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Wesentliche Elemente des neuen LIFE-Programms (2021-2027):
Unterstützung des Übergangs zu einer Kreislaufwirtschaft und verstärkter Klimaschutz

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Umwelt- und Klimaschutz im nächsten EU-Haushalt: Vorläufige Einigung über LIFE-Programm

Die Europäische Kommission begrüßt die vorläufige Einigung zwischen Europäischen Parlament und den EU-Staaten zur Finanzierung des LIFE-Programms der EU im nächsten langfristigen EU-Haushalt für 2021-2027. „Täglich sehen wir, wie Hunderttausende junger Europäerinnen und Europäer für die Zukunft unseres Planeten auf die Straße gehen und uns auffordern, mehr zu tun. Mit mehr Mitteln können wir auf diese Anliegen besser eingehen, den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft beschleunigen und unseren Fußabdruck in Bezug auf Natur und biologische Vielfalt verringern“, erklärte EU-Umweltkommissar Karmenu Vella.

Finanzierungsschwerpunkte des LIFE-Programms sind Umwelt- und Klimaschutz sowie der Übergangs zu sauberer Energie mit höherer Energieeffizienz und einem höheren Anteil erneuerbarer Energien am Energiemix. Das LIFE-Programm ist eines der Instrumente der EU, um ihre Klimaziele zu erreichen und bis 2050 klimaneutral zu werden. Die Mittel für das Programm sollen aufgestockt werden, zudem sollen nach Plänen der EU-Kommission Klimaschutzmaßnahmen Teil aller großen Ausgabenprogramme der EU sein.

Der für Klimapolitik und Energie zuständige EU-Kommissar Miguel Arias Cañete sagte: „Ein stärkeres LIFE-Programm wird bei der Steigerung der Investitionstätigkeit in den Bereichen Klimaschutz und nachhaltige Energie in ganz Europa eine wichtige Rolle spielen. Indem LIFE die Anpassung an den Klimawandel und die Minderung seiner Folgen weiter unterstützt, hilft das Programm der EU auch weiterhin, ihre Klimaschutzziele und Verpflichtungen im Rahmen des Übereinkommens von Paris und der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen zu erreichen.“

Das LIFE-Programm gehört zu den EU-Förderprogrammen, für die die Kommission die im Verhältnis höchste Aufstockung für den Zeitraum 2021-2027 vorgeschlagen hat. Die Kommission hat zudem das Ambitionsniveau der Klimafinanzierung angehoben und vorgeschlagen, dass mindestens 25 Prozent der EU-Ausgaben in allen EU-Programmen zu den Klimazielen beitragen sollten.

Wesentliche Elemente des neuen LIFE-Programms (2021-2027):

Die nächsten Schritte

Die vorläufige Einigung muss nun vom Europäischen Parlament und vom Rat förmlich gebilligt werden. Für die Haushaltsaspekte und die diesbezüglichen horizontalen Bestimmungen des künftigen LIFE-Programms ist die umfassende Einigung über den neuen langfristigen EU-Haushalt maßgeblich, den die Kommission im Mai 2018 vorgeschlagen hat.

Hintergrund

Das LIFE-Programm für Umwelt- und Klimapolitik, das im Jahr 1992 eingeleitet wurde, ist eines der Flaggschiffe der EU-Umwelt- und Klimafinanzierung. Im Rahmen des Programms wurden mehr als 4600 Projekte in der EU und in Drittländern finanziert. Das derzeitige LIFE-Programm mit einer Mittelausstattung von 3,4 Mrd. Euro ist im Jahr 2014 angelaufen und endet im Jahr 2020.

LIFE hat bei der Umsetzung der wichtigsten EU-Umweltrechtvorschriften, darunter der Habitat- und der Vogelschutzrichtlinie, eine wichtige Rolle gespielt. Dem Vorschlag für das neue Programm für den Zeitraum 2021-2027 liegen die Ergebnisse der Halbzeitevaluierung des laufenden Programms sowie eine Folgenabschätzung zugrunde.

erschienen am: 2019-03-12 im europaticker



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