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Voraussichtlicher Bedarf soll höchstens für 15 Jahre entsprechen
Kanton Nidwalden: Gemeinden reduzieren überdimensionierte Bauzonen

Gemäss Bundesgesetz über die Raumplanung sind überdimensionierte Bauzonen auf ein zulässiges Mass zu reduzieren. Total geht es in Nidwalden um rund 14 Hektaren Bauland. Die vier betroffenen Gemeinden Emmetten, Beckenried, Dallenwil und Wolfenschiessen haben in Absprache mit dem Kanton entsprechende Schritte eingeleitet.

Der Richtplan des Kantons Nidwalden, der Anfang 2018 vom Bundesrat genehmigt wurde, legt die Berechnungsweise der zulässigen Bauzonenkapazitäten fest, die den Gemeinden als Grundlage für ihre Nutzungsplanungen dient. Die Richtlinien des Bundes gewähren einen Handlungsspielraum bei der Festlegung der Wachstumsszenarien (tief, mittel oder hoch). Der Kanton Nidwalden geht in seiner Berechnungsweise von einem hohen Wachstum aus.

Laut Bundesrecht sind Bauzonen so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen. Ist dies nicht der Fall, müssen die Bauzonen auch gemäss Vorgaben des kantonalen Richtplans auf das zulässige Mass reduziert werden. Aktuell weisen Beckenried, Dallenwil, Emmetten und Wolfenschiessen zusammen einen Bauzonenüberhang von 14.3 Hektaren auf. Die Redimensionierung ist eine zentrale Voraussetzung für die Genehmigung der Gesamtrevision der Nutzungsplanung, die bis am 1. Januar 2023 zu erfolgen hat. Ohne diesen Schritt laufen die Gemeinden Gefahr, dass Nutzungspläne in Baubewilligungsverfahren oder Sondernutzungsplanverfahren vorfrageweise überprüft werden könnten. Im Resultat dürfte dies zu langwierigen Rechtsstreitigkeiten und gar zu einem faktischen Bauverbot führen. Die wirtschaftlichen Folgen für die Gemeinden wären erheblich.

Die Gemeinden arbeiten deshalb mit dem Kanton gegenwärtig an der Umsetzung. Entsprechend wurden beziehungsweise werden Planungszonen im notwendigen Umfang erlassen und schliesslich im Rahmen der Nutzungsplanung die Bauzonen verringert, indem Baulandparzellen rück- oder umgezont werden. Dabei wird soweit möglich auf die Gegebenheiten und Entwicklungsabsichten der einzelnen Gemeinden Rücksicht genommen.

Zudem ist im Sinne der Ziele und Grundsätze der eidgenössischen Raumplanungsgesetzgebung und gestützt auf den kantonalen Richtplan die Siedlungsentwicklung nach innen umzusetzen und somit den Kulturlandverlust einzudämmen.

erschienen am: 2020-03-29 im europaticker



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