EUROPATICKER aktuell
Donnerstag, 10. August 2017

Bertelsmann Stiftung: Trügerische Ruhe bei den Kommunalfinanzen

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Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) rückt näher an die Politik
Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) hat ihren Geschäftssitz seit dem 1. August 2017 in Berlin. Parallel zum Umzug hat sich auch das Führungsteam neu konstituiert: Hauptgeschäftsführer der VKA ist ab sofort Klaus-Dieter Klapproth. Gemeinsam mit dem Geschäftsführer Dirk Reidelbach wird er die Arbeit der VKA verantworten. Der bisherige Hauptgeschäftsführer Manfred Hoffmann sowie der Geschäftsführer Hartmut Matiaske sind in den Ruhestand getreten.
VKA zieht nach Berlin - Neue Geschäftsführung nimmt Arbeit auf

Stickstoffeinträge aus den landwirtschaftlich geprägten Regionen stromaufwärts von Hamburg wirken sich bis in den Hamburger Hafen und die Mündung der Elbe aus
Stickstoffverbindungen sind eine wichtige Größe bei der Produktion von Algenbiomasse. Das Team um die Biologin Kirstin Dähnke aus dem Institut für Küstenforschung des Helmholtz-Zentrums Geesthacht hat deshalb für die Elbe intensive Stickstoffmessungen durchgeführt. Dabei zeigt sich, dass heute der meiste Stickstoff in den landwirtschaftlich geprägten Regionen stromaufwärts von Hamburg in die Elbe eingetragen wird. Das wirkt sich bis in den Hamburger Hafen und die Mündung der Elbe aus. Will man künftig die Überdüngung der Nordsee reduzieren, müssen stromaufwärts Maßnahmen ergriffen werden.
Hamburger Hafen wird zum Nitrat-Hotspot

Nach dem jahrelangen Betrug an ihre Kunden startet der Wolfsburger Autokonzern ein sogenanntes "Umweltprogramm"
Der Diesel ist zukunftsfähig, sagt Thomas Koch, Professor am KIT Karlsruher Institut für Technologie
Nach VWs Vorstoß für eine Umtauschprämie für alte Dieselfahrzeuge sieht Alexander Dobrindt die ausländischen Autobauer in der Pflicht. Er begrüße es, dass erste deutsche Unternehmen ihre Ankündigungen aus der vergangenen Woche zügig konkretisiert hätten, sagte Dobrindt. Nun seien auch die ausländischen Wettbewerber dringend gefragt, dem Beispiel zu folgen und mit vergleichbaren Maßnahmen ihren Beitrag zur Reduzierung von Stickoxiden zu leisten. Der beschleunigte Umstieg von älteren Dieselfahrzeugen auf moderne Autos sei ein wichtiger Baustein, um die Schadstoffbelastung in den Städten zu senken.

Die Marke Volkswagen hat Dienstag (08.08.2017) ein sogenanntes "Umweltprogramm" gestartet, mit dem das Unternehmen einen spürbaren Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität in den Städten leisten wolle. Zugleich fördere Volkswagen den technologischen Umstieg in die Elektromobilität und bekenne sich zu seiner Mitverantwortung für eine klima- und gesundheitsschonende Mobilität auf Deutschlands Straßen. Indes warten die betrogenen Dieselkäufer aus den vergangenen Jahren nach wie vor auf einen Schadensausgleich.

Grundsätzlich positiv sieht der Zentralverband Deutsches Kfz-Gewerbe (ZDK) das Angebot verschiedener Autohersteller, mit zum Teil hohen Prämien Kundenanreize für die Verschrottung von älteren Diesel-Fahrzeugen der Schadstoffklassen 1 bis 4 zu geben. Als Sprecher des fabrikatsgebundenen Fahrzeughandels macht ZDK-Vizepräsident Thomas Peckruhn jedoch deutlich, dass die Autohändler dadurch finanziell nicht belastet werden dürfen: "Es dient der Umwelt, wenn alte Diesel gegen neue, schadstoffarme Fahrzeuge getauscht werden. Die Verschrottungsprämien haben jedoch ausschließlich die Hersteller bereitzustellen. Das muss ohne finanzielle Beteiligung der Händler laufen, wie dies zum Beispiel bei der Marke Skoda geregelt ist." Kfz-Unternehmer Peckruhn ist gleichzeitig Vorstandsvorsitzender des Verbands Deutscher Skoda-Vertragspartner.

