EUROPATICKER aktuell
Donnerstag, 21. September 2017

Rechnungshof kritisiert EU-Klimapolitik

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SPÖ und ÖVP konnten sich auf keine gemeinsame Linie einigen
Die ÖsterreicherInnen können sich auch in Zukunft darauf verlassen, dass kein Gift auf ihren Tellern landet, sondern hochwertige qualitätsvolle Lebensmittel, bekräftigte Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter. Gerade beim Thema Glyphosat habe die AGES (Österreichische Agentur für Ernährungssicherheit) die Öffentlichkeit über die aktuellen Entwicklungen immer umfassend und transparent informiert. So wurde u.a. auch klargestellt, dass es zu keiner Verlängerung der Zulassung kommen wird, solange die heimischen Forderungen nicht erfüllt werden. Es werde daher die Ablehnung eines Vorschlags gefordert, dem Österreich ohnehin nie zugestimmt hätte. SPÖ-Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (S) zeigte sich enttäuscht über die Haltung von Rupprechter, der trotz intensiver Bemühungen seitens der Gesundheitsministerin Rendi-Wagner zu keinem klaren Nein zu der "tickenden Zeitbombe" Glyphosat zu bewegen sei.
Aktuelle Europastunde: Grüne machen Druck beim Thema Glyphosat

LINKE: Politik darf weder käuflich sein, noch diesen Anschein erwecken
AfD lässt Spenden-Affäre juristisch prüfen - Wahlkämpfer Lischka: Diese Spenden schaden der SPD

Der Skandal um die Beraterverträge weitet sich aus. Aktuelle Berichte belegen, dass das isw weitaus höhere Summen an die SPD-Politiker Bullerjahn und Felgner bzw. deren Ortsvereine gespendet hat, als es isw-Chef Schädlich in seiner Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuss erinnerte. Im Untersuchungsausschuss hatte ISW-Geschäftsführer Schädlich zugeben müssen, dass Spenden an die SPD geflossen seien. Nun berichten regionale Medien, dass insgesamt 13.000 Euro an die Ortsverbände des damaligen SPD-Finanzministers Bullerjahn und seines damaliger Staatssekretärs gespendet wurden. Das SPD-geführte Finanzministerium war über Jahre einer der größten Auftraggeber für das Institut. Die isw Gesellschaft für wissenschaftliche Beratung und Dienstleistung mbH wurde 1992 in Halle gegründet.
Sachsen-Anhalt: Korruptionsverdacht bei Beraterverträgen

In Hamburg und Schleswig-Holstein leiden mindestens 100.000 Menschen massiv unter den nächtlichen Starts und Landungen am Hamburger Flughafen
Der Hamburger Flughafen ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber für die Metropolregion Hamburg. Gerade deshalb ist es wichtig, die Akzeptanz für den innerstädtischen Großflughafen in der Bevölkerung zu erhöhen. Die wirtschaftlichen Interessen des Flughafens müssen dabei in ein ausgeglichenes Verhältnis zu den Bedürfnissen der Anliegerinnen und Anlieger gesetzt werden. Viele Menschen leiden in und um Hamburg unter dem Krach der landenden Flugzeugen. Umweltschützer und Anwohner haben den Druck auf die Politik erhöht und eine lange Unterschriften-Liste für ein konsequentes Nachtflugverbot ab 22 Uhr vorgelegt.
BUND fordert ein konsequentes Nachtflugverbot von 22–6 Uhr.

Hamburger Allianz gegen zusätzliche Belastung der Bürger:
Straßenreinigungsgebühr gehört in die Tonne

Die vom Senat beschlossene Straßenreinigungsgebühr ruft bei Mieter- und Eigentümerverbänden, dem Bund der Steuerzahler und den Bürgerschaftsfraktionen von CDU und FDP breiten Widerstand hervor. Gemeinsam gründen sie deshalb eine Allianz gegen die zusätzliche Belastung für Hamburgs Bürger. Als die SPD 2011 die Regierung übernahm, schaffte sie die Putztruppen der bezirklichen Ordnungsdienste ab. Damals bestritt sie, dass es ernsthafte Probleme mit der Sauberkeit von Straßen und Parks gebe – heute dagegen hält sie diese für so dringlich, dass allein eine von Konjunktur und Steueraufkommen unabhängig erhobene zusätzliche Müllgebühr sie lösen könne, bemerkt die in Hamburg erscheinende "Zeit online". 
Allianz gegen die vom Senat beschlossene Straßenreinigungsgebühr vorgestellt

