EUROPATICKER aktuell
Donnerstag, 28. September 2017

Entsorgungsnotstand bei mineralischen Bau- und Abbruchabfällen befürchtet

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BDE: gegenüber den geschädigten mittelständischen Kunden nicht auf Zeit spielen
Die Europäische Kommission hat festgestellt, dass Scania gegen die EU-Kartellvorschriften verstoßen hat. Scania hatte über 14 Jahre hinweg mit fünf anderen Lkw-Herstellern die Verkaufspreise für Lastkraftwagen abgesprochen und vereinbart, die Kosten für neue Technologien zur Einhaltung der strengeren Emissionsvorschriften an die Kunden weiterzugeben. Daher hat die Kommission eine Geldbuße von 880 523 000 EUR gegen Scania verhängt. Angesichts der Erweiterung des Kartellverfahrens gegen nahezu alle Lkw-Produzenten im Lkw-Kartell hat der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. erneut gemahnt, dass die Hersteller gegenüber den geschädigten mittelständischen Kunden nicht auf Zeit spielen. Stattdessen sollten sie zu pragmatischen Entschädigungsregelungen bereit sein.
Scania muss nach einer Entscheidung der EU-Kommission 880 Millionen Euro Bußgeld zahlen

Die Entsorgungsfachbetriebeverordnung wurde novelliert, um ein bewährtes System der
Qualitätssicherung in der Branche zu stärken und weiter zu verbessern
Die bvse-Entsorgergemeinschaft hat ihr Zertifizierungssystem auf die neuen Regelungen der novellierten Entsorgungsfachbetriebeverordnung umgestellt. Das Regierungspräsidium Düsseldorf als zuständige Behörde hat dies nun in einem Schreiben ausdrücklich bestätigt. 
bvse-Entsorgergemeinschaft hat Zertifizierungssystem erfolgreich umgestellt 

Ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Stilllegung des Kernkraftwerks Brunsbüttel (KKB) ist gemacht
Die Schleswig-Holsteinische Reaktorsicherheitsbehörde (Energiewendeministerium) hat gemäß der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) die grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit des Lagers für schwach- und mittelradioaktive Abfälle (LasmA) auf dem Gelände des Kernkraftwerks bestätigt. Dies war für die Stadt Brunsbüttel eine Voraussetzung, um heute eine Teilbaugenehmigung für die Pfahlgründung und Pfahlkopfplatte zu erteilen. Die Betreibergesellschaft Vattenfall kann nun mit dem Bau des Lagers beginnen.
Neues Abfalllager soll weitere Voraussetzung für den Rückbau schaffen

Rekordergebnis bei Sammlung von Elektroaltgeräten - leichter Rückgang bei Sammlung von Altbatterien
Im Jahr 2016 wurden in Österreich 83.074 Tonnen Elektroaltgeräte (EAG) gesammelt und einer fachgerechten Verwertung und Entsorgung zugebracht. Das ist ein neues Rekordergebnis. Es entspricht einer Pro-Kopf-Sammelmenge von 9,76 kg und einem Anstieg von 5,3 Prozent im Vergleich zum vorangegangenen Jahr (9,27 kg/pro Kopf). Im Rahmen einer Pressekonferenz am 27. September 2017 präsentierte die Elektroaltgeräte Koordinierungsstelle (EAK) gemeinsam mit VertreterInnen des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) sowie der ARGE Österreichischer Abfallwirtschaftsverbände die aktuellen Daten, Fakten, Zahlen rund um die Sammlung von ausgedienten Haushaltsgeräten und Altbatterien in Österreich.
Österreichs Bevölkerung sammelte 2016 erstmals mehr als 83.000 Tonnen Elektroaltgerät

Bund, beide Basel und SRH unterzeichnen Absichtserklärung zur Weiterentwicklung der Rheinhäfen
Das Bundesamt für Verkehr (BAV), die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) haben am 25. September 2017 eine Absichtserklärung zur Entwicklung der Rheinhäfen unterzeichnet. Diese beinhaltet den Bau eines dritten Hafenbeckens im Hafen Basel-Kleinhüningen. Die Finanzierungsanteile des Bundes an diesem Projekt sollen in eine Beteiligung des Bundes an einer gemeinsamen "Hafeninfrastruktur AG" umgewandelt werden.
Bau eines dritten Hafenbeckens im Hafen Basel-Kleinhüningen