Fahrzeughersteller tricksen offenbar nicht nur beim Schadstoffausstoß, sondern auch bei der Lärm-Belastung. Wie das ARD-Magazin "Plusminus" berichtet, sind Autos und Motorräder auf der Straße deutlich lauter als bei der Zulassung. Die Prüfer testen die Geräuschentwicklung bei einer Geschwindigkeit von lediglich 50 Kilometern pro Stunde. Einige Fahrzeuge seien bewusst so konstruiert, dass sie bei einer höheren Geschwindigkeit um ein Vielfaches lauter seien.

Der Diesel ist zukunftsfähig, sagt Thomas Koch, Professor am KIT Karlsruher Institut für Technologie im Rahmen der Debatte "Diesel und moderne Verkehrspolitik - Geht das zusammen?". Die Kritik am Diesel-Motor hat jedes Maß verloren. Sie verdammt mit zweifelhaften Argumenten eine Technologie, deren niedrige CO2-Emissionen entscheidend sind, um die Umwelt zu schützen und gesellschaftliche Mobilität zu gewährleisten. Das KIT hat uns das Interwiev mit Thomas Koch über eine in Verruf geratene Technologie zur Verfügung gestellt.
Verkehrsminister Dobrindt will auch ausländische Autobauer aktiv sehen


In 7 Wochen haben Sie erneut die Chance, sich auf unserem Seminar zum internationalen Chemikalienrecht über die chemikalienrechtlichen Bestimmungen in verschiedenen Ländern zu informieren. Seien auch Sie am 28. September in Frankfurt dabei, wenn Themen wie:

  • Überblick: GHS weltweit
  • Chemikalienrecht Russland
  • der aktuelle Stand des US-amerikanischen Chemikalienrechts
  • KKDIK – die türkische Version von REACH
  • das Chemikalienrecht in Australien
  • K-REACH: Praktische Erfahrungen aus Registrierungsprojekten
  • EU REACH und China REACH im Vergleich
  • Kashinho Übersicht über das japanische Chemikalienrecht und Erfahrungen aus der Praxis
    besprochen werden

Seminar zum internationalen Chemikalienrecht

Bewirtschaftungsplan für Werra und Weser soll auch die Verklappung der K+S-Salzwässer in die Oberweser ermöglichen
Nachdem im vergangenen Jahr das eingeleitete Beteiligungsverfahren mit Blick auf den erforderlichen Abgleich mit den anstehenden Beschlüssen des Weserrates zum Bewirtschaftungsplan Salz und dem Maßnahmenprogramm Salz ausgesetzt worden war, liegt seit 31.März 2017 ein überarbeiteter Antragsentwurf der Vorhabenträgerin (K + S Kali GmbH Kassel) vor. Dieser bezieht sowohl die Stellungnahmen aus der Beteiligung, als auch die behördenseitigen Forderungen zur Vervollständigung des Antrags und die seitens des Weserrates getroffenen Vereinbarungen „Bewirtschaftungsplan Weser 2015-2021(BWP)“ als zu berücksichtigende Grundlage mit ein.
Raumordnungsverfahren Oberweser-Pipeline: überarbeitete Antragsunterlagen ausgelegt

Die Preisprüfer vom RP nehmen ihre Aufgabe als neutrale Gutachter zwischen öffentlichem Auftraggeber und Auftragnehmer wahr
Die Preisüberwachungsstelle des Regierungspräsidiums (RP) Darmstadt hat im vergangenen Jahr 132 öffentliche Aufträge und 55 Zuwendungen in Höhe von insgesamt 214 Millionen Euro geprüft. Dies bedeutet einen Anstieg von 38 Prozent gegenüber dem Vorjahr und einen Spitzenwert im 10-Jahres-Vergleich. Die Behörde mit Sitz in Darmstadt ist damit eine der größten Preisüberwachungsstellen in Deutschland.
RP prüft Aufträge und Zuwendungen - 2016 über 200 Millionen Euro

Wiederaufschwung dank konsequenter Maßnahmen der EU
Vor 10 Jahren brach die weltweite Finanzkrise aus, die die schlimmste Rezession in der 60-jährigen Geschichte der Europäischen Union auslöste. Die Krise wurde zwar nicht in Europa ausgelöst, EU-Organe und Mitgliedstaaten mussten aber dennoch entschlossen eingreifen, um ihre Auswirkungen abzufedern und die Mängel der ursprünglichen Struktur der Wirtschafts- und Währungsunion zu beheben. Dieses resolute Vorgehen hat sich ausgezahlt: Heute wächst die EU-Wirtschaft im fünften Jahr in Folge. Die Arbeitslosigkeit ist auf dem tiefsten Stand seit 2008, die Banken sind stärker aufgestellt, die Investitionstätigkeit zieht wieder an und die öffentlichen Haushalte sind in einer besseren Verfassung. Die jüngsten wirtschaftlichen Entwicklungen machen Mut, doch sind noch weitere Anstrengungen notwendig, um die Folgen der Krisenjahre zu überwinden. Die Europäische Kommission arbeitet mit Nachdruck an der Umsetzung ihrer Agenda für Jobs, Wachstum und soziale Gerechtigkeit.
10 Jahre nach Ausbruch der Finanzkrise

