europaticker:
DGAW nimmt Stellung zum Arbeitspapier der Länder BW, NW, SN und des UBA
Anforderungen an die Erfassung, Sortierung und Verwertung von Alttextilien

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Bemühungen der Wirtschaft, Qualitätskriterien für den Umgang mit Alttextilien zu implementieren

Das Arbeitspapier plädiert dafür, filialbasierte Rücknahmesysteme, die im Rahmen der freiwilligen abfallrechtlichen Produktverantwortung betrieben werden, auf Alttextilien zu beschränken, die der Produktverantwortliche selbst hergestellt oder vertrieben hat. Zur Begründung wird in dem Arbeitspapier ausgeführt, dass andernfalls die Überlassungspflichten für werthaltige Abfälle aus privaten Haushalten wie Alttextilien „leicht ausgehebelt“ werden könnten.

Diese Position teilt die DGAW nicht.
Zur Begründung:

LAGA: Anforderungen an die Erfassung, Sortierung und Verwertung von Alttextilien - Vollzugshilfe und praktische Empfehlungen für Ausschreibungen -
Bei Alttextilien (Kleidung, Schuhe und Haushaltstextilien) aus Containersammlungen oder Straßensammlungen handelt es sich um Abfall nach § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG). Im Gegensatz zu anderen getrennt erfassten Abfallströmen wie PPK oder LVP zielt die Behandlung von Alttextilien vor allem auf die Vorbereitung zur Wiederverwendung ab, die in der Abfallhierarchie die vorrangige Verwertungsform ist. Eine grundlegende Voraussetzung ist daher ein materialschonender Umgang mit diesen Abfällen auf allen Ebenen der Abfallentsorgung und -behandlung, damit tragfähige und marktfähige Alttextilien in optimalem Umfang wiederverwendet werden können.

In vielen Fällen gibt es bei der Erfassung und Verwertung von Alttextilien jedoch eine Reihe von Fehlentwicklungen. Diese sind insbesondere:

Es gibt Bemühungen der Wirtschaft, Qualitätskriterien für den Umgang mit Alttextilien zu implementieren, auch Hinweise von GftZ, bvse (FTR) oder ein Verhaltenskodex von FAIRwertung (siehe Literaturhinweise). Diese Initiativen haben aus den folgenden Gründen eine eingeschränkte Durchschlagskraft:

Die vorliegenden Hilfen für den Vollzug richten sich an Behörden und politische Entscheidungsträger. Sie sollen eine Hilfestellung geben bei

Die Hilfen für den Vollzug sollen eine Orientierung und Unterstützung bieten, erheben aber nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Letztendlich werden im Vollzug konkret immer Einzelfallentscheidungen getroffen werden müssen.

Arbeitspapier der LAGA zur Textilverwertung.

erschienen am: 2019-01-09 im europaticker



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