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Mikro- und Nanoplastik stellen eine große Gefahr für Binnengewässer und Meeresökosysteme,
für Fische und letztlich auch für Menschen dar

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Verbot von Mikroplastik in Kosmetika

Bayern möchte die Wasserverschmutzung durch Mikro- und Nanoplastik verringern. Sollte der Einsatz von kleinsten Plastikteilen in flüssiger oder fester Form in Kosmetika und anderen Pflegeartikeln nicht bis 2020 beendet sein, müsse die Bundesregierung in der EU auf ein entsprechendes Verbot hinwirken. Dies sieht ein Entschließungsantrag von Bayern vor, den der Freistaat dem Bundesrat zugeleitet hat. Auch Thüringen und Hamburg wollen gegen Umweltverschmutzung durch Mikroplastik vorgehen. Sie haben dem Bundesrat einen Entschließungsantrag zugeleitet, der das Aus für Kunststoffpartikel in Reinigungs-, Hygiene- und Kosmetikprodukten fordert. Der Bundesrat befasst sich am 15. Februar 2019 damit.

Nationales Verbot von Mikroplastik

Wie Großbritannien, Italien oder Schweden müsse auch Deutschland bei den Herstellern darauf hinwirken, dass diese auf Mikroplastik verzichteten, heißt es darin. Die Bundesregierung solle deshalb prüfen, ob sie zumindest das bewusste Zusetzen von Mikroplastik verbietet. Ein EU-weites Verbot werde derzeit bereits geprüft. Zum Schutz der heimischen Gewässer sei aber ein rasches Handeln auf nationaler Ebene geboten.

Weitere Maßnahmen erforderlich

Zugleich dringen die beiden Länder auf mehr Schutz von Böden und Gewässern vor sonstigen Verschmutzungen z.B. durch Abrieb von Reifen, Textilien und anderen Kunststoffartikeln. Hier gehe es vor allem eine Frage des Produktdesigns. Derzeit müssten Abwässer von Straßen mit hohem Aufwand behandelt werden, bevor sie ins Gewässer gelangen dürfen. Die Bundesregierung solle deshalb prüfen, wie wirksam verhindert werden kann, dass Mikroplastikartikel und schwer abbaubare Polymere in Gewässer und Boden gelangen.

Mikro- und Nanoplastik stellen eine große Gefahr für Binnengewässer und Meeresökosysteme, für Fische und letztlich auch für Menschen dar, warnt das Land. Mitursächlich dafür sei der Einsatz von Kunststoffmikropartikel in Beauty- und Pflegeprodukten. Trotz einer freiwilligen Selbstverpflichtung der Hersteller werden diese Stoffe nach wie vor eingesetzt. Dieser Einsatz müsse jedoch vollständig beendet werden. Sollten die bisherigen Anstrengungen nicht zum Erfolg führen gegebenenfalls auch durch EU-Regularien.

Bayern stellt seine Initiative am 15. Februar 2019 im Plenum vor. Anschließend befassen sich die Fachausschüsse damit. Sobald diese ihre Empfehlungen erarbeitet haben, entscheidet das Plenum, ob es die Entschließung fassen will.

Wie es weitergeht

Der Entschließungsantrag wird in der Plenarsitzung vorgestellt und anschließend in die Fachausschüsse überwiesen. Dort wird er gemeinsam mit dem Antrag aus Bayern zum gleichen Thema beraten. Sobald diese ihre Empfehlung an das Plenum erarbeitet haben, kommt die Vorlage zur Abstimmung erneut auf die Tagesordnung.

Drucksache: Entschließung des Bundesrates zur Einschränkung von Mikroplastikeinträgen (PDF, 183KB, nicht barrierefrei)

Drucksache: Entschließung des Bundesrates zum Verbot von Mikroplastik in Kosmetika (PDF, 234KB, nicht barrierefrei)

erschienen am: 2019-02-09 im europaticker



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