EUROPATICKER aktuell
Mittwoch, 03. Juli 2019

Nationalrat sichert öffentliche Trinkwasserversorgung verfassungsrechtlich ab

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Abgeordnete stimmen einhellig für Novelle des Abfallwirtschaftsgesetzes
Ab Jänner nächsten Jahres dürfen keine Kunststofftragetaschen mehr in Verkehr gebracht werden. Nach einer Übergangsfrist sind die gewohnten Plastiksackerl im österreichischen Handel dann spätestens mit Ende 2020 Geschichte – das wurde heute einstimmig im Nationalrat beschlossen. Die Novelle des Abfallwirtschaftsgesetzes geht auf einen von Ex-Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und FPÖ-Chef Norbert Hofer zurück. Keine Mehrheit fand ein Abänderungsantrag der SPÖ-Fraktion, um ein generelles Reduktionsziel für Plastikverpackungen für das Jahr 2025 festzulegen.
Plastiksackerlverbot im Nationalrat beschlossen

Infolge eines Großbrandes im Juli 2018 wurde die einzige Sortieranlage für Leichtverpackungsabfälle
in Mecklenburg-Vorpommern vernichtet
Im Sommer 2019 soll die Wiedererrichtung der durch einen Brand vernichteten Sortieranlage beginnen. Zuerst wird die zweiteilige Halle für die Sortierung von Leichtverpackungsabfällen gebaut und Anfang des Jahres 2020 soll dann der Aufbau der Sortiertechnik in dieser Halle erfolgen. Für Mitte 2020 ist die Wiederaufnahme der Sortierung geplant. Weitere bauliche Anlagen werden parallel errichtet, mit deren Fertigstellung ebenfalls spätestens Mitte 2020 gerechnet wird.
Rostocker Sortieranlage für Leichtverpackungsabfälle soll neu errichtet werden

Regionale Bündelung ermöglicht optimale Rahmenbedingungen und Preise
Im Oktober 2018 vereinbarten der Abfallwirtschaftsverband Lippe, die Gesellschaft zur Entsorgung von Abfällen Kreis Gütersloh mbH, die Herforder Abwasser GmbH, der Abfallentsorgungsbetrieb des Kreises Minden-Lübbecke, der Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld sowie die Stadt Gütersloh als Erstunterzeichner eine Vorvereinbarung zur interkommunalen Klärschlammkooperation in Ostwestfalen-Lippe. Auf der jüngsten Mitgliederversammlung in Bielefeld wurde von den 78 Städten, Gemeinden und Verbänden aus dem Regierungsbezirk Detmold und angrenzender Kreise gemeinsam die Möglichkeiten einer regionalen und wirtschaftlich vorteilhaften Lösung zur Klärschlammverwertung untersucht. Von der Kooperation werden 78 Abwasserbeseitigungspflichtige mit einem Klärschlammaufkommen von mehr als 160.000 Tonnen pro Jahr vertreten. Begleitet und unterstützt wird die Initiative von der Bezirksregierung Detmold
Klärschlammkooperation OWL: Beschluss über das Gesamtkonzept gefasst

Als Vorreiter technologischer Entwicklungen arbeitet Saubermacher mit Joanneum Researchund der TU Graz zusammen
Die Verbesserung der Recyclingquote, eine Reduktion der RestmüllMenge, höhere Transparenz und bedarfsgerechte Services für Gemeinden und ihre BürgerInnen: Das sind die Ziele der Projekte, die die beiden steirischen Betriebe vor rund zwölf Monaten gestartet haben. „Sowohl in Feldkirchen als auch in Riegersburg haben wir diese Ziele erreicht“, ziehen Christian Purrer und Martin Graf, Vorstandsduo der Energie Steiermark, und Hans Roth, Gründer der Saubermacher AG, eine deutlich positive Bilanz der Testphase. Saubermacher testete in beiden Gemeinden den Einsatz eines sog. Wertstoffscanners in Kombination mit Direktfeedback an Bürgerinnen und Bürger sowie intelligente Mülltonnen. Die Energie Steiermark startete in der Gemeinde Riegersburg die Pilotprojekte GPSStreckenerfassung und Eissensoren in der Fahrbahn und gemeinsam mit der Gemeinde Feldkirchen werden Spezialsensoren getestet, die Beleuchtungsgrad und dauer von Straßenlaternen effizienter machen sollen.
Steirische Pilotprojekte: Mit KI1 erfolgreich gegen Müllberge und smarter Technologie

