal übermäßigen Gülledüngung nicht in den Griff

Eine Tonne Abfall pro Fahrkilometer wird jedes Jahr auf den Schweizer Nationalstrassen gelittert
Abfall stört – auch auf der Autobahn. Er belastet nicht nur die Portemonnaies der Steuerzahler, sondern gefährdet auch die Mitarbeitenden der Unterhaltsfirmen, die sich beim Einsammeln des Abfalls ungeschützt im Bereich der Fahrbahn aufhalten. Das Bundesamt für Strassen (ASRTA) geht von rund einer Tonne Abfall pro Autobahnkilometer aus. Die damit verbundenen Reinigungskosten werden auf rund zwei Millionen Franken pro Jahr geschätzt. Rund eine halbe Million davon fällt auf den Nordwestschweizer Nationalstrassen an.
Aktionen gegen Abfall auf der Autobahn

Mainzer Umweltdezernentin Eder: Fluglärmschutzgesetz muss novelliert und Erkenntnissen der Lärmwirkungsforschung angepasst werden!
Vor dem Hintergrund des Beschlusses des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes (HessVGH) zum Verfahren der Landeshauptstadt Mainz und dem Bericht des Umweltbundesamts zur Evaluierung des Fluglärmschutzgesetzes erklärt Katrin Eder, Umweltdezernentin der Stadt Mainz: „Die Veröffentlichung des Berichtes des Umweltbundesamts vor der Bundestagswahl legt den Finger in die Wunde: Der Bericht unterstützt alle Bürgerinnen und Bürger sowie die betroffenen Kommunen, die sich seit Jahren gegen die Lärmbelastung in der Region einsetzen dahingehend als dass er darauf hinweist, dass der Begriff ,Fluglärmschutzgesetz‘ eine Farce ist.
Fluglärmschutzgesetz anpassen

Mit ausgestrecktem Bein

Seit 2015 wird juristisch gestritten, ob die Besamungsstände im Deckzentrum für Sauen nach geltender Tierschutzverordnung in ihrer bisherigen Ausführung noch benutzt werden dürfen. Ein Überblick von RA Prof. Andrea Versteyl.
Mit Urteil vom 24. November 2015 hat das Oberverwaltungsgericht Magdeburg (Az. 3 L 386/14 ) festgestellt, dass § 24 Abs. 4 Nr. 2 TierSchNutztV hinreichend bestimmt ist, um Grundlage einer Anordnung im Einzelfall zu sein. Das Bundesverwaltungsgericht hat dies mit Beschluss vom 8. November 2016 (Az. 3 B 11/16) bestätigt, indem die Revision nicht zugelassen wurde. Vorausgegangen war eine Überprüfung der sofortigen Vollziehbarkeit der Anordnung im Eilverfahren beim Verwaltungsgericht (VG) und Oberverwaltungsgericht (OVG). In der erstinstanzlichen Hauptsacheentscheidung stützt sich das VG (Az. 1 A 230/14) im Wesentlichen auf die Eilentscheidung des OVG, in der Berufung wiederholt das OVG im Wesentlichen die Begründung des VG. Die betroffenen Ställe entsprachen mit einer Breite von 65 bzw. 70 cm den Ausführungshinweisen des Landes Niedersachsen.
Kastenstände: Nur eine Rechtfrage?

SuedLink-Trasse soll die neue Hauptschlagader der deutschen Energieversorgung werden
Der Kreis Paderborn ist dem Verein „Bündnis Hamelner Erklärung“ beigetreten. Hintergrund der Mitgliedschaft ist die geplante Suedlink-Trasse zum Transport der im Norden der Bundesrepublik gewonnen Windenergie in die südlichen Regionen des Landes. Der Vorschlag des Landes Thüringen, die Trasse nach Westen zu verlagern, könnte noch einmal Bewegung in die Planungen bringen. Die angedachte Stromautobahn könnte dann doch durch den Kreis Paderborn führen. „Der Verein bündelt die Interessen der Region und hat bereits viel Know-how und Erfahrung bei der Begleitung von Infrastrukturprojekten gesammelt“, erläutert Martin Hübner, technischer Dezernent der Paderborner Kreisverwaltung. Das Landkreisbündnis „Hamelner Erklärung“ stehe seit 2014 für eine innovative Form der überregionalen Zusammenarbeit auf der Ebene der Landkreise. Hübner wird die Interessen des Kreises Paderborn in der Mitgliederversammlung vertreten.
Kreis Paderborn tritt Verein „Bündnis Hamelner Erklärung bei“