65 Prozent der Emissionen des Schiffsverkehrs entstehen während der Liegezeit, das sind etwa 2.000t Stickoxide mehr als der gesamte Straßenverkehr
Der Senat hat am vergangenen Dienstag (19.09.2017) den Neubau des Kreuzfahrtterminals in der Hafencity beschlossen. Der jetzige Terminal (CC1) soll dabei ersetzt und in den Neubau des Überseequartiers integriert werden. Aus dem aktuellen Luftreinhalteplan der Stadt Hamburg ergibt sich, dass der gesamte Seeschiffsverkehr im Jahr 2013 7.944 Tonnen Stickoxide (NOx) emittierte - das sind etwa 2.000t mehr als der gesamte Straßenverkehr (5.949t NOx im Jahr 2014). 65 Prozent der Emissionen des Schiffsverkehrs entstehen während der Liegezeit. Aus diesen Zahlen entsteht die Notwendigkeit, dass auch der Hafen einen wichtigen Beitrag zur Luftreinhaltung leisten muss. Nachdem der Senat mit der Entwicklung des neuen Stadtteils Grasbrook bereits die Flächeneffizienz in der Stadtentwicklung und im Hafen erheblich vorangetrieben hat, erfolgt mit dem Bau einer zweiten Landstromanlage der nächste große Schritt zu einem Grünen Hafen. Weitere Initiativen sollen folgen.
Hamburg: Neues Kreuzfahrtterminal mit Landstromanlage in der Hafencity

Für das Jahr 2017 geht der Verein Deutscher Zementwerke e.V. (VDZ) davon aus, dass sich die positive Entwicklung fortsetzt
In Deutschland wurden 2016 rund 27,5 Millionen Tonnen Zement verbraucht. Im Vergleich zum Vorjahr ist die eingesetzte Menge damit um ca. 3,2 Prozent gestiegen. Für das Jahr 2017 geht der Verein Deutscher Zementwerke e.V. (VDZ) davon aus, dass sich diese positive Entwicklung fortsetzt.
Zementverbrauch 2016 mit einem Zuwachs von 3,2 Prozent

Die Prüfer weisen darauf hin, dass die EU ihre Emissionen verringern und sich zudem an den Klimawandel anpassen muss
Mit seinem “Landscape-Review-Bericht” hat der europäische Rechnungshof die Energie- und Klimapolitik der EU überprüft. Er kommt zu dem Schluss, Brüssel müsse weitere Anstrengungen unternehmen, um die Emissionsziele 2030 und 2050 zu erreichen. Im Bericht wurde auch untersucht, wie die einzelnen Staaten sich in Bezug auf ihre Energieziele schlagen. Ergebnis: Viele Projekte seien nicht wirtschaftlich und kosteneffizient und es seien teilweise Investitionshemnisse entstanden.
Rechnungshof kritisiert EU-Klimapolitik

Bahnstrecke Karlsruhe–Basel wegen beschädigter Bahngleise unterbrochen
Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) können mit Zustimmung des Bundesamtes für Verkehr (BAV) und der zuständigen deutschen Behörden bis Ende Oktober längere Gütermotorschiffe zwischen Basel und Rheinfelden zulassen. Damit kann die Schifffahrt einen zusätzlichen Beitrag zur Entschärfung der schwierigen Situation leisten, die im Güterverkehr wegen des Unterbruchs der Rheintalbahn besteht.
Rastatt-Sperre: Behörden lassen längere Gütermotorschiffe zwischen Basel und Rheinfelden zu