CAPTOR: Gemeinsam gegen die Luftverschmutzung
GLOBAL 2000 hängt im Rahmen des bewusstseinsbildenden Projekts CAPTOR, in dem BürgerInnen und WissenschaftlerInnen gemeinsam gegen die Ozon-Belastung kämpfen, nun auch Ozon-Messgeräte in der Steiermark auf. Das Projekt soll Messdaten sammeln, um in weiterer Folge auf eine Verbesserung der Luftqualität hinzuarbeiten
Ozon-Mess-Projekt mit Bürgerbeteiligung jetzt in der Steiermark

Das Entsorgungs-Unternehmen hat seinen Sitz im Areal A des Chemieparks
Nach dem Großbrand im Chemiepark Bitterfeld-Wolfen waren die Einsatzkräfte am Mittwochvormittag noch immer vor Ort. Das Feuer auf dem Gelände einer Entsorgungs-Firma war zwar unter Kontrolle, doch unter dem eingestürzten Dach befanden sich noch Glutnester. Am Vormittag wurde mit schwerer Technik die herabgestürzten Dachteile auseinandergezogen, um so an diese Brandnester heranzukommen.
Feuer im Chemiepark Bitterfeld-Wolfen gelöscht

Praxis-Studie weist über 160 Arten in ÖBf-Wäldern nach
Wiederentdeckung der Geflügelten Kegelbiene
Kurzfransige Scherenbiene, Wald-Maskenbiene oder Baumhummel – oft nur wenige Millimeter groß zählen sie dennoch zu den wichtigsten Insekten der Welt: die Wildbienen (Apoidea). Unzählige Pflanzen werden von Bienen bestäubt. Einen wesentlichen Anteil übernehmen dabei die Wildbienen, zu denen auch die Hummeln zählen. Trotz ihrer Bedeutung sind viele Wildbienen-Arten aufgrund von Lebensraumverlust auch in hiesigen Breiten bereits selten geworden. Die Österreichischen Bundesforste (ÖBf) starten daher eine österreichweite Naturschutz-Initiative zur Förderung der Wildbienen in ihren Wäldern. „Artenreiche, lichte Wälder, Waldwiesen, Waldlichtungen und Waldränder mit hohem Blütenangebot bilden unersetzliche Lebensräume für heimische Wildbienen und Hummeln“, weiß Rudolf Freidhager, Vorstandssprecher der Bundesforste. „Umso mehr freut es uns, dass über 160, teils bereits sehr seltene Wildbienen-Arten, auch in unseren Wäldern wieder ein zu Hause finden.“ In den vergangenen Monaten untersuchten Wildbienen-ExpertInnen rund 20 unterschiedliche Lebensräume in Bundesforste-Wäldern in Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Tirol, Kärnten und der Steiermark. Die Erkenntnisse dienen nun der Umsetzung weiterer Maßnahmen für mehr Artenvielfalt.
Bundesforste starten Naturschutz-Initiative für lebenswichtige Wildbienen


Am 25. und 26. September 2017 findet in Münster die diesjährige Landesfachtagung statt. Das zentrale Thema der Tagung lautet: „Die Kreislaufwirtschaft als zentraler Beitrag zum Klimaschutz“. Eine wichtige Fragestellung wird sein, wie wir gemeinsam wichtige Beiträge zum Klimaschutz leisten können. Wir können nur durch gute und nachhaltige Entwicklungen Einfluss auf das Klima nehmen. Es liegt in unserer Verantwortung, dieser Verpflichtung nachzukommen.
Wir werden darüber hinaus praxisnahe Themen behandelt, wie den Einsatz von Rückfahrassistenten bei Entsorgungsfahrzeugen, alternative Fahrzeugantriebe aber auch vergaberechtliche Implikationen des LKW-Kartells. Es werden die verschiedenen Aspekte der Gewerbeabfallverordnung wie z.B. die Auswirkungen als auch die Umsetzung dieser Verordnung aus verschiedenen Blickwinkeln betrachten. Spannend wird sicher auch die Vorstellung der Entwicklung der klassischen Straßenreinigung, die besonders in Großstädten ein immer nachhaltigeres Thema wird. Der Trend geht weg von der separaten Straßenreinigung zur Stadtbildpflege.
Die Kreislaufwirtschaft als zentraler Beitrag zum Klimaschutz

