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Im Zuge der Shutdown-Maßnahmen zur Bremsung der Ausbreitung dieser Pandemie kam es bei vielen
Unternehmen zu erheblichen Arbeitsausfällen
Rezession in Folge der Corona-Pandemie

Die Rezession in Folge der Corona-Pandemie wird aller Voraussicht nach als der tiefste Einbruch der deutschen Volkswirtschaft seit der Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre in die Geschichtsbücher eingehen. Anders als in früheren Krisen – namentlich denen der Nachkriegszeit – ist dieser Abschwung die Folge eines Wegbrechens des privaten Konsums, der traditionell ein stabilisierendes Element darstellte. Damit stellen sich die Fragen wie es zu dem Wegbrechen des privaten Verbrauchs kam, und was dies für den Einzelhandel bedeutet.

Die Ausbreitung von „SARS-CoV-2“ – so der offizielle Name dieses Virus – hatte ihren Ursprung in China. Laut Johns Hopkins University wurde dort am 8. Dezember 2019 der erste Fall einer Infektion mit einem neuartigen Coronavirus beobachtet. Dieses Virus verursacht die Lungenkrankheit CoViD-19, die in einigen Fällen tödlich verläuft. Am 27. Januar 2020 wurde die erste Infektion mit diesem Coronavirus in Deutschland nachgewiesen. Als dann Ende Februar in Deutschland die Infektionszahlen besonders rasant anstiegen, führte dies zu ersten politischen Reaktionen zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung. Diese Maßnahmen nahmen bis zum 22. März an Intensität zu. Bundesweit wurden Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen sowie Geschäfte, die "nicht lebensnotwendige“ Güter anbieten, geschlossen.

Mit Ausnahmen für Familien und zwingend notwendigen beruflichen Treffen, waren Zusammenkünfte von mehr als zwei Personen untersagt. In ganz Deutschland wurden Massenevents wie Fußballspiele verboten, und Theater, Restaurants, Bars oder Einzelhandelsgeschäfte, die keine Güter der Grundversorgung anbieten, mussten schließen. Seit dem 15. April gibt es sukzessive Lockerungen dieser Shutdown-Maßnahmen, wenngleich nach Lage der Dinge manche Einschränkungen noch bis in den Herbst hinein anhalten werden. So begann ab dem 22. bzw. 27. April (je nach Bundesland) die Wiedereröffnung der Ladengeschäfte unter Einhaltung von Hygienestandards und Begrenzungen bei der Kundenanzahl, die zeitgleich im Geschäft sein dürfen. Darüber hinaus öffneten im Laufe des Mai und Juni auch Restaurants, Freizeiteinrichtungen und Einrichtungen zur Erbringung persönlicher Dienstleistungen.

HED: Historisch tiefe Rezession in Deutschland

Die Rezession wird mit Sicherheit verstärkt auf den Arbeitsmarkt durchschlagen. Zwar profitiert der Arbeitsmarkt von seiner in der Vergangenheit erworbenen Robustheit, er wird dennoch massiv unter Druck geraten.

Gerade im Zuge der Shutdown-Maßnahmen zur Bremsung der Ausbreitung dieser Pandemie kam es bei vielen Unternehmen zu erheblichen Arbeitsausfällen. Die Rezession verstärkt diese Entwicklung deutlich. Allerdings darf man davon ausgehen, dass dieser erhebliche Arbeitsausfall nicht in gleicher Höhe zu einem Rückgang der Erwerbstätigenzahl bzw. Anstieg der Arbeitslosigkeit führen wird. Hierfür sorgen betriebsinterne Maßnahmen wie ein Abbau von Guthaben von Arbeitszeitkonten oder eine Reduktion der Leiharbeit sowie das – bereits in der Finanzkrise 2008/2009 erfolgreiche – Instrument der Kurzarbeit. Gerade dieses Instrument wird äußerst intensiv genutzt. Nach aktuellen Daten der Bundesagentur für Arbeit wurden vom 1. bis einschließlich 27. Mai für 1,06 Millionen Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt, nach zusammen 10,66 Millionen im März und April. Die Zahl der Anmeldung sagt allerdings nichts darüber aus, wie viele Menschen schlussendlich auch tatsächlich kurzarbeiten.

