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Neue Umfrage zeigt: Mehrheit der Europäer fühlt sich allein gelassen und hat
ein negatives Bild von den USA
Tod der transatlantischen Zusammenarbeit?

Ein neuer, auf Umfrageergebnisse gestützter Bericht, der heute vom European Council on Foreign Relations (ECFR) veröffentlicht wird, kommt zu dem Ergebnis, dass viele Deutsche zwar der Meinung sind, die Europäische Union (EU) habe während der Corona-Krise keine angemessene Führung und Unterstützung geleistet; zugleich sieht aber eine deutliche Mehrheit der Bürger europäische Zusammenarbeit als bestes Mittel zur Bewältigung wichtiger außenpolitischer Probleme wie Covid-19 an, insbesondere vor dem Hintergrund des US-Isolationismus. Dieses neue europafreundliche Stimmungsbild, das aus den Umfragedaten des ECFR hervorgeht, sei an Bedingungen geknüpft und erfordere Fingerspitzengefühl seitens europäischer Staats- und Regierungschefs – und auch von Deutschland, das nun die EU-Präsidentschaft übernimmt.

Der ECFR erstellte die Studie auf der Grundlage von Umfragen in neun EU-Mitgliedsstaaten, die die Meinungsforschungsinstitute Datapraxis und YouGov durchgeführt hatten. Die Studie bietet eine detaillierte Analyse der politischen Konzepte vor dem Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus und zeigt zudem, dass der Rückhalt für die transatlantische Partnerschaft deutlich nachgelassen hat – lediglich 2% der befragten Europäer und 1% der Deutschen bezeichnen die Vereinigten Staaten als „hilfreichen“ Verbündeten im Kampf gegen Covid-19.

Der von den Politikexperten Susi Dennison und Pawel Zerka verfasste Bericht „Together in trauma: Europeans and the world after covid-19“ („Gemeinsam im Trauma: Die Europäer und die Welt nach Covid-19“) vertritt den Standpunkt, dass sich Europa im Zustand eines „Traumas“ befindet und sich die Bürger im Kampf mit dem Virus „allein und verwundbar“ fühlen. Der Bericht stellt eine weit verbreitete Unzufriedenheit mit nationalen Regierungen und daraus resultierend Versäumnisse der EU fest. Er führt den neuen, „traumaähnlichen“ Zustand Europas auf drei Ursachen zurück: erstens auf die Reaktionen einzelner Mitgliedstaaten und die unzulängliche Arbeit nationaler Regierungen; zweitens auf das anhaltende Versäumnis der EU, internationale Probleme in die Hand zu nehmen; und drittens auf Sorgen über die neue Weltordnung angesichts der zerrütteten Beziehungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten sowie der Bedrohung, die China für das internationale ordnungspolitische System darstellt.

Zu den wichtigsten Erkenntnissen des neuen, auf Umfrageergebnissen gestützten ECFR-Berichts gehören:

• Das Vertrauen in die Vereinigten Staaten ist gebrochen. In praktisch allen Ländern gaben die Befragten am ehesten an, dass ihre Meinung über die Vereinigten Staaten immer negativer geworden sei. In Dänemark (71%), Portugal (70%), Frankreich (68%), Deutschland (65%) und Spanien (64%) sagten rund zwei Drittel der Befragten, dass sich ihre Meinung über die Vereinigten Staaten während der Krise verschlechtert habe. Besonders ausgeprägt zeigte sich dies in Frankreich und Deutschland, wo 46% bzw. 42% sagten, dass sich ihre Meinung über die Vereinigten Staaten infolge der Corona-Krise „sehr“ verschlechtert habe. Nur in Polen und Bulgarien war die häufigste Antwort „keine Veränderung“ (mit 49% bzw. 56%). Der Anteil der Befragten, die die Meinung äußerten, die Vereinigten Staaten seien während der Krise ein wichtiger Verbündeter gewesen, war verschwindend gering; der höchste Wert lag mit nur 6% in Italien. In Deutschland vertreten gerade einmal 1% der Befragten die Ansicht, dass die Vereinigten Staaten ein „hilfreicher Verbündeter“ gewesen seien.

