EUROPATICKER aktuell
Freitag, 04. August 2017

Bericht des Bundeskartellamtes über seine Tätigkeit in den Jahren 2015/2016

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Benjamin Raschke (GRÜNE): Schwarze Schafe im Müllgeschäft offenkundig weiter aktiv
Zu einem Bericht des Vereins „Netzwerk Recherche" zu dubiosen Praktiken in der Brandenburger Müllbranche und Hintermännern dieser Geschäfte nimmt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion von B90/DIE GRÜNEN  Benjamin Raschke wie folgt Stellung: „Der Bericht wirft ein weiteres Schlaglicht auf die höchst dubiosen Praktiken im lukrativen Müllbusiness. Wegen einschlägiger Umweltstraftaten verurteilte Geschäftsleute, die für die Müllentsorgung erforderliche Anforderungen der Zuverlässigkeit nicht erfüllen, scheinen aus dem Hintergrund unbehelligt weiter operieren zu können.
Brandenburg: Recherchen im Dreck

Übersicht der wichtigsten zusätzlichen Regelungen in den neuen Clearing-Verträgen
In der vergangenen Woche haben die drei führenden Systembetreiber für den Verpackungsmüll die Clearing Verträge, die von allen 10 Anbietern zwar unterzeichnet worden waren, aber in wesentlichen Punkten immer wieder unterlaufen wurden. Die Clearingstelle verwaltet die von den Betreibern eingenommenen Lizenzgebühren, aus denen dann die Kosten für die Entsorgung der "gelben Säcken" finanziert wird. Ebenfalls werden aus den Einnahmen die Sortierkosten bezahlt. Einnahmen in Höhe von mehr als 60 Millionen Euro standen durch Manipulationen der Abrechnungen nicht zur Verwendung des Dualen Systems bereit. Zu den häufigsten "Betrügereien" gehörte das Umdeklarieren von Verkaufsverpackungen in Transportverpackungen. Transportverpackungen unterfallen nicht der Verpackungsordnung und sind lizenzfrei. Für EUROPATICKER hat Thomas Mehl, der Chef von BellandVision wichtigsten zusätzlichen Regelungen in den neuen Clearing-Verträgen zusammengestellt.
Vertragsgestaltung einzelner Systeme soll durchsichtiger werden

Fipronil ist ein Kontaktgift mit schneller und lang anhaltender Wirkung gegen Parasiten
Im Skandal um verseuchte Eier wehrt sich Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt gegen Kritik an seinem Krisenmanagement. Der CSU-Politiker sagte, die Lebensmittelüberwachung sei Sache der Bundesländer. Dennoch habe sich sein Ministerium unverzüglich eingeschaltet. Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt hatte Schmidt vorgeworfen, er sei tagelang in der Versenkung verschwunden, während die Verbraucher verunsichert seien. -Inzwischen wird auch vor verarbeiteten Produkten gewarnt.
Eier-Skandal: Minister Schmidt wehrt sich gegen Kritik

Geplante Halle im Braunschweiger Stadtteil Thune soll ausschließlich zur Lagerung schwach radioaktiver Abfällen genutzt werden
Die Gespräche zwischen der Stadtverwaltung und dem im Braunschweiger Stadtteil Thune ansässigen, mit radioaktiven Stoffen arbeitenden Unternehmen Eckert & Ziegler (Umweltdienste und Nuclitec) haben in Teilbereichen eine grundsätzliche Einigung erzielt. Das hat Stadtbaurat Heinz-Georg Leuer heute dem Planungs- und Umweltausschuss mitgeteilt. Das Unternehmen hat schriftlich seine Bereitschaft erklärt, seine geplante Halle ausschließlich zur Lagerung schwach radioaktiver Abfälle zu nutzen, nicht zu deren Konditionierung oder Verpackung. Parallel dazu wird Eckert & Ziegler seine beim Verwaltungsgericht anhängige Vollstreckungsklage zurückziehen, wenn sich die Stadt bereit erklärt, das Bauantragsverfahren mit der geänderten Nutzung fortzusetzen.
Stadt Braunschweig und Eckert & Ziegler vor der Einigung