FDP: Deutsche Wirtschaft muss neu entfesselt werden

Zum Bruttoinlandsprodukt erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer: „Die Große Koalition muss endlich aufwachen und dem historischen Einbruch des Bruttoinlandsprodukts entschieden gegensteuern. Sonst wird die Rezession nicht nur Wohlstand, sondern auch massenhaft Arbeitsplätze kosten. Die Lebenschancen von Millionen Menschen stehen dabei auf dem Spiel. Die deutsche Wirtschaft muss neu entfesselt werden. Dafür sollten Entlastungen und Investitionen langfristig angelegt werden, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts zu stärken. Die FDP-Fraktion fordert dafür eine echte und dauerhafte Entlastung: Die steuerliche Verlustverrechnung muss zu einer ‚negativen Gewinnsteuer‘ deutlich erweitert und die Einkommen- und Unternehmensteuer gesenkt werden. Gleichzeitig brauchen wir einen großen Aufschlag zur Entbürokratisierung und mehr Zukunftsinvestitionen. Damit dafür genug Spielraum bleibt, muss es einen Ausgabenstopp für Subventionen und teure Wahlgeschenke geben.“

Angesichts der Meldungen über eine "Jahrhundertrezession" erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Nach dem Hochschnellen der Infektionszahlen im ersten Halbjahr und dem Rekordeinbruch der Wirtschaft treten wir mit dem Hochschnellen der Insolvenzen und des Arbeitsplatzabbaus in eine zweite Phase der Krise ein. Ein sozial ökologischer Umbau ist die richtige Antwort darauf.

Die Bundesregierung hat bei den Corona-Hilfs-Paketen versäumt, sie im Interesse des Allgemeinwohls an Bedingungen wie Arbeitsplatzsicherung und ökologisch nachhaltiges Wirtschaften zu binden. Das muss jetzt dringend korrigiert werden.

Schon vor Corona war klar: Wir müssen innerhalb von 15 Jahren eine klimaneutrale Wirtschaft und Infrastruktur durchsetzen, die Art und Weise, wie wir arbeiten, leben und wirtschaften, radikal verändern. Eine solche Transformation kann nur gelingen, wenn sie sozial gerecht ist. Klimagerechtigkeit und soziale Gerechtigkeit gehören untrennbar zusammen.

Arbeitsplatzsicherung ist dabei aktuell die dringendste Aufgabe. Dazu gehört der Schutz vor Verlagerung von Arbeitsplätzen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Mit einem ambitionierten Investitionsprogramm in Pflege, Bildung und soziale Infrastruktur können hunderttausende Arbeitsplätze geschaffen werden. Es ist zudem gesamtgesellschaftlich sinnvoller, Arbeit durch Arbeitszeitverkürzung umzuverteilen, als Arbeitsplätze abzubauen. Eine solche Umverteilung von Arbeit muss politisch flankiert werden.

Die Mobilitätswende muss angesichts der dramatischen Einbrüche in der aktuellen Krise und der ohnehin anstehenden Herausforderungen bei der Umstellung auf sauberere Technik eine zentrale Rolle spielen. Die Zukunft der Automobilindustrie liegt in der Umstellung auf CO2-neutrale Produktion von klimafreundlichen Autos, Bussen, Straßenbahnen und Zügen und der Entwicklung von nachhaltigen Mobilitätskonzepten. Diese Neuorientierung muss durch die Wirtschaftspolitik forciert werden und Bedingung für weitere Corona-Hilfen sein. Aber auch eine Beschleunigung der Energiewende, eine wohnungspolitische Offensive und eine Stärkung regionaler Wirtschaftskreisläufe muss dazu gehören.

Das muss flankiert werden durch Investitionen in tariflich abgesicherte, besser bezahlte und gesellschaftlich sinnvolle Arbeit etwa im Maschinenbau, in Gesundheits- und Sozialberufen, in den Kommunen und in der Umwelttechnik.

erschienen am: 2020-07-30 im europaticker



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