Veolia Deutschland hat einen ungewöhnlichen Weg eingeschlagen, um seine Beschäftigten zum Thema Arbeitssicherheit zu schulen
Auf einem „ausklappbaren“ Truck, der quer durch Deutschland zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern fährt, testen diese spielerisch ihr Wissen und meistern virtuell Gefahrensituationen. Mit der Roadshow will Veolia neue Impulse setzen und nachhaltige Bewusstseins- und Verhaltensänderungen bei den Mitarbeitern bewirken. „Unser Ziel ist klar: Null Unfälle bei der Arbeit!“ betont Britta Werner, Leiterin für Arbeitssicherheit bei Veolia Deutschland.
Mission Arbeitssicherheit: Mit dem Truck auf Tour in Hannover

Hotel-Funktionäre klagen wegen Transparenz-Portal "Topf Secret"
Mehrere Spitzen-Hoteliers klagen gegen Lebensmittelbehörden, um die Veröffentlichung von Hygiene-Mängeln in ihren Betrieben zu verhindern. Bei den Klägern handelt es sich um die Landespräsidenten des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (DEHOGA) in Bayern, Bremen, Hessen und Niedersachsen. Die Verbraucherorganisation foodwatch hatte die Kontrollberichte über das Transparenz-Portal "Topf Secret" bei den zuständigen Behörden angefragt. Bevor die Behörden die Berichte herausgeben konnten, reichten die Hoteliers Klage bei den jeweils zuständigen Verwaltungsgerichten ein. Bereits aus den Gerichtsakten gehe allerdings hervor, dass die Lebensmittelkontrolleure bei allen vier Betrieben Mängel festgestellt hatten, so foodwatch. Die Verbraucherorganisation warf den Hoteliers vor, eigene Versäumnisse bei der Hygiene zu vertuschen.
foodwatch vermutet Spitzen-Hoteliers wollen Hygienemängel verheimlichen

Öffentlichkeitskampagne startet mit Aktionstag auf dem Schlossplatz
Dazu hat die Stadt ein umfangreiches Maßnahmenpaket geschnürt. Unter anderem soll eine breit angelegte Öffentlichkeitskampagne das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger für Sauberkeit in der Stadt schärfen. Oberbürgermeister Fritz Kuhn und der Technische Bürgermeister Dirk Thürnau werden die Kampagne am Dienstag, 9. Juli, bei einem ganztägigen Aktionstag auf dem Schlossplatz vorstellen.
Stuttgart soll sauberer werden


Mehr als ein Dutzend Unternehmen aus der Abfall- und Recyclingwirtschaft haben über zwei Jahre lang ihre aktuellen Aktivitäten diskutiert und über zukünftige Lösungen nachgedacht. Drei Wertschöpfungsketten standen im Mittelpunkt:
- Getrennte Erfassung, Wiederverwendung und Verwertung von Alttextilien
- Getrennte Erfassung und Sortierung von Bauabfällen mit dem Ziel hochwertiger Verwertung möglichst im Hochbau
- Wiederverwertung bzw. Wiederverwendung von Batterien und Akkumulatoren sowie Elektroaltgeräte (EAG) mit Akkubetrieb
Abfallwirtschaftsbranche konzentriert sich auf die Verwertung gebrauchter Materialien

Baden-Württemberg verpasst Frist zu Euro 5 Fahrverboten in Stuttgart
Im Verfahren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen die Landesregierung Baden-Württemberg für die „Saubere Luft“ in Stuttgart stellt die DUH mit heutigem Datum einen erneuten Antrag auf Vollstreckung des rechtskräftigen Urteils für die „Saubere Luft“ in Stuttgart vom 27. Juli 2017. Diesel-Fahrverbote für Euro 5 Fahrzeuge hätten spätestens nach Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Mannheim zum 1. Juli 2019 in den Stuttgarter Luftreinhalteplan aufgenommen werden müssen. Da die Landesregierung diese Frist verstreichen ließ, beantragt die DUH nun die erneute Verhängung eines Zwangsgeldes in der gegenüber staatlichen Stellen maximal möglichen Höhe von 10.000 Euro.
Deutsche Umwelthilfe beantragt Festsetzung eines Zwangsgeldes

Boldur Masten, die lediglich 220 kg wiegen, haben eine Bruchfestigkeit, die 10-mal höher ist als ihr Gewicht
In katastrophengefährdeten Ländern können nun Boldur™ Strommasten eingesetzt werden, um das Stromnetz resistenter zu machen und die Versorgung nach Ausfällen rasch wiederherzustellen. Die robusten und ultraleichten Boldur Strommasten werden mittels eines speziellen Faserwickelverfahrens aus dem Polyurethan Elastolit® hergestellt. Sie widerstehen den härtesten Wetterbedingungen und gewährleisten eine zuverlässige Stromversorgung in Katastrophengebieten. Die Boldur Strommasten werden seit Kurzem von einem japanischen Großhändler vermarktet.
Strommasten die bei Naturkatastrophen starkem Wind standhalten

