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Insgesamt 44 Projekte wurden in den vergangenen Monaten gutachterlich unter die Lupe genommen

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Bahnprojekte im Bundesverkehrswegeplan in die Topkategorie hochgestuft

Bundesminister Andreas Scheuer stellte heute 44 Schienenprojekte vor, die bis 2030 vordringlich geplant und umgesetzt werden sollen. Vorgesehen ist dafür ein Budget von rund 6.350 Millionen Euro. Die Projekte waren in den vergangenen Monaten von Gutachtern in einer gesamtwirtschaftlichen Bewertung nach Nutzen-Kosten-Verhältnis hochgestuft worden. Es handelt sich um Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan 2030 bislang in die Kategorie "Potenzieller Bedarf" eingestuft waren. Insgesamt 44 dieser Projekte wurden in den vergangenen Monaten gutachterlich unter die Lupe genommen und auf ihre Wirtschaftlichkeit untersucht – auch vor dem Hintergrund des vor Kurzem von Minister Scheuer vorgestellten Deutschlandtakts, einem optimalen Fahrplan mit dem die Menschen öfter, schneller überall an ihr Ziel kommen sollen. Zu dessen Umsetzung braucht Deutschland ein hochleistungsfähiges Schienennetz für den Personen- und den Güterverkehr.

Ergebnis der Bewertungen: 29 Schienenprojekte steigen in den "Vordringlichen Bedarf" (die höchste Dringlichkeitsstufe) des Bundesverkehrswegeplans auf. Es handelt sich um 22 Neu- und Ausbauvorhaben, 6 Ausbauvorhaben von Eisenbahnknoten, sowie Maßnahmen für den Ein-satz von 740-Meter langen Güterzügen. Die Projekte erhalten damit eine ganz konkrete Umsetzungsperspektive und können nun geplant werden.

Andreas Scheuer, Bundesverkehrsminister: „Wir bringen zusätzliche Schienenprojekte aufs Gleis, die ein echter Gewinn für das gesamte Schienennetz und die Regionen sind. Mit ihnen beseitigen wir Engpässe, schaffen mehr Kapazitäten und stellen die Infrastruktur für den Deutschlandtakt bereit. Unsere Ziele: kürzere Fahrzeiten und bessere Verbindungen, auch in den Metropolregionen. Wir gehen damit einen weiteren Riesenschritt hin zu einer pünktlicheren und verlässlicheren Bahn und zum Wow-Effekt auf der Schiene.“

Enak Ferlemann, Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr: „Der Ausbau der Knoten ist der Schlüssel zu einem leistungsfähigen Schienennetz. Davon profitieren Fern- und Güterverkehr und der Regionalverkehr gleichermaßen. Ein attraktiver Bahnverkehr in den Metropolregionen verbessert nicht zuletzt die Luftqualität und ist somit eine nachhaltige Investition in die Zukunft. Die mit dem heutigen Tag möglich werdenden Planungen der Projekte müssen nun zeitnah beginnen.“

Die zusätzlichen Projekte des "Vordringlichen Bedarfs" umfassen:

Kleinere Projekte – mit großer Wirkung: Durch sie profitieren die Regionen von den deutlich kürzeren Fahrtzeiten, die durch die großen Neubauprojekte erzielt wurden.
Große Projekte - mit noch größerer Wirkung: Durch den Ausbau der großen Eisenbahnknoten erhalten Pendler in den Metropolregionen zusätzliche attraktive Optionen auf die umweltfreundliche Bahn umzusteigen.

Zur Hochstufung von Bahnprojekten im Bundesverkehrswegeplan sagt der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietz: Gesicherte Finanzierungen für das zweite Gleises nach Sylt, die vierte Bahnsteigkante in Elmshorn und die Anbindung des Industriegebietes Brunsbüttel: Der Bund kann den echten Norden nicht mehr ignorieren. Es war gut, dass wir auf Landesseite mit den Planungen für das zweite Gleis zwischen Niebüll und Klanxbüll begonnen haben. Jetzt heißt es: „Weiter am Ball bleiben“. Der Nachholbedarf im Land ist groß. So ist beispielsweise ausgerechnet das Land der Energiewende das Schlusslicht bei der Elektrifizierung von Strecken. Hier muss noch eine Elektrifizierungsoffensive, wie sie auch im Koalitionsvertrag im Bund vereinbart ist, vorangetrieben werden.

Dass die Strecke Niebüll – Flensburg in die Planungen des Bundes zum Deutschlandtakt enthalten ist, setzt diese guten Nachrichten für die Westküste fort. Jetzt haben wir endlich eine Planungsgrundlage, um diese Fortschritte zu einem optimalen Netz zu kombinieren. Bahn Frei für den Norden.

Bei aller Euphorie angesichts der Perspektiven. Wir müssen ebenso weiter hart an den aktuellen Problemen der Zugausfälle und Verspätungen arbeiten. Wir werden den Druck auf die Bahn nicht reduzieren, endlich die vereinbarten Leistungen pünktlich zu erbringen.

VDB bietet Bund Unterstützung für Investitionshochlauf an

„Schiene 4.0 braucht eine exzellente Schieneninfrastruktur. Deshalb ist die Priorisierung der Bundesregierung zum Netzausbau eine sehr gute Nachricht. Doch die nächste Etappe muss folgen: damit die Priorisierung ein Erfolg für unser Land wird, sind die geplanten Projekte jetzt rasch ins Werk zu setzen. Unsere Unternehmen bieten verlässliche Unterstützung an.“ so VDB-Hauptgeschäftsführer Dr. Ben Möbius. „Deutschland muss jetzt die Implementierung rasch und gemeinsam in Angriff nehmen“.

Bundesminister Andreas Scheuer und Schienenbeauftragter der Bundesregierung Enak Ferlemann stellten heute die Schienenprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan vor, die aus dem „potenziellen“ in den „vordringlichen Bedarf“ hochgestuft wurden und somit eine gesicherte Finanzierung haben. Der VDB begrüßt die Entlastung von Großknotenpunkten sowie den weiteren Ausbau des Schienennetzes auch als Grundstein für die Einführung des Deutschlandtaktes.

„Die Mittel müssen schnell verplant und verbaut werden können. Hinreichende Planungsressourcen, effiziente, Planungsverfahren und intelligentes Baustellenmanagement - so gelingt die Implementierung“ so Möbius. „Der Investitionshochlauf wird jeden Tag neu erarbeitet. Baustellen müssten effizient, Kundenfreundlich und sozialverträglich gestaltet sein, um reibungslose Abläufe zu sichern.

„Eine hoch moderne Schieneninfrastruktur bedeutet auch Klimaschutz und Wertschöpfung. Die Bahnindustrie digitalisiert und elektrifiziert die Strecken - auf Basis einer starken Infrastruktur bewegen wir den Schienenverkehr in Richtung null Emissionen und null Unfälle“, so Möbius. „Deshalb ist der Investitionshochlauf eine umfassende nationale Aufgabe, für die Politik, Industrie und Sektor gemeinsam in Verantwortung stehen.“

erschienen am: 2018-11-06 im europaticker



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