EUROPATICKER aktuell
Freitag, 08. September 2017

VW-Konzern soll im Zusammenhang mit der Abgasaffäre das Verbraucherrecht wahren

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Die Altlastenproblematik ist eng mit der Entwicklung der modernen Industrie- und Konsumgesellschaft verknüpft
Altlasten zählen zu den gefährlichsten Umweltsünden der Vergangenheit, die jetzt Schritt für Schritt saniert und damit entschärft werden müssen, um eine Gefährdung des Grundwassers und der Umwelt zu verhindern. Insgesamt wurden in Oberösterreich bislang 79 Altlasten, z.B. wilde Deponien oder aufgelassene Tankstellen, ausgewiesen - mit sehr unterschiedlichem Gefährdungspotenzial. Schritt für Schritt werden die Altlasten saniert. Wobei mit den gefährlichsten begonnen und in den vergangenen Jahren dafür bereits hohe Summen aufgewendet wurden. Nun kann erfolgreich Zwischenbilanz gezogen werden: 48 gesicherte/sanierte Altlasten und 171,1 Millionen Euro an Bundesförderung für oö. Projekte, das größte Projekt davon die Atlast „Kokerei Linz“. Weitere 32 Altlasten sind untersucht, bei 25 davon läuft bereits die Vorbereitung bzw. Umsetzung der Sanierung.
Altlasten in Oberösterreich: Erfolgreiche Sanierung von Umweltsünden

Umweltbehörde vergibt Verwertung von Bio- und Grünabfall
Die Bremer Umweltbehörde hat die Verwertung des Bremer Bioabfalls an die Firma Remondis vergeben. Bereits Ende Juni wurde der Zuschlag für Grünabfall an die Nehlsen-Tochterfirma Kompostierung Nord (KNO) erteilt. Die Firma Remondis konnte sich bei der energetischen Verwertung von Bioabfall aus der Biotonne durchsetzen, während die Firma KNO für die Kompostierung der Grünabfälle (Garten- und Parkabfälle) das beste Angebot abgegeben hat. Die Umweltbehörde hat beide Firmen in einem europaweiten Ausschreibungsverfahren ausgewählt; dazu ist die Behörde verpflichtet.
Bremer Biomüll wird in einer Osnabrücker Biogasanalage zu klimafreundlichem Strom

Anwohner befürchten vor allem Lärm- und Staubemissionen des Abbaus und der Aufbereitungsanlage
Rund zwei Millionen Kubikmeter Quarzsand will die Firma Frank und Ralf Huneke GbR aus Leer in der Gemeinde Moormerland gewinnen und aufbereiten. Gestern hatten unter anderem Vertreter der Firma, des Planungsbüros, des Landkreises Leer, der Gemeinde Moormerland und vom Vorhaben betroffene Bürger unter der Moderation des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) das geplante Vorhaben diskutiert. Eingeladen ins Dorfgemeinschaftshaus Veenhusen war, wer bereits im Vorfeld Einwendungen oder Stellungnahmen abgegeben hatte. Rund 45 Anwesende waren dieser Einladung gefolgt.
Landkreis Leer: Quarzsandabbau in der Gemeinde Moormerland geplant

Alfred König nach 47 Jahren im öffentlichen Dienst verabschiedet
Alfred König, Geschäftsführer der Entsorgungsgesellschaft Worms mbH und Werkdirektor des Entsorgungs- und Baubetriebs der Stadt Worms, wurde Ende August von Oberbürgermeister Michael Kissel in feierlichem Rahmen in den Ruhestand verabschiedet. Unter seiner Führung habe sich der ebwo zu einem Paradepferd der Stadt Worms entwickelt, stellte Oberbürgermeister Michael Kissel gestern im Kreise von Mitarbeiterschaft und Gästen des öffentlichen Lebens Alfred König ein bemerkenswertes Zeugnis aus. In feierlichem Rahmen wurde der Werkdirektor des Entsorgungs- und Baubetriebs der Stadt Worms und Geschäftsführer der Entsorgungsgesellschaft Worms mbH im Beisein seiner Familie vom Stadtchef nach 47 Jahren Tätigkeit im Öffentlichen Dienst in der hergerichteten Fahrzeughalle des ebwo im Hohenstaufenring in den Ruhestand verabschiedet. 
Worms: ebwo-Werkdirektor geht in den Ruhestand