Gutachten bestätigt: Folgen für Umwelt durch Versenkung von Salzabwässern aus Kaliindustrie derzeit nicht berechenbar
Die Gewinnung von Kali-Salzen in Thüringen hat eine lange Tradition. Wichtige Abbaugebiete liegen in der Werra-Region und in der Thüringer Südharz-Region. Der Abbau der Kali-Salze hat, neben der Schaffung von Arbeitsplätzen in diesen Regionen, auch erhebliche Belastungen für die Umwelt in den letzten Jahren und Jahrzehnten mit sich gebracht. So hat die Einleitung von salzhaltigen, flüssigen Produktionsrückständen und Haldenwässern in die Werra in den letzten 40 Jahren z.B. zum Verschwinden nahezu aller Arten der am Gewässerboden lebenden Organismen und zu massiven Beeinträchtigungen der Fischfauna geführt.
Thüringen fordert: Alternativen zur Versenkung müssen offen und ernsthaft diskutiert werden

Mit Biozid belastete Eier aus den Niederlanden wurden auch in NRW vertrieben
Nach Erkenntnissen der Überwachungsbehörden in Belgien und den Niederlanden wurde in Legehennenbeständen der nicht zugelassene Stoff Fipronil, ein Biozid zur Bekämpfung von Parasiten, eingesetzt. Etwa 2,9 Millionen Eier aus betroffenen Beständen wurden auch nach NRW geliefert, davon gelangten etwa 875.000 Eier in den Handel. Die zuständigen Überwachungsbehörden klären derzeit die Vertriebswege der Eier und haben eine Rücknahme vom Markt angeordnet.
Rückruf von Eiern

Offener Brief von Abfall- und Umweltorganisationen an Bundesminister Rupprechter: sanktionierbare Ziele für höhere Mehrwegquoten schaffen!
Jährlich werden in Österreich vier Milliarden Getränke in Wegwerfflaschen, -dosen oder -kartons verkauft. Mehrwegverpackungen gibt es aktuell fast nur noch in der Gastronomie. Im Einzelhandel haben die österreichischen Konsumentinnen und Konsumenten bei den meisten Getränkegruppen de facto keine Wahlmöglichkeit zwischen Einweg und Mehrweg mehr. Nennenswerte Mengen an Mehrweggebinden gibt es im Supermarkt nur noch bei Bier, aber auch dort mit sinkender Tendenz.
Österreich wirft jährlich vier Milliarden Getränkeverpackungen weg

Parkhaus Mitte: Staatsrätin Gabriele Friderich stellt sich vor Brepark-Chefin
Mit scharfen Worten hat Gabriele Friderich, Staatsrätin für Bau und Verkehr sowie Aufsichtsratschefin der Brepark, auf Vorwürfe des CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Heiko Strohmann reagiert. Dieser hatte der Brepark-Chefin Erika Becker vorgeworfen, "für die Innenstadt ein Bremsklotz" zu sein. Hintergrund sind die Planungen der Brepark zum Ausbau der Lloydpassage, die gestoppt wurden, nachdem die Pläne des Bauunternehmers Kurt Zech bekannt wurden, die Bremer Innenstadt umgestalten und das Parkhaus Mitte abreißen zu wollen.
Bremen: Zoff um Innenstadtgestaltung

Neue Spielräume im Vergaberecht. Stand der e-Vergabe.

Das Vergaberecht ist ein besonders dynamisches Rechtsgebiet; nach der umfassenden Reform der EU-weiten Vergaben im Jahr 2016 wird nunmehr auch der große Bereich der nationalen Auftragsvergaben (immerhin ca. 90 % des Beschaffungsvolumens) weitreichenden Änderungen unterworfen. Dabei wird der Unterschwellenbereich zunehmend dem Oberschwellenbereich angeglichen. Zur besonderen Dynamik des Rechtsgebiets tragen neben den Gesetzesänderungen auch zahlreiche Entscheidungen der Vergabenachprüfungsinstanzen (Vergabekammern und OLG-Vergabesenate) bei. Rechtsanwender im öffentlichen Auftragswesen müssen sich daher über aktuelle Entwicklungen auf dem Laufenden halten. Dazu dient diese Konferenz, bei der die Teilnehmer von den Referenten über die aktuellen Entwicklungen und praxisnah „aus erster Hand“ informiert werden.
Angebotswertung mit Schulnoten - Neues Unterschwellenvergaberecht

