EUROPATICKER aktuell
Donnerstag, 29. November 2018

Rassismus und Probleme auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt

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Opposition sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Erreichung der Klimaziele
Die nahende UN-Klimakonferenz in Polen warf heute im Umweltausschuss des Nationalrats ihre Schatten voraus. Mit welchen Mitteln die Klimaerwärmung eingedämmt werden kann und inwieweit Österreich seinen Beitrag dazu leistet, darum drehte sich ein guter Teil der Debatte mit Umweltministerin Elisabeth Köstinger. Die Klima- und Energiestrategie 2030 nannte die Ministerin dabei als wichtigen Schritt zur Erreichung der Pariser Klimaziele. Aufgeworfen hatte das Thema die SPÖ mit einem Antrag, der auf rasche Erfüllung der klimapolitischen EU-Vorgaben drängt. SPÖ-Umweltsprecher Klaus Uwe Feichtinger befand wie seine BereichskollegInnen von NEOS und JETZT, dass die Anstrengungen beim Klimaschutz forciert werden müssten. Die Regierungsfraktionen ÖVP und FPÖ vertagten die Forderung aber mit dem Hinweis, dass auf die Finalisierung der Strategie im Jahr 2019 gewartet werde.
Österreich: Umweltausschuss bereitet Allparteien-Antrag gegen grenznahe Atommüll-Endlager vor

Lange Nutzungsdauer von Produkten aus Sicht der Nachhaltigkeit nicht immer begrüßens- und wünschenswert
Der Petitionsausschuss sieht mehrheitlich keinen Bedarf für die Schaffung des in einer Petition geforderten "Rechts auf Reparatur" für elektronische Klein- und Großgeräte sowie eine Verpflichtung der Hersteller, für dieser Produkte Originalersatzteile für zehn Jahre vorzuhalten. In der Sitzung am Mittwoch beschloss der Ausschuss mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, AfD und FDP das Petitionsverfahren abzuschließen. Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen sprachen sich hingegen für eine Materialüberweisung an die Bundesregierung aus.
Kein Bedarf für Recht auf Reparatur

GRÜNE: Bundeswehr darf sich nicht vor Kompensation der Umwelt- und Klimaschäden drücken
Der Moorbrand im Emsland hat das Hochmoor Tinner Dose schwer geschädigt und einen erheblichen Ausstoß klimaschädlicher Gase verursacht. Die Grünen fordern, dass die Bundeswehr komplett für die entstandenen Umwelt- und Klimaschäden aufkommt und diese ausgeglichen werden. Dazu hat die Landesregierung heute (Mittwoch) im Umweltausschuss unterrichtet. Im Rahmen eines Monitorings sollen demnach die ökologischen Schäden des Moorbrands in den nächsten 10 Jahren ermittelt werden.
Moorbrand bei Meppen hat den Lebensraum seltener Tiere und Pflanzen zerstört

Grenzüberschreitender Artenschutz: LPO und NABU stellen Vision für Ramsar-Gebiet vor
Das Oberrheingebiet trägt als Feuchtgebiet von internationaler Bedeutung den Titel „Ramsar-Gebiet“. Auf beiden Seiten des Flusses leben selten gewordene und bedrohte Vogelarten wie Großer Brachvogel, Wachtelkönig, Braunkehlchen und Kiebitz. Doch die nationalen Schutzbemühungen aus Deutschland und Frankreich endeten bisher am Rhein. Im Projekt „RAMS’ Artenschutz“ haben die französische LPO (Ligue pour la protection des oiseaux), das ILN (Institut für Landschaftsökologie und Naturschutz) sowie der NABU Südbaden innerhalb von drei Jahren, zusammen mit den Regierungspräsidien Freiburg und Karlsruhe sowie weiteren Partnern, eine gemeinsame Vision für den grenzüberschreitenden Artenschutz im Ramsar-Gebiet Oberrhein entwickelt.
Interreg-Projekt am Oberrhein ist Startpunkt für deutsch-französische Strategie

