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Vorhaben sind ein erster wichtiger Schritt, um den Strukturwandel in der Braunkohleregion
erfolgreich zu gestalten

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Strukturwandel in der Kohleregion: Sachsen-Anhalt übermittelt "Leuchtturmprojekte" an Bund

Sachsen-Anhalt hat Freitag (12.04.2019) der Bundesregierung eine Liste mit Leuchtturmvorhaben für den Strukturwandel in der Braunkohleregion übermittelt. Anfang April hatte das Land dem Bund bereits eine Liste mit 18 Maßnahmen für das Sofortprogramm übersandt. Wie diese werden auch die strukturprägenden Leuchtturmprojekte nun vom Bund bewertet und geprüft.

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff erklärte dazu: „Die heute übermittelten Vorhaben sind ein erster wichtiger Schritt, um den Strukturwandel in der Braunkohleregion erfolgreich zu gestalten. Ihre Realisierung soll dazu beitragen Arbeitsplätze, Wirtschaftskraft und Innovationen im Revier zu halten und gute Zukunftsperspektiven insbesondere in den Kernen des Reviers zu schaffen. Sie bilden einen Anknüpfungspunkt für weitere Vorhaben, die bis zum Ausstiegstermin im Jahr 2038 realisiert werden. Mit den Leuchtturmvorhaben könnte ein Investitionsvolumen von bis zu 3 Mrd. € realisiert werden.“

Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann betonte: „Unsere Leuchtturmprojekte zum Strukturwandel werden auf das gesamte mitteldeutsche Revier ausstrahlen. Oberste Priorität haben dabei Vorhaben zum Ausbau der wirtschaftsnahen Infrastruktur an den Kraftwerks- und Bergbaustandorten. So schaffen wir die Rahmenbedingungen, damit künftig wegfallende Kohle-Arbeitsplätze durch zukunftsfähige Industrie-Jobs ersetzt werden. Im Fokus stehen dabei der Ausbau des Chemieparks Zeitz, die Entwicklung mitteldeutscher Modellregionen für 5G und die energetische und stoffliche Nutzung von Wasserstoff sowie der Auf- und Ausbau der Forschungsinfrastruktur in Leuna, Schkopau, Merseburg und Halle. All diese Vorschläge für das Strukturstärkungsgesetz des Bundes sind gut und richtig. Wir brauchen darüber hinaus aber auch eine Öffnungsklausel im Gesetz, damit wir auf Forschung wie Entwicklung durch neue Vorhaben reagieren können. Gerade mit Blick auf künftige technologische Neuerungen müssen wir flexibel bleiben. Der Strukturwandel in den Kohleregionen ist schließlich kein Sprint, sondern ein Marathon.“

Energie- und Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert: „Aus dem Kohlerevier kann in Zukunft eine Modellregion der Erneuerbaren Energien werden. Das wird weit über die Region ausstrahlen und innovative Unternehmen und Fachkräfte anziehen. Eine zentrale Rolle wird der Wasserstoff als Schnittstelle zwischen den Erneuerbaren Energien und einer nachhaltigen Industrie spielen. Denn klar ist: die chemische Industrie ist und bleibt der Anker der Region. Dazu gehört eine Energieinfrastruktur, die auf nachhaltige Ressourcen setzt. Aus den ehemaligen Tagebauen können Refugien der Artenvielfalt und Naherholungsmöglichkeiten werden, die die Lebensqualität der Region steigern werden. In der Holzwirtschaft mit hochwertigen Produkten sehe ich ein weiteres großes Potenzial für die regionale Wirtschaft. Mit diesen Projekten gehen wir die ersten konkreten Schritte, um den Strukturwandel so zu gestalten, dass die Menschen gern in der Region leben, arbeiten – einfach ihre Heimat haben.“

Übersicht der Leuchtturmprojekte für das Mitteldeutsche Revier – Sachsen-Anhalt (Stand 12.04.2019)

 

Projektbezeichnung

 

 

Ressort

  • 1.      