Tönsmeier und der WWF Deutschland ziehen nach den ersten Tests eine positive Bilanz
Tönsmeier und der WWF Deutschland sind seit 2015 Partner im Projekt „Geisternetze“, das die Lösung eines drängenden Problems zum Ziel hat: Plastikmüll in den Weltmeeren besteht zu einem beträchtlichen Teil aus herrenlosen Kunststoffnetzen aus der Fischerei , die – auch nach Jahrzehnten – eine immense Gefahr für die Meeresumwelt darstellen. In der Ostsee wird die umweltschonende Bergung dieser Netze geprobt. Für das eingesammelte Material soll ein optimaler Prozess gefunden werden, der einen umweltgerechten Transport sowie eine effektive Aufbereitung und Verwertung umfasst.
Geisternetz-Recycling: Forschung für die Umwelt

Zusammenschluss war letztlich freizugeben, da es sich bei dem Marktgebiet um einen sogenannten Bagatellmarkt handelt
In Deutschland sind die erworbenen Gesellschaften in der Aufbereitung von Altglas tätig. Sie betreiben insbesondere eine Glasaufbereitungsanlage in Dormagen in Nordrhein-Westfalen. Die zum Rethmann-Konzern gehörende Rhenus-Gruppe verfügt mit fünf eigenen und drei von Gemeinschaftsunternehmen betriebenen Anlagen schon bislang über die meisten Glasaufbereitungsanlagen und die größten Aufbereitungskapazitäten in Deutschland.
Bundeskartellamt gibt Erwerb von Glasrecycling-Unternehmen durch den Rethmann-Konzern frei

Betriebliche Organisation. Interne und externe Akteure

Strategien und Ziele der Kreislaufwirtschaft - Hoheitliche Aufgaben - Aufgaben gewerblicher Art

Fusionen nur selten untersagt - in 3 Jahren insgesamt 1,148 Milliarden Bußgelder verhäng
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Beim Bundeskartellamt sind in den Jahren 2015 und 2016 insgesamt 2.440 Unternehmenszusammenschlüsse angemeldet worden. Das waren geringfügig mehr als im Zeitraum von 2013 bis 2014, als es 2.279 Anmeldungen gab, heißt es in dem von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegten Bericht des Bundeskartellamtes über seine Tätigkeit in den Jahren 2015/2016 sowie über die Lage und Entwicklung auf seinem Aufgabengebiet. Der Bericht enthält außerdem die Stellungnahme der Bundesregierung dazu. 19 Anmeldungen wurden in einem sogenannten Hauptprüfverfahren näher untersucht, davon wurde eine Fusion untersagt. Es handelte sich dabei um den Zusammenschluss der Lebensmittel-Einzelhandelsketten Edeka und Kaisers/Tengelmann, der nach Ansicht des Kartellamtes zu einer erheblichen Verschlechterung der Wettbewerbsbedingungen auf zahlreichen ohnehin hoch konzentrierten Regionalmärkten geführt hätte.
Bericht des Bundeskartellamtes über seine Tätigkeit in den Jahren 2015/2016

MVV Enamic Korbach wird wiederholt aufgefordert eine Messeinrichtung für Radioaktivität nachzurüsten
In Deutschland hat der große AKW-Abriss begonnen. Bereits 23 Atomkraftwerke (AKW) werden derzeit stillgelegt und sollen abgerissen werden. Acht weitere kommen noch hinzu. Zurück bleibt ein großer Müllberg. Insgesamt fallen beim Abriss eines AKW rund 300.000 bis 500.000 Tonnen Material an: Beton, Metalle, Kunststoffe, Isoliermaterial, Elektro-Teile, Glas, Werkzeuge. Ihre strahlende Hinterlassenschaft haben die Atomkonzerne bereits vorsortiert:
- 1 bis 3 % Langfristige Lager für hochradioaktive Abfälle und für schwach- und mittelradioaktive Abfälle, derzeit Zwischenlager. Geringer Anteil am Gesamtvolumen, sehr hoher Anteil am Radioaktivitätsinventar.
- 97 bis 99 % Müllabfuhr (radioaktiv belastetes und unbelastetes Material). Deutsche Atomkraftwerke landen im Wertstoffkreislauf, in der Müllverbrennung und auf Bauschutt-Deponien im ganzen Land.
Hessen: BI lebenswertes Korbach warnt vor Verbrennung radioaktiven Materials