Auf der Jagd nach den verlorenen 60 Millionen Euro - Kündigungen bestehender Clearing-Verträge
Woher kommt die für das Jahr 2016 erneut große Differenz zwischen den Mengenmeldungen der dualen Systeme an ihre Clearingstelle und an das DIHK-Register der Vollständigkeitserklärungen (VE-Register) von rund 90.000 Tonnen LVP (VE Statistik DIHK, Zwischenbilanz für das Berichtsjahr 2016, siehe Link), die eine finanzielle Lücke im Gesamtsystem von etwa 60 Millionen Euro hinterlassen hat? Um diese Frage zu beantworten, gehen der Grüne Punkt, BellandVision, Interseroh und Reclay in die Transparenzoffensive und werden ihre Anteile offenlegen. Die Daten des Grünen Punkts liegen bereits vor: Die Abweichung beträgt für Leichtverpackungen (LVP) lediglich 322 Tonnen. Das entspricht nicht einmal einem halben Prozent an der Gesamtmenge von 89.448 Tonnen.
Systembetreiber eröffnen neues Kapitel: Zusätzliche Prüfung Duale Systeme durch Wirtschaftsprüfer

Nach dem Dieselgipfel der Bundesregierung
Am 4. September lud Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bürgermeister deutscher Städte zum zweiten Dieselgipfel der Bundesregierung. Beraten wurde, inwieweit der Bund die Kommunen bei der Einhaltung geltender Grenzwerte für Luftverschmutzung unterstützen kann. Zum einen machte die Bundeskanzlerin klar, dass sie es ablehnt, die Autoindustrie dazu zu verpflichten, Dieselfahrzeuge technisch nachzurüsten. Ein zweites wichtiges Ergebnis ist die Aufstockung eines sogenannten Mobilitäts-Fonds für kommunale Projekte zur Luftreinhaltung von 500 Mio. Euro auf 1 Mrd. Euro, größtenteils finanziert aus dem laufenden Bundeshaushalt.
Ökolöwe: Leipzig muss allein für saubere Luft sorgen

Sicherung, Aufbewahrung und Nutzung von öffentlichem Archivgut
In aller Regel wird das öffentliche Archivgut – jenes des Landes, der Gemeinden sowie der mehrheitlich in öffentlichem Besitz stehenden Institutionen – bereits jetzt umfassend archiviert und damit für die Zukunft gesichert. Mit dem Gesetz wird die weitgehend in den Archiven geübte Praxis rechtlich festgeschrieben und auch die digitale Langzeitarchivierung soll entsprechend den Vorgaben des Archivgesetzes realisiert werden. Neu ist, dass künftig auch gemeindeübergreifende Lösungen zur Archivierung möglich sind.
Tiroler Landesregierung beschließt Archivgesetz

11. Bad Hersfelder Biomasseforum

Neue Herausforderungen für die Bioabfallwirtschaft

Luftlinienentfernung ist zwischen dem Startflughafen und dem Zielflughafen zu berechnen
In aller Regel wird das öffentliche Archivgut – jenes des Landes, der Gemeinden sowie der mehrheitlich in öffentlichem Besitz stehenden Institutionen – bereits jetzt umfassend archiviert und damit für die Zukunft gesichert. Mit dem Gesetz wird die weitgehend in den Archiven geübte Praxis rechtlich festgeschrieben und auch die digitale Langzeitarchivierung soll entsprechend den Vorgaben des Archivgesetzes realisiert werden. Neu ist, dass künftig auch gemeindeübergreifende Lösungen zur Archivierung möglich sind.
Fluggast-Rechte bei Verspätungen EuGH setzt Entschädigungen Grenzen

