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Für rund 750 Kilometer lange Gewässerabschnitte ist mit Kosten von mehr als 350 Millionen Euro zu rechnen

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Kommunen Hilfe beim Gewässerschutz zugesichert

Die Städte und Gemeinden von Mecklenburg-Vorpommern stehen in den kommenden Jahren vor der Herausforderung, etwa 7.000 verrohrte Gewässer zu erneuern. Das Land arbeite intensiv an einer Lösung, um die Wasser- und Bodenverbänden bei dieser kostenintensiven Aufgabe zu unterstützen. Das kündigte der zuständige Minister Dr. Till Backhaus heute in Rostock-Warnemünde bei der Verbandsversammlung der Wasser- und Bodenverbände des Landes an.

Besonders schwierig auszutauschen, seien Rohre, die tiefer als 2,5 Meter verlegt sind, sagte Minister Backhaus. Für diese rund 750 Kilometer langen Gewässerabschnitte seien mit Kosten von mehr als 350 Millionen Euro zu rechnen. Gemeinsam mit dem Innen-und dem Finanzministerium sowie den Wasser- und Bodenverbänden suche sein Ressort nach praktikablen Finanzierungsstrategien. Geld aus der Wasser-Förderrichtlinie könne aktuell nur ausgereicht werden, wenn die Rohr- oder Grabenöffnungen aus Gründen der naturnahen Gewässerentwicklung erforderlich werden.   

Auch müssten wasserwirtschaftlicher Belange bei der Erteilung von Baugenehmigungen stärker berücksichtigt werden, so der Minister. Der schrittweise Wegfall geschützter Uferbereiche beeinträchtige die Bewirtschaftung und Unterhaltung der Gewässer und gehe damit zulasten des Gewässerschutzes. Ein in Rede stehendes Bauverbot an Gewässern in einem Abstand von sieben Metern werde derzeit unter Einbeziehung der zuständigen Behörden und Verbände geprüft.

„Wasser ist die Grundlage allen Lebens – soweit die Theorie. Viel wichtiger ist aber, dass wir uns diese Tatsache jeden Tag aufs Neue bewusst machen und nach diesem Grundsatz leben. Die übergeordneten Werte der Wasserrahmenrichtlinie sind Grundlage für eine nachhaltige Entwicklung in Europa und bedeutend für die nächsten Generationen. Die Wasserressourcen und die aquatische Umwelt müssen geschützt werden. Das ist ein gesamtgesellschaftlicher Auftrag“, betonte Minister Backhaus.

Gleichwohl müssten die geforderten Maßnahmen von der Bevölkerung, der Wirtschaft und den EU-Mitgliedsstaaten auch finanziell aufgebracht werden können, sagte Backhaus weiter. Wirtschaftliche Abwägungen von Kosten und Nutzen seien daher im Einzelnen durchaus erforderlich, um die richtigen Maßnahmen ergreifen zu können.

Abschließend betonte Minister Backhaus, dass das durch die WRRL vorgegebene Ziel, bis 2027 alle berichtspflichtigen Gewässer in ihren ursprünglichen Zustand zu versetzen, nicht realistisch sei. Wasserpolitik müsse wegen der unterschiedlichen natürlichen Regenerationszeiten der Gewässer langfristig gedacht werden. Es müsse ausreichend Zeit für die organisatorischen Maßnahmen (Flächenbereitstellung etc.) und die politische Konsensfindung mit den betroffenen Bevölkerungsgruppen angesetzt werden.

erschienen am: 2018-12-03 im europaticker



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