• Die Krise hat die negative Grundhaltung der Europäer gegenüber China verstärkt. In Frankreich und Dänemark berichten jeweils 62% von einer sich verschlechternden Einschätzung Chinas. In allen Ländern gaben höhere Anteile eher eine zunehmende Ablehnung als eine positive Haltung gegenüber China zu Protokoll, mit Ausnahme von Bulgarien, wo ebenso viele (22%) eine verbesserte wie eine verschlechterte Meinung über China bekunden. Interessanterweise wurde China in Italien von einem Viertel der Befragten (25%) als der hilfreichste Verbündete des Landes in der Krise eingestuft – insbesondere unter den Anhängern der „Fünf-Sterne-Bewegung“ (M5S) – vermutlich wegen der Bereitstellung von Beatmungsgeräten und lebenswichtiger Schutzausrüstung in der Frühphase der Pandemie. Bei einer Mehrheit der Befragten in Deutschland hat sich die Meinung über China „verschlechtert“; nur 2% sehen die Weltmacht bisher als „hilfreichen Verbündeten“ im Kampf gegen das Coronavirus.

• In allen Ländern berichtete ein überwiegender Anteil der Befragten von keinerlei Veränderung hinsichtlich der Einschätzung Russlands, was wohl darauf zurückzuführen ist, dass das Land in der Krise keine öffentlichkeitswirksame Rolle gespielt hat. Bei denjenigen, deren Einschätzung sich verändert hat, hat sie sich zumeist verschlechtert, insbesondere in Dänemark, Schweden, Deutschland und Polen. Zwei bemerkenswerte Ausnahmen sind Bulgarien (27%) und Italien (23%), wo rund ein Viertel der Bevölkerung eine verbesserte Bewertung Russlands angab, was die Anzahl derer übertrifft, die eine verschlechterte Einschätzung des osteuropäischen Landes zum Ausdruck bringen. Die positivere Beurteilung Russlands ist in der Regel auf die Wähler von Rechtspopulisten beschränkt. In Italien wird diese Ansicht von Mitgliedern der M5S sowie von Anhängern der Lega und der „Brüder Italiens“ vertreten.

• Ungeachtet der aktuellen Pandemie ist es eine wachsende Unterstützung für Maßnahmen gegen den Klimawandel festzustellen. Über 40% in allen untersuchten Mitgliedsstaaten, mit Ausnahme Dänemarks (22%), Schwedens (31%) und Frankreichs (37%), gaben an, dass ihre Unterstützung für die Umsetzung von Klimaverpflichtungen zugenommen hat. Spanische (60%) und portugiesische (58%) Wähler unterstützen solche Maßnahmen gegen den Klimawandel am ehesten.

• Viele Europäer sprechen sich zunehmend für strengere Grenzkontrollen aus, seit die Krise ihren Anfang nahm – von 48% der Bevölkerung in Dänemark bis zu 73% in Portugal. Konkret wünschen klare Mehrheiten in Bulgarien (61%) und Portugal (60%) und fast die Hälfte der Befragten in Deutschland (46%), Dänemark (48%) und Frankreich (46%) strengere Kontrollen an den EU-Außengrenzen.

• Viele der Befürworter von Grenzschließungen und nationaler Selbstverwaltung erkennen zudem den Nutzen von globaleren Lösungsansätzen durch die EU an. 42% (Schweden und Italien) bis 76% (Bulgarien) der Verfechter einer globaleren EU-Strategie befürworten zugleich eine stärkere Kontrolle der Außengrenzen.

• Die meisten befragten Europäer glauben nicht, dass die EU beim Umgang mit der Pandemie „ihrer Verantwortung gerecht wurde“. 63% der Italiener, 61% der Franzosen und 52% der Spanier stimmten nicht zu, dass die EU ihrer Verantwortung gerecht geworden sei. Eine große Anzahl (und in einigen Fällen eine Mehrheit) von Bürgern in jedem Mitgliedsstaat bezeichnete die Maßnahmen der EU als „irrelevant“. In Frankreich (58%), Spanien (45%), Deutschland (44%) und Bulgarien (50%) war die Zahl derer, die zustimmten, die EU sei während der Coronavirus-Krise irrelevant gewesen und nationale oder globale Maßnahmen seien wichtiger, etwa dreimal so hoch wie die Zahl derer, die dieser Aussage nicht zustimmten (18%, 17%, 15% bzw. 18%).

• Gleichwohl gibt es deutliche Unterstützung für mehr Zusammenarbeit in der EU. Auf die Frage, ob die europäische Vorgehensweise in der Corona-Krise gezeigt habe, dass mehr Kooperation auf europäischer Ebene notwendig sei, oder ob sie zeige, dass die EU-Integration zu weit gegangen sei, entschieden sich Mehrheiten in allen Ländern für eine stärkere Zusammenarbeit. (91% in Portugal, 80% in Spanien, 77% in Italien und 68% in Polen). Selbst in den weniger europafreundlichen Mitgliedstaaten wie Frankreich (52%), Schweden (51%) und Dänemark (53%) entschied sich mehr als die Hälfte der Befragten für die Option der Zusammenarbeit, und nur etwa 20% vertraten die gegenteilige Meinung. In Deutschland befürworten 55% der Befragten mehr Zusammenarbeit auf EU-Ebene.