Brüssel will untersuchen, ob die vorgeschlagenen Software-Updates ausreichen werden
Die Europäische Kommission begrüßt die Tatsache, dass die deutsche Typgenehmigungsbehörde, das Kraftfahrtbundesamt, die Softwarelösungen überprüfen und validieren wird. Die Kommission erwartet, dass die deutschen Behörden sicherstellen, dass eine Reduzierung der Emissionen gemessen und durch genauere Emissionsprüfungen unter realen Fahrbedingungen bewiesen wird – nicht nur im Labor. 
Dieselgipfel: Kommission prüft Software-Nachrüstungen

Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt hätte Umweltverbände vor der Erteilung der Genehmigung für das Gefechtsübungszentrum Schnöggersburg einbeziehen müssen
Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat in dem Klageverfahren des NABU gegen das Gefechtsübungszentrum Schnöggersburg die Klage aus formellen Gründen am 4. Mai 2017 (Aktenzeichen: 4 A 279/13 MD ) abgewiesen, jedoch gleichzeitig festgestellt, dass die Umweltverbände bei Vorhaben der Bundeswehr künftig von den Behörden beteiligt werden müssen. Die Entscheidung stärkt damit die Mitwirkungsrechte der Verbände. Gegenstand des Verfahrens war die militärische Übungsstadt, die derzeit in der Colbitz-Letzlinger Heide errichtet wird. Das Landesverwaltungsamt hatte für diese Übungsstadt eine interne Genehmigung erteilt, ohne vorher die Umweltverbände zu beteiligen. Auch die Bundeswehr hatte die Verbände nicht beteiligt.
Genehmigungsbehörden müssen Naturschutzverbände beteiligen

Passivsammler an verkehrsbelasteten Standorten installiert
Die Passivsammler wurden an insgesamt sieben verkehrsbelasteten Standorten im Stadtgebiet installiert. Die Standorte der Geräte, die inklusive Witterungsschutz ähnlich groß sind wie eine Konservendose, sind: Unterer Kaulberg, Schillerplatz, Löwenbrücke, Untere Königstraße, Siechenstraße, Lange Straße und Memmelsdorfer Straße. Gemessen wird die Langzeitbelastung von Stickoxiden für das Jahr 2017. Ziel ist die Einschätzung der Luftqualität über das gesamte innerstädtische Gebiet hinweg. Die Passivsammler nehmen die Stickstoffdioxidkonzentration, die einen wesentlichen Teil der städtischen Luftschadstoffbelastung darstellt, auf.
Bamberg: Langzeitbelastung von Stickoxiden wird gemessen

Matthias Müller: Mit dem umfangreichen Maßnahmenpaket werden wir den Stickoxid-Ausstoß deutlich
reduzieren und die Luftqualität spürbar verbessern
Gemeinsam mit Bund, Ländern, Kommunen und den deutschen Autoherstellern will der Volkswagen Konzern maßgeblich dazu beitragen, die NOx-Emissionen rasch und nachhaltig zu reduzieren. Ganz wesentlich ist die sogenannte „Umstiegsprämie" für Euro 1- bis 4-Diesel-Modelle, die markenübergreifend im Volkswagen Konzern umgesetzt wird. Zudem wird das Software-Update für Euro 5- und teilweise Euro 6-Dieselfahrzeuge nicht nur in Deutschland, sondern europaweit angeboten. Inzwischen hat sich auch die EU-Kommission zu Wort gemeldet und meint, zunächst einmal die Vorschläge prüfen zu wollen.

