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NABU: Keine Planungen gewerblicher Ställe im ländlichen Außenbereich

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OVG Lüneburg stoppt den Weiterbetrieb einer Hähnchenmastanlage in Großenkneten

Der NABU Niedersachsen hatte mit Unterstützung des ortsansässigen Bündnisses Mensch-Umwelt-Tier (Bündnis MUT) im Jahr 2017 vor dem VG Oldenburg einen Eilantrag auf Außervollzugsetzung einer Baugenehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Hähnchenmastanlage mit 29.745 Schwermastplätzen in der Gemeinde Großenkneten eingereicht. Diesen Antrag hat das VG Oldenburg mit Beschluss vom 13.4.2018 (4 B 5444/17) zurückgewiesen. So dass mit der Errichtung der Mastanlage im Mai 2017 begonnen wurde.
Der NABU hatte neben Verstößen gegen das FFH- und Tierschutzrecht gerügt, dass eine gewerbliche Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB deshalb von vornherein ausscheide, weil innerhalb des Gemeindegebietes Gewerbe- und Industriegebiete verfügbar seien, in denen der gewerbliche Mastbetrieb untergebracht werden könnte.

Nach Zurückweisung des Eilantrages durch das VG Oldenburg hat der NABU Niedersachsen Beschwerde beim OVG Niedersachsen eingereicht. Das OVG Niedersachsen hat mit Beschluss vom 4.9.2018 (1 ME 65/18) die vorgebrachten Beschwerden des NABU bestätigt und klargestellt, dass allein die vom Vorhaben hervorgerufene Bodenversiegelung bereits zu einer Beeinträchtigung der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege und damit zur Unzulässigkeit des Vorhabens führt.

„Die Anwohner und Mitglieder des Bündnisses MUT befürchteten hohe, gesundheitsschädliche Staub- und Keimfrachten aus der ungefilterten Anlage, welche durch den Beschluss nun vorläufig ausbleiben werden“, kommentiert Uwe Behrens vom Bündnis MUT das Ergebnis. Der NABU Niedersachsen und das Bündnis beschritten den Klageweg aber nicht nur, um die Hähnchenmastanlage im Ortsteil Amelhausen abzuwenden, sondern außerdem mit dem Ziel, zukünftige Planungen gewerblicher Ställe im ländlichen Außenbereich zu verhindern.

erschienen am: 2018-09-13 im europaticker



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