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Mit über 30 Mio. Tonnen Jahresförderung steht Hessen bei der unter –und oberirdischen
Bodenschatzgewinnung deutschlandweit an vierter Stelle

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RP kümmert sich um Erdgasspeicher, Geothermie und Erdölbohrungen

Das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt ist eine Behörde mit sehr vielen unterschiedlichen Zuständigkeiten – rund 5000 an der Zahl. Darunter befinden sich so bekannte wie der Kampfmittelräumdienst, der bei Bombenfunden ausrückt, aber auch von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommene Aufgaben – wie die Bergaufsicht. Diese ist am RP-Standort in Wiesbaden angesiedelt und kümmert sich unter anderem um die Zulassung von Erdgasspeichern, die Genehmigung von Geothermie-Bohrungen und die Berechtigung zur Erdölförderung – letzteres sogar hessenweit.

Neben der Erteilung oder Verleihung von Bergbauberechtigungen sind die weiteren wesentlichen, sogenannten markscheiderischen Aufgaben der RP-Bergaufsicht


Hintergrund: Zum Bergrecht und zum Begriff des Markscheiders
Der Name ‚Markscheider‘ ist eine bereits seit dem 13. Jahrhundert im deutschen Bergbau gebräuchliche Berufsbezeichnung. Das Wort ‚Markscheide‘ bezeichnet im bergmännischen Sprachgebrauch die Grenze zwischen zwei Bergwerksfeldern (Mark = Grenzen, Scheiden = Abtrennen, Einteilen). Der Markscheider ist zuständig für die Erfassung, Auswertung und Bereitstellung bergbaubezogener Geoinformationen sowie deren rissliche bzw. kartografische Darstellung.

Gemäß § 64 Abs. 2 Satz 1 BBergG sind die Markscheider bei Anwendung ihrer Fachkunde weisungsfrei. Die Voraussetzungen für die Anerkennung als Markscheider sind in landesgesetzlichen Regelungen festgelegt. Hierzu zählen im Wesentlichen die Fachkunde, die persönliche Zuverlässigkeit sowie die körperliche Geeignetheit. Zur persönlichen Zuverlässigkeit zählt auch die Sicherstellung der Unabhängigkeit im Sinne einer Weisungsfreiheit.

Mit über 30 Mio. Tonnen Jahresförderung steht Hessen bei der unter –und oberirdischen Bodenschatzgewinnung deutschlandweit an vierter Stelle. Die nicht dem Bundesberggesetz unterstehenden Rohstoffe unterfallen bei Nassgewinnung (z.B. in Baggerseen) dem Wasserrecht, werden also im RP von einem anderen Dezernat bearbeitet. Beim meist in Steinbrüchen stattfindenden Trockenabbau ist zu unterscheiden: Ist er mit Sprengungen verbunden oder mindestens10 Hektar groß, gilt das Bundesimmissionsschutzgesetz, ansonsten die Hessische Bauordnung. Nach dieser bedürfen Gruben mit mehr als zwei Metern Tiefe oder mehr als 300 m² Grundfläche im Außenbereich (30 im Innenbereich) einer Baugenehmigung.

Mehr Infos zur Arbeit des RP im Bereich Bergbau gibt es hier: https://rp-darmstadt.hessen.de/umwelt/bergbau

erschienen am: 2019-10-08 im europaticker



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