Abfallwirtschaftsplan setzt bei den Sonderabfällen den Fokus auf die Wiederverwertung
Der Plan zur Abfallbewirtschaftung, speziell jener Teil, der den Sonderabfällen gewidmet ist, hat Dienstag (26. September) von der Landesregierung grünes Licht erhalten. Zu den Sonderabfällen zählen jene aus dem herstellenden Gewerbe, Klärschlamme, Bauschutt und sanitäre Abfälle wie beispielsweise jene aus Krankenhäusern. Umweltlandesrat Richard Theiner betonte bei der Pressekonferenz nach der Sitzung der Landesregierung, dass der Plan die Lebenskreisläufe der Rohstoffe berücksichtige. "So können wir 1,5 Millionen Tonnen von insgesamt 1, 7 Millionen Tonnen Abfall jährlich der Wiederwertung zuführen. Damit erreichen wir eine Wiederverwertungsrate von 80 Prozent – und das ist ein vorbildliches Ergebnis! Luft nach oben gibt es lediglich bei der Aufbereitung von Sonderabfällen wie beispielsweise der Klärschlamm", sagte Theiner.
Südtirol: Neuer Plan zur Bewirtschaftung von Sonderabfällen

Abbruch-, Recycling- und Bauwirtschaft begrüßen Verschiebung der Mantelverordnung
„Wir begrüßen die Entscheidung des Bundesrates ausdrücklich, die Mantelverordnung nicht übereilt verabschiedet zu haben und sich mit ihr stattdessen in der neuen Legislaturperiode auseinander setzen zu wollen. Wäre die Mantelverordnung ohne wesentliche Änderung in Kraft getreten, wäre binnen weniger Jahre ein Entsorgungsnotstand bei mineralischen Bau- und Abbruchabfällen eingetreten.“ Dies erklärten die Präsidenten des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB) und des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes (ZDB), Dipl.-Ing.-Peter Hübner und Dr. Hans-Hartwig Loewenstein, heute in Berlin zur Bundesratsentscheidung vom 22. September dieses Jahres.
Entsorgungsnotstand bei mineralischen Bau- und Abbruchabfällen befürchtet

Drei Einheiten der A4-Klasse von UASC gehen vom Markt
Umweltgerechter Abbruch auf zertifizierten Werften in Türkei und China
Hapag-Lloyd setzt mit diesem Schritt weiter konsequent seine im Mai 2014 beschlossene interne Schiffsrecycling-Richtlinie um, nach der nicht mehr benötigte Schiffe sicher und umweltgerecht verwertet werden müssen. „Als eine der weltweit führenden Linienreedereien sind wir uns unserer ökologischen und sozialen Verantwortung bewusst“, sagte Anthony Firmin, Chief Operating Officer (COO) von Hapag-Lloyd. Hapag-Lloyd nimmt damit eine Vorreiterrolle ein. Bereits 2015 hatte das Unternehmen insgesamt 16 ältere Einheiten aus seiner Flotte verkauft, die ebenfalls umweltfreundlich entsorgt wurden.
Hapag-Lloyd lässt drei Containerschiffe umweltfreundlich recyceln


Europaweit sind mineralische Abfälle, zu denen insbesondere Bau- und Abbruchabfälle gehören, der mit Abstand größte Abfallmassestrom. Die geltenden Rahmenbedingungen beeinflussen die Abfallwirtschaft und die vorgelagerten wirtschaftlichen Tätigkeiten erheblich, finanziell ebenso wie unter dem Aspekt der Entsorgungssicherheit. Die fachlichen und rechtlichen Anforderungen an die Entsorgung mineralischer Abfälle sind deutlich in Bewegung. Die Rechtsprechung nimmt in aktuellen Entscheidungen Stellung zur Geltung und Anwendbarkeit der LAGA-Mitteilung 20 und zu weiteren Fragen zum bestehenden Rechtsrahmen. Durch die POP-AbfallÜberwVO, die am 1. August gerade in Kraft getreten ist, hat der Verordnungsgeber aktuell einen zwar speziellen, aber praktisch relevanten Abfallstrom neu geregelt. Mit dem Regierungsentwurf für die sog. Mantelverordnung von Anfang Mai hat die Bundesregierung ein zentrales Regelwerk so weit vorangebracht. Nicht nur die ohnehin bereits viel diskutierten Regelungen der Mantelverordnung, sondern vor allem auch ihre fachliche Grundlagen und Ableitungen von Werten verdienen besondere Aufmerksamkeit. Schließlich gilt es, Märkte und Nachfrage für die Verwertung von mineralischen Abfällen zu entwickeln, denn andernfalls lässt sich die Abfallhierarchie mit ihrem Vermeidungs- und Recyclingvorrang nicht in die Praxis umsetzen. All diese Aspekte werden in der Veranstaltung von erfahrenen und in der Praxis tätigen Referenten aus Verwaltung, Verbänden, Unternehmen und Anwaltschaft vorgestellt. Die Fachkonferenz erläutert die anstehenden Veränderungen und ihre praktischen Auswirkungen in der Abfallwirtschaft.
Geltender Rechtsrahmen und aktuelle Rechtsprechung zur Ablagerung von Abfällen

