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Grundeigentümer wollen ihren Wald nicht an die LEAG verkaufen und ihn stattdessen für
gemeinnützige Zwecke nutzen lassen
GRÜNE LIGA pachtet Grundstück im Tagebauvorfeld bis 2037

Die GRÜNE LIGA hat ein privates Grundstück im Vorfeld des Tagebaues Nochten bis 2037 zur Nutzung übertragen bekommen und plant in den nächsten Monaten dort Bildungs- und Kulturveranstaltungen. „Die Grundeigentümer aus der Region wollen ihren Wald nicht an die LEAG verkaufen und ihn stattdessen für gemeinnützige Zwecke nutzen lassen. Wir werden in den nächsten Monaten Kunstaktionen und Bildungsveranstaltungen auf diesem Gelände durchführen.“ erläutert René Schuster von der GRÜNEN LIGA. Schuster weiter: „Wir gehen davon aus, dass der schrittweise Ausstieg aus der Braunkohle eine Verkleinerung des Abbaufeldes und eine dauerhafte Erhaltung dieses Waldes ermöglicht. Mehr Abstand zwischen der Grube und den Dörfern Rohne und Mulkwitz wird seit Jahren von der örtlichen Bürgerinitiative gefordert – das neu gestartete Planverfahren zum Tagebau Nochten wird darüber entscheiden müssen.“

Der Tagebau Nochten (obersorbisch Wochožanska jama) ist ein Braunkohletagebau in der nördlichen Oberlausitz, der von der Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) betrieben wird. Im Tagebau Nochten werden bis zu 18 Millionen Tonnen Braunkohle im Jahr gefördert. Der Heizwert der Braunkohle liegt bei 8.750 kJ/kg; sie enthält etwa 55,5 % Wasser, 0,5 % Schwefel und 5,0 % Asche.

1960 wurde mit der Entwässerung des Abbaufeldes begonnen. Der Aufschluss erfolgte 1968, schon ab 1966 erfolgte die erste Teilortsumsiedlung von Mühlrose. Durch den steigenden Energiebedarf der DDR und die Tatsache, dass Braunkohle der einzige in größerer Menge verfügbare Rohstoff war, wurden die Förderkapazitäten und parallel dazu die Leistung des Kraftwerks Boxberg ständig erhöht. Ab 1974 kam deswegen eine Abraumförderbrücke F60 zum Einsatz. 1979 musste das Kirchdorf Tzschelln dem Tagebau weichen. Im 1994 genehmigten Abbaugebiet sind rund 70 Einwohner aus Rohne und Mulkwitz sowie etwa 180 in der Trebendorfer Streusiedlung Hinterberg und den Mühlroser Ausbauten (Am Damm und Kohlebahnweg) von einer Umsiedlung betroffen, zum Teil erfolgte diese bereits. Außerdem werden der Urwald Weißwasser und der frühere herrschaftliche Tiergarten überbaggert.

Ende 2006 beantragte der Tagebau-Vorbesitzer Vattenfall Europe Mining beim Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien die Inanspruchnahme des Vorranggebiets, was bei einer Genehmigung eine partielle Überbaggerung von Klein Trebendorf und Schleife sowie eine vollständige Überbaggerung von Rohne und Mulkwitz vorsieht. Damit einher geht die Umsiedlung aller 1700 Einwohner von Klein Trebendorf, Mulkwitz, Rohne, Mühlrose sowie von Schleife südlich der Bahnstrecke Berlin–Görlitz. Die Entscheidung über die Genehmigung wurde aufgrund von Zweifeln an der Notwendigkeit der Tagebauerweiterung mehrfach verschoben. Am 1. Oktober 2013 stimmte zunächst der Regionale Planungsverband der Braunkohlensatzung zu. Am 5. März 2014 verabschiedete das sächsische Innenministerium die Satzung.

Braunkohlegegner kündigten gerichtliche Schritte gegen den Plan an. Durch Vattenfalls Absicht, die deutsche Braunkohlesparte zu verkaufen, kam es zum Stopp der Umsiedlung im inzwischen umgangssprachlich als „Nochten II“ bezeichneten Vorranggebiet, ohne dass den Einwohnern mitgeteilt wurde, ob die Inanspruchnahme des Vorranggebiets (und somit die Umsiedlung) noch verfolgt wird oder nicht. Nach der Übernahme der Braunkohlesparte durch tschechische Investoren und Überführung derselben in die LEAG ist es für die Gemeinden weiterhin unklar (Stand: Dezember 2016), wie es mit der Umsiedlung weitergeht, insbesondere da die Umsiedlung von Klein Trebendorf ursprünglich 2020 abgeschlossen sein sollte. Damit verbunden ist eine Unsicherheit bei den betroffenen Einwohnern, da auch Investitionen seit Jahren zurückgestellt wurden und Fördermittel, zum Beispiel für den Austausch nicht mehr genehmigter Abwassergruben, nicht bewilligt werden solange die Genehmigung der Inanspruchnahme des Vorranggebiets besteht

Das Waldstück von etwa einem halben Hektar liegt in der Nähe der Ortschaft Rohne. Die Nutzung für Naturschutz, Bildungs- und Kulturveranstaltungen wurde in dem im Dezember 2019 abgeschlossenen Pachtvertrag festgeschrieben, der bis 2037 läuft.

Im Jahr 2017 beschloss der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien, das Verfahren zum Braunkohlenplan Tagebau Nochten neu zu eröffnen, um den Erhalt von Rohne und Mulkwitz auch planerisch festzuschreiben. Ein solches Verfahren ist jedoch ergebnisoffen zu führen und nicht an das Revierkonzept der LEAG gebunden. Das Bündnis „Strukturwandel jetzt – kein Nochten II“ hatte dementsprechend die Forderung aufgestellt, genug Abstand zu den Dörfern ,einzuhalten, um deren Lebensqualität zu erhalten.

Bild: Vertreter der Umweltgruppe Cottbus mit Anwohnern des Tagebaus im gepachteten Wald, Quelle www.kein-tagebau.de / Text: teilweise Wikipedia

erschienen am: 2020-01-12 im europaticker



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