EUROPATICKER aktuell
Donnerstag, 31. August 2017

NRW-Landeskabinett bringt Abschaffung der Hygieneampel auf den Weg

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Ein recht warmer August, oft gewittrig und mit reichlich Niederschlägen
Die Temperaturen im August 2017 zeigten immer wieder große Unterschiede zwischen dem eher kühlen Norden Deutschlands und einem oft heißen Süden. Heftige Gewitter wurden vor allem in Süddeutschland von schweren Stürmen begleitet. Insgesamt verlief der August recht warm, mit reichlich Niederschlä-gen und ausreichend Sonnenschein. Das meldet der Deutsche Wetterdienst (DWD) nach ersten Auswertungen der Ergebnisse seiner rund 2000 Messstationen.
Deutschlandwetter im August 2017

Zwei frische Nachrichten in Sachen Kunststoff-Recycling lassen dieser Tage aufhorchen
Zum einen ist da der Preisträger des Deutschen Verpackungspreises in der Kategorie „Neues Material", die Recyclat-Initiative der Werner & Mertz GmbH. Sie wurde für ihren Klappdeckelverschluss aus 100 Prozent recyceltem Kunststoff ausgezeichnet, der die gleichen Anforderungen erfüllt wie herkömmliche Verschlüsse. Zum anderen ist da die Erprobung eines neuen Verfahrens zur Sortierung von Verpackungsabfällen, bei dem Kunststoffabfälle mit fluoreszierenden Stoffen markiert werden. Beide Beispiele zeigen: Es geht weiter voran mit der Kreislaufwirtschaft in Deutschland.
Gut sortiert ist halb gefertigt: Neues zum Kunststoffrecycling

Weiterentwicklung des Notfallschutzes durch Umsetzen der Erfahrungen aus Fukushima
Die Bundesregierung hat den Bericht zur Umweltradioaktivität und Strahlenbelastung im Jahr 2015 vorgelegt. Der Bericht gibt Auskunft über die Strahlenexposition in verschiedenen Sektoren. Die berechnete Gesamtexposition beträgt laut Bericht 3,8 mSv pro Person und Jahr. Das sind 0,2 mSv weniger als 2014. Diese Abweichung ergebe sich durch die vorläufige Form der Datenerhebung bei der Röntgendiagnostik, schreibt die Bundesregierung.
Strahlenbelastung im Jahr 2015

Landeshauptstadt Wiesbaden: Auf der Suche nach guten Lösungen mit den Hauseigentümern
Überfüllte Abfallbehälter, daneben gestellte Kisten und Säcke sowie wild abgelegter Sperrmüll – im Westend ein täglich wiederkehrendes Problem. Dies soll sich ändern. Deshalb werden die Mitarbeiter der ELW-Abteilung „Sammlung und Transport“ in den nächsten Wochen mit den Eigentümern von 14 Häusern in der Hellmund- und der Wellritzstraße Kontakt aufnehmen, um Lösungen zu vereinbaren.
Aktion „Sauberes Westend“

Nelson Janßen: Warum wurden ökologische Zuschlagskriterien nicht stärker gewichtet?
Berichten zufolge hat Remondis die Ausschreibung für Sammlung und Verwertung des Bremer Biomülls ab 2018 gewonnen. Der Entsorgungskonzern will demnach eine Zwischenlagerung in Woltmershausen errichten und die jährlich rund 25.000 Tonnen Biomüll in einer Osnabrücker Biogasanalage verwerten. Die Linksfraktion hinterfragt in einer eingereichten Kleinen Anfrage* diese Entscheidung des grün-geführten Umweltressorts
Bremen: Linksfraktion hinterfragt Transport des Biomülls nach Osnabrück


Mit dem Inkrafttreten der vergaberechtlichen Neuregelungen zum 18. April 2016 sind die bislang allein richterrechtlich durch den Europäischen Gerichtshof entwickelten Vorgaben zur Zulässigkeit der ausschreibungsfreien Zusammenarbeit öffentlicher Auftraggeber untereinander sowie sog. Inhouse-Vergaben erstmals ausdrücklich im GWB kodifiziert worden. Die verschiedenen Ausgestaltungsmöglichkeiten interkommunaler Kooperationen und sog. Inhouse-Vergaben müssen künftig an diesen Bestimmungen ausgerichtet werden.
Ausschreibungsfreie Zusammenarbeit öffentlicher Auftraggeber

Südtirol: #dolomitesvives: Letzter autofreier Tag am Sellajoch
Das Sellajoch war im Juli und August acht Tage für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor gesperrt. LR Theiner und Mussner ziehen eine erste positive Bilanz. Die Bergwelt um das Sellajoch umweltfreundlich erfahr- und erlebbar machen war Ziel des Pilotprojektes #dolomitesvives (Ladinisch für lebendige Dolomiten) vor allem vor dem Hintergrund, dass jährlich rund 1,2 Millionen Fahrzeuge, also im August durchschnittlich 2300 pro Tag, auf den Pässen rund um den Sella unterwegs sind.
Sperrung Sellajoch - Landesräte ziehen positive Bilanz

