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Klimawandel ist aus österreichischer Sicht das wichtigste globale Problem

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Europäische Union treibt weltweite Bekämpfung des Klimawandels weiter voran

Die Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung angenommen, um den Einsatz der EU für mehr Klimaschutz zu bekräftigen. Im Zuge der Vorbereitung auf den vom Generalsekretär der Vereinten Nationen am 23. September in New York einberufenen Klimagipfel bestärkt die Kommission die Vorreiterrolle, die die Europäischen Union bei den globalen Klimaschutzmaßnahmen einnimmt – sei es durch die Aushandlung eines umfassenden internationalen Rahmens für die Bewältigung dieser Herausforderung oder durch geeintes, rasches und entschlossenes Vorgehen im Inneren. Im Einklang mit der Priorität der Juncker-Kommission, eine Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik zu schaffen, lässt die EU auf ihre Verpflichtungen aus dem Übereinkommen von Paris konkrete Taten folgen.

Aus Sicht der ÖsterreicherInnen steht der Klimawandel auf der Liste der größten aktuellen globalen Herausforderungen an erster Stelle: Im Zuge einer Eurobarometer-Umfrage im Vorfeld des UN-Klimagipfels in New York haben 27% der Befragten Klimawandel als das größtes Problem genannt (um 11 Prozentpunkte mehr als 2017), im EU-Durchschnitt sind es 23%. Nach Meinung von 22% der ÖstereicherInnen sind Armut, Hunger und mangelnder Zugang zu Trinkwasser die größte Herausforderung (EU: 27%). Insgesamt 71% der hierzulande Befragten halten Klimawandel für ein „sehr schwerwiegendes Problem“, EU-weit tun das 79%. Die Europäische Kommission bekräftigt im Vorfeld des Klimagipfels hren Einsatz für den Klimaschutz in einer heute veröffentlichten Mitteilung. Die EU hat als erste große Volkswirtschaft einen rechtsverbindlichen Rahmen geschaffen, um ihren Zusagen im Rahmen des Übereinkommens von Paris nachzukommen. Zudem ist sie ist auf Kurs in Richtung einer emissionsarmen Wirtschaft, die 2050 klimaneutral werden soll. Von 1990 bis 2017 sind die Treibhausgasemissionen der EU um 23% gesunken – bei einem Wirtschaftswachstum von 58%.

Der für die Energieunion zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maroš Šefčovič, erklärte dazu: „Mit dem Übereinkommen von Paris haben sich zum ersten Mal alle Parteien verpflichtet, die Emissionen zu reduzieren. Nun ist es an uns, dafür zu sorgen, dass dies rechtzeitig erfolgt, um bei der Klimakrise das Schlimmste zu verhindern. Die Europäische Union wird das Ergebnis unserer Arbeit an der Energieunion mit nach New York nehmen: die realistische Aussicht auf ein klimaneutrales Europa 2050, der eine in verbindliche Rechtsvorschriften gefasste, ehrgeizige Politik zugrunde liegt. Die EU hat sichergestellt, dass sämtliche Wirtschaftsbereiche sich an dem Übergang beteiligen. Wir hoffen, dass unsere Pläne anderen Ländern auf dem Klimagipfel eine Inspiration sein werden, genauso wie wir selbst auf Inspiration hoffen. Unsere Botschaft ist schlicht und einfach: Europa erzielt Ergebnisse.“

Der für Klimapolitik und Energie zuständige Kommissar, Miguel Arias Cañete, fügte hinzu: „Was die Europäische Union beim Klimagipfel diesen Monat zu berichten hat, hat große Aussagekraft. Uns kommt weltweit eine führende Rolle im Klimabereich zu, und unsere Klimaschutzmaßnahmen stehen beispielhaft für konkrete Umsetzung, auch im Hinblick auf unsere langfristige Strategie. Der Ansatz der EU besteht darin, sicherzustellen, dass unsere Klimaschutzambitionen sich nicht allein auf die Kernziele beschränken, sondern auf die tatsächliche Erfüllung unserer Versprechen, auf das Erreichen der Ziele und auf die Umsetzung der Emissionsreduktionen abzielen. Wie die Ergebnisse der heute veröffentlichten, EU-weiten Umfrage zeigen, findet unser Ansatz breite Unterstützung unter unseren Bürgerinnen und Bürgern. Es macht mich stolz, diese Botschaft auch nach New York tragen zu können.“

Die Europäische Union hat als erste große Volkswirtschaft einen rechtsverbindlichen Rahmen geschaffen, um ihren Zusagen im Rahmen des Übereinkommens von Paris nachzukommen, und sie ist auf Kurs in Richtung einer emissionsarmen Wirtschaft, die 2050 klimaneutral werden soll. Grundlage der ambitionierten Klimapolitik ist eine ausgeprägte demokratische Legitimation. Aus der jüngsten Eurobarometer-Sonderumfrage geht hervor, dass 93 % der Menschen in Europa den Klimawandel als „schwerwiegendes Problem“ ansehen.