Plastikplan der Umweltministerin: Handel bietet konstruktiven Dialog an
Angesichts des Fünf-Punkte-Plans der Bundesumweltministerin Svenja Schulze betont der Handelsverband Deutschland (HDE) die Bereitschaft des Einzelhandels, den Einsatz der Bundesregierung für weniger Kunststoff und mehr Recycling zu unterstützen. Schulze hatte Montag einen 5-Punkte-Plan für weniger Plastik und mehr Recycling vorgestellt. Der Gesamtverband Kunststoffverarbeitende Industrie (GKV) sieht das Vorhaben unterdessen skeptisch.
GKV kritisiert 5-Punkte-Plan der Bundesumweltministerin

Minister Jost: Wollen im Saarland auf gut 25 Prozent Ökofläche bis 2025 wachsen
„Das Saarland ist derzeit mit rund 16 Prozent Öko-Flächenanteil Spitzenreiter der Bundesländer, obwohl wir in den letzten beiden Jahren nach einem unerwarteten Umsteller-Boom keine weiteren Betriebe in die Förderung mehr aufnehmen konnten. Aber ich habe immer gesagt, wir wollen hier nicht stehen bleiben, sondern die ökologisch bewirtschaftete Fläche, derzeit gut 12.000 Hektar, weiter vergrößern – auf einen Öko-Flächenanteil von gut 25 Prozent bis zum Jahr 2025. Das wären 7500 Hektar Zuwachs. Ich habe Wort gehalten, die dafür notwendigen Mittel sind eingeplant“, teilt Umweltminister Reinhold Jost mit.
22,8 Millionen Euro sollen ab 2019 in Öko-Landbau fließen

Pflicht zum Emissionshandel bei Klärschlammverbrennung - angestrebte Klarstellung des BMU begrüßt
Die Bundesregierung müsse schnellstens für eine Klarstellung hinsichtlich der Freistellung von Klärschlammverbrennungs-anlagen von der Emissionshandelspflicht sorgen, so Spohn. „Es kann nicht sein, dass eine politisch nicht beabsichtigte und sachlich auch nicht begründbare Einbeziehung von Klärschlamm­verbrennungsanlagen in den Emissionshandel für große Unsicherheiten in der Branche sorgt, die als Hoffnungsträger für das Phosphor-Recycling gilt.“, argumentiert ITAD-Geschäftsführer Carsten Spohn weiter.
ITAD: Umweltgesetze hebeln sich aus

Landesjagdbericht 2017/2018 informiert über Jagdstreckenentwicklung und ausgewählte Erfolgsprojekte
Neuer Rekord für die niedersächsischen Jäger: Mit 68.992 Wildschweinen erzielten sie im Jagdjahr 2017/2018 einen neuen Höchststand. Noch nie waren sie so erfolgreich bei der Bejagung der Wildschweine. Auch bei den Neozoen Waschbär, Marderhund und Nutria konnten die Jagdstrecken weiter gesteigert werden. Sehr erfolgsversprechend verlaufen die gemeinsamen Forschungsprojekte von Land Niedersachsen und Landesjägerschaft zum Thema Energie aus Wildpflanzen. Das geht aus dem heute veröffentlichten Landesjagdbericht „Wild und Jagd" 2017/2018 hervor.
Niedersachsen: Jäger aktiv für den Deichschutz

Bremer Heimstiftung und BUND Bremen starten Modellvorhaben "Klimaquartier Ellener Hof" mit einer Auftaktveranstaltung
Heute (28.11.2018) stellte Umweltsenator Dr. Joachim Lohse gemeinsam mit Alexander Künzel, Seniorvorstand der Bremer Heimstiftung, und Katja Muchow, stellvertretender Geschäftsführerin von BUND Bremen, ein neues Projekt vor, das künftig auf das Konto Umweltschutz im Bremer Osten einzahlen soll. "Klimaquartier Ellener Hof" heißt das Modellvorhaben, das die Bremer Heimstiftung und der BUND Bremen als Partner in den kommenden vier Jahren vor Ort umsetzen. Das Ziel für das Stiftungsdorf und die angrenzenden Viertel Blockdiek sowie Ellener Feld: ein verringerter Ausstoß von Treibhausgasen durch klimafreundliches Handeln im Alltag.
Gemeinsam im Einsatz für gutes Klima im Bremer Osten

