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Erfolg sollte konsolidiert und auf lange Sicht ausgebaut werden

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Bessere Rechtsetzung: Kommission zieht positive Bilanz

Die Juncker-Kommission hat aus der Vergangenheit gelernt und sich verpflichtet, nur dann tätig zu werden, wenn die EU einen Mehrwert schafft. Sie tut dies auf der Grundlage der besten verfügbaren Fakten, indem sie wirtschaftliche, soziale und ökologische Auswirkungen zusammen betrachtet und unnötige Kosten vermeidet. Montag (15.04.2019) hat die Kommission Bilanz gezogen zu ihrer Agenda für bessere Rechtsetzung. „Es wird allgemein anerkannt, dass wir mit gutem Beispiel vorangehen, und die Menschen fordern uns auf, unser Engagement für eine bessere Rechtsetzung fortzusetzen. Bessere Rechtsetzung ist nun Kernelement der europäischen Entscheidungsprozesse", so der Erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans. „Wir müssen unsere Anstrengungen ausweiten und verstärken. Dies gilt insbesondere in der ‚postfaktischen‘ Welt von Montag , in der das Gefüge unserer demokratischen Debatte und der wissenschaftlichen Autorität als solches infrage gestellt wird.“

Der Montag veröffentlichte Bericht zeigt, dass die Bemühungen, bessere Rechtsetzung in den Mittelpunkt des Entscheidungsprozesses zu rücken, erfolgreich waren. Auf internationaler Ebene wurden unsere Bemühungen von der OECD anerkannt, die die Regulierungspolitik der EU als eine der besten im Jahr 2018 einstufte. Dieser Erfolg sollte konsolidiert und auf lange Sicht ausgebaut werden, um weitere Verbesserungen zu ermöglichen.

Bisherige Erfahrungen und künftige Verbesserungen

Die Ergebnisse der Bestandsaufnahme sind klar: Durch bessere Rechtsetzung hat sich die Politikgestaltung der EU verbessert. In vielen Bereichen wird gefordert, dass bessere Rechtsetzung als fester Bestandteil der Arbeitsweise der Kommission beibehalten, in Zukunft jedoch weiter optimiert werden sollte:

 Am 29. April veranstaltet die Kommission eine Konferenz, um Bilanz der Bemühungen um eine bessere Rechtsetzung zu ziehen, einen Meinungsaustausch mit Interessenträgern der Zivilgesellschaft, der Wirtschaft, der Forschung, der Behörden und der Sozialpartner zu führen und mögliche weitere Schritte zu erörtern (weitere Informationen über die Konferenz).

Hintergrund

Die Agenda für bessere Rechtsetzung unterstützt die Maßnahmen der Kommission zur Erfüllung der zehn politischen Prioritäten Präsident Junckers. Außerdem stellt sie sicher, dass die Kommission nur tätig wird, wenn auf EU-Ebene ein spürbarer Mehrwert bei möglichst geringem Verwaltungsaufwand erzielt werden kann.

Im Jahr 2015 verabschiedete die Kommission ihre Agenda für bessere Rechtsetzung, mit der sie ihre internen Arbeitsmethoden und Planungsprozesse veränderte. Bessere Rechtsetzung wurde in alle Phasen des Planungs- und Programmierungszyklus aufgenommen, die jährlichen Arbeitsprogramme wurden dadurch gestrafft. Bei der besseren Rechtsetzung geht es darum, unsere Politik in jedem Aspekt so zu professionalisieren, dass sie den Anforderungen der Welt von Montag weiterhin gerecht wird.

Beispiele für Veränderungen durch die Agenda für bessere Rechtsetzung: