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Das Zollamt Reischenhart verhindert den Export Kunststoffmüll in den Oman

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Zöllner untersagen Ausfuhr von 23,5 Tonnen Kunststoffmüll

Am 22. November 2018 meldete ein Lkw-Fahrer beim Zollamt Reischenhart eine Containerladung Kunststoffabfälle zur Ausfuhr in den Oman an. Bei der Prüfung der Sendung stellten die Abfertigungsbeamten fest, dass für derartige Abfälle ein Exportverbot für das Bestimmungsland Oman besteht. Zudem wurde bei der Beschau der Ladung bemerkt, dass an dem LKW die erforderliche Warntafel für Abfalltransporte fehlt.

Nach Rücksprache mit der zuständigen Überwachungsbehörde, der Regierung von Oberbayern, untersagten die Zöllner die Ausfuhr der 23,5 Tonnen Kunststoffmüll. Die weiteren Ermittlungen in diesem Fall werden ebenfalls von der Regierung von Oberbayern geführt. Dem Ausführer droht ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts einer versuchten illegalen Abfallverbringung und ein Ordnungswidrigkeitsverfahren aufgrund der fehlenden Warntafel am LKW.

Die engmaschige Ausfuhrüberwachung dient dem Umweltschutz. Den geltenden rechtlichen Bestimmungen zur Abfallverbringung liegt eine Abfrage der Europäischen Kommission bei den Empfängerländern zugrunde. Viele Länder, unter anderem der Oman, hatten sich dabei gegen die Einfuhr von Abfällen dieser Art aus der EU ausgesprochen.

erschienen am: 2018-12-06 im europaticker



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