Industrieregion Mitteldeutsches Revier

 

Infrastrukturausbau und Profilierung des Umfeldes von Kraftwerks- und Bergbaustandorten zu zukunftsfähigen Industrie- und Gewerbestandorten, einschl. Know-how-Sicherung, Fortentwicklung, der Nachnutzung von Industriestandorten und Fachkräftequalifizierung

 

Die Schwerpunkte des Leuchtturms sind:

 

  • -        Wiedererschließung der durch Fortschreitung des Tagebaus Profen unterbrochenen Verkehrsverbindung der Städte Hohenmölsen (Sachsen-Anhalt) und Pegau/Groitzsch (Sachsen) zur Schaffung eines integrierten Wirtschaftsraums im Mitteldeutschen Revier

 

  • -        Entwicklung und Ausbau von Infrastruktur am Standort des Industriekraftwerkes Deuben. Der Standort Deuben soll dabei zu einem der modernsten Industriestandorte in Mitteldeutschland entwickelt werden. Dabei sollen vornehmlich innovative und zukunftsträchtige Industrieunternehmen angesiedelt werden.

 

  • -        Entwicklung und Ausbau von Infrastruktur am Standort des Industriekraftwerkes Wählitz, um nach Beendigung des Kraftwerkbetriebes eine Weiterentwicklung zu einem zukunftsfähigen Industriestandort zu ermöglichen, bestehende Arbeitsplätze zu erhalten und neue Industriearbeitsplätze zu schaffen.

 

  • -        Profilierung des Chemie- und Industrieparks Zeitz zu einem Standort der nachhaltigen Chemie- und Biosystemtechnik. Erhöhung der Attraktivität des Standortes für Investitionen der zirkulären Wirtschaft des Kohlenstoffs, der nachhaltigen Chemieproduktion und der Biosystemtechnik einschl. Infrastrukturinvestition in ein Anwendungszentrum für nachhaltige Chemie- und Biosystemtechnik
  • -         

 

  • -        Erwerb und Erschließung eines gut angebundenen Gewerbegebietes in Zeitz Nord-Radeland und Erschließung des Gewerbegebietes in Weißenfels* zur Ansiedlung neuer Unternehmen und Schaffung von Dauerarbeitsplätzen

 

*gemeldet für das Sofortprogramm des BMF

 

Erweiterung der Produktpallette, Effizienzsteigerung in der Produktion, Anpassung an Markterfordernisse durch Sicherung alternativer Rohstoffe und Rohstoffquellen und Entwicklung neuer Geschäftsfelder und wirtschaftlich Nachnutzung der Bergbaufolgelandschaften  im Bereich der Montanwachsproduktion, insbesondere im Landkreis Mansfeld-Südharz

 

  • -        Fachkräftesicherungsinitiative für das Mitteldeutsche Revier – Qualifizierungsfonds Braunkohle - als spezielle Fachkräftesicherungsinitiative für die Zukunft im mitteldeutschen Revier. Die Initiative soll mit eigenen Mitteln zur Entwicklung der Aus- und Weiterbildungsstrukturen (Investitionen) und bei Bedarf auch zur Finanzierung konkreter Qualifizierungsmaßnahmen (in Ergänzung zur Regelförderung der BA) ausgestattet werden. Der Aufbau und die Etablierung der Initiative soll in einem breiten Dialog mit Unternehmen der Region, mit Gewerkschaften und Betriebsräten, mit regionalen Bildungseinrichtungen und den zuständigen Akteuren aus Politik und Verwaltung, insbesondere auch mit der Bundesagentur für Arbeit erfolgen. Dieser Dialog soll zeitnah (noch 2019/20) beginnen, um in der Region ein spürbares Zeichen zu setzen, dass der Strukturwandel von Seiten der Arbeits- und Qualifizierungspolitik aktiv begleitet und mit dem Ziel des Erhalts guter und zukunftsfähiger Arbeitsplätze in der Region gestaltet werden wird.

           

(MW, MS)

  • 2.      

Wasserstoff-Modellregion Mitteldeutsches Revier

 

Durch eine regionale Nutzung der erzeugten erneuerbaren Energien für Wasserstofferzeugung, -transport, -speicherung und -nutzung ergeben sich direkt Beschäftigungs- und Wertschöpfungseffekte in Anlagenbau, -betrieb und –wartung. Weiterhin wird die Importabhängigkeit von fossilen Brennstoffen für die einzelnen Verbrauchssektoren reduziert und somit das Preisrisiko bei der Primärenergienutzung reduziert. Gelingen soll dies unter anderem durch den großskalierten und großtechnischen Einsatz von Power-to-X-Technologien. Durch das hohe Innovationspotential können sowohl bestehende Industriezweige gestärkt, modernisiert und erneuert als auch die Gründung von Start-Ups mit neuen Geschäftsfeldern gefördert werden.