Dieselskandal: Verjährung von Verbraucherrechten droht
Die betrügerischen Softwaremanipulationen bei Dieselmotoren zeigen, dass Verbraucher zur Durchsetzung ihrer Rechte das Instrument der Musterfeststellungsklage dringend brauchen. Wer Recht hat, muss auch Recht bekommen und die Musterfeststellungsklage ist dafür das richtige Instrument, sagt der rechts- und verbraucherschutzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner
SPD hält Musterfeststellungsklage für dringend nötig

Illegal entsorgter Grünschnitt schädigt Waldökosysteme
Jedes Jahr das gleiche Spiel: Der Sommer und die Ferienzeit vergehen im Fluge und im Garten ist noch einiges zu erledigen. Grünschnitt sammelt sich nach der Brut- und Setzzeit (1. April bis 15. Juli) recht schnell an, da nach dieser Zeit gerne ein Pflegeschnitt im Garten durchgeführt wird. Doch die korrekte Entsorgung der entstehenden Gartenabfälle scheint vielen Hobbygärtnern zu aufwändig, vermutet der NABU Niedersachsen: „Grünschnitt und Äste werden häufig illegal am und im Wald abgeladen. Das schädigt die Waldböden und gebietsfremde Arten siedeln sich an.“
NABU: Gartenabfälle gefährden die Wälder

Einhaltung der Getrenntsammlung giftiger Dämmstoffe und Aufbau eines Recyclingsystems gefordert
Am 1. August 2017 tritt die "Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung" in Kraft. Die Regelung enthält unter anderem Vorgaben zur getrennten Sammlung und Überwachung von Abfällen die das Flammschutzmittel Hexabromcyclododecan (HBCD) oder andere persistente organische Schadstoffe (POP) enthalten. Diese Substanzen stellen eine Gefahr für die Umwelt dar und werden nach der neuen Verordnung als nicht gefährlich eingestuft.
Umwelthilfe will HBCD-Kompromiss kippen

Das Haus- und Sperrmüllaufkommen ist erneut gesunken – auf einen Rekordwert von 141 Kilogramm pro Kopf
Umweltminister Franz Untersteller hat am 31.07.2017 in Stuttgart die Abfallbilanz Baden-Württemberg für das Jahr 2016 vorgestellt. Die Bilanz stellt anhand zahlreicher Daten, Grafiken und Tabellen anschaulich dar, wie sich die kommunale Kreislaufwirtschaft im Land entwickelt hat. „Die Abfallbilanz liefert uns Jahr um Jahr wertvolle Planungsdaten, die uns helfen, die Kreislaufwirtschaft im Land kontinuierlich weiter zu verbessern“, sagte Untersteller.
Baden-Württemberg: Umweltministerium stellt Abfallbilanz 2016 vor

Öffentliche Auslegung bis zum 31. August 2017 und Stellungnahmen bis zum 17. September 2017 abgeben
Zum jetzt fünften Mal hat das Umweltressort den Entwurf eines Abfallwirtschaftsplanes für das Bundesland Bremen vorgelegt. Dies ist erforderlich geworden, da nach Inkrafttreten des letzten Planes in 2007 viele gesetzliche Änderungen stattgefunden haben und sich auch im Land Bremen die Abfallwirtschaft weiter entwickelt hat.
Bremen/ Bremerhaven: Öffentliche Auslegung für neuen Abfallwirtschaftsplan

LAF, MDSE und Chemiepark bewältigen die Grundwasserprobleme im Ökologischen Großprojekt in Bitterfeld-Wolfen
Eine vollständige Dekontamination ist aus technisch-organisatorischen und finanziellen Gründen in überschaubaren Zeiträumen nicht möglich

Chemiepark Bitterfeld: Gemeinsame Anstrengungen sichern Traditionsstandort

Konsequenter Vollzug entscheidet über Erfolg
BDE zur neuen Gewerbeabfallverordnung

dena und chinesische Partner planen Innovationszentrum in China
Drei weitere Städte setzen auf Energie- und Klimaschutzmanagement der dena

