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Kein Zusammenhang zwischen Aufsuchungserlaubnis und Fracking?

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Raum Unterweser: LBEG verlängert Erlaubnis zur Suche nach Erdöl und Erdgas

Die Wintershall DEA Deutschland AG darf im Erlaubnisfeld Unterweser bis zum 31. Juli 2021 weiter nach Kohlenwasserstoffen, also nach Erdöl und Erdgas, suchen. Die Berechtigung dafür hat das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) heute verlängert. Das Erlaubnisfeld Unterweser existiert bereits seit 2001, das Unternehmen ist seit 2015 Inhaber der Erlaubnis. Die Erlaubnis hat eine Größe von etwa 798 Quadratkilometern. Sie umfasst Flächen in den Landkreisen Osterholz, Rotenburg und Verden sowie das Gebiet der Stadt Bremen.

Bei einer bergrechtlichen Erlaubnis handelt es sich lediglich um das grundlegende Recht, in einem festgelegten Gebiet während eines bestimmten Zeitraums einen Rohstoff aufsuchen zu dürfen. Für technische Maßnahmen und damit den konkreten Aufsuchungshandlungen müssen entsprechend dem Bundesberggesetz weitere Anträge – sogenannte Betriebspläne – beantragt werden.

Über solche Betriebspläne entscheidet das LBEG dann als Bergbehörde auf der Grundlage des Bundesberggesetzes (BBergG) und des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG). Dabei werden die betroffenen Gemeinden als Planungsträger und die in ihrem Aufgabenbereich berührten Behörden (z.B. Landkreise als untere Wasserbehörde) selbstverständlich beteiligt. Auch Umweltbelange wie z. B. Wasserrecht, Naturschutzrecht und Immissionsschutzrecht fließen in eine solche Entscheidung ein.

Welcher Zusammenhang besteht zwischen einer Aufsuchungserlaubnis und Fracking?
Fracking ist eine Technologie, mit der die Förderung von Erdgas und Erdöl entweder verbessert oder erst ermöglicht werden kann. Bei der Vergabe einer Erlaubnis steht noch nicht fest, ob das Unternehmen die Fracking-Technologie einsetzen wird. Dies ist auch nicht Bestandteil des Prüfverfahrens. Der Erlaubnisinhaber hat sich erst einmal nur das Recht gesichert, in dem Feld Lagerstätten ausfindig zu machen. Für eine eventuell zu einem späteren Zeitpunkt geplante Fracking-Maßnahme müsste das Unternehmen dann einen Betriebsplan zur Prüfung einreichen.

Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Thema bergrechtliche Erlaubnisse und Bewilligungen

Darstellung des Erlaubnisfeldes Unterweser

erschienen am: 2019-08-10 im europaticker



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