• Die Europäer sind geteilter Meinung, ob die Institutionen der EU bei der wirtschaftlichen Erholung helfen würden. Auf die Frage, woher die Hilfe für den Wiederaufbau kommen sollte, entschied sich der größte Anteil der Befragten in Portugal (59%), Polen (46%), Spanien (41%), Bulgarien (37%) und Frankreich (28%) für die EU. In den nördlichen Ländern (Deutschland, Schweden, Dänemark) hingegen ist dies weitaus weniger der Fall: Hier setzte sich weitgehend die Auffassung durch, dass diese Staaten solche Krisen allein bewältigen müssten. So äußerte beispielsweise in Deutschland knapp die Hälfte der Befragten (48%) die Ansicht, dass sich ihr Land bei der finanziellen Bewältigung der Krise „nur auf sich selbst verlassen kann“.

Mittels einer Aufschlüsselung der Umfrage ermitteln die Autoren des Berichts, Dennison und Zerka, vier Wählergruppen, die sich nach dem Ausbruch des Coronavirus in Europa herausgebildet haben. Sie untersuchen Gemeinsamkeiten zwischen diesen Gruppen und wie sie in außenpolitischen Kernthemen zusammengeführt werden könnten.

Die erste Gruppe, die „Engagierten Internationalisten“, sind in jedem der untersuchten Mitgliedsstaaten zahlreich vertreten. Sie sind selbstverständliche Mitstreiter der internationalen EU-Bestrebungen und vielfach Unterstützer der zentristischen Parteien Europas wie der Partito Democratico (PD) in Italien, „La Republique en Marche!“ (LREM) in Frankreich und der „Bürgerkoalition“ (KO) in Polen. In Italien etwa – wo „Engagierte Internationalisten“ fast ein Drittel der Bevölkerung ausmachen – ist die Unterstützung der PD innerhalb dieser Gruppe doppelt so hoch wie in der Gesamtbevölkerung.

Die zweite Gruppe, die „EU-kritischen Internationalisten“, teilen die Vision eines stärkeren Europas und unterstützen ebenso wie die „Engagierten Internationalisten“ gerne eine größere Finanzsolidarität zwischen den EU-Mitgliedstaaten, die Durchsetzung der Klimaverpflichtungen und die Bestrebungen, die Produktion medizinischer und nicht-medizinischer Güter innerhalb des europäischen Bündnisses zu stärken. Der grundsätzlichen Einschätzung, dass diese Schritte zwangsläufig zu verstärkter EU-Integration oder Erweiterung führen sollten, stimmen sie jedoch nicht zu. Sie stellen in keinem Land eine Mehrheitswählergruppe dar – umfassen aber überall mindestens ein Fünftel der Wählerschaft. Zu dieser Gruppe dürften die Wähler der FDP in Deutschland gehören, aber auch der Unidas Podemos in Spanien und die „Brüder Italiens“. Unter ihnen finden sich auch viele Wähler der Parteien, die klassischerweise zum „Mainstream“ gezählt werden.

Die dritte Wählergruppe, die „Abgeschalteten Europäer“, ist groß, aber bei politischen Themen und in der Debatte über die Rolle Europas in der Welt nach Covid-19 weniger lautstark. Dieser Wählerkreis lehnt es weitgehend ab, die finanziellen Belastungen des Coronavirus unter den EU-Mitgliedstaaten aufzuteilen, befürwortet tendenziell auch strengere Grenzkontrollen. Es besteht jedoch eine teilweise Übereinstimmung mit den zuvor genannten Gruppen in der Befürwortung gesundheitsbezogener Überwachung und der Erfüllung von Klimaverpflichtungen. In Bulgarien stellen sie die größte Wählergruppe (31%), und auch in Portugal (23%) und Italien (22%) sind sie stark vertreten. In vielen Fällen sind sie auch die politisch heterogenste Gruppe: In Frankreich beispielsweise stellt diese Gruppe ein Viertel der Bevölkerung und umfasst Wähler von „La Republique en Marche!“, Rassemblement National, Les Republicains und den „Grünen“, und auch in Polen gibt es eine ähnliche Verteilung auf Wähler der PiS und der „Bürgerkoalition“.