China und Deutschland intensivieren Zusammenarbeit für nachhaltige Stadtentwicklung

Basel: 10. Ryybutzete findet am Samstagmorgen, 9. September in Zusammenarbeit
mit dem "Clean Up Day 2017" statt

Besondere Funde gelangen in die Ausstellung "Aufgetaucht" des Historischen Museums Basel

Commission proposes to review all permits of large combustion plants in order to tackle pollution
Kommission will Genehmigungen für Industrieanlagen überprüfen

Not-Aus für Kahlenberg-Seilbahn; Naturjuwel am Rande Wiens bleibt weiterhin erhalten
Kahlenberg-Seilbahn nicht genehmigungsfähig

Lohnfortzahlungen gegen die Gemeinde wegen der unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit
eines Arbeitnehmers bejaht

Abbrucharbeiten am Feuerwehrgerätehaus können im Einzelfall Feuerwehrdienst sein

Mehr Getrenntsammlung und Vorrang für stoffliche Verwertung von Abfällen
Neue Gewerbeabfallverordnung in Kraft

Naturwacht an weltweiter Aktion der International Ranger Federation beteiligt
World Ranger Day in Brandenburg

Umweltbundesamt veröffentlicht Jahresbericht Schwerpunkte 2017
Gute Luft in Innenräumen in Gefahr

Der Regionalflughafen Frankfurt-Hahn liegt in Rheinland-Pfalz,
rund 120 km westlich von Frankfurt am Main

Kommission genehmigt öffentliche Zuwendungen für Flughafen Frankfurt-Hahn

46 Prozent der Cybersicherheitsvorfälle lassen sich auf das Fehlverhalten
von Mitarbeitern zurückführen

Kaspersky-Studie: In zwei von fünf Unternehmen werden Vorfälle vertuscht

Für ein litteringfreies Dreiländer-Turnier Schweiz-England-Frankreich
IGSU-Botschafter auf Ball-Suche

Zinstauschgeschäften der Stadt Salzburg an das Land im Jahr 2007 abgeurteilt
Swap-Prozess: Salzburger Bürgermeister soll in Haft -Heinz Schaden wird Rechtsmittel erheben

Was Dieselfahrer jetzt wissen müssen
Abgasskandal, Feinstaub- und Stickoxidalarm

Stadtverwaltung Augsburg führt Leitfaden zum Baumschutz ein
Hilfestellung für den Baumschutz bei Bauvorhaben

Wieviel Windkraft darf mit dem neuen Gesetz tatsächlich gebaut werden?
IG Windkraft: Ökostromnovelle tritt in Kraft

Regierungspräsidium ruft mittelhessische Verbände zum Einreichen von Anträgen auf
Schäbige Anerkennungsprämie von 10 Euro pro Jahr für den Katastrophenschutz eingeführt

Umweltminister Untersteller: „Maßnahme ist Musterbeispiel für eine moderne, zukunftsfähige Abwasserbeseitigung“
Baden-Württemberg: Drei Mio Euro Landeszuschuss für Maßnahmen des Abwasserzweckverbands Obere Donau

Serielles Bauen: Teilnahmewettbewerb von Bundesbauministerium und Wohnungswirtschaftmit hoher Beteiligung
Schneller, kostengünstiger und in hoher Qualität neue Wohnungen bauen

Beitrag zur Umsetzung der Energiewende - Kläranlagen gehören zu den größten Energieverbrauchern
Niedersachsens Umweltminister Wenzel: 18,5 Mio Euro für Klimaschutz bei öffentlichen Abwasseranlagen

Übergang zu sauberer Energie ist eine der Prioritäten der Kommission und des "Saubere Energie für alle Europäer"-Pakets
EU Kommission schlägt Überprüfung aller Zulassungen für große Verbrennungsanlagen vor

ARCHIV: Montag, 31. Juli 2017



Quelle: EUROPATICKER mit den Magazinen: Umweltruf, Korruptionsreport und Green IT
Das Magazin mit Hintergrund aus der Entsorgungsbranche
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Herausgeber Hans Stephani
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Der EUROPATICKER Umweltruf erscheint im 17. Jahrgang. Das Ersterscheinungsdatum war der 20. März 2000.
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