Landwirtschaftsminister Habeck: „Uns eint das Ziel, alle Gewässer besser zu schützen“
Die Allianz für den Gewässerschutz des Bauernverbandes Schleswig-Holstein und Landwirtschafts- und Umweltministerium wird ausgebaut. Künftig werden auch die Landesgruppe des Bundesverbandes für Energie- und Wasserwirtschaft sowie die Wasser- und Bodenverbände mit im Boot sein. Eine entsprechende Vereinbarung unterzeichneten die vier Akteure am 7. September 2017 im Rahmen der Landwirtschaftsmesse NORLA in Rendsburg.
Schleswig-Holstein: Allianz für den Gewässerschutz wird ausgebaut

Die Vielfalt an Tieren, Pflanzen und weiteren Organismen, ihre Lebensräume und ihr Zusammenspiel ist in der Schweiz unter Druck
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 6. September 2017 den Aktionsplan zur Strategie Biodiversität Schweiz verabschiedet. Er umfasst einen Katalog an Massnahmen und Pilotprojekten zur Erhaltung und Förderung der Arten und ihrer Lebensräume. Der Bund wird sich während der ersten Phase 2017-2023 mit jährlich bis zu 80 Millionen Franken an der Umsetzung des Aktionsplans beteiligen. Die Biodiversität leistet wichtige Beiträge an zentrale Lebensgrundlagen für Wirtschaft und Gesellschaft. Sie nimmt aber immer mehr ab.
Schweiz beschliesst Aktionsplan zur Erhaltung und Förderung der Biodiversität

Aufrechterhaltung des einheitlichen Reisegebiets zwischen Irland und dem Vereinigten Königreich
Die Europäische Kommission hat Donnerstag (07.08.2017) ihre Grundsätze für die Behandlung der Beziehungen zwischen Irland und Nordirland in den Brexit-Verhandlungen dargelegt. Im veröffentlichten Positionspapier wird die Auffassung vertreten, dass das Karfreitagsabkommen in allen seinen Bestandteilen auch nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union geschützt und gestärkt werden sollte. Die Aufrechterhaltung des einheitlichen Reisegebiets, das das Zusammenleben der Menschen in Irland und dem Vereinigten Königreich erleichtert, sollte ebenfalls anerkannt werden.
Brexit: Europäische Kommission veröffentlicht Verhandlungsgrundsätze zur Nordirlandfrage

Rat für Forschung und Technologieentwicklung zieht kritische Zwischenbilanz der FTI-Strategie der Bundesregierung
Die bisher zur Verbesserung des österreichischen Innovationssystems gesetzten Maßnahmen zeigten zwar ihre Wirkung, stellt der Rat fest. Diese in verschiedenen Ressorts gesetzten Einzelmaßnahmen reichten aber für sich allein noch nicht aus, um das erklärte Ziel, Österreich bis 2020 an die Gruppe der "Innovation Leader" heranzuführen, zu erreichen. Ziel müsse daher ein Gesamtkonzept zur Umsetzung der FTI-Strategie sein. Ausgehend von seiner Analyse der bisherigen Schritte gibt der Rat daher eine Reihe von Empfehlungen ab, wie die Dynamik der Strategie gesteigert werden kann.
Österreich hat noch weiten Weg zur Innovationsführerschaft vor sich

R+V-Studie: Die Ängste der Deutschen
Terroranschläge, verheerende Unwetter oder Zuwanderung: Wie stark beeinflussen aktuelle Themen die Ängste der Deutschen? Das Infocenter der R+V Versicherung hat zum 26. Mal rund 2.400 Menschen nach ihren größten Sorgen rund um Politik, Wirtschaft, Umwelt, Familie und Gesundheit befragt. 2017 jagen Sicherheitsprobleme den Bürgern am meisten Angst ein. Die einzige Langzeitstudie zu den Sorgen der deutschen Bevölkerung dokumentiert auch ein Stück Zeitgeschichte – und zeigt eine spannende Entwicklung über mehr als ein Vierteljahrhundert.
Besorgniserregend: Naturkatastrophen und Schadstoffe in Nahrungsmitteln