Der konkrete Schwerpunkt des Leuchtturms gliedert sich wie folgt:

 

  • ·        Reallabor mit Versuchsanlagenverbund Leuna/Bad Lauchstädt (GreenHydroChem)*, verbunden mit der Standortentwicklung der mitteldeutschen Chemieregion und Gründung eines neuen Fraunhofer-Instituts für Kohlenstoff-Prozesstechnik (IKP)

(*Auch beantragt im Rahmen der BMWi-Ausschreibung Reallabore für den Energiewende)

 

Des weiteren

  • ·         Standortanalyse und Konzepterstellung für eine großskalierte Produktion, den Transport und die Speicherung von grünem Wasserstoff/Erdgas unter Berücksichtigung der regionalen Energieerzeugungspotentiale aus erneuerbaren Energien, dabei Nutzung und Weiterentwicklung der bestehenden Netz-, Energie- und Versorgungsinfrastruktur,
  • ·         Umsetzung von Pilot- und Demonstrationsanlagen anhand unterschiedlicher Use Cases (z.B. gekoppelte Wind-Power-to-Gas-Anlage, hybride Erzeugungsstrukturen, Solare Wasserstofferzeugung), wissenschaftliche Begleitung und Evaluation
  • ·         Erschließung neuer Nutzungspfade für grünen Wasserstoff bzw. grünes Erdgas im Mobilitäts- und Wärmesektor, sowie in der chemischen Industrie
  • ·         Ertüchtigung vorhandener Kavernen für die Speicherung von Wasserstoff

Entwicklung und Erprobung neuer Wertschöpfungsketten und –kreisläufen, u.a. durch enge Einbindung zusätzlicher Wirtschaftsbereiche (z.B. CO2-Auskopplung aus landwirtschaftlich integrierten Biogasanlagen).

.

 

 

           

(MULE, MW)

  • 3.      

Ausbau des mitteldeutschen S-Bahn-Netzes und Ausweitung von Regionalexpressverbindungen im Süden Sachsen-Anhalts - Strecken und Stationen

Teilprojekt Strecken:

  • •        Bau der Verbindungskurve Großkorbetha (für die S-Bahn-Direktverbindung Leipzig – Bad Dürrenberg – Merseburg)
  • •        Ausbau der Strecke Großkorbetha – Leipzig (160 km/h)
  • •        Ausbau der Strecke Naumburg – Halle (160 km/h)
  • •        Ausbau der Strecke Gera – Zeitz – Leipzig (120 km/h und Elektrifizierung)

Teilprojekt Stationen:

  • •        Verlegung der Station Leuna-Werke Nord
  • •        Sanierung/Ausbau/Neubau von Stationen zwischen Querfurt und Merseburg
  • •        Neubau des Empfangsgebäudes Bitterfeld
  • •        Sanierung/Ausbau/Verlegung von Stationen zwischen Weißenfels und Zeitz
  • •        Barrierefreie Sanierung und Umbau der Bahnstation Braunsbedra.

 

(MLV)

  • 4.      

Nachhaltige Energieinfrastruktur aufbauen

Es soll eine komplexe, modulare und vernetzte Energieerzeugungs- und Energieversorgungsinfrastruktur aufgebaut werden, die auf den vorhandenen Strukturen aufbaut und diese somit nutzt. Die Transformation zu einem innovativen, regenerativen und flexiblen Energiesystem, das eine bezahlbare, effiziente und zukunftsfähige Energieversorgung gewährleistet, soll auf diese Weise im Mitteldeutschen Revier gelingen. Durch das hohe Innovationspotential können sowohl bestehende Industriezweige gestärkt, modernisiert und erneuert als auch die Gründung von Start-Ups mit neuen Geschäftsfeldern gefördert werden. Das Netzwerk von Projekten stärkt unter Nutzung der vorhandenen Stärken in der Forschungslandschaft die Innovationskraft des Industriestandortes.

Die Herausforderungen eines klimagerechten Wärmesektors hat Sachsen-Anhalt konzeptionell durch eine umfassende Landesstudie bereits frühzeitig adressiert. Durch die vorhandene Nah- und Fernwärmeinfrastruktur sind optimale Voraussetzungen für eine nachhaltige Wärmeversorgung, u.a. durch den effizienten Einsatz von Biogas- bzw. Power-to-Heat-Anlagen, gegeben.

Auf kommunaler Ebene bilden die Steigerung der Energieeffizienz und der Ausbau der erneuerbaren Energien die Basis für eine nachhaltige Energieinfrastruktur.

