EUROPATICKER aktuell
Montag, 14. August 2017

Hessen hilft Portugal im Kampf gegen Waldbrände

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Agrarminister Meyer: Niedersachsen verschärft die Kontrollen
Anwendung des Mittels Dega16 sollte den Behörden gemeldet werden
Im Fipronil-Skandal hat Bundesagrarminister Schmidt dem Land Niedersachsen schwere Versäumnisse vorgeworfen. Mehrere Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland berichten, dass vorhandene Informationen über verseuchte Eier wochenlang nicht weitergeleitet worden seien. Die Zeitungen berufen sich auf ein Schreiben Schmidts an seinen niedersächsischen Kollegen Meyer. Schmidt verweist darin unter anderem auf einen Untersuchungsbericht aus einem der betroffenen niedersächsischen Produktionsbetriebe. Dort seien bereits Mitte Mai Fipronil-Rückstände festgestellt worden. Nach derzeitiger Kenntnis wurde in Belgien oder den Niederlanden illegal das Breitband-Insektizid Fipronil in das Stall-Desinfektionsmittel Dega16 gemischt. Niedersachsens Agrarministerium hat Legehennenbetriebe wegen belasteter Eier sperren lassen.
Schmidt wirft Niedersachsen Versäumnisse in Eierskandal vor

IHKs geben die Aufgabe der VE-Erfassung Ende 2018 ab
Nach vorläufigem Stand haben 3.451 Unternehmen eine Vollständigkeitserklärung (VE) für die 2016 von ihnen in Verkehr gebrachten Verpackungen abgegeben. Dies zeigt eine aktuelle Zwischenauswertung des VE-Registers, das die Industrie- und Handelskammern (IHKs) noch bis Ende 2018 führen.
DIHK legt Zwischenbilanz zur Verpackungsentsorgung vor

Bürger fragen, Behörden antworten nicht
Bei Google Earth ist sie deutlich zu sehen: Wie mit dem Lineal gezogen zieht sich eine gerade Linie durch das Wattenmeer und „Weltnaturerbe“ hinter der Nordseeinsel Juist, aus 18 Kilometer Höhe gut zu erkennen, ca. 3 Kilometer lang. Das sagt etwas über die tatsächlichen Ausmaße aus. Der Wattenrat erhielt Hinweise von der Insel, dass diese Linie eine künstlich geschaffene Fahrrinne in der strengsten Schutzzone des Nationalparks Niedersächsisches Wattenmeer sei. Da das Juister Watt durch Baggergutverklappungen (im „Weltnaturerbe“!), Wasserbaumaßnahmen und Strömungsverlagerungen verschlickt, kommt  es in der natürlichen Fahrrinne nicht selten zur „Grundberührung“ mit Wartezeiten für den Schiffsverkehr. Daher soll eine Reederei mit ihren Frachtschiffen und am Heck angebrachten Dalben (große Holzbalken) eigenmächtig eine neue Fahrrinne von West nach Ost durch das Watt gepflügt haben, die auch die Wege für die Schiffe verkürzt.
Wie kommt die künstliche Fahrrinne in das Juister Watt?

Grüne machen Test: Aus österreichischen Haushalten landen 21,3 Tonnen Kunststofffasern pro Jahr im Abwasser
„Das Ergebnis unseres Tests war erschreckend. In unserem Versuch wurde ein Wäschekorb mit 2,8 Kilogramm synthetischer Kleidungsstücke im Schonwaschgang gewaschen. 51 Milligramm Kunststoffpartikel wurden dabei insgesamt herausgewaschen. Das sind 460.000 einzelne Kunststoffpartikel. Hochgerechnet landen allein über die Waschmaschinen der österreichischen Haushalte unglaubliche 21,3 Tonnen Kunststofffasern pro Jahr im Abwasser“, sagt Christiane Brunner, Umweltsprecherin der Grünen und liefert damit Zahlen aus Österreich. Die Umweltorganisation Greenpeace hatte heute in einer Aussendung auf die weltweite Problematik aufmerksam gemacht.
Brunner zu Mikroplastikfasern: Grenzwerte und Aktionsplan dringend notwendig

Göppingen: Verfahrensablauf des Bürgerinfomationsprozesses (BIP)
Vertragsverhandlungen zur 5. Änderung des Entsorgungsvertrages

Die Firma EEW verfügt für das Müllheizkraftwerk (MHKW) in Göppingen über eine immissionsschutzrechtliche Betriebsgenehmigung mit einem Jahresdurchsatz von 157.680 t. Die maximal zulässige Durchsatzmenge ist darüber hinaus auch im Entsorgungsvertrag zwischen der EEW und dem Landkreis festgelegt. Eine Erhöhung der Durchsatzmenge bedarf daher der Zustimmung des Landkreises.
EEW-Müllheizkraftwerk in Göppingen will maximal zulässige Durchsatzmenge erhöhen

Verschiedene Farben für verschiedene Wertstoffe
Die Stadt Bern testet ein Abfalltrennsystem für den öffentlichen Raum: An sieben stark frequentierten Standorten wurden diese Woche neben den normalen Abfallbehältern separate Container für Papier, Alu, Glas und PET aufgestellt – die Wertstoffe werden somit vom übrigen Abfall getrennt. Im Rahmen eines zweijährigen Pilotbetriebs will der Gemeinderat das Potenzial der Separatsammlung im öffentlichen Raum ausloten.
Bern: Pilotprojekt zur Abfalltrennung im öffentlichen Raum

Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat sich für eine eingeschränkte Auslegung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) ausgesprochen
In einer Antwort an den BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. schreibt der Parlamentarische Staatssekretär beim BMF, Dr. Michael Meister, MdB: „Die Erörterungen in Folge des jüngsten Votums der Finanzministerkonferenz sind noch nicht abgeschlossen. Ich stimme Ihnen aber insoweit zu, als der § 2b UStG eher restriktiv auszulegen ist.“
Hintergrund der jüngsten Einlassung des BMF ist eine sich nun schon seit Mitte 2016 hinziehende Korrespondenz zwischen BDE und BMF zur umsatzsteuerlichen Privilegierung bestimmter kommunaler Dienstleistungen. Der BDE kritisiert seit langem, dass § 2b UStG insbesondere bei der sog. Interkommunalen Zusammenarbeit von Kommunen zu unfairen Wettbewerbsverzerrungen zum Nachteil für die private Entsorgungswirtschaft führt.
BDE: BMF spricht sich für restriktive Auslegung des Mehrwertsteuerprivilegs aus

Erosionsschutz-Experten übergaben Abschlussbericht
Wer im Rahmen guter fachlicher Praxis wirtschaftet, muss Bodenabträge möglichst vermeiden. Das im Klimawandel erhöhte Starkregenrisiko erhöht die Anforderungen an wirksame Maßnahmen, der erreichte Stand der Technik erleichtert deren praktische Umsetzung. Erosionsschutz im Sinne guter fachlicher Praxis geht meist deutlich über das hinaus, was im Rahmen von Cross-Compliance verlangt wird. Die Landwirtschaft muss schon aus Eigeninteresse die Produktionsgrundlage „Boden“ bewahren und ihre Bewirtschaftung Schritt für Schritt an veränderte Klimabedingungen anpassen. Darüber hinaus ist den Bedürfnissen des Gemeinwohls Rechnung zu tragen, hier konkret dem Gewässerschutz und dem Schutz von öffentlichen und privaten Gütern.
Wie kann man Böden vor Starkregen besser schützen?


Erste Sicherheitslösung, die sich dem digitalen Leben anpasst

Engadiner Kraftwerke (EKW) im Spöl unterhalb der Stauanlage Punt dal Gall erhöhte Werte des Bauschadstoffs Polychlorierte Biphenyle (PCB) festgestellt
Anfangs November 2016 haben die Engadiner Kraftwerke (EKW) im Spöl unterhalb der Stauanlage Punt dal Gall erhöhte Werte des Bauschadstoffs Polychlorierte Biphenyle (PCB) festgestellt. Die anschliessend unter der Führung des kantonalen Amts für Natur und Umwelt (ANU) eingeleitete Messkampagne zeigte, dass inzwischen abgeschlossene Sanierungsarbeiten an der Stauanlage Punt dal Gall dafür verantwortlich sind .
Graubünden: Bauschadstoffe im oberen Spöl

Stickoxidbelastung in Städten steigt bei Stau auf fast das Doppelte
ADAC für Ausbau des ÖPNV und intelligente Verkehrssteuerung
Um die Belastung durch Autoabgase in den Innenstädten einzudämmen, sollten nach Ansicht des ADAC verstärkt Maßnahmen ergriffen werden, um Staus zu reduzieren oder zu vermeiden. Wie Zahlen des Umweltbundesamts zeigen, lassen Staus den Stickoxidausstoß des Pkw-Verkehrs in Städten um annähernd 100 Prozent steigen. Zu den wichtigsten Lösungsansätzen zählt der Mobilitätsclub den Ausbau und die Beschleunigung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), die Förderung des Radverkehrs, die Parkraumbewirtschaftung, eine intelligente und vernetzte Steuerung der städtischen Ampeln sowie eine koordinierte Verkehrs- und Siedlungsplanung.
Was Kommunen für bessere Luft tun können

Bayerische Gewerbeaufsicht prüft verstärkt Krankenhäuser und Labore
Die bayerische Gewerbeaufsicht überprüft seit 2006 regelmäßig medizinische Einrichtungen insbesondere im Hinblick auf die Hygienestandards. Gleichzeitig beraten die Beamten die Beschäftigten in den Praxen bei der Umsetzung aktueller Standards bei der hygienischen Aufbereitung. Unter anderem wird die hygienische Aufbereitung von Medizinprodukten in Krankenhäusern, ambulanten OP-Einrichtungen und Zahnarztpraxen regelmäßig kontrolliert.
Sicherer Umgang mit Klinikmüll

Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Lampoldshausen erreicht nächste Stufe
Regierungspräsidium Stuttgart erteilte die immissionsschutzrechtliche Genehmigung
Nach vermeintlich eingehender Prüfung des Antrags für das Forschungsvorhaben, im industriellen Umfang Wasserstoff aus regenerativem Strom für den Standort Lampoldshausen zu erzeugen, übersendet das Regierungspräsidium Stuttgart Donnerstag (10.08.2017) dem DLR die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb dieser Forschungsanlage.
DLR in Lampoldshausen darf Wasserstoff erzeugen

Feuerwehren aus Bad Endbach, Helsa, Frankfurt am Main, Marburg und Linden sammeln
113 Schutzausrüstungen und 15 Atemschutzgeräte für ihre Kameraden

Aufgrund der immer wieder aufflammenden Waldbrände in der portugiesischen Region Coimbra sind hessische Feuerwehren aktiv geworden. Fünf Wehren haben heute nach einem Hilferuf der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Coimbra insgesamt 113 Persönliche Schutzausrüstungen und 15 umluftunabhängige Atemschutzgeräte inklusive Vollmasken auf den Weg geschickt. Die Hilfsgüter gingen heute in Wetzlar an eine Spedition über, die sie umgehend ins Krisengebiet schafft. Mitarbeiter des Hessischen Katastrophenschutz-Zentrallagers in Wetzlar hatten die Schutzausrüstung zuvor bei den Feuerwehren abgeholt und für den Versand bereitgemacht.
Hessen hilft Portugal im Kampf gegen Waldbrände

Vorteile für Patienten: weniger Wartezeit und Zugang zu entfernten Ärzten
Seit 1. April ist die Online-Sprechstunde Kassenleistung

Drei von zehn Deutschen würden Online-Sprechstunde nutzen

Responsible Care-Preis der chemischen Industrie in Baden-Württemberg vergeben
Responsible Care Preis 2017: Kreislaufwirtschaft optimiert

Grundlagen für IVS werden kontinuierlich weiterentwickelt
Infrastrukturbetreiber setzen auf neue Formen des Verkehrsmanagements

Ist das die Lösung für betrogene Kunden?
VW zahlt Umstiegsprämie für schmutzige Diesel

Seit mehr als 20 Jahren agiert die ARA als eine treibende Kraft der österreichischen Abfallwirtschaft
ARA als Superbrand ausgezeichnet

Bisher kein Hinweis auf Dega 16 in bayerischen Geflügelgroßbetrieben:
Untersuchungen werden ausgeweitet

EU hatte schon Anfang Juli Informationen zu Fipronil-Eiern

Umweltpolitischer Sprecher Scheuenstuhl: Ministerium hat eigene Statistiken zurechtgebogen
Problem muss jetzt endlich angepackt werden, nicht erst 2019

Nitrat im Grundwasser: Maßnahmen greifen viel zu kurz

Zusammenarbeit bei dezentraler Energieversorgung wird ausgebaut
Vattenfall Energy Solutions setzt verstärkt auf Prozesskompetenz von Wilken

Grundsätzlich gilt: Was nicht durch die Öffnung passt, gehört auch nicht in den Container,
zum Beispiel Fensterglas und Spiegel

Tipps zum richtigen Umgang beim Glasrecycling

Deutsche Planungen zum Gewässerschutz stehen nicht im Einklang mit EU-Vorgaben
Umweltverbände BUND und NABU reichen Beschwerde bei der EU-Kommission ein

Luftverschmutzung in Städten: Mehrheit gegen Fahrverbote für Diesel-PKW
Stabiler Vorsprung von Union und Merkel

ZDF-Politbarometer August I 2017

In Bayern gibt es rund 22.000 Fischereirechte mit einem Gesamtvermögenswert
von rund 1 Milliarde Euro

Bayern ist einziges Bundesland mit digitaler Erfassung der Fischereirechte

Um auf Müll-Verschmutzung aufmerksam zu machen, bauen Umweltschützer ein Boot aus gefundenem
Plastikmüll und befahren damit die Alte Donau

In einem Boot aus Plastikmüll für den Umweltschutz

Umweltminister Schmidt informiert sich über Naturschutzgroßprojekt
Bergwiesen im Osterzgebirge: Ein Naturschutzgroßprojekt zum Vorzeigen

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie arbeitet dafür,
den Wirtschaftsstandort Bayern wettbewerbsfähig zu halten

Internationales Ranking: Bayern zweitbester Industriestandort


ARCHIV: Freitag, 11. August 2017



Quelle: EUROPATICKER mit den Magazinen: Umweltruf, Korruptionsreport und Green IT
Das Magazin mit Hintergrund aus der Entsorgungsbranche
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Herausgeber Hans Stephani
Beratender Betriebswirt - Journalist - Autor
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Der EUROPATICKER Umweltruf erscheint im 17. Jahrgang. Das Ersterscheinungsdatum war der 20. März 2000.
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