europaticker:
Antrag „Keine Flächenvergabe an Zirkusse mit Wildtieren“ war im Stadtrat kontrovers diskutiert worden

..................

Verwaltungsgericht entschied gegen Auftrittsverbot von Zirkussen mit Wildtieren in Eisenach

Der vom Eisenacher Stadtrat im Dezember 2016 gefasste Beschluss, keine städtischen Flächen mehr an Zirkusse mit Wildtieren zu vergeben, wurde gestern vom Verwaltungsgericht Meinigen nicht anerkannt. Ein Zirkusbetreiber hatte gegen den Beschluss geklagt und gewonnen. Der Zirkus darf in Eisenach auftreten.

Der damalige Antrag „Keine Flächenvergabe an Zirkusse mit Wildtieren“ war im Stadtrat kontrovers diskutiert und dann mehrheitlich beschlossen worden. Nachdem erste Klagen in anderen Bundesländern bekannt wurden, bat die Oberbürgermeisterin das Thüringer Landesverwaltungsamt als Aufsichtsbehörde um eine rechtliche Würdigung. Die Aufsichtsbehörde hat jedoch bisher keine Wertung abgegeben. „Deshalb sah ich mich in der Pflicht, in der Zwischenzeit die mehrheitliche Auffassung des Stadtrates zu beachten und keine Flächen zur Verfügung zu stellen“, erklärt Oberbürgermeisterin Katja Wolf und betont: „Mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes ist jetzt die Rechtslage eindeutig geklärt. Es ist zu bedauern, dass zunehmend Gerichte die letzte Instanz für politische Fragen werden.“

erschienen am: 2018-03-13 im europaticker



Wir verwenden keine Cookies, weil uns das Surfverhalten von mehr als 1 Millionen Besucher monatlich nichts angeht.

Schreiben Sie uns Ihre Meinung zu dem Beitrag:
Ihre Meinung ist uns wichtig!

Impressum (Kurzfassung):
EUROPATICKER mit den Magazinen: Umweltruf, Korruptionsreport und Green IT
Das Magazin mit Hintergrund aus der Entsorgungsbranche
Deutscher Presserat (ID-Nummer 3690)

Herausgeber Hans Stephani
Beratender Betriebswirt - Journalist - Autor
Blumenstr. 11, 39291 Möser
Telefon: 039222 - 4125 Telefax: 039222 - 66664
Der EUROPATICKER Umweltruf erscheint im 18. Jahrgang. Das Ersterscheinungsdatum war der 20. März 2000.

Für die Titel: EUROPATICKER, KORRUPTIONSREPORT und UMWELTRUF nehmen ich Titelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG. in Anspruch.
Ich unterliege dem Presserecht des Landes Sachsen-Anhalt.
Verantwortlich im Sinne des Presserechtes und nach Telemediengestz (TMG) ist: Diplom-Betriebswirt Hans Stephani.

Anzeigenverwaltung:
EUROPATICKER - Verlag  GmbH, Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Stendal unter der Nummer B 2311, Geschäftsführer: Beatrix Stephani, Steuerliche Angaben: Finanzamt Genthin Steuernummer: 103/106/00739, Blumenstr. 11 D-39291 Möser Telefon: 039222 4125, Telefax: telefax@europaticker.de

    Zurück zum Nachrichtenüberblick                                    Diese Meldung ausdrucken