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NÖ-LH-Stv. Stephan Pernkopf wurde zum Vorsitzenden der Kommission Wasserwirtschaft gewählt
Köstinger: 75,7 Millionen Euro für Wasserprojekte genehmigt

Wasser ist unsere kostbarste Ressource. Um die Versorgung der Bevölkerung mit sauberem Trinkwasser, die Entsorgung des Abwassers und den Schutz vor Hochwasser auch für die Zukunft abzusichern, sind gute Projekte und Investitionen in diesen Bereichen wichtig. Bei der heutigen Kommissionssitzung Wasserwirtschaft wurden insgesamt 711 Projekte für die kommunale Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung mit einem Förderungswert von ca. 36,4 Mio. Euro genehmigt. Im Bereich Hochwasserschutz wurden 141 Projekte mit einer Bundesförderung von rund 36,7 Mio. Euro genehmigt. "Die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung wie auch der Hochwasserschutz sind zentrale Bereiche der Daseinsvorsorge und bilden überdies eine wichtige Grundlage für den Tourismus in Österreich. Die Bundesförderungen in der Höhe von rund 73 Mio. Euro lösen ein Investitionsvolumen von ca. 272 Mio. Euro aus. Eine funktionierende Wasserwirtschaft sichert nicht nur den Gewässerschutz und den Hochwasserschutz, sondern ist auch ein wesentlicher Impuls für die regionale Bauwirtschaft und für Arbeitsplätze im ländlichen Raum", stellt Nachhaltigkeitsministerin Elisabeth Köstinger fest.

Im Bereich des Hochwasserschutzes konnten in der Sitzung Budgetmittel für wichtige Projekte sichergestellt werden, wie zum Beispiel in Tirol für die Verbesserung der Abflussverhältnisse entlang des Haselbaches in der Gemeinde Waidring und des Grießelbaches in der Gemeinde St. Ulrich am Pillersee. Durch Optimieren von bestehenden Retentionsräumen, Neuaufbau von alten Uferbegleitdämmen sowie Neubau des Wehres am Pillersee wird das unmittelbare Siedlungsgebiet - ca. 860 Bewohnerinnen und Bewohner sowie 110 Häuser - wirksamer vor Überflutungen geschützt. Die Kosten betragen insgesamt 8,1 Mio. Euro, wobei 48,1% dieser Kosten vom Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus gefördert werden.

Auch für die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung wurden nachhaltige Investitionen beschlossen. Die Gemeinde Loipersdorf in der Steiermark investiert beispielsweise insgesamt rund 1,25 Mio. Euro in eine neue Trinkwasseraufbereitungsanlage samt modernster Steuerungs- und Visualisierungstechnik, um auch in Zukunft die Versorgung der Bevölkerung mit einwandfreiem Trinkwasser gewährleisten zu können. Das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus gewährt dafür eine Förderung in Höhe von 25 % der förderungsfähigen Investitionskosten.

Zur Ökologisierung der österreichischen Gewässer wurden zusätzlich 16 Projekte beschlossen. Durch diese Projekte werden Kommunen und Wasserkraftwerksbetreiber bei der Umsetzung ihrer Ökologieprojekte mit einem Förderungsvolumen von rund 2,6 Mio. Euro unterstützt. Im Bereich der Gewässerökologie müssen zahlreiche Gewässerabschnitte für wandernde Fische durchgängig und passierbar gemacht werden, wie beispielsweise Wehre durch Umgehungsgerinne, Fischaufstiegshilfen Rampen. Die Energie AG errichtet in Oberösterreich am Standort der bestehenden Wehranlage Dürnau ein neues Wasserkraftwerk. Im Zuge dessen wird die für Fische bisher nicht passierbare Wehranlage an der Ager um einen modernen Fischaufstieg erweitert. Zusätzlich werden in diesem Gewässerabschnitt flussbauliche Maßnahmen gesetzt, die eine ökologische Aufwertung bewirken. Die Investitionskosten für gewässerökologische Maßnahmen von ca. 780.000 Euro werden zu 15 % vom Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus getragen.

Im Zuge der Sitzung hat sich die Kommission Wasserwirtschaft für die Dauer der 26. Gesetzgebungsperiode auch neu konstituiert. Den Vorsitz der Kommission hat erneut LH-Stv. Stephan Pernkopf aus NÖ übernommen. LAbg. Reinhart Rohr aus Kärnten und NR-Abg. Josef Riemer wurden zu Stellvertretern ernannt. 

erschienen am: 2018-05-16 im europaticker


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