Die ursprüngliche VW-Abgasaffäre war Auslöser einer weitreichenden Krise in der Automobilindustrie. Im Zuge vieler Studien wurde eine Abweichung zwischen realen und Prüfstandemissionen bei den Modellen deutscher und internationaler Hersteller festgestellt. Insgesamt überschreiten in den wichtigsten Märkten knapp ein Drittel der im Schwerlastverkehr und mehr als die Hälfte der für leichte Transportzwecke eingesetzten Dieselfahrzeuge die jeweilig geltenden Grenzwerte, was jährlich weltweit zu etwa 38.000 vorzeitigen Todesfällen führt. Es ist bewiesen, dass die Hersteller viele Jahre vor Bekanntwerden des Skandals die Maßnahmen anordneten oder von diesen wussten. Politische und wissenschaftliche Gremien, Regierungsstellen und Interessenverbände hatten ebenfalls Jahre vor dem Bekanntwerden auf die Unregelmäßigkeiten hingewiesen und vor ihren Folgen gewarnt.
Nach dem Dieselbetrug will der Volkswagen Konzern Maßnahmenpaket auf den Weg bringen

Neue Basis für die „Manuelle Stadtreinigung”
Bergisch-Gladbach:Wertstoffhof in Gronau wird im Winter eröffnet

Neueste Daten des Zonierungssystems für Überschwemmung, Rückstau und Starkregen (ZÜRS)
vom Gesamtverband der Versicherungswirtschaft (GDV)

Überschwemmungsrisiko in Sachsen-Anhalt steigt für hunderte Immobilienbesitzer

„Ein außergewöhnliches Zeugnis kultureller Tradition“
DBU würdigt Bedeutung des Dessau-Wörlitzer Gartenreiches – 13 Projekte mit 2,4 Mio Euro gefördert

Woidke und Tillich: Für die Lausitz neue Jobs in neuen Industriezweigen schaffen
Weißwasser: Brandenburg und Sachsen führen Lausitzdialog mit Akteuren der Region

Woidke: Gewinn für Menschen beiderseits der Grenze
10 Jahre Fährverbindung über die Oder

Im Sommer 2002 traten die Elbe und ihre Zuflüsse über die Ufer und hinterließen eine
Schneise der Verwüstung

15 Jahre nach Flutkatastrophe: MDR thematisiert Hochwasserschutz

Zum Ende des Jahres wird der Rat die neuen Abfallgebühren für 2018 festlegen
LINKE: Hat Braunschweig die höchsten Abfallgebühren in der Region?

WWF-Bericht zur Region Regensburg: Lebensmittelverschwendung in der Stadt fast
9.000 Tonnen jährlich

Vom drohenden Ende einer Kulturlandschaft

Das Familienunternehmen Tönsmeier ist europaweit als Umweltdienstleister und Energielieferant tätig
Bernd Ranneberg als Sprecher der Geschäftsführung zurück

Vorzeitige Kündigung der laufenden Verhandlungen zerstört Vertrauensgrundlage
der dualen Systeme

ELS: Kündigung der Clearing-Verträge dreier dualer Systeme völlig unnötig

Die 17 Meter hohe Betonbrücke über die Faultürme im Klärwerk Beningsfeld ist seit 2015 schadhaft
Bergisch-Gladbach: Sanierung im Klärwerk Beningsfeld kostet Million

Praktische Ideen mit wenig Pflegeaufwand - Pestizide zuhause verbannen
NABU: Wohlfühl-Inseln für Insekten im heimischen Garten anlegen


ARCHIV: Freitag, 04. August 2017

Schlechtes Wespenjahr in Thüringen - Der NABU fordert Rücksichtnahme beim Umgang mit Wespen
Hornissen und andere Wespenarten jetzt in Ruhe lassen

15,3 Millionen Euro Steuergelder zur Stärkung des bayerischen Katastrophenschutzes
Freistaat trägt 9,7 Millionen Euro und der Bund 5,6 Millionen Euro bei

Bayern: 83 neue Einsatzfahrzeuge für Feuerwehren und freiwillige Hilfsorganisationen

OB Kuhn: Viele Einzelmaßnahmen, die zusammen ein großes Ganzes ergeben
BM Thürnau: Wir brauchen ein neues Bewusstsein für Sauberkeit