Europaweit sind mineralische Abfälle, zu denen insbesondere Bau- und Abbruchabfälle gehören, der mit Abstand größte Abfallmassestrom. Die geltenden Rahmenbedingungen beeinflussen die Abfallwirtschaft und die vorgelagerten wirtschaftlichen Tätigkeiten erheblich, finanziell ebenso wie unter dem Aspekt der Entsorgungssicherheit. Die fachlichen und rechtlichen Anforderungen an die Entsorgung mineralischer Abfälle sind deutlich in Bewegung. Die Rechtsprechung nimmt in aktuellen Entscheidungen Stellung zur Geltung und Anwendbarkeit der LAGA-Mitteilung 20 und zu weiteren Fragen zum bestehenden Rechtsrahmen. Durch die POP-AbfallÜberwVO, die am 1. August gerade in Kraft getreten ist, hat der Verordnungsgeber aktuell einen zwar speziellen, aber praktisch relevanten Abfallstrom neu geregelt. Mit dem Regierungsentwurf für die sog. Mantelverordnung von Anfang Mai hat die Bundesregierung ein zentrales Regelwerk so weit vorangebracht. Nicht nur die ohnehin bereits viel diskutierten Regelungen der Mantelverordnung, sondern vor allem auch ihre fachliche Grundlagen und Ableitungen von Werten verdienen besondere Aufmerksamkeit. Schließlich gilt es, Märkte und Nachfrage für die Verwertung von mineralischen Abfällen zu entwickeln, denn andernfalls lässt sich die Abfallhierarchie mit ihrem Vermeidungs- und Recyclingvorrang nicht in die Praxis umsetzen. All diese Aspekte werden in der Veranstaltung von erfahrenen und in der Praxis tätigen Referenten aus Verwaltung, Verbänden, Unternehmen und Anwaltschaft vorgestellt. Die Fachkonferenz erläutert die anstehenden Veränderungen und ihre praktischen Auswirkungen in der Abfallwirtschaft.
Geltender Rechtsrahmen und aktuelle Rechtsprechung zur Ablagerung von Abfällen

Rund 3200 Wohnungen müssen innerhalb von 10 Jahren vor Lärm geschützt werden
Im Jahr 2001 genehmigte das BAZL das Betriebsreglement des Flughafens Genf mit der Auflage, dass ein Schallschutzkonzept ausgearbeitet werde. Dieses Konzept wurde 2003 gutgeheissen und sah Massnahmen an Gebäuden vor, bei denen die Alarmwerte gemäss Lärmschutz-Verordnung überschritten werden. Die Auflage sah weiter vor, dass ein neues Konzept auszuarbeiten sei, wenn sich die Belastung lärmempfindlicher Räume in zwei aufeinanderfolgenden Jahren um mehr als 1 dB erhöht. Eine solche Zunahme der Lärmbelastung wurde 2013 festgestellt. In der Folge erarbeitete der Flughafen Genf ein neues Konzept, welches dem BAZL vorgelegt und von diesem am 18. September 2017 genehmigt wurde.
Flughafen Genf: neues Schallschutzkonzept genehmigt

Die Zusammensetzung der Sonderabfälle im Chempark verändert sich
Vorkehrungen für den besonderen Entsorgungsengpass

Während der Anteil fester Abfälle zurückgeht, erhöht sich der Anteil an Flüssigabfällen. Als Betreiber der Entsorgungseinrichtungen im Chempark gewährleistet Currenta die Entsorgung der Produktionsabfälle. Damit dies auch bei einer veränderten Abfall-Zusammensetzung sichergestellt ist, sind Baumaßnahmen geplant. Der entsprechende Genehmigungsantrag und die zugehörigen Unterlagen liegen in der Zeit vom 20. September 2017 bis einschließlich 19. Oktober 2017 bei der Bezirksregierung in Köln sowie im Technischen Rathaus in Dormagen aus. Am 14. Oktober 2017 wird Currenta für interessierte Bürgerinnen und Bürger außerdem geführte Erklär- und Besichtigungstouren in der Rückstandsverbrennungsanlage Dormagen (RVAD) anbieten.
Veränderungen an der Rückstandverbrennungsanlage Dormagen (RVAD)

EU-Kommission richtet Expertenforum ein
150 Millionen Bürgerinnen und Bürger wohnen in den Grenzregionen der EU. Um das wirtschaftliche Potenzial dort voll auszuschöpfen, richtet die EU-Kommission heute die Anlaufstelle „Grenze“ ein, die den Regionen maßgeschneiderte Unterstützung bieten soll, wenn es darum geht, Hindernisse für Beschäftigung und Investitionen abzubauen.
Abbau grenzbezogener Hindernisse