Arbeitnehmer erhalten Rechtsanspruch auf Entgeltfortzahlung
Mitglieder freiwilliger Feuerwehren und ehrenamtliche Mitglieder von Rettungs- und Katastrophenhilfe-Organisationen werden künftig einen Rechtsanspruch auf Entgeltfortzahlung haben, wenn sie während ihrer Arbeitszeit bei Katastrophen oder anderen Großschadensereignissen im Einsatz sind. Allerdings muss die Dienstfreistellung zuvor mit dem Arbeitgeber vereinbart werden. Das heißt, dieser kann eine Freistellung auch verwehren. Auf diesen Kompromiss haben sich SPÖ, ÖVP und FPÖ heute im Nationalrat geeinigt. Gleichzeitig winkt Unternehmen, die ArbeitnehmerInnen für Hilfseinsätze abstellen, ein Bonus von 200 € pro Tag. Diese Mittel sollen aus dem Katastrophenfonds kommen und vom Bund bereitgestellt werden. Der Beschluss fiel schließlich einhellig, nachdem auch JETZT und NEOS für die Initiative stimmten.
Hilfseinsätze im Katastrophenfall: Dienstfreistellung kann vom Arbeitgeber verwehrt werden

Breite Mehrheit für gemeinsame Initiative von ÖVP, SPÖ und FPÖ
Nach einer entsprechenden Einigung zwischen SPÖ, ÖVP, und FPÖ im Verfassungsausschuss gab heute auch das Nationalratsplenum mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit grünes Licht für die verfassungsrechtliche Absicherung der öffentlichen Wasserversorgung. Eine Marktliberalisierung in diesem Bereich sei nicht zielführend, die Verfügungsgewalt über die Trinkwasserversorgung müsse in öffentlicher Hand bleiben, waren sich die Abgeordneten in der Debatte weitgehend einig. Grundlage für den Beschluss bildeten Anträge von ÖVP, SPÖ und FPÖ , ein weitergehender Antrag der Liste JETZT war während der Ausschussberatungen zurückgezogen worden.
Nationalrat sichert öffentliche Trinkwasserversorgung verfassungsrechtlich ab

DGAW-Regionalveranstaltung im Landratsamt Bautzen
Am 27.06.2019 fand die DGAW-Regionalveranstaltung zum Thema „Zukunft der Klärschlammverwertung in Ostsachsen“ statt. Eine ganz ähnliche Veranstaltung der DGAW, eine Woche zuvor in Brandenburg, konnte bereits einen enormen Teilnehmerzulauf verzeichnen. Die Veranstaltung in Bautzen richtete sich nun an Abwasserverbände, Kläranlagenbetreiber und andere Interessierte aus Ostsachsen, die sich angesichts geänderter gesetzlicher Vorgaben über die zukünftigen Verwertungsmöglichkeiten von Klärschlamm informieren wollten.
Die Zukunft der Klärschlammverwertung in Ostsachsen

Umstellung auf biobasierte, kompostierbare Kreislaufsackerln
Ab sofort bringt SPAR kompostierbare Bio-Sackerl für den Einkauf von Obst und Gemüse anstatt der Plastik-Obstsackerl in alle 182 Wiener SPAR-, EUROSPAR-, INTERSPAR- und SPAR Gourmet-Märkte. Die Plastiksackerl verschwinden damit bereits lange vor dem gesetzlichen Verbot aus der Obstabteilung. Weitere Märkte folgen laufend.
Aus für Plastik-Obstsackerl bei SPAR in Wien

Hilfestellung für Kommunen
Bayern: Neue Informationsreihe zum Bodenaushub startet

Umfangreicher Werkzeugkasten für alle staatlichen Ebenen - Bestehender Eigentumsschutz bleibt gewahrt
Empfehlungen der Baulandkommission sollen Bauen einfacher machen

Umweltstaatsekretärin Dorit Kuhnt: Das Monitoring wird mehr Erkenntnisse über die Verbreitung
der Viren bringen

Schleswig-Holstein startet Monitoring auf Usutu- und West-Nil-Virus bei Wildvögeln

11 Mrd. Euro für Arbeitsplätze und Wachstum
EU-Forschungsprogramm Horizont 2020

Covestro und Partner entwickeln umfassendes Innenraumkonzept
Innovative und funktionale Materiallösungen

Die Neuerfindung der Mobilität

Die Abwasserbeseitigung wird in Mecklenburg-Vorpommern von 109 abwasserbeseitigungs-
pflichtigen Körperschaften wahrgenommen