Trotz bundesweiter Milliardenüberschüsse: Jede fünfte Kommune dauerhaft in Haushaltskrise
Die Städte, Gemeinden und Kreise in Deutschland haben im Jahr 2016 einen Überschuss von 4,5 Milliarden Euro erwirtschaftet. Das ist der beste Haushaltsabschluss seit 2008 und das fünfte positive Jahr in Folge. Aber die Unterschiede in der Wirtschaftskraft zwischen den Kommunen wachsen. Den schwachen Kommunen gelingt kein Abbau ihrer Altschulden. Hinter den bundesweit guten Zahlen verbirgt sich ein wachsendes Gefälle. Das zeigt der Kommunale Finanzreport 2017 der Bertelsmann Stiftung. Denn die insgesamt positive Entwicklung in den Kassen der Kommunen wird vor allem getragen durch die hohen Überschüsse in Bayern und Baden-Württemberg. Hier waren die Kommunen über fünf Jahre durchgängig im Plus. Demgegenüber gelang zum Beispiel den Kommunen in Schleswig-Holstein und dem Saarland in keinem dieser Jahre der Haushaltsausgleich.
Bertelsmann Stiftung: Trügerische Ruhe bei den Kommunalfinanzen

Der Abbau von Torf verursacht Umweltschäden bezüglich Klima und Biodiversität
In der Schweiz sind die Moore seit 1987 geschützt, daher darf kein Torf mehr abgebaut werden. Jährlich werden aber geschätzt bis zu 524.000 m3 Torf importiert. Um die Torfverwendung in der Schweiz zu reduzieren, haben Vertreter des Detailhandels, des Gartenbaus und der Erden-Produzenten eine Absichtserklärung unterschrieben. Dies ist der erste Schritt zur Umsetzung des Torfausstiegkonzepts des Bundesrats.
Torf-Ausstieg: Branchen verpflichten sich zu freiwilligen Massnahmen

Böden haben ein langes Gedächtnis: Heutige Schadstoffe gelangen oft erst Jahrzehnte später ins Grundwasser
Die Belastung unseres Wassers mit gesundheits- und umweltschädlichen Stoffen ist zu hoch. Zu viel Nitrat und Phosphat aus der Agrarindustrie gefährden zudem unsere biologische Vielfalt. Das Düngerecht erfüllt die Anforderungen des Gewässerschutzes nicht und ist mehr dazu geeignet, die Gülleströme schönzurechnen anstatt sie ordentlich zu bilanzieren. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft warnt vor steigenden Wasserpreisen – die Güllemengen im Grundwasser machen die Reinigung des Wassers immer teurer. Stiftung Warentest fand jüngst sogar Pestizidrückstände in einigen Mineralwässern, die aus sehr tiefen Grundwasserschichten gewonnen werden. Mikroplastik aus Kosmetika, Waschmaschinen oder Abrieb von Autoreifen gelangen in die Kläranlagen. Mit Klärschlamm als Dünger kommt diese Mikroplastik auf die Äcker und in unser Wasser. Ebenfalls als Klärschlamm gelangen Schwermetalle aus den vielen Kohlekraftwerken über Luft und Boden ins Wasser. Flächendeckend über alle Flussgebiete lässt sich mehr Quecksilber in Fischen finden als die Umweltqualitätsnorm vorgibt. Auch Arzneimittelrückstände aus Ställen und Humanmedizin sind im Trinkwasser, da Kläranlagen diese Stoffe kaum herausfiltern.
Grüner 6-Punkte-Plan für sauberes und bezahlbares Wasser

Wienerinnen und Wiener unterstützen die Umweltschutzabteilung
Um mehr über die Mauersegler und ihre Nistplätze in Wien zu erfahren, hat die Wiener Umweltschutzabteilung die Bevölkerung um Mithilfe gebeten: Wer Mauersegler dabei beobachtete, wie sie in ihrem Unterschlupf verschwanden, konnte das bis Ende Juli bei der MA 22 melden. Knapp 200 Bürgerinnen und Bürger haben daraufhin Hinweise auf Mauerseglersichtungen gegeben. Darüber hinaus waren rund 30 ehrenamtliche fachkundige Personen in Wien unterwegs, um die Kartierung zu unterstützen.
MA 22: Eine Stadt zählt ihre Mauersegler

