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von der Leyen: „Als Hüterin der Verträge fangen wir diese Arbeit heute im Geiste von Lissabon an"

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Amtsantritt der von der Leyen-Kommission im Haus der Geschichte

Anlässlich des Amtsantritts der neuen Europäischen Kommission am 1. Dezember hat Präsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag an einer Zeremonie im Haus der Europäischen Geschichte in Brüssel teilgenommen, um den 10. Jahrestag des Vertrages von Lissabon zu feiern. Bei dieser Gelegenheit erhielt Ursula von der Leyen in einer symbolischen Übergabe eine Kopie der Verträge von David Sassoli, dem Präsidenten des Europäischen Parlaments. Ebenfalls zugegen waren der neue Ratspräsident Charles Michel und die neue Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde. Zu Beginn der neuen Amtszeit wurden nach den Anhörungen im Europäischen Parlament auch die Arbeitsaufträge für einzelne Kommissionsmitglieder angepasst.

Im Zuge der Feierlichkeiten sagte von der Leyen: „Als Hüterin der Verträge fangen wir diese Arbeit heute im Geiste von Lissabon an. Ich bin mir der großen Verantwortung bewusst. Einer Verantwortung gegenüber dem, was unsere Gründerväter und -mütter, unsere Vorgängerinnen und Vorgänger erreicht haben.

Aber auch eine Verantwortung gegenüber unseren Kindern. Es ist die Verantwortung, ihnen eine Union zu hinterlassen, die stärker ist als die, die wir geerbt haben.

Dieser Ort (das Haus der Europäischen Geschichte) zeigt uns, welcher Weg uns dahin geführt hat, wo wir heute sind. Er zeigt uns, was für ein hohes Gut wir geerbt haben. Wir leben auf einem friedlichen Kontinent. Wir wurden von Diktaturen befreit. Ein Binnenmarkt verschafft uns mehr wirtschaftliche Möglichkeiten als je zuvor. Wir haben mehr Rechte und Freiheiten als Menschen an allen anderen Orten dieser Welt. Es ist unsere Pflicht, dieses hohe Gut zu wahren.“

Anpassungen der Portfolios und Arbeitsaufträge (Mission Letters)

Nach dem Anhörungsverfahren der Mitglieder der Kommission und der Genehmigung des Kollegiums durch das Europäische Parlament wurden für die Portfolios verschiedener Vizepräsidenten und Kommissare noch einige Änderungen vorgenommen.

Zu Beginn der neuen Amtszeit spiegeln diese vorgenommenen Änderungen auch das Leitmotiv der neuen Kommission zur Kooperation mit dem Europäischen Parlament wider und ist ein Ergebnis des interinstitutionellen Austauschs und der Kooperation. Dies gilt besonders mit Hinblick auf die Anpassungen bei den formulierten Arbeitsaufträgen (Mission Letters) der Präsidentin an die einzelnen Kommissare.

erschienen am: 2019-12-02 im europaticker



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