Und zuletzt gibt es die Gruppe der „Nation first“, die überwiegend aus Anhängern populistischer oder nationalistischer Parteien besteht, etwa der Lega in Italien, der PiS in Polen, der Vox in Spanien, der SD in Schweden und der Rassemeblement National in Frankreich. Vertreter dieser Gruppe sind weniger geneigt, globale Bestrebungen zu befürworten, teilen aber viele der Sorgen der anderen Gruppen. So zeigt beispielsweise in Deutschland, Frankreich und Dänemark ein Drittel von ihnen Interesse an einer teilweisen Rückführung der Produktionskapazitäten – auch wenn sie dies unter Umständen eher als eine Frage nationaler als europäischer Selbstverwaltung betrachten. Und überall, mit Ausnahme von Dänemark, Schweden und Deutschland, würde mindestens ein Drittel der Befragten Vorschläge für eine stärkere finanzielle Solidargemeinschaft in Europa unterstützen.

Dennison und Zerka weisen darauf hin, dass zwischen den vier Gruppen zwar erhebliche Meinungsunterschiede existieren, es aber auch Möglichkeiten gibt, sie in entscheidenden Themen zusammenzuführen. So besteht zum Beispiel selbst bei politisch heiklen Punkten wie den Grenzkontrollen die Chance, eine breite Koalition für die Ausarbeitung eines Verfahrensmechanismus zu bilden, mit dem die EU wirksamer auf größere gesundheitliche und humanitäre Krisen reagieren könnte. Ein solcher Schritt würde die Wahrscheinlichkeit einzelstaatlicher Maßnahmen, die den Kontinent spalten und die sich sowohl infolge der aktuellen Corona- als auch der Flüchtlingskrise 2015 durch Europa ziehen, erheblich verringern.

Zusammenfassend bekräftigen die Autoren den Punkt, dass „viele Europäer das Gefühl haben, in dieser Krise allein gelassen worden zu sein“, und dass die politischen Entscheidungsträger für eine starke europäische Stimme auf globaler Ebene „Koalitionen bilden müssen, indem sie ermitteln, wo ein Konsens besteht“. Um einen positiven Schlusspunkt zu setzen und eine neue Welle des Euroskeptizismus zu verhindern, appelliert der Bericht an die Staats- und Regierungschefs der EU, ihre Bestrebungen nach „mehr Europa“ zurückzustellen und sich stattdessen darauf zu konzentrieren, zum Wohle ihrer Mitglieder gemeinsame Nenner zu erkennen und auszubauen.

Susi Dennison, Autorin, Senior Fellow und Leiterin des Programms European Power beim ECFR, kommentierte den umfragegestützten Bericht:

„Die Corona-Krise hat die europäische Öffentlichkeit mit der Realität konfrontiert, die europäische Außenpolitiker seit einiger Zeit erahnt haben: Die Europäer sind verwundbar und letztlich auf sich selbst gestellt.

Die Europäer haben die Erkenntnis akzeptiert, dass die Vereinigten Staaten in Zeiten der Not nicht mehr zwangsläufig ein Freund Europas sind. Zur deutschen EU-Präsidentschaft, die im kommenden Monat beginnt, könnte dieser signifikante Wandel der öffentlichen Meinung bezüglich der USA Europas Regierungen bewegen, eine eigenständigere Linie beim Wiederaufbau der internationalen Ordnung nach Covid-19 zu verfolgen.“

Co-Autor und Policy Fellow, politischer Referent des ECFR, Pawel Zerka, ergänzte:

„Wenn man es mit Bedacht angeht, lässt sich das Trauma, das die Europäer derzeit empfinden, in eine Unterstützung für ein stärkeres Europa in der Welt überführen – zur Verteidigung von Grundwerten wie Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und Demokratie und für die Übernahme einer Führungsposition in der Welt in Abwesenheit der Vereinigten Staaten.