Wichtiger Wirtschaftsfaktor in der Region: Aber wir halten K+S auch künftig in der Pflicht, innovative Verfahren und Techniken zur Schonung der Umwelt einzusetzen
Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier informierte sich heute vor Ort über die aktuelle wirtschaftliche Situation im Kalirevier und würdigte zugleich die Anstrengungen des Unternehmens, die Produktion mit modernster Technik noch umweltverträglicher zu gestalten. Dabei stand der Fortschritt beim Bau der neuen Kainit-Kristallisations- und Flotations-Anlage (KKF) zur weiteren Abwasserreduzierung im Vordergrund. Ministerpräsident Bouffier betonte: "Die Hessische Landesregierung setzt sich weiterhin dafür ein, verlässliche Rahmenbedingungen für sichere Arbeitsplätze hier im Werra-Kalirevier zu schaffen. Aber wir halten K+S auch künftig in der Pflicht, innovative Verfahren und Techniken zur Schonung der Umwelt einzusetzen."
Hessens Ministerpräsident Bouffier besucht Verbundwerk Werra

Schutz und Erhalt des einzigartigen Lebensraums sichern
Die Donau ist ein einzigartiges Naturjuwel, das Länder und Menschen verbindet. Sie bildet einen zusammenhängenden Natur- und Kulturraum vom Schwarzwald bis zum Schwarzen Meer. Das betonte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf heute bei der Vorstellung des "Masterplans Lebensraum Bayerische Donau" an der Isarmündung in Moos: "Der Erhalt der Artenvielfalt entlang dieser Lebensader Europas kann nur in grenzübergreifendenden Kooperationen gelingen. Bayern setzt auf partnerschaftlichen Naturschutz.
Erster Masterplan für die Bayerische Donau

Hintergrund: Die nordkoreanische Atombombe und der blinde Fleck der Wahrnehmung
Die letzten Atomwaffenversuche Nordkoreas und die Äußerungen des amerikanischen Präsidenten Trump vor der UN und seine Ansage: „Dann haben wir keine andere Wahl als die totale Zerstörung Nordkoreas“ zeigen die gefährliche Zuspitzung der Lage. Der Konflikt nimmt eine Dimension an, die nicht nur Millionen Opfer fordern kann, sondern den Weltfrieden gefährdet. Die Zuspitzung der Krise zeigt aber auch, was es bedeutet, wenn Neurotiker an der Spitze von Atomwaffenstaaten bei ihren kindisch-gefährlichen Sandkastenspielen über die schrecklichsten Vernichtungswaffen der Welt verfügen.
Von Axel Mayer, BUND-Geschäftsführer Freiburg, Vizepräsident Trinationaler Atomschutzverband TRAS Basel
Wie kam Nordkorea zu seinen Atombomben?

Wachsende Bedeutung des Lebensmittel- und Speiseresterecyclings und der fachgerechten Entsorgung und Verwertung von Lebensmittelabfällen
Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. hat seit heute einen neuen Fachbereich. Vertreter von mehr als 30 Unternehmen der Lebensmittelbranche haben am Mittag in Berlin den Fachbereich Lebensmittelrecycling beim BDE aus der Taufe gehoben. Mit der Fachbereichsgründung treten etliche Unternehmen dem BDE bei.
Lebensmittelrecycler gründen neuen Fachbereich beim BDE

Pflanzenreste nicht in der freien Natur abladen - auch das Verbrennen von Pflanzenabfällen ist verboten
Landeshauptstadt Dresden: Grünschnitt und Laub aus dem Garten richtig entsorgen

Migranten engagieren sich in Natur und Landwirtschaft
Start eines Integrationsprojekts mit Zielrichtung Grüne Berufe

Rot/grün: Volksentscheid wird konsequent umgesetzt
Hamburg: Übernahme der Energienetze

Zum Jubiläum „10 Jahre Biber in Thüringen“ stellt der NABU Thüringen seine Biberposition vor
Schutz des Bibers in Thüringen