Bayerns Umweltministerin Scharf: Renaturiertes Weitmoos ist jetzt "klimawirksam"
Moore sind durch ihre Torfauflagen einzigartige Kohlenstoffspeicher und haben damit eine große Bedeutung für den Klimaschutz. Die Wiedervernässung von Mooren sorgt deshalb für einen positiven Klimaeffekt. Mit einer Spende der Brauerei Hofbräu München hat der Bayerische Naturschutzfonds jetzt eine 2,6 Hektar große Moorfläche im Weitmoos (Landkreis Rosenheim) renaturiert.
moorbenefits-Zertifikat für Hofbräu München

Im Süden sehr warm – insgesamt viele Gewitter und Starkniederschläge
Der Sommer 2017 war geprägt von großen Unterschieden zwischen dem mäßig warmen Norden Deutschlands und dem teilweise sehr heißen Süden. Nach trockenem Beginn gab es reichlich Niederschläge und Gewitter. Doch auch die Sonne kam dabei nicht zu kurz. Daraus resultierte ein insgesamt warmer Sommer, mit reichlich Niederschlägen und örtlich neuen Stationsrekorden bei ausreichend Sonnenschein. Das meldet der Deutsche Wetterdienst (DWD) nach ersten Auswertungen der Ergebnisse seiner rund 2000 Messstationen.
Deutschlandwetter im Sommer 2017

Die bestehenden Kontroll-Instrumente, die der Lebensmittelkontrolle zur Verfügung stehen, reichen aus
Alle Lebensmittelbetriebe im Land wären ab 2020 nach dem KTG verpflichtet gewesen, die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen in Form des Kontrollbarometers im Eingangsbereich bzw. auf ihrer Internetseite zu veröffentlichen. Die Abschaffung der Hygieneampel wird insbesondere die handwerklich arbeitenden Betriebe in Nordrhein-Westfalen vor weiteren bürokratischen Maßnahmen bewahren. Die übermäßig differenzierte Bewertung der Hygieneampel erzeugt nur eine Scheingenauigkeit. Handwerklich arbeitende Betriebe würden zu unverhältnismäßig hohem Dokumentationsaufwand gezwungen, was sie unangemessen benachteiligt.
NRW-Landeskabinett bringt Abschaffung der Hygieneampel auf den Weg

Ähnliche Sammelpunkte sollen auf allen zwölf Wertstoffhöfen eingerichtet werden
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) hat für die Halle 2, das Gebrauchtwarenkaufhaus der Stadt, etwas Neues entwickelt: Auf den Wertstoffhöfen soll ein „Halle-2-Radl“ künftig das Thema Wiederverwertung sichtbarer machen. Ein Prototyp des Radls wird nun auf dem Wertstoffhof Lindberghstraße getestet.
München: Neues Halle-2-Radl wirbt auf Wertstoffhöfen für Wiederverwendung

Niedersachsen: Sicherheit steht an erster Stelle - Meldungen über Manipulationen in Jülich (NRW)
Der Niedersächsische Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz Stefan Wenzel hat die Betreiber von Atomanlagen in Niedersachsen zur Verifizierung der Zuverlässigkeitsüberprü­fungen von Personen angewiesen, die mittels einer sogenannten „Quermeldung" Zutritt zu kerntechnischen Anlagen haben. Bei Quermeldungen tauschen die Betreiber die Information über die erfolgte Zuverlässigkeitsüberprüfung eines Mitarbeiters durch die jeweilige Auf­sichts­behörde direkt miteinander aus. Der neuerliche Sicherheitscheck betrifft den Personen­kreis, dessen Überprüfung nach dem Atomgesetz von einem anderen Betreiber veranlasst wurde - beispielsweise wegen eines Arbeitsplatzwechsels.
Betreiber zur Kontrolle der Zuverlässigkeitsüberprüfungen für den Zutritt zu Atomanlagen angewiesen


Im Anschluss an die Vorträge haben Sie die Möglichkeit, Ihre Fragen an unsere Experten zu richten: Dr. Christian Stallberg, Novacos Rechtsanwälte, Düsseldorf, Henning Krüger, JurSolution; Rechtsanwaltskanzlei, Dortmund, Martin Ahlhaus, Noerr LLP, München, Hartmut Scheidmann, Redeker Sellner Dahs Rechtsanwälte, Berlin, Lilia Medvedev, Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), Dortmund.
Erfahren Sie hier mehr über den Programmablauf und über die einzelnen Vorträge.
Seminar zum Biozidrecht

