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BDE warnt vor Verschärfung der Situation in Deutschland

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Niederlande setzen Genehmigungen zum Import von Verbrennungsabfällen aus

Staatssekretärin Stientje van Veldhoven hat beschlossen, eine befristete Einfuhrobergrenze für die Verbrennung ausländischer Abfälle festzusetzen. Aufgrund der Einfuhrobergrenze können in den Niederlanden keine neuen Verträge zur Verbrennung ausländischer Abfälle geschlossen werden. Damit will die Regierung zu einer Lösung des Abfallproblems in Amsterdam beitragen.

Van Veldhoven: „Die Abfallpolitik liegt in der Verantwortung der Kommunen, aber die Probleme bei der AEB zeigen, dass eine lokale Krise auch zu nationalen Bedenken führen kann. Ich denke, dass unsere Abfallwirtschaft zukunftssicherer werden sollte, und ich werde prüfen, was dafür erforderlich ist. In der Zwischenzeit prüfen alle Beteiligten, welche Maßnahmen jetzt zur Lösung der Situation in Amsterdam erforderlich sind. Diese vorübergehende Einfuhrobergrenze hilft dabei. "

BDE warnt vor Verschärfung der Situation in Deutschland

Angesichts der von den Niederlanden getroffenen Entscheidung, keine weiteren Importe von Siedlungsabfällen zur Verbrennung zu genehmigen, warnt der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. vor einer Verschärfung der Absteuerungsproblematik in Deutschland.

„Die Entsorgungsengpässe aufgrund des weitgehenden Ausfalls der Anlage in Amsterdam dürfen sich nicht negativ auf die Entsorgungssituation in Deutschland auswirken“, erklärte BDE-Präsident Peter Kurth am Donnerstag in Berlin. „Bei allen anstehenden Genehmigungsanfragen von Importen müssen die zuständigen Stellen berücksichtigen, dass die Absteuerung von Abfällen in die thermische Verwertung national derzeit eine erhebliche Herausforderung ist. Viele zuständige Stellen bemühen sich derzeit um eine Entspannung der Lage. Dies darf auf keinen Fall durch zusätzliche Mengen aufgrund des Genehmigungsstopps in den Niederlanden erschwert werden“, so Kurth.

erschienen am: 2019-08-08 im europaticker



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