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Sachlicher Austausch zur weiteren Klärung offener Fragen
Bürgerinformationsprozess zum Müllheizkraftwerk Göppingen

Jüngst wurde auf Schloss Filseck mit dem zweiten Arbeitsgruppentreffen der Bürgerinformationsprozess u. a. zur geplanten Durchsatzerhöhung beim Müllheizkraftwerk Göppingen fortgeführt. Im Sommer letzten Jahres hatte die geplante Abstimmung des Kreistages zur Vertragsanpassung mit der Firma EEW Energy from Waste Göppingen GmbH (EEW) als Betreiberin des Müllheizkraftwerkes Göppingen (MHKW) zu teils heftigen Reaktionen in der Öffentlichkeit geführt. Daraufhin beschloss der Kreistag vor der abschließenden Entscheidung erst einen Bürgerinformationsprozess anzustoßen. In dessen Rahmen konnten an den Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) Fragen oder Stellungnahmen geschickt werden. Ursprünglich war vorgesehen, diese im Rahmen eines Informationsabends im September 2017 zu beantworten. 

Kurz vor diesem Informationsabend wurden jedoch bei im Auftrag der EEW durchgeführten Bodenuntersuchungen in der Umgebung des MHKW leicht erhöhte Dioxinwerte festgestellt, woraufhin zur weiteren Sachverhaltsaufklärung die Entscheidung über die Vertragsanpassung verschoben wurde. Auch der Bürgerinformationsabend fiel daraufhin aus. 

Der AWB nutzte die dadurch entstandene Verzögerung, um Fragen weiter zu sammeln und unter Einbindung der entsprechenden Gutachter, Fachbehörden und den Spezialisten der Betreiberin zu beantworten. Die anonymisierten Fragen mit den dazugehörenden Antworten werden jetzt als weiteres Element des Bürgerinformationsprozesses auf der Homepage des AWB veröffentlicht (www.awb-gp.de/mhkw-2017).

Über die Frage der Fortführung und dann weiteren Schritte und Details des Bürgerinformationsprozesses hat der Ausschuss für Umwelt und Verkehr in seiner öffentlichen Sitzung am 6. Februar 2018 beraten.

Sachlicher Austausch zur weiteren Klärung offener Fragen

Nach kurzer Begrüßung durch den Ersten Landesbeamten, Jochen Heinz, sowie durch den Moderator der Veranstaltung, Helmut Bauer vom Umweltforschungsinstitut Tübingen, leitete Kreisrat Bernd Lebender die Diskussionen mit einem Impulsreferat ein. Anschließend wurde die beim ersten Treffen Mitte April 2018 begonnene Sacharbeit in den drei Arbeitsgruppen (Emissionen/Gesundheit, Verträge und Abfallwirtschaftskonzept) fortgeführt. Hierbei konnten weitere von den Teilnehmenden als erörterungsbedürftig qualifizierte Aspekte eingehend und auch kontrovers diskutiert werden. Zur Veranstaltung waren rund 50 Teilnehmende gekommen.

Eine Arbeitsgruppe befasste sich intensiv mit möglichen gesundheitlichen Auswirkungen einer Durchsatzerhöhung, von Müllzusammensetzung sowie Verbrennungstechnik und –kapazität.

Die zweite Gruppe stieg inhaltlich tiefer in die zwischen Landkreis und dem Betreiber geschlossenen Verträge ein. Hier wurde beispielsweise die bestehende bring-or-pay Verpflichtung ebenso thematisiert wie der vor dem Landgericht Ulm anhängige Rechtsstreit.

Unter dem Oberbegriff „Abfallwirtschaftskonzeption des Landkreises Göppingen“ wurde u. a. die Frage diskutiert, wie Verbesserungen des Landkreises bei der jährlichen Abfallbilanz und den Abfallgebühren erreicht werden können.

Nach etwas mehr als zwei Stunden wurde über die Zwischenergebnisse im Plenum berichtet und zu den noch ausstehenden Themen für die am 10.07.2018 geplante dritte Arbeitsgruppensitzung Stellung bezogen. 

Landrat Edgar Wolff informierte sich im Rahmen von Besuchen in allen drei Arbeitsgruppen über den Sachstand. In seinem Abschlussfazit der zweiten Arbeitsgruppensitzung dankte er den engagierten Bürgerinnen und Bürgern und betonte, dass die Erkenntnisse des Bürgerinformationsprozesses sicherlich eine wichtige Entscheidungshilfe für die abschließende Entscheidung des Kreistags im Herbst darstellen werden.

Umwelt- und Verkehrsausschuss entscheidet über Fortgang des Bürgerinformationsprozesses
Göppingen: Bürgerfragen zur geplanten Durchsatzerhöhung MHKW

erschienen am: 2018-06-12 im europaticker


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