Gemeinsam von der EU, Argentinien und der Mongolei auf den Weg gebrachte globale Initiative
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström kündigte heute an, dass die EU eine internationale Allianz zur Beendigung des Handels mit Folterwerkzeugen ins Leben rufen wird. Die gemeinsam mit Argentinien und der Mongolei auf den Weg gebrachte Initiative zielt darauf ab, den Handel mit Gütern zu beenden, die zur Vollstreckung der Todesstrafe oder zur Folter verwendet werden. Der formelle Auftakt findet am 18. September im Verlauf der Generalversammlungswoche der Vereinten Nationen in New York statt.
Allianz zur Beendigung des Handels mit Folterwerkzeugen

Flughafencheck 2017: Flughäfen Leipzig/Halle, Bremen und Stuttgart an der Spitze
Am Donnerstag (07.09.2017) veröffentlichte die Vereinigung Cockpit die Ergebnisse des diesjährigen VC-Flughafenchecks, in dem die Experten der VC detailliert die Sicherheitsausrüstung der deutschen Flughäfen untersuchen und bewerten. „Die besten Bewertungen sicherten sich in diesem Jahr die Flughäfen Leipzig/Halle, Bremen und Stuttgart. Diese Flughäfen sind aus Pilotensicht besonders sicher“, so Markus Wahl, Sprecher der VC. „Den unrühmlichen letzten Platz des VC-Flughafenchecks belegt erneut der Flughafen Mannheim, bei dem es noch einiges zu verbessern gibt.“
Vereinigung Cockpit fordert stärkere Einbindung in Sicherheitsteams

VW-Konzern soll im Zusammenhang mit der Abgasaffäre das Verbraucherrecht wahren und gegenüber den betroffenen Verbrauchern proaktiv handeln
Am 7. September 2017 haben EU-Verbraucherschutzbehörden und die EU-Kommission ein gemeinsames Schreiben an den Vorstandsvorsitzenden von Volkswagen gerichtet, in dem sie ihn auffordern, dafür zu sorgen, dass der VW-Konzern schnellstmöglich alle vom Dieselskandal betroffenen Fahrzeuge repariert. Dieser Schritt ist Teil eines koordinierten Vorgehens von EU-Verbraucherschutzbehörden, mit dem diese erreichen wollen, dass der VW-Konzern im Zusammenhang mit der Abgasaffäre das Verbraucherrecht wahrt und gegenüber den betroffenen Verbrauchern proaktiv handelt. Verbraucherschutzbehörden in der gesamten EU erhalten nach wie vor Hinweise darauf, dass viele der betroffenen Fahrzeuge noch nicht repariert worden sind.
EU-Kommission und Behörden fordern von Volkswagen die Reparatur aller vom Abgasskandal betroffenen PKW

Sperrmüllabholung nach Bedarf - Kreistag entscheidet Ende September über Ende
der festen Sperrmülltermine

Sperrmüllsystem im Landkreis Germersheim soll umgestellt werden

Anlagenstandort befindet sich in unmittelbarer Nähe zu einem Trinkwasserhochbehälter
Thüringer Landesverwaltungsamt lehnt Genehmigung für Hähnchenmastanlage in Gleina ab

Emissionsfreie Post- und Paketzustellung für Städte mit hoher Luftbelastung
Bundesumweltministerium fördert Elektromobilität in der Logistikbranche

Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden hat beschlossen, Elektro- und Hybridfahrzeuge
bei der Strassenverkehrssteuer nicht mehr zu bevorzugen

Keine Steuerbefreiung von Elektro- und Hybridfahrzeugen

Die einwohnerstärksten Kommunen gibt es im Landkreis Karlsruhe, die kleinsten Gemeinden
im Landkreis Tuttlingen

Baden-württembergische Kommunen haben im Schnitt 4 753 Einwohner

Vorgaben der Landesanstalt werden nicht konsequent angewendet - Genehmigungsbehörden
prüfen nicht genügend und genehmigen zu lasch

Windenergie: Gutachten-Check belegt eklatante Mängel bei Artenschutz

BdSt: Schierke- ein Fass ohne Boden!
Gigantomanie und Größenwahn im Harz ?