BMUB: Flächenrecycling schafft mehr Platz für Wohnraum
Das Bundeskabinett hat am 27.09.2017 den von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks vorgelegten Bodenschutzbericht verabschiedet. Darin werden unter anderem die Potentiale des Flächenrecyclings in Deutschland und die grundlegenden Änderungen der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung erläutert. Dies ist der vierte Bericht der Bundesregierung, der alle derzeitigen Aktivitäten des Bundes und der Länder zum Schutz der Böden darstellt. Seit 2000 wird der Bericht einmal pro Legislaturperiode vorgelegt.
Bundeskabinett verabschiedet Vierten Bodenschutzbericht

Basistunnels der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) bezwecken den Güterverkehr von der Strasse auf die Schiene zu verlagern
Im Rahmen der Revision des Gütertransportgesetzes hat das Bundesamt für Verkehr (BAV) von Bundesrat und Parlament neu die Aufgabe erhalten, die Fahrrechte (Trassen) sowohl für den Güter- als auch für den Personenverkehr zu sichern und für beide Verkehrsarten ein attraktives Angebot zu ermöglichen. Damit soll verhindert werden, dass der Güterverkehr das Nachsehen hat. Das BAV hat vor diesem Hintergrund entschieden, mit dem Fahrplan 2018 jeweils für Freitag bis Montag einen zusätzlichen Personenverkehrszug von Basel über Luzern nach Locarno zu bewilligen. An den übrigen Wochentagen bleibt die Trasse für den Güterverkehr reserviert.
BAV sichert Güterverkehrs-Trassen am Gotthard

Wahrung und Stärkung des Schengen-Systems zur Verbesserung der Sicherheit und zum Schutz der Freiheiten in Europa
Wie von Präsident Juncker in seiner Absichtserklärung vom 13. September angekündigt, schlägt die Europäische Kommission heute Maßnahmen zur Wahrung und Stärkung des Schengen-Raums vor. So schlägt sie eine Aktualisierung des Schengener Grenzkodexes vor, um dessen Bestimmungen für die Wiedereinführung vorübergehender Kontrollen an den Binnengrenzen den derzeitigen Erfordernissen anzupassen, damit auf sich verändernde und anhaltende Bedrohungen der öffentlichen Ordnung oder der inneren Sicherheit reagiert werden kann. Als einen "wichtigen und längst überfälligen Schritt in die richtige Richtung" hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die Vorschläge der EU-Kommission bezeichnet, die Binnengrenzkontrollen zeitlich auf bis zu drei Jahre zu verlängern. Ob das ausreiche, müsse sich aber noch zeigen. "Wir müssen die intensiven Binnengrenzkontrollen in Deutschland solange aufrechterhalten, wie das aus Sicherheitsgründen notwendig ist", argumentierte Herrmann.
Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit im Schengen-Raum

Chemiker der Empa haben einen neuen Syntheseweg für umweltfreundliche Flammschutzmittel entwickelt und patentiert
Diese sind für Matratzen und Polster geeignet. Anders als bisherige Flammschutzmittel aus chlorhaltigen Chemikalien ist die neue Stoffklasse ungiftig und effizient. Zwei Industriepartner der Empa bringen die Neuentwicklung nun auf den Markt. Matratzen in Hotels waren bislang oft mit giftigen Flammschutzmittel geschützt. Nun wird es gesünder – und umweltfreundlicher: Empa-Forscher entwickelten eine umweltschonende und ökonomische Synthese für ungiftige Flammschutzmittel. Nun beginnt die Produktion.
Ungiftige Inhaltsstoffe: Neuer Flammhemmer vor Markteintritt

FDA: Keine Sicherheitsbedenken, aber langes Zögern vor der Zulassungsentscheidung
Fast zwei Jahrzehnte zog sich in den USA das Zulassungsverfahren für gentechnisch veränderte Lachse hin. Im November 2015 gab die US-Lebensmittelbehörde nach langem Zögern grünes Licht. Besondere gesundheitliche Risiken gebe es dabei nicht, doch Vermehrung und Aufzucht der Fische sind nur in abgeschlossenen Anlagen erlaubt. Ab 2019 soll der Lachs dort doch noch auf den Markt kommen. In Kanada hat der Verkauf bereits 2017 begonnen, in Europa bleibt er auch auf längere Sicht verboten. Daran ändert sich auch mit dem CETA-Handelsabkommen nichts
Gentechnik-Lachs: Zwanzig Jahre Zulassung, zögerliche Vermarktung

Südtirol ist die einzige Region in Italien, in der Kraftwerksbetreiber Umweltgelder bezahlen
Die Landesregierung hat Dienstag (26. September) den Maßnahmenplan zur Aufwertung und nachhaltigen Gestaltung des Gebietes in den Ufergemeinden genehmigt. "Umweltgelder werden für Maßnahmen verwendet, die für den Ausgleich von Belastungen vorgesehen sind, die den Ufergemeinden durch die E-Werke entstehen", erklärte heute nach der Regierungssitzung Umweltlandesrat Richard Theiner. Er erinnerte außerdem daran, dass Südtirol die einzige Region in Italien ist, in der Kraftwerksbetreiber Umweltgelder bezahlen. "Insgesamt dürften es an die 30 Millionen Euro sein, die landesweit im Dreijahreszeitraum 2017-2019 von den E-Werksbetreibern zur Verfügung gestellt werden", führte Landesrat Theiner aus. 
Kraftwerke Lappach und Sarnthein: Umweltmaßnahmen beschlossen

Resistente Schädlinge, Verbote von Wirkstoffen, besorgte Verbraucher der chemische Pflanzenschutz stößt an seine Grenzen
Vom chemischen zum biologischen Pflanzenschutz

Die Europäische Kommission hatte bereits ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet
Bundesumweltministerin zeigt sich reumütig: Das ist ein wichtiger Fortschritt für den Meeresnaturschutz

Naturschutz: Sechs neue Meeresnaturschutzgebiete in Nord- und Ostsee

Verbraucherwarnung vor delfintödlich gefangenem Thunfisch aus Mexiko mit MSC-Siegel
MSC fördert mexikanische Fischer, die Delfine jagen und töten

Neuer Verband setzt sich für nachhaltige und sichere Erschließung des Marktes für
unbemannte Luftfahrtsysteme ein

Verband Unbemannte Luftfahrt in Berlin gegründet

BMUB fördert Pilotprojekt für Oberleitungs-Lkw auf der B 462 mit 16,8 Millionen Euro
Freie Fahrt für Test mit abgasfreien Lkw in Baden-Württemberg

Windkraft Österreich: Gesetzliche Regelungen sollen an die Bedürfnisse der erneuerbaren Energien angepasst werden
Windbranche will 2030 drei Mal soviel Windstrom in EU bereitstellen

Aufgeblasener Gesteinsplanet oder geschrumpfter Neptun aus Gas oder Eis
Mit einem fliegenden Teleskop ferne Welten aufspüren

Bedeutung von Mais wird für die deutsche Biogasbranche in den kommenden Jahren
schrittweise abnehmen

Fachverband Biogas feiet Erntedank für saubere Energie

Nach Auffassung des Bankenverbandes sollte die Geldpolitik weltweit auf das verbesserte
konjunkturelle Umfeld reagieren

Konjunkturprognose 2018: Rückenwind für neue Bundesregierung

Diskussion zum diesjährigen Schwerpunkt „Immigration und Integration“
Sechsertreffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder in Luxemburg

Die Südtiroler Landesregierung hat grünes Licht für umfassende Investitionen in die Infrastruktur
des wenig erschlossenen hinteren Martelltals gegeben

Hintermartell: Investitionen in Infrastruktur und Umweltschutz

Gleichgewicht zwischen Grundwasserentnahme und Grundwasserneubildung nachhaltig sicherstellen
Klimawandel: Grüne treten für vorausschauende Wasserstrategie ein

Während China sich weiter für die Welt öffnet, entwickelt sich Spanien zunehmend zu einem
zentralen Partner der Stadt Guangzhou

Guangzhou leitet neue Ära der Vernetzung und Internationalisierung zwischen Spanien und China ein

Ziele sind stärkere Zusammenarbeit, regelmäßiger Erfahrungsaustausch und gezielte Nachwuchsförderung.
Seltene Erden: Fraunhofer kooperiert mit China

Umweltministerium: Umweltzeichen bürgt für Qualität und hohe Umweltstandards
Österreichweite Kampagne für Ökoprodukte

Landkreis Schweinfurt: Landrat Töpper und Staatssekretär Eck haben gemeinsam wichtigen
Schritt für Erhaltung des Schlosses erreicht

Schloss Mainberg: Nach Gutachten folgen nun umfangreiche Sicherungsmaßnahmen


ARCHIV: Mittwoch, 27. September 2017


Quelle: EUROPATICKER mit den Magazinen: Umweltruf, Korruptionsreport und Green IT
Das Magazin mit Hintergrund aus der Entsorgungsbranche
Deutscher Presserat (ID-Nummer 3690)
Herausgeber Hans Stephani
Beratender Betriebswirt - Journalist - Autor
Blumenstr. 11, 39291 Möser
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Der EUROPATICKER Umweltruf erscheint im 17. Jahrgang. Das Ersterscheinungsdatum war der 20. März 2000.
Für die Titel: EUROPATICKER, KORRUPTIONSREPORT und UMWELTRUF nehmen ich Titelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG. in Anspruch.
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Verantwortlich im Sinne des Presserechtes und nach Telemediengestz (TMG) ist: Diplom-Betriebswirt Hans Stephani.