Grüne fordern Behörden zu bessere Kontrollen von Brandschutz auf
Aus bisher unbekannter Ursache brach am Montagnachmittag in einem ca.50 Meter langen und 18 Meter breiten Teil eines Schweinestalles in Frankenförde (Teltow-Fläming) ein Feuer aus. In dem gesamten Stall befanden sich etwa 6700 Schweine. Es handelt sich dabei um Muttertiere und Ferkel. Die Feuerwehr war mit einem Großaufgebot stundenlang im Einsatz und löschte die Flammen ab.
Frankenförde: Über 2600 Schweine verendet, Großbrand zerstört Stallanlage

Eine Reihe von Finanzierungsmechanismen für Marktteilnehmer unterschiedlicher Risikoneigung stützt
laut Frost & Sullivans Visionary Innovation Team ihre Wachstumschancen

Die kapitalintensive Aufgabe, Städte in perfekt funktionierende Ökosysteme zu verwandeln, veranlasst Regierungen dazu, neue Umsatzquellen über interne Gremien hinaus zu suchen und mit Finanzvermittlern und privaten Investoren zu kooperieren. Mit der zunehmenden Konnektivität von Dingen und Menschen wird der weltweite Markt für intelligente Städte, im Englischen sogenannte Smart Cities, bis 2020 auf 1,5 Billionen US-Dollar ansteigen und zu einer der größten Investitionsanlagen für private Investoren und Institutionen werden. Der öffentliche Sektor wird ebenfalls nach neuen Mechanismen zur Verteilung von Finanzmitteln auf verschiedene Smart-City-Projekte Ausschau halten und letztlich mit solchen Projekten Umsatz generieren.
Interessenvertreter im globalen Smart City-Markt suchen nach neuen Finanzierungsmodellen

Weiterhin eingeschränkter Verzehr von Grünkohl tolerabel 
Dortmund: PCB-Belastung im Envio-Umfeld

Thüringer Abwärmeprojekte gesucht – Land unterstützt Machbarkeitsstudien mit 30.000 Euro
Abwärme als klimafreundliche Energiequelle nutzen

Die von den dualen Systemen gemeldeten Lizenzmengen für Glas, Papier, Pappe und Karton sowie für
Leichtverpackungen liegen deutlich unter den Zahlen der DIHK-Hinterlegungsstelle

bvse: Lizenzmengenschwund ist besorgniserregend

NABU: Unnötige Debatte - für Wölfe kann es derzeit keine Abschussquote geben
Thema Wolf: Bestandsregulierungen offen diskutieren

An mehreren Stellen des Monheimer Rheinufers wurden Fettreste ans Ufer gespült
Rheinverschmutzung: Es handelt sich um pflanzliche und tierische Fette

Energieforschungszentrum erhält 6,5 Millionen Euro für Geschäftsstelle
und neue Labore

Jena wird als Standort für innovative Batterieforschung gestärkt

Seit nunmehr 10 Jahren liefert eine von Jülicher Wissenschaftlern entwickelte
Hochtemperatur-Brennstoffzelle in einem Langzeitversuch Strom

Jubiläum für Jülicher Dauerbrenner: Brennstoffzelle läuft seit 10 Jahren

Bedeutung der Waldzertifizierung bei der Erhaltung der biologischen Vielfalt wird erneut hervorgehoben
Bund sieht Entwicklung der biologischen Vielfalt in Deutschlands Wäldern positiv

Südtirol hat Dienstag (8. August) die neue Trinkwasserverordnung genehmigt
Die wichtigsten Neuerungen: Mehr Transparenz und kostendeckende Tarife

Wasser: Neue Verordnung zum Trinkwassertarif

Modellforschung führt Geistes- und Technikwissenschaft zusammen – Gesellschaftliche Dimensionen
der Energiewende im Fokus

VolkswagenStiftung fördert Projekt zur Modelltheorie

AvD: Diskussion um Nachrüstung muss konstruktiv geführt werden
FIA-Studie zu Verkehrseinnahmen belegt, dass Autofahrer zu viel zahlen

AvD: Vertrauen der Autofahrer stärken

Spätestens seit der Wahl von Donald Trump ist für viele Beobachter ein
"Zeitalter des Populismus" angebrochen

Populistische Einstellungen sind bei deutschen Wählern nicht mehrheitsfähig


ARCHIV: Mittwoch, 09. August 2017


Quelle: EUROPATICKER mit den Magazinen: Umweltruf, Korruptionsreport und Green IT
Das Magazin mit Hintergrund aus der Entsorgungsbranche
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Herausgeber Hans Stephani
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