Neuer Lagebericht zur kommunalen Abwasserbeseitigung in MV öffentlich

Covestro und RWTH Aachen University entwickeln Industrie-Prozess / Einsparung von Erdöl und Beitrag zur Kreislaufwirtschaft
Weiterer Meilenstein in der Nutzung von CO2 als alternativem Rohstoff

Kohlendioxid zur Herstellung von elastischen Textilfasern

VDMA-Präsident Welcker: Ausbau der Infrastruktur ist zwingend notwendig
Verband fordert investitions- und innovationsfördernde steuerliche Entlastung 

Maschinenbau rechnet für 2019 mit Produktionsminus

Schulze: Der Schutz der biologischen Vielfalt ist eine Gemeinschaftsaufgabe
Naturschutz für alle: Neues Projekt für benachteiligte Kinder und Erwachsene

Positives Signal für den Wirtschaftsstandort Minden – Containerumschlag steigt weiter
RegioPort OWL eröffnet – Hafen nimmt am 1. September den Betrieb auf

Pionier auf dem Weg in eine Zukunft ohne fossile Rohstoffe - Umfassendes Programm für die Digitalisierung
Innovative Lösungen für Schlüsselindustrien

Stoffkreislauf über die ganze Wertschöpfungskette angestrebt

Feldstudie: Wie viel Herbst-Zeitlose und Greiskraut sind zu viel? ‒ DBU gibt 290.000 Euro
Mit mehr Wissen mehr Grünland und Tiere schützen

Es summt und brummt immer weniger in unserem Land.
BUND feiert bundesweit 500 pestizidfreie Kommunen

Vorstudien haben gezeigt, dass Tragverhalten und Tragfähigkeit von Lehmmauerwerk mit
konventionellem Mauerwerk vergleichbar sind

BAM erforscht Lehmmauerwerk für den nachhaltigen Wohnungsbau

Feldstudie: Wie viel Herbst-Zeitlose und Greiskraut sind zu viel? ‒ DBU gibt 290.000 Euro
Mit mehr Wissen mehr Grünland und Tiere schützen

Der Deutsche Nachhaltigkeitspreis würdigt Unternehmen, die mit ihren Produkten und Dienstleistungen
besonders erfolgreich ökologischen und sozialen Herausforderungen begegnen

Interseroh in zwei Kategorien für den Deutschen Nachhaltigkeitspreis nominiert

Die Gesamtmenge der vertriebenen Antibiotika zur Behandlung von Tieren ist in der
Schweiz weiter rückläufig

Veterinärmedizin – 2018 ging der Vertrieb von Antibiotika leicht zurück

Schritt zum Ausbau der Infrastruktur-Strategie – Kontinuität bei Geschäftsführung, Marke und Standorten
EnBW schließt Erwerb von Plusnet ab

Kreis erlaubt die Platzierung der abzuholenden Gegenstände auf den Flächen, die für die
Bereitstellung der Abfalltonnen vorgesehen sind

Veolia bietet Sperrmüllabholung im Landkreis Traunstein an

Mit der Restwärme von Indaver werden derzeit Gebäude von Amoras, der Projektfirma, die die Entwässerung
des Baggerschlamms aus dem Antwerpener Hafen durchführt, geheizt

Indaver liefert Restwärme aus den Verbrennungsanlagen für die Wohngebiete von Antwerpen

Deutschland ist ein zu bereitwilliger Partner für Chinas Industriestrategie
MERICS-Studie zu Made in China 2025: 

Söder: Wir setzen nicht auf Verbote und Vorschriften. Unser Weg sind positive Anreize und Motivation
Umweltpakt Bayern wird zu neuem Umwelt- und Klimapakt erweitert

Neue Glasmehrweglinie am Standort Lüneburg in Betrieb - 29 Millionen Euro in den Standort investiert
Premiere für Mineralwasser in der 1 Liter Glasmehrwegflasche

Coca-Cola investiert in Mehrwegstandorten Deizisau und Lüneburg

Polnischer LKW mit 17.000 Kilogramm Altkleider gestoppt
Görlitz: Zoll verhindert illegale Abfallverbringung

Baumot Group zeigt sich optimistisch für die Geschäftsentwicklung 2019
Dieselabgas-Nachrüstung in Deutschland weiterhin durch Verkehrsminister verschleppt


ARCHIV: Dienstag, 02. Juli 2019


Quelle: EUROPATICKER mit den Magazinen: Umweltruf, Korruptionsreport und Green IT
Das Magazin mit Hintergrund aus der Entsorgungsbranche
Deutscher Presserat (ID-Nummer 3690)
Herausgeber Hans Stephani
Beratender Betriebswirt - Journalist - Autor
Blumenstr. 11, 39291 Möser
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Der EUROPATICKER Umweltruf erscheint im 20. Jahrgang. Das Ersterscheinungsdatum war der 20. März 2000.
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