Kosmetiktücher können Abwasserpumpen zum Stillstand bringen
Auch Nachklärbecken werden saniert
Die Städtischen Betriebe Minden (SBM) optimieren die 1980 gebaute Kläranlage in Leteln weiter - eine Investition, die sich lohnt und den Gebührenzahler erfreut. „Denn eine moderne Kläranlage mit guter und solider Technik ist weniger störanfällig“, weiß Wilhelm Rodenbeck, Leiter des Bereiches Abwasser und Straße bei den SBM. Zusätzlich zum selbsterzeugten Strom aus Klärgas wird auf der Kläranlage in Leteln seit 2014 Energie aus zwei leistungsstarken Photovoltaikanlagen produziert  – auch ein Kosten-Sparfaktor. Insgesamt werden auf der Anlage mit Stand von Ende 2016 rund 4,88 Millionen Kilowatt Strom pro Jahr produziert. Das heißt, dass ca. 81 Prozent des hohen Stromverbrauchs der Kläranlage selbst produziert werden.
Minden: Moderne Rechentechnik für die Kläranlage

Innensenator: Für die letzten sechs Risikospiele geht es um beinahe zwei Millionen Euro
Dienstag (29.08.2017) haben sich Vertreter der Deutschen Fußballliga (DFL) mit dem Innenressort getroffen, um mögliche Kompromisse für den anhängigen Rechtsstreit über die Inrechnungstellung von Polizeieinsätzen zu verabreden. Das Ergebnis verlief Medienberichten zu Folge ergebnislos. Ein von der DFL geplantes Präventions- und Sicherheitsprojekt, mit dem auch die Zahl der eingesetzten Beamt*innen reduziert werden soll, wird ohne Bremer Beteiligung starten. Mäurer hatte dieses Projekt abgelehnt. Die Gespräche zwischen Innensenator Mäurer und der DFL hinsichtlich der vor Gericht noch strittigen Fußballkosten sind gescheitert. "Die Angebote waren wechselseitig nicht akzeptabel", stellte Innensenator Ulrich Mäurer fest.
Fußball: Bremen will Kosten für Sicherung von Erst- und Zweitligaspielen erstattet bekommen

Fehlerhafte Medienberichte über mangelnde Umsetzbarkeit von Hardware-Nachrüstungen durch das Umweltbundesamt widerlegt
Die Baumot Group AG, einer der Anbieter im Bereich der Abgasnachbehandlung, informiert über die Klarstellung diverser Medienberichte durch das Umweltbundesamt (UBA), die einen veralteten Bericht zitiert hatten. Damit wird die Berichterstattung von Medien richtiggestellt, die in jüngster Vergangenheit die Umsetzbarkeit einer wirksamen Hardware-Nachrüstung von Euro 5-Diesel-Pkw auf die Euro 6-Norm in Frage gestellt hatten. Der alte Bericht bezog sich auf die Effizienz von Speicherkatalysatoren, während in den aktuellen Berichten des UBA SCR-Katalysatoren untersucht wurden. Eine Expertengruppe, die im Nachgang zum Nationalen Forum Diesel gebildet wurde, soll nun den Einbau von SCR-Systemen in verschiedenen Pkw-Typen prüfen.
SCR-Katalysatoren als wirksame Lösung zur Stickstoffreduktion bei Diesel-Pkw anerkannt

Natürliche Flusslandschaft als Triebfeder für regionale Entwicklung
Der schon jetzt erfolgreiche Elbe-Tourismus dient dabei als Anknüpfungspunkt. Weiteres Potential böte beispielsweise die Wiederentdeckung von traditionellem Handwerk, die Elbe-Fischerei und die Vermarktung von regionalen Spezialitäten. Mit der Vision denkt der BUND das kürzlich von Bund und Ländern beschlossene Gesamtkonzept Elbe weiter und zeigt, welche Chancen und Möglichkeiten die konsequente Umsetzung von Umweltvorgaben für die regionale Entwicklung birgt.
BUND veröffentlicht „Elbevision“ für das Jahr 2050

Die Lage und Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Nahrungsmittelindustrie können insgesamt als gesund bezeichnet werden
Obwohl sich die Lebensmittelbranche einer Reihe von Herausforderungen, gegenübersieht, kann deren Lage und Wettbewerbsfähigkeit insgesamt als gesund bezeichnet werden. Auch wenn sich die einzelnen Zweige der schweizerischen Nahrungsmittelindustrie hinsichtlich ihrer Wettbewerbsfähigkeit deutlich voneinander unterscheiden, liegen derzeit keine Hinweise auf eine Deindustrialisierung vor, heisst es im Bericht zum Postulat Baumann, den der Bundesrat am 30. August 2017 verabschiedet hat.
Keine Hinweise auf eine Deindustrialisierung in der Lebensmittelbranche