Wie unsere Umfrage zeigt, besteht hier jedoch ein sensibles Kräfteverhältnis. Während es eine europaweite Unterstützung für die Umsetzung der Klimaverpflichtungen gibt, herrscht andererseits Enttäuschung über die mangelnde Unterstützung der EU für ihre Bürger während der Corona-Krise und es gibt wenig Lob für die Leistung ihrer Institutionen. Europas Wähler sind im Großen und Ganzen nicht gerade begeistert – glauben aber immer noch, dass Europa die Chance hat, im Hinblick auf künftige Krisen souveräner und proaktiver zu sein.“

Der heute veröffentlichte Bericht von Dennison und Zerka ist Teil eines umfassenderen Projekts zur Untersuchung der Bedürfnisse europäischer Bürger in der Welt nach Covid-19. Frühere Veröffentlichungen des „Unlock“-Teams des ECFR können unter folgender Adresse abgerufen werden: https://www.ecfr.eu/europeanpower/unlock

• Zu den ECFR-Experten, die an dem Projekt arbeiten, zählen ECFR-Gründungsdirektor Mark Leonard, Susi Dennison, Vessela Tcherneva, Susanne Baumann, Jose Ignacio Torreblanca, Jana Puglierin, Piotr Buras, Arturo Varvelli, Tara Varma und Pawel Zerka. Der ECFR arbeitet auch eng mit dem renommierten öffentlichen Intellektuellen und Vorstandsmitglied Ivan Krastev zusammen.

• Der ECFR gab in neun Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) durch Datapraxis und YouGov Umfragen in Auftrag – diese repräsentieren zwei Drittel der EU-Bevölkerung sowie in etwa den gleichen Anteil am BIP der EU und decken zugleich die unterschiedlichen geografischen Teile Europas ab. Die im Rahmen dieses Projekts untersuchten Länder sind Bulgarien (1.000), Dänemark (1.000), Frankreich (2.000), Deutschland (2.000), Italien (1.000), Polen (1.000), Portugal (1.000), Spanien (1.000) und Schweden (1.000). Die jeweiligen Stichprobengrößen in den einzelnen Ländern sind repräsentativ. Verweise auf „befragte Europäer“ oder auf Ergebnisse auf dem gesamten Kontinent basieren auf der kombinierten Auswahl von 11.000 Befragten.

• Die Umfragen wurden in den folgenden Zeiträumen im Jahr 2020 vor Ort durchgeführt:

o Bulgarien: 23. April bis 5. Mai

o Dänemark: 23. April bis 28. April

o Frankreich: 24. April bis 28. April

o Deutschland: 24. April bis 28. April

o Italien: 23. April bis 28. April

o Polen: 24. April bis 3. Mai

o Portugal: 27. April bis 9. Mai

o Spanien: 24. April bis 4. Mai

o Schweden: 24. April bis 29. April

• Methodik:

Die obige Aufschlüsselung in vier Wählergruppen beruht auf der Reaktion der Befragten auf zwei Fragen: (1) ob sie zustimmten, dass „die EU eine gemeinschaftlichere Strategie zur Bewältigung globaler Bedrohungen und Herausforderungen entwickeln sollte“ oder nicht und (2) ob sie glaubten, dass „die Corona-Krise gezeigt hat, dass eine stärkere Zusammenarbeit auf EU-Ebene notwendig ist“ oder dass „die Corona-Krise gezeigt hat, dass die EU-Integration zu weit gegangen ist“. Personen, die auf die zweite Frage mit „weiß nicht“ antworteten, wurden auf der Grundlage ihrer Antworten auf andere Fragen der Erhebung den entsprechenden Gruppen zugeordnet. Wenn sie der Ansicht waren, dass „die finanzielle Lastenverteilung in der EU verbessert werden sollte“, wurden sie einer der „kooperativeren“ Gruppen (d.h. „Engagierte Internationalisten“ oder „Abgeschaltete Europäer“) zugeteilt. Jeder, der sagte, dass „mehr Zuständigkeiten von der EU auf nationale Ebene zurückverlagert werden sollten“, wurde automatisch in eine der „weniger kooperativen“ Gruppen (d.h. „EU-kritische Internationalisten“ oder „Nation First“) eingeordnet. Von der Kategorisierung ausgeschlossen wurden Befragte, die auf alle relevanten Fragen mit „weiß nicht“ antworteten.

Der European Council on Foreign Relations (ECFR) ist der erste pan-europäische Think Tank. Gegründet im Oktober 2007 hat der ECFR das Ziel, europäische Sichtweisen in nationale politische Diskurse einzubringen, Perspektiven für eine gemeinsame europäische Außenpolitik aufzuzeigen und sich für die Weiterentwicklung des europäischen Integrationsprozesses einzusetzen. Der ECFR ist eine unabhängige gemeinnützige Organisation, die sich aus verschiedenen Quellen finanziert. Mehr Informationen unter www.ecfr.eu/about/donors

erschienen am: 2020-06-29 im europaticker



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