 

Der Leuchtturm gliedert sich in folgende Teilaspekte:

  • ·        Energieparks Amsdorf/Profen/Zerbst
  • ·        Grüne Wärmenetze, u.a. Fernwärmeleitung Hohenmölsen
  • ·        Kommunaler Klimaschutz (Energieeffizienz/erneuerbare Energien)
  • ·        Gaskraftwerk Schkopau
  • ·        Verbesserung der Energieeffizienz der vorhandenen Industrie- und Gewerbegebiete durch gezielte Beratung und Einsatz von innovativen Lösungen
  • ·        Gekoppelte Erzeugungsstrukturen aus Bio-, Windenergie und Photovoltaik in einer integrierten landwirtschaftlichen Produktion
    • o   Grundlage zur Erzeugung von Wasserstoff und
    • o   Düngemitteln zur Erhöhung der Wertschöpfung und Verbesserung der Klimabilanz im ländlichen Raum.

 

(MULE)

  • 5.      

Chemie- und BioTech-Region Mitteldeutsches Revier Entwicklung von Technologien und Verfahren der Kohlenstoff-Konversion, einschl. grüner Wasserstoff, der Gummi und Kautschuktechnik und von GreenChemistry zur Serienproduktionsreife, Entwicklung und Optimierung von zirkulären Stoffkreisläufen sowie Umstrukturierung der Veredlungsprozesse auf alternative Rohstoffe

 

Neben dem Reallabor mit Versuchsanlagenverbund Leuna/Bad Lauchstädt (GreenHydroChem) und der Standortentwicklung der mitteldeutschen Chemieregion und Gründung eines neuen Fraunhofer-Instituts für Kohlenstoff-Prozesstechnik (IKP) – siehe unter Punkt 2 – sind  Schwerpunkte dieses Leuchtturms:

 

  • -              Mit dem Projekt Reifenkreislaufzentrum für nachhaltige Gummi- und Kautschuktechnik in Schkopau sollen grundlagenorientierte Forschungsarbeiten in einem Industrialisierungsprojekt zwischen lokaler Industrie und Wissenschaft in einer Serienfertigung Reifen zu Reifen umgesetzt werden. Dazu wird zunächst eine Vorstudie durchgeführt. Ab 2021 soll ein Serienprozess der Aufarbeitung „Reifen zu Reifen“ (Pilotanlage „Reifenkreislauf“) etabliert werden. Um die Herstellung von Reifenmaterialien und Reifenrecycling prominent in der Region zu verankern, bietet sich eine Pilotanlage auch für die Reifenherstellung an.

 

  • -        Die Verstetigung und der Ausbau des Leistungszentrums Chemie- und Biosystemtechnik Halle/Leipzig als Weiterentwicklung des Fraunhofer Transfer- und Leistungszentrums Chemie- und Biosystemtechnik zur Circular Carbon Economy unter entsprechender Einbindung aller regionalen Akteure und damit verbundenen Transferaktivitäten. Verbunden damit ist eine geplante Investorenkonferenz „GreenChemistry / Werteorientierter Strukturwandel“. Verfolgt wird das Ziel, den aktuellen Stands der Technik für eine zirkuläre Kohlenstoffkreislaufwirtschaft (Elektrolyse, Pyrolyse, Katalyse und Gasification und Wasserstoffwirtschaft) und ihre zukünftige Bedeutung für die nachhaltige Rohstoffversorgung der chemischen Industrie darzustellen. Konferenz und Messe dienen der Vernetzung von Wirtschaft, Wissenschaft und der Region Mitteldeutschland sowie dem Aufbau neuer Industriekonsortien zur Errichtung von Pilotanlagen im Industriemaßstab mit der Perspektive der großindustriellen Umsetzung in der Region.

 