IHK-Berater konnten bislang mehr als 100 Flüchtlinge vermitteln
600 Plätze stehen in Unternehmen zur Verfügung

Mehr Flüchtlinge in Ausbildung

Überschreitet die Nachfrage nach Stromlieferungen über die Grenze die verfügbare Kapazität,
treten im Übertragungsnetz Engpässe auf

Vorränge im grenzüberschreitenden Stromnetz werden neu geregelt

BWE unterstreicht Bereitschaft an zügiger Korrektur mitzuarbeiten
Windenergie: Ausschreibungssystem fehlt Verlässlichkeit

Bauarbeiten nach Brand erfolgreich abgeschlossen
Rhein-Neckar-Kreis: AVR Anlage Hirschberg ab Mitte September wieder in Betrieb

LBV appelliert an bayerische Jäger, freiwillig auf die Rebhuhnjagd zu verzichten
Feldvogel inzwischen vom Aussterben bedroht

Jäger können Rebhuhn schonen

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Verwaltungsbereich verbessern
Verwaltungsarbeit erleichtern - Rechtssicherheit erhöhen

Stadtrat beantragt dem Gemeinderat aufgrund einer dringlichen Motion eine Senkung
der Grundgebühren für Abwasser in Form eines Bonus

Zürich: Senkung der Grundgebühren für Abwasser

Die technische Pilotanlage in Karmøy ist eine Versuchsanlage. Hydro hat damit die klimafreundlichste
und energieeffizienteste Technologie für die Elektrolyse von Aluminium entwickelt

Norwegische Ministerpräsidentin Erna Solberg weiht Pilotanlage in Karmøy ein

Ab Januar 2018 übernimmt somit der Kanton St. Gallen zusammen mit den betroffenen Gemeinden
den Unterhalt der 12 Kilometer langen Rheinstrecke

Unterhaltspflicht des Alten Rheins geregelt

Anschuldigung: Belügt die Zucker-Lobby Abgeordnete des Bundestags?
foodwatch entlarvt sieben Zucker-Mythen von Lebensmittelindustrie und führenden Politikern

Kirchen laden zum Tag der Schöpfung in den Nationalpark Schwarzwald ein
Ökumenischer Gottesdienst unter freiem Himmel und geistlicher Waldspaziergang am 10. September

„Herbe Rückschläge bei der Ernte“
Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Backhaus eröffnet Apfelsaison

Kärntner LR Holub – Gesundheit und Umwelt werden für zwei Minuten Zeitverlust geschützt
GRÜNE/Holub: Tempo 100 - Fakten statt Emotionen

Ressourceneffizienz bei energetischer Sanierung in Wülfrath
Neuer Rohstoff aus alten Fenstern

Grüne: Rupprechter liefert neuerlich umweltpolitische Bankrotterklärung
Brunner: Gewässerschutzplan ohne Finanzierung eine Farce

Neue Champions im Metallrecycling: Berner, Schaffhauser und Thurgauer sind neue Schweizer Meister
Nationaler Umweltpreis für Metallsammler

Saarland: Trinkwasser schützen – Vernässungen vermeiden
Grüne: Weiteren Grubenwasseranstieg im Warndt stoppen

BUND fordert von der Landesregierung eine unverzügliche Umsetzung
Luftreinhalteplan Stuttgart löst sich in Luft auf

Der Zukunftsrat Hamburg fordert eine offene Debatte um die
Tourismusentwicklung in Hamburg

Wo bleibt das Nachhaltigkeitskonzept der Hamburg Tourismus GmbH?

Konsortium entscheidet sich für ersten Streckenabschnitt in Karlsruher Oststadt
Testfeld zum automatisierten und vernetzten Fahren

MIBRAG verfestigt und begrünt Betriebsflächen in den Tagebauen/Zusammenarbeit mit den
Bürgerkontaktgruppen hat sich bewährt

Mit dem Helikopter für mehr Staubschutz

Künftige Bundesregierung soll die Agrarwende einleiten für eine tier- und umweltgerechte Landwirtschaft
Umweltverbände fordern eine neue Agrarpolitik

„Für ein klimafreundliches Energiesystem brauchen wir innovative Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung“
Baden-Württemberg: Minister Untersteller auf Informations-Tour zur Kraft-Wärme-Kopplung


ARCHIV: Mittwoch, 30. August 2017



Quelle: EUROPATICKER mit den Magazinen: Umweltruf, Korruptionsreport und Green IT
Das Magazin mit Hintergrund aus der Entsorgungsbranche
Mitglied im Deutschen Presserat (ID-Nummer 3690)
Herausgeber Hans Stephani
Beratender Betriebswirt - Journalist - Autor
Blumenstr. 11, 39291 Möser
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Der EUROPATICKER Umweltruf erscheint im 17. Jahrgang. Das Ersterscheinungsdatum war der 20. März 2000.
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