Fortschritt im Kunststoffrecycling: Interseroh entwickelt neue Procyclen-Rezeptur in
Zusammenarbeit mit ExxonMobil Chemical

Erstmalige Anwendung von ExxonMobil Chemical-Additiven bei Recyclingkunststoffen

BWIHK-Präsident: Mit CETA die Handelsbeziehungen ausbauen und KMU stärken
BUND bekräftigt Forderung, CETA nicht zu ratifizieren

Vorläufige Anwendung des CETA-Abkommens startet

Geschäftsaktivitäten von Cementir Italia umfassen 5 vollintegrierte Zementwerke
und 2 Zementmahlwerke

HeidelbergCement verstärkt sich in Italien

Schutz und Erhalt des einzigartigen Lebensraums sichern
Scharf: Erster Masterplan für die Bayerische Donau

Landnutzung und Forstwirtschaft im EU-Klimaschutzrahmen 2030
LULUCF: Holzindustrie begrüßt Änderungen an EU-Verordnung

Minister Untersteller: Bericht ist gute Grundlage für anstehende Fortschreibung des IEKK, wie sie im
Klimaschutzgesetz vorgeschrieben ist

Zwischenbilanz Umweltministerium: Bestandsaufnahme zum Integrierten Energie- und Klimaschutzgesetz

Vor der Wahl liegen verschiedene Konzepte auf dem Tisch
Städtetag 2017 in Kapfenberg: Unsere Städte müssen Wachstumsmotoren bleiben

Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "InfrastrukturModernisierungsProgramm“
und weitere Gesetze

SSW: Es ist richtig, das Programm IMPULS der Küstenkoalition fortzuführen

Beitrag zur Entschärfung der schwierigen Situation im Güterverkehr wegen des Unterbruchs der Rheintalbahn
Schweiz und Deutschland:Vorübergehend längere Gütermotorschiffe zwischen Basel und Rheinfelden erlaubt

Mexiko ist das zweite Mal innerhalb von zwei Wochen von einem schweren Erdbeben heimgesucht worden
Hunderte Rotkreuz-Helfer im Einsatz für Erdbebenopfer in Mexiko

Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit: Es muss ein Informationsfreiheitsruck durch das Sachsen-Anhalt gehen
Transparenzgesetz mit Informationsregister soll kommen

Ländle Gütesiegel muss über dem gesetzlichen Standard liegen
DIE GRÜNEN Vorarlberg bleiben dabei: Weg von der Chemiekeule

Forschungsprojekte sollen innovative Abgasreinigungstechniken unter den besonderen
Bedingungen des Zementherstellprozesses erproben

Zementindustrie 2016: Hohe Investitionen in den Umweltschutz

Nationalrat: FPÖ bekräftigt Forderung nach Einführung einer Volksgesetzgebung
Kern will dem Parlament CETA bis auf weiteres nicht zur Ratifizierung vorlegen

Seit 2013 haben sich die Technik und die Sicherheitslage in der Europäischen Union
rasend schnell verändert

EU will Schutz gegen Cyber-Attacken ausbauen

20 % Zuschuss für Investitionen bis zu 1.000 EUR - 10 % Zuschuss für weitere
Investitionen über 1.000 EUR

KfW: Einführung gestaffelter Zuschüsse im Einbruchschutz

Wissenschaftliche Tagung an der Universität Hohenheim präsentiert Forschungsarbeiten für eine
Tierhaltung, die zunehmend Tierwohl, Tiergesundheit UND Umweltschutz genügt

Nutztierhaltung: Tierwohl und Umweltschutz dürfen sich nicht ausschließen


ARCHIV: Mittwoch, 20. September 2017


Quelle: EUROPATICKER mit den Magazinen: Umweltruf, Korruptionsreport und Green IT
Das Magazin mit Hintergrund aus der Entsorgungsbranche
Deutscher Presserat (ID-Nummer 3690)
Herausgeber Hans Stephani
Beratender Betriebswirt - Journalist - Autor
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Der EUROPATICKER Umweltruf erscheint im 17. Jahrgang. Das Ersterscheinungsdatum war der 20. März 2000.
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