Testergebnisse von der unabhängigen Forschungsorganisation International Council Clean Transport bestätigt
Nur 10% der Euro-6-Fahrzeuge erfüllen Emissionsgrenzwerte unter realen Fahrbedingungen

Zur Reinigung von verschmutzten Fahrzeugen etc. können sich Anwohner an das
Beschwerdemanagement der Firma ThyssenKrupp Steel wenden

Staubniederschlag in Duisburg: Ursache ist geklärt

Batteriespeicher können zu stabilem Stromsystem beitragen und damit Beitrag
zur Energiewende leisten

Projekt Esquire entwickelt Dienstleistungen mit Großbatterien

Wer verwaltet künftig die Bundesstraßen? Bis Jahresende soll es Klarheit geben
Entscheidung über Bundesstraßen-Verwaltung noch in diesem Jahr

Mit 56,5 Millionen Euro wollen die Bundesrepublik Deutschland und weitere internationale Geldgeber
die Erforschung und Entwicklung neuer Antibiotika vorantreiben

Wichtiger Schritt im Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen

GRÜNE: Pinkwart muss seine ideologische Wirtschafts- und Energiepolitik beenden
Schulte: Energiewende technologieoffen gestalten

NRW-Mittelstand begrüßt Windkrafterlass

Land- und Forstbesitzer zweifeln die Verfassungskonformität des Landes-Naturschutzgesetzes an
Vorsitzender Heereman im Amt bestätigt

Rauch- und Mehlschwalben sammeln sich – Nester sind ganzjährig geschützt
Schwalben dürfen ziehen, ihre Nester müssen bleiben

Deutsche Konjunktur trotzt allen Belastungen und Risiken
Wirtschaft wächst 2017 um 1,8 Prozent, 2018 um 1,6 Prozent

HWWI-Konjunkturprognose: Deutsche Wirtschaft weiter auf Wachstumskurs

Transparency Deutschland fordert lückenlose Aufklärung und konsequente Sanktionen
„Kaviardiplomatie“ durch Aserbaidschan betrifft deutsche Politiker

Gesundheitsamt Oberhavel spricht Nutzungsuntersagung für "Krämer Kids" in Vehlefanz aus
Kita wegen Schimmelbefall geschlossen

Sicherheitsunion: Eindämmung terroristischer Aktivitäten und Vorbeugung von Radikalisierung
EU-Kommission setzt sicherheitspolitische Prioritäten für 2017 um

Die AGR kritisiert die im Waldbericht der Bundesregierung geforderte Ausweitung der
Vertragsnaturschutz-Flächen auf mindestens 10 Prozent des Privatwaldes

Für den Klimaschutz muss der Wald weiter genutzt werden

Wiener Tierschutzverein: 100 Schildkröten gerettet
Illegaler Tierhandel: 600 Schildkröten wurden an der kroatischen Grenze beschlagnahmt

„Rettet die Grundrechte!“ - Durchdachtes Handeln im Sinne der Freiheit statt immer neue Überwachungsgesetze
50 Organisationen setzen vor der Bundestagswahl ein Zeichen gegen Überwachung- Demo auf Gendarmenmarkt

Drei weitere Castor-Behälter aus Obrigheim werden im Zwischenlager Neckarwestheim eingelagert
Rückbau des Kernkraftwerks Obrigheim


ARCHIV: Donnerstag, 07. September 2017


Quelle: EUROPATICKER mit den Magazinen: Umweltruf, Korruptionsreport und Green IT
Das Magazin mit Hintergrund aus der Entsorgungsbranche
Deutscher Presserat (ID-Nummer 3690)
Herausgeber Hans Stephani
Beratender Betriebswirt - Journalist - Autor
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Der EUROPATICKER Umweltruf erscheint im 17. Jahrgang. Das Ersterscheinungsdatum war der 20. März 2000.
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