  • -        Zur wissenschaftlichen Begleitung des Strukturwandels im Mitteldeutschen Revier soll ein interdisziplinäres Institut für die Erforschung des Strukturwandels und der Biodiversität der Bergbaufolgelandschaft an der MLU aufgebaut werden. Das Institut wird Strukturwandelprozesse sozio-ökonomisch sowie umweltwissenschaftlich erforschen und begleiten. Zu seinen Aufgaben zählen u.a. die Analyse von Determinanten erfolgreicher Transitionsprozesse, die Ausarbeitung und Evaluation strukturentwickelnder Politik, der Transfer von Wissen und Innovation, die Untersuchung der Auswirkungen und Perspektiven von strukturellem Wandel auf die Biodiversität sowie die Raum- und Landschaftsplanung. Im Rahmen des Aufbaus des interdisziplinären Instituts sollen zunächst Stiftungsprofessuren an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg eingerichtet. Neben den direkt wissenschaftlich Beschäftigten wird ein positiver Wirtschafts- und Beschäftigungsbeitrag für die Region und ein Leuchtturm für ihre wissenschaftliche Attraktivität geschaffen. Das Institut soll eng mit dem Deutschen Zentrum für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) der Universitäten Halle, Jena und Leipzig und des Umweltforschungszentrums Halle/Leipzig zusammenarbeiten. Hiermit bestehen ideale Voraussetzungen für die Ansiedlung des von der Bundesregierung geplanten Wissenschaftlichen Monitoringzentrums für Biodiversität.

 

  • -        Das Innovatives Technologie- und Anwendungszentrum Merseburg (ITAM) ist eine seit Jahren auf dem Gelände der Hochschule Merseburg geplante Investition und Leitprojekt im Leitmarkt Chemie und Bioökonomie. Mit diesem innovativen Dienstleistungszentrum sollen Nutzung und Ausbau der FuE-Kapazitäten der Hochschule Merseburg und verschiedenen An-Instituten sowie unter Einbindung des Merseburger Innovations- und Technologiezentrums (MITZ) erfolgen.

 

 

  • -        Mit dem „Innovationshub Zukunft Holz“ soll die Wertschöpfung in der Region erhöht werden und Holzwirtschaft als Treiber der Strukturentwicklung wirken. Durch eine Stärkung, einen Ausbau oder eine Neuausrichtung der Wertschöpfungsketten der Holzwirtschaft mit Blick auf die Herstellung von innovativen Endprodukten können hochwertige Produkte geschaffen und vermarktet werden. Der Innovationshub schafft die geeignete Umgebung für Kooperation, Forschung, Entwicklung und Innovation. Dabei spielt auch ihre Vernetzung mit der Chemieindustrie oder der Baubranche als eine Erweiterung der bisher klassischen Holzver- und –bearbeitung eine Rolle.

 

 

(MW)

  • 6.      

Zentrum für regionale Entwicklung Zeitz (ZRZ)

 

Mit einem Zentrum für regionale Entwicklung Zeitz soll ein Ort geschaffen werden, in dem das Leben von morgen auf Basis neuer technologischer Werkzeuge neu gedacht und entwickelt werden soll. Es soll Antworten darauf finden, wie in der Zukunft auch außerhalb der Metropolen gelebt werden kann. Um Regionalentwicklung neu denken zu können soll sich das ZRZ auch mit der Frage auseinandersetzen, wie der ländliche Raum besser mit der Stadt vernetzt werden kann – und umgekehrt. Ziel ist es u.a., die sozialen und wirtschaftlichen Ansprüche an den Raum auch im 21. Jahrhundert mit seinen ökologischen und meteorologischen Bedingungen in Einklang zu bringen. Das Zentrum zeichnet sich durch einen hohen fachlichen Anspruch, Internationalität, Praxisnähe aus.. Das Zentrum gibt den notwendigen Freiraum, kreativ, querdenkend und innovativ zukunftsweisende Lebenskonzepte zu entwickeln und zu erproben und leistet damit einen Beitrag zur Landesentwicklung.(Einrichtung von Werkstätten).

Das Zentrum ist als öffentlich-rechtliche Stiftung in Zeitz zu gründen..

 

 

(MLV)

Nachrichtlich:

 

  • 7.      

 

Neubau der B 87, Ortsumfahrung (OU) Bad Kösen

 

Vorschlag des Bundes

 

 

  • 8.      

5G-und Gigabit-Modellregion Mitteldeutsches Revier

5G-Test- und Modellregion als Grundlage für zukunftsweisende Produktionsverfahren (Industrie 4.0) und autonome Anwendungen (maschinelles Lernen, Mobilität etc.) sowie grundhafter Ausbau einer vollflächigen 4G-Versorgung nebst Breitbandausbau mit gigabitfähiger Infrastruktur

 

Erweiterung auf Sachsen-Anhalt im Anschluss an das Projekt von Sachsen

 

 

  • 9.      

Helmholtz-Zentrum für untertägige Forschungsinfrastruktur und deren Verknüpfung mit der Endlagerung radioaktiver Abfälle

 

Vorschlag des Bundes wird als nicht nachvollziehbar abgelehnt.

erschienen am: 2019-04-15 im europaticker



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