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Im Bundesdurchschnitt ist die NO2-Belastung an den verkehrsnahen Messstationen um rund 4 Mikrogramm
pro Kubikmeter (µg/m³) gegenüber dem Jahr 2018 zurückgegangen
Sofortprogramm Saubere Luft wirkt

Zum 16. Juni 2020 waren laut Bundesregierung Mittel in Höhe von 119,16 Millionen Euro im Rahmen des "Sofortprogramm Saubere Luft" ausbezahlt. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/21159) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Insgesamt seien im Sofortprogramm mehr als 1,2 Milliarden Euro gebunden, schreibt die Regierung. Das Sofortprogramm Saubere Luft wurde bereits 2017 implementiert, als in vielen Städten und Kommunen Fahrverbote aufgrund zu hoher Stickoxidwerte drohten (https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/sofortprogramm-saubere-luft-2017-2020.html). Mittlerweile wurde es aufgestockt. In den ersten Jahren verlief der Mittelabfluss sehr stockend und das Programm leistete nach Ansicht der Fragesteller keinen Beitrag zur Reduktion der Stickoxidwerte. Nach knapp drei Jahren des Sofortprogramms gilt es erneut Bilanz zu ziehen.

Die Wirkung der Maßnahmen des "Sofortprogramm Saubere Luft" hänge von den lokalen Rahmenbedingungen und der Umsetzung vor Ort ab, heißt es in der Antwort weiter. Die vom Umweltbundesamt am 4. Juni 2020 veröffentlichten finalen Stickstoffdioxid-Werte (NO2-Werte) der Länder für das Jahr 2019 zeigten eine deutliche Reduzierung der NO2-Werte in den einzelnen Kommunen. Im Bundesdurchschnitt sei die NO2-Belastung an den verkehrsnahen Messstationen um rund 4 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m³) gegenüber dem Jahr 2018 zurückgegangen.

Die Anzahl der Städte mit NO2-Grenzwertüberschreitungen ging der Vorlage zufolge von 57 im Jahr 2018 auf 25 im Jahr 2019 zurück. Allein 29 Städte, die den NO2-Grenzwert von 40 µg/m³ im Jahr 2018 noch nicht eingehalten hatten, "haben in 2019 eine erhebliche Reduzierung von 6 bis über 10 µg/m³ erreicht", schreibt die Regierung. "Das zeigt, dass die von Bund, Ländern und Kommunen ergriffenen Maßnahmen zur Senkung der Stickstoffdioxid-Belastung, zusätzlich zur Flottenerneuerung mit Fahrzeugen, die auch im realen Betrieb niedrige Stickstoffoxidemissionen aufweisen, wirken", heißt es in der Antwort. (https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/211/1921159.pdf)

erschienen am: 2020-07-29 im europaticker



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