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Einfuhr von Altpapier und Kunststoffen auf 50% der Produktionskapazität der inländischen Recycler begrenzt
Türkei begrenzt die Einfuhr von Altpapier und Kunststoffen

Das Rundschreiben des türkischen Ministeriums für Umwelt und Stadtplanung vom 3. September 2020 * begrenzt die Einfuhren von Papier- und Kunststoffrecyclern auf maximal 50% ihrer Produktionskapazität, sodass sie den Rest ihrer Einspeisung aus inländischen Sammlungen leisten müssen. Diese Quote lag seit Dezember 2019 bei 80%, wie von der Recyclingindustrie und dem Umweltministerium vereinbart. Jetzt müssen die türkischen Recyclingunternehmen ihre Pläne entsprechend dieser Importreduzierung überarbeiten. In den nächsten Jahren wird diese Einfuhrquote unter Berücksichtigung der Sammelquoten für Hausmüll neu bewertet.

BIR dankt seinem türkischen Mitgliedsverband TÜDAM für diese Informationen und Ratschläge.

 

UMWELT UND STADTMINISTERIUM
Generaldirektion Umweltverträglichkeitsprüfung, Genehmigung und Inspektion

KREISFÖRMIG
2020/22
ERSTER TEIL
Zweck, Umfang und Basis

Zweck und Umfang
Artikel 1 - (1) Zweck dieses Rundschreibens ist das Verfahren bezüglich des Registrierungszertifikats und des Kontingentformulars für Abfallimporteure, das im Rahmen der Meldung der Einfuhrkontrolle für umweltschutzkontrollierte Abfälle an Recycling- / Verwertungsanlagen mit einem Zertifikat für vorübergehende Tätigkeit oder einem Umweltgenehmigungs- und Lizenzzertifikat auszustellen ist. und die Prinzipien zu regulieren.

Sich ausruhen
Artikel 2 - (1) Dieses Rundschreiben enthält das Umweltgesetz Nr. 2872 vom 08.09.1983, die im Amtsblatt Nr. 298314 vom 04.02.2015 veröffentlichte Abfallbewirtschaftungsverordnung und das Amtsblatt Nr. 30829 vom 07.12.2019. Es wurde auf der Grundlage der Bestimmungen der Zero Waste Regulation und des Import Control Communiqué of Waste Controlled Waste in Bezug auf den Umweltschutz (UGD) erstellt.

ZWEITER TEIL
Registrierungszertifikat für Abfallimporteure und Kontingentkonto

Vorbereitung des Registrierungsdokuments für Abfallimporteure
Artikel 3 - (1) Die Einfuhr der in ANHANG 1 des Einfuhrkontrollkommuniqués für umweltschonende Abfälle aufgeführten Abfälle kann von den Industriellen durchgeführt werden, die über die Zulassungsbescheinigung für Abfallimporteure unseres Ministeriums verfügen.

(2) Kapazitätsbericht, Umweltgenehmigung und Lizenzzertifikat des Industriellen, um ein Registrierungszertifikat zu erhalten, die Realisierungstabelle mit den auf GTIP basierenden Importzahlen für das Vorjahr und den Eingang des Dokumentpreises in der Einheitspreisliste des Revolving Fund zusammen mit dem