Die EU und ihre Mitgliedstaaten verleihen zudem ihrem Engagement für multilaterales Handeln auf Grundlage von wissenschaftlichen Erkenntnissen konkret Ausdruck, indem sie aktiv daran arbeiten, Anfang 2020 eine langfristige Strategie vorzustellen, mit der 2050 gemäß dem Vorschlag der Kommission Klimaneutralität erreicht werden soll. Die Kommission legte im November 2018 ihre Vision für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft vor, die im Juni 2019 von der großen Mehrheit der Mitgliedstaaten gebilligt wurde. Im Eurobarometer sprachen 92 % der Europäerinnen und Europäer sich dafür aus, die EU bis 2050 klimaneutral zu gestalten. Gemäß dem Übereinkommen von Paris müssen alle Vertragsparteien bis 2020 eine langfristige Strategie übermitteln.

Hintergrund

EU erfüllt weiterhin ihre Verpflichtungen:

Die EU verfügt über den umfassendsten und ehrgeizigsten Rechtsrahmen für den Klimaschutz und entwickelt sich erfolgreich zu einer emissionsarmen Volkswirtschaft, die 2050 Klimaneutralität anstrebt: Von 1990 bis 2017 wurden die Treibhausgasemissionen um 23 % reduziert – bei einem Wirtschaftswachstum von 58 %.

Die EU hat ihre Ziele zur Reduktion der Emissionen von Treibhausgasen für 2020 bereits übertroffen und ihren einzigartigen verbindlichen Rechtsrahmen vervollständigt, der es uns ermöglicht, auch unsere Klimaziele für 2030 zu übertreffen. Gleichzeitig werden mit der EU-Anpassungsstrategie seit 2013 Anpassungsmaßnahmen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene angeregt.

Dabei sind wir uns bewusst, dass unsere Emissionen nur rund 9 % der weltweiten Gesamtemissionen ausmachen, und so setzt die EU ihre Kontakte und Kooperationen finanzieller und technischer Art mit allen Partnerländern fort. Die EU ist weiterhin der weltweit größte Geber in den Bereichen Entwicklungshilfe und Klimaschutzfinanzierung. Die Beiträge der EU und ihrer Mitgliedstaaten machen 40 % der öffentlichen Klimaschutzfinanzierung weltweit aus und wurden seit 2013 auf 20 Mrd. EUR pro Jahr mehr als verdoppelt.

Starker Rückhalt unter den Bürgerinnen und Bürgern

Im Vorfeld des Klimagipfels der Vereinten Nationen hat die Kommission eine Eurobarometer-Sonderumfrage zum Thema Klimapolitik und Energie durchgeführt, aus der hervorgeht, dass die Bürgerinnen und Bürger in allen EU-Staaten Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels mit überwältigender Mehrheit positiv gegenüberstehen und sich von der EU und nationalen Entscheidungsträgern nicht nur mehr Ehrgeiz in diesem Bereich sondern auch eine Stärkung der Energiesicherheit Europas wünschen.

Laut der Eurobarometer-Umfrage halten 93 % der Menschen in Europa den Klimawandel für ein „schwerwiegendes Problem“ und 79 % für ein „sehr schwerwiegendes Problem“. Der Klimawandel wird nun nach Armut, Hunger und Trinkwassermangel als zweitgrößtes Problem weltweit angesehen, während in der letzten Eurobarometer-Umfrage von 2017 an dieser Stelle noch der internationale Terrorismus genannt wurde.

Der Anteil der Bürgerinnen und Bürger Europas, die selbst Klimaschutzmaßnahmen ergriffen haben, hat in sämtlichen Mitgliedstaaten zugenommen und liegt derzeit EU-weit durchschnittlich bei 93 %. Aus den Ergebnissen des Eurobarometers geht auch hervor, dass von nationalen Regierungen erwartet wird, dass sie ihre eigenen Ziele in den Bereichen Energieeffizienz und erneuerbare Energie höher ansetzen (92 %) und mehr öffentliche Mittel für erneuerbare Energien bereitstellen (84 %). Eine deutliche Mehrheit der Europäerinnen und Europäer (72 %) ist der Ansicht, dass eine Verringerung der Energieimporte sich positiv auf die Wirtschaft und die Energiesicherheit auswirken würde und 92 % halten es für die Pflicht der EU, die Energieversorgung aller EU-Bürgerinnen und -Bürger zu gewährleisten.

Weitere Informationen

Mitteilung zu dem vom Generalsekretär der Vereinten Nationen einberufenen Klimagipfel 2019 in New York

Eurobarometer-Sonderumfrage zum Klimawandel mit länderspezifischen Informationsblättern

Eurobarometer-Sonderumfrage zum Thema Energie mit länderspezifischen Informationsblättern

Mitteilung „Ein sauberer Planet für alle“

erschienen am: 2019-09-11 im europaticker



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