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Abwassergebühren – Geld fließt in den Kanalbau

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Riesaer Stadtrat hat die Abwassergebühren für den Zeitraum 2018 bis 2021 beschlossen

Mit dem Vorschlag einer moderaten Erhöhung von 1,83 auf 1,91 Euro je Kubikmeter Schmutzwasser und von 49 Cent auf 56 Cent je Quadratmeter Fläche für das Niederschlagswasser hat die Verwaltung einen Kompromiss angestrebt, der möglichst allen Interessen gerecht wird. Der Stadtrat ist dem Vorschlag mehrheitlich gefolgt.

Die Stadt Riesa plant umfangreiche Investitionen im Kanalnetz, die natürlich finanziert werden müssen. Da außerdem generell weniger Abwasser anfällt, die Fixkosten, etwa für die Wartung der Leitungen, aber konstant bleiben, steigt die Gebühr pro Kubikmeter zwangsläufig an.

Zwischenzeitlich kam in der öffentlichen Diskussion die Frage auf, ob es eine Ausschüttung vom Zweckverband an die Kommunen gegeben hat und wo denn dieses Geld sei. Dabei handelte es sich jedoch um eine mehr als drei Jahre alte Entscheidung. Ende 2014 hatte der Zweckverband Abwasserbeseitigung Oberes Elbtal (AZV) beschlossen, einen Teil der Abschreibungsumlage der Mitgliedskommunen Riesa, Strehla, Stauchitz, Hirschstein und Lommatzsch wieder auszuzahlen, insgesamt rund 1,2 Millionen Euro. Gemäß seinem Verbandsanteil von 76 Prozent erhielt Riesa 915.000 Euro. Das Geld diente damals dem Nachweis der nötigen Liquidität für den Haushalt 2015.

Allerdings ist vorgeschrieben, dass vom AZV an die Kommunen ausgezahlte Gelder nur zweckgebunden für den Bereich Abwasserbeseitigung verwendet werden dürfen. Das kann eine Auszahlung an die Gebührenzahler sein, also eine Gebührensenkung. Die zweite Möglichkeit sind öffentliche Investitionen ins Abwassernetz. Eine Verwendung der Gelder im allgemeinen Stadthaushalt ist nicht möglich.

Deshalb muss auch Riesa die 915.000 Euro – und dazu weitere Beträge in Millionenhöhe - ins Abwassernetz investieren. Schon 2015 bis 2017 wurden entsprechende Beträge „angespart“, bereits mit Blick auf die Neukalkulation, die nun erfolgt ist. „Alternativ hätte man die Abwassergebühren niedriger ansetzen können, dann aber deutlich weniger Geld für diese wichtigen, notwendigen Investitionen zur Verfügung gehabt“, erklärt Stadtkämmerin Kerstin Köhler nochmals den Kompromiss bei der Kalkulation.

Zu den wesentlichen Vorhaben im Abwasserbau bis 2021 gehören zum Beispiel die Auenwaldstraße mit rund 600.000 Euro, die Gabelsbergerstraße (ca. 450.000 Euro), die Leipziger Straße (ca.163.000 Euro) und die Paul-Greifzu-Straße mit 70.000 Euro. Die Beträge beziehen sich nur auf den Abwasserbau, an vielen Projekten wird zusätzlich in Trinkwasser, Gas, Elektro und den Straßenbau investiert.

Eine Beispielrechnung verdeutlichet, in welcher Größenordnung sich die Änderung aufs Portemonnaie auswirkt:

Geht man von einem Einfamilienhaus mit vier Bewohnern aus, das über 150 m² versiegelte und einleitende Grundstücksfläche verfügt, ergibt sich folgende Gebührenhöhe für ein ganzes Veranlagungsjahr: Die JAhresgebühr für das NIederschlagswasser steigt von 73,50 auf 84,00 Euro, die Gebühr für Schmutzwasserentsorgung von 219,60 auf 229,20 Euro. Dazu kommt die - gleichbleibende - Grundgebühr von 72 Euro.

Insgesamt verändern sich die Gebühren von 365,10 auf 385,20 Euro, das entspricht einem Anstieg von  20,10 Euro für das gesamte Jahr.

erschienen am: 2018-03-13 im europaticker



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