Stuttgart soll sauberer werden

Drei Systeme kündigen nach weiteren Differenzen bei den Mengenmeldungen die Clearingverträge
Landbell sieht das duale System in Gefahr

In der Nacht wurden teils massive Überschreitungen festgestellt
Beurteilung des Berichts über die Lärmbelastung am Flughafen Zürich liegt vor

Brermer Senat ignoriert Forderungen nach seriöser Begutachtung 
LINKEN-Anfrage zum geplanten Bremerhavener Offshore-Terminal

Einwohner des Rhein-Neckar-Kreises sind im Abfalltrennen weiterhin weit vorne
Baden-Württemberg veröffentlicht Abfallbilanz für 2016

Statistische Bundesamt (Destatis): 66 Milliarden Euro Umsatz im Jahr 2015
Wirtschaftsfaktor Umweltschutz

Bund der Steuerzahler unterstützt Klage von Grundstücksbesitzern 
Neue Musterklage: Straßenausbaubeiträge von der Steuer absetzen

ISPEX Energiepreisindex: Gaspreise sinken nochmals leicht und die Strompreise
bleiben fast konstant

Experten rechnen künftig mit höheren Energiepreisen

Die im Herbst 2010 beschlossene Rahmenstrategie wurde 2016 einer grundlegenden
Überprüfung unterzogen

Berliner Senat fokussiert seine internationale Wirtschaftspolitik

EU - Drohung: Wir wären innerhalb von Tagen bereit, darauf adäquat zu antworten
Juncker: Neue Russland-Sanktionen der USA nur in Absprache mit Alliierten

Hitzewelle und Trockenheit sind der Grund für den Wassermangel im Etsch-Einzugsgebiet
Südtirol: Wasserreserven aufgebraucht - Landeshauptmann Kompatscher hat Notstandsmaßnahmen verfügt

Beschwerden über falsch gefüllte oder zu früh bereitgestellte Gelbe Säcke - Bußgeld droht
ZKE Saarbrücken informiert am Montag über richtige Entsorgung von Gelben Säcken

Mit Leidenschaft und Ideenreichtum für Arnika, Bergwiesen und Gelbbauchunke
Thüringer Umweltministerin Siegesmund eröffnet feierlich Natura 2000-Station Thüringer Wald

Initiativen und Potenziale der Gasbranche auf den vier Feldern Wärmemarkt, Verkehrswende, Sektorkopplung und Forschung
Gasbranche stellt konkrete Schritte vor - CO2-Emissionen schneller reduzieren

Stuttgarts OB Fritz Kuhn: Berlin und die Autowirtschaft müssen sich bewegen
Kampf für bessere Luft in Stuttgart

Im Landkreis Heidekreis wurde fast ein Viertel des niedersächsischen Speisefisches
aus Aquakultur erzeugt

Niedersachsen bleibt Deutschlands größter Aalerzeuger

Landesregierung bringt Soforthilfe für Hochwassergeschädigte und kommunale Infrastruktur auf den Weg
Niedersachsen: 25 Millionen für schnelle und unbürokratische Maßnahmen

Schmidt: Agrarexport sichert Arbeit und Wohlstand
BMEL veröffentlicht Agrarexportbericht 2017


ARCHIV: Donnerstag, 03. August 2017



Quelle: EUROPATICKER mit den Magazinen: Umweltruf, Korruptionsreport und Green IT
Das Magazin mit Hintergrund aus der Entsorgungsbranche
Mitglied im Deutschen Presserat (ID-Nummer 3690)
Herausgeber Hans Stephani
Beratender Betriebswirt - Journalist - Autor
Blumenstr. 11, 39291 Möser
Telefon: 039222 - 4125 Telefax: 039222 - 66664
Der EUROPATICKER Umweltruf erscheint im 17. Jahrgang. Das Ersterscheinungsdatum war der 20. März 2000.
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Verantwortlich im Sinne des Presserechtes und nach Telemediengestz (TMG) ist: Diplom-Betriebswirt Hans Stephani.