Überragende Passivierung von Metallen und Erhaltung der Aktivität - Minimiert Koks- und Wasserstoffproduktion
Die BASF gibt die Einführung von Valor™ bekannt. Diese FCC-Katalysator-Technologie der nächsten Generation dient der Leistungssteigerung von FCC-Katalysatoren, die Einsatzstoffe aus schweren Ölrückständen verarbeiten. Valor™ ist die neueste Innovation der BASF in der Passivierung von Metallen. Diese Technologie bietet einen hervorragenden Erhalt der Katalysatoraktivität. Dies maximiert die Raffinerieprofitabilität und garantiert durch erhöhte und verlängerte Aktivität des Katalysators eine höhere Nachhaltigkeit des Betriebs.
BASF präsentiert FCC-Technologie Valor™ zur Leistungssteigerung von FCC-Katalysatoren


Ein Schwerpunkt in diesem Jahr ist die fortschreitende Digitalisierung der externen und internen Kommunikation in Abfallwirtschaftsunternehmen. Immer mehr Betriebe integrieren ihre Internetseite in Geschäftsprozesse. Hierbei geht es zum einen ganz allgemein darum, die Interaktivität zu erhöhen. Es geht aber auch um Auftragsannahme oder Stammdatenverwaltung. Ein weiterer Schwerpunkt bildet das Storytelling. Geschichten helfen uns zu begreifen. Komplexe Themen können vereinfacht und unterhaltsam dargestellt werden. Am zweiten Tag starten wir mit einer Einführung in diese Content-Marketing-Strategie und arbeiten gemeinsam Tipps und Tricks guter Geschichten heraus. Auch die DSGVO und ihre Auswirkungen auf die Öffentlichkeitsarbeit werden wir diskutieren. In dieser Fachkonferenz erhalten Sie viele grundsätzliche und auch praktische Anregungen für Ihre Aufgaben in der Unternehmenskommunikation. Wie stets gibt es ausreichend Raum für Gespräche und Erfahrungsaustausch.
Öffentlichkeitsarbeit im Wandel

Handel: Nicht unter dem Druck verschiedener Interessen das Zieldreieck der Energiewende aus den Augen verlieren
Mit Blick auf die in dieser Woche tagende Kohlekommission und die aktuellen Diskussionen um einen Ausstieg aus der Braunkohle betont HDE-Präsident Josef Sanktjohanser in einem Brief an die Kommission: „Der Kohleausstieg ist eine der größten Stellschrauben für eine umweltverträgliche und klimafreundliche Stromversorgung. Der Handel unterstützt dieses wichtige Ziel und konnte seit 1990 seine CO2-Emmissionen halbieren. Wenn die Kohlekommission in dieser Woche tagt, darf sie eines nicht: Unter dem Druck verschiedener Interessen das Zieldreieck der Energiewende - eine gleichermaßen sichere, bezahlbare und umweltverträgliche Stromversorgung – aus den Augen verlieren.“ Schon heute müssen sich die 6,5 Millionen Privathaushalte auf steigende Strompreise einstellen. Die Endverbraucherpreise könnten 2019 ihr Allzeithoch erreichen. Hochgerechnet kommen Zusatzkosten von knapp einer viertel Milliarde Euro auf die Verbraucher zu. Geld, das auch den Konsumenten im Geldbeutel fehlt.
Kohlekommission: Stimmiges und wirtschaftsverträgliches Gesamtkonzept gefordert

Programm bietet Menschen eine Perspektive und die Möglichkeit der Sozialen Teilhabe sowie verbesserte Chancen
Seit Mitte des Jahres wird das Landesprogramm "Perspektive Arbeit Saubere Stadt" (PASS) durch Landesmittel im Handlungsfeld "Sichere und saubere Stadt" gefördert. Die Teilnehmenden in Bremen und Bremerhaven erhalten in diesem Rahmen zusätzlich eine begleitende Unterstützung. Gleichzeitig schafft die Beschäftigungsförderung einen öffentlichen Mehrwert und trägt insbesondere zur Stadtsauberkeit und Verbesserung der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum bei.
Landesprogrammes "Perspektive Arbeit Saubere Stadt" (PASS) in Bremerhaven

Konferenz von Kattowitz, bei der sich die Parteien des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen austauschen
Große Hoffnungen und geringe Erwartungen: Zwischen diesen beiden Polen liegen die Antworten internationaler Wissenschaftler auf die Frage, was die Klimakonferenz der Vereinten Nationen bringt, die im Dezember im polnischen Kattowitz stattfinden wird. Dies wurde deutlich in einem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit am Mittwoch, 28. November 2018.
Erwartungen vor der Klimakonferenz

10. Würzburger Verpackungsforum

Für die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger stellt sich die Aufgabe, eine Abstimmungsvereinbarung mit dem gemeinsamen Vertreter der Systeme neu zu verhandeln. Hierzu wurde von Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des VKU sowie der Systembetreiber eine Orientierungshilfe für die Verhandlung der Abstimmungsvereinbarung erarbeitet. Es werden weitreichende Umstellungen bei der Mitbenutzung der kommunalen PPK-Sammlung durch die Systeme erwartet, da sich die Verpackungsanteile im Sammelgemisch erhöht haben und das Mitbenutzungsentgelt zukünftig auch nach dem Volumen der Verpackungen berechnet werden kann.
Das neue Verpackungsgesetz kommt

Beschlüsse im Rahmen der internationaler Übereinkommen müssen von der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten gemeinsam gefasst werden
Der am 1. Dezember 1959 unterzeichnete Antarktis-Vertrag ist die Grundlage des Systems von Übereinkommen für die Antarktis. Dieser Vertrag sieht u. a. vor, dass die Beratenden Vertragsparteien Tagungen abhalten, um Maßnahmen zum Schutz und zur Erhaltung der lebenden Meeresschätze der Antarktis auszuarbeiten, zu erörtern und zu empfehlen. Von den zwanzig Mitgliedstaaten, die Parteien dieses Vertrags sind, haben nur zwölf den Status von Beratenden Vertragsparteien und als solche die Möglichkeit, an der Beschlussfassung auf diesen Tagungen teilzunehmen.
Übereinkommen zum Schutz der lebenden Meeresschätze der Antarktis

Alltag für viele Schwarze in der EU
„Rassendiskriminierung ist im 21. Jahrhundert durch nichts zu entschuldigen. Und dennoch sehen sich Schwarze in der EU auch heute noch allein aufgrund der Farbe ihrer Haut weit verbreiteten Diskriminierungen und Belästigungen ausgesetzt“, erklärt Michael O’Flaherty, Direktor der FRA. „Dem muss ein für alle Mal ein Ende gesetzt werden. Dazu benötigen die Mitgliedstaaten wirksame und zielgerichtete Strategien und Gesetze, die gewährleisten, dass dunkelhäutige Menschen in unserer Gesellschaft voll integriert werden.“
Rassismus und Probleme auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt

An 14 Millionen der 36 Millionen Arbeitsplätze sind Frauen beschäftigt
Zwei neuen Studien, die heute (Dienstag) von der Europäischen Kommission veröffentlicht wurden, zeigen, dass die Exporte der EU immer wichtiger für Arbeitsplätze innerhalb und außerhalb Europas werden. Die Ausfuhren der EU in die ganze Welt sind wichtiger denn je: Sie sichern 36 Millionen Arbeitsplätze in ganz Europa, eine Steigerung um zwei Drittel seit dem Jahr 2000. In Deutschland hängen 18 Prozent der Jobs vom Export in Nicht-EU-Länder ab.
Studie: Internationaler Handel sichert über 36 Millionen Arbeitsplätze in der EU

Die EFSA hat einen neuen Ansatz für das Management der Lebensmittelsicherheit seitens kleiner Einzelhändler
entwickelt, der es diesen erleichtert, Lebensmittel zu spenden

Das vereinfachte System würde zum Beispiel bedeuten, dass von Einzelhändlern keine eingehenden Kenntnisse spezifischer Gefahren gefordert werden. Es umfasst Schritte zur Überprüfung, ob gespendete Lebensmittel sicher sind (z.B. eine Haltbarkeitskontrolle), die Aufrechterhaltung der Kühlkette sowie die Sicherstellung der Kommunikation zwischen Spender und Empfänger.
In der EU wird nur ein kleiner Teil der überschüssigen Lebensmittel umverteilt

Stromerzeugung und Großhandelsmärkte weiter im Wandel
Monitoringbericht 2018 der Bundesnetzagentur und des Bundeskartellamtes

Einweihung einer länderübergreifenden Ganzjahresweide in der Bischofsaue
Heckrinder weiden auf Grünem Band

Verbände zeigen sich zurückhaltend zufrieden
Leichte Nachbesserungen im Änderungsantrag zum Energiesammelgesetz

Die Deutsche Wildtier Stiftung stellt das vermeintlich bekannte Wildtier vor
Das Reh: Tier des Jahres 2019

Gesetzentwurf sieht die Einführung einer bis Ende des Jahres 2021 befristete
Sonderabschreibung in Höhe von fünf Prozent pro Jahr vor

Mieterstrom für Genossenschaften möglich

Kommission fordert klimaneutrales Europa bis zum Jahr 2050
Europas Vision: Klimaneutral bis 2050

Bessere Risikobewertung, um schädliche Pestizide in der Lebensmittelkette zu vermeiden
Dioxine und verwandte PCB: tolerierbare Aufnahmemenge aktualisiert

Erstmals haben zwei Oppositionsfraktionen einen solch umfangreichen Antrag für mehr
Klimaschutz gemeinsam in den Bundestag eingebracht

LINKE und GRÜNE im Bundestag rücken klimapolitisch zusammen

Große Mehrheit der Deutschen denkt, die Bekämpfung des Klimawandels wird der Wirtschaft nicht nützen
Umfrage der EIB zum Klimawandel

Interseroh als neuer Partner der Initiative „PackTheFuture“ erstmalig an Auswahl der
Preisträger für „Sustainable Plastic Packaging Award“ beteiligt

Auszeichnung für umweltfreundliche Verpackungsgestaltung

An der Schnittstelle von Wissenschaft und Politik:
Nominierungsaufruf für das Klaus-Töpfer-Sustainability-Fellowship gestartet

BVL erteilt die Zulassung für Isofluran Baxter vet als Inhalationsnarkotikum erstmalig auch für Ferkel bis zum 7. Lebenstag an
Bundeslandwirtschaftsministern begrüßt die Entscheidung ihres Bundesamtes und kündigt Verordnung an

Erstes Inhalationsnarkotikum für die schmerzfreie Ferkelkastration in Deutschland zugelassen

Bundesregierung will die Energiewende mit zusätzlichen Windrädern und Solaranlagen vorantreiben
Mehr Energie aus Wind und Sonne

Die höchste Pro-Kopf-Verschuldung wiesen die Gemeinden und Gemeindeverbände des Saarlands auf
die geringsten Sachsen und Schleswig-Holstein

Kommunale Pro-Kopf-Verschuldung 2017 zeigt große regionale Unterschiede

Biomasse ausreichend nachhaltig vorhanden
Initiativantrag zur Verlängerung von Holzkraftwerken liegt vor

Bund hat insgesamt 1,03 Milliarden Euro in Rastanlagen investiert
Keine Rückabwicklung der Privatisierung der Autobahnraststätten

foodwatch: Lebensmittelhandel darf Verlängerung der betäubungslosen Kastration nicht zustimmen 
Tierschutz unerwünscht: Klöckner beruft Geheimtreffen zur Ferkelkastration fast ohne Kritiker ein

Kläger machten geltend, beim Referendum sei ihnen aufgrund ihres Wohnsitzes im
Ausland das Stimmrecht versagt worden

Brexit: EuGH bestätigt Rechtmäßigkeit der Austrittsverhandlungen

Kommission schlägt neue Zusammensetzung vor
Nach Brexit: Ausschuss der Regionen und Wirtschafts- und Sozialausschuss


ARCHIV: Mittwoch, 28. November 2018

Quelle: EUROPATICKER mit den Magazinen: Umweltruf, Korruptionsreport und Green IT
Das Magazin mit Hintergrund aus der Entsorgungsbranche
Deutscher Presserat (ID-Nummer 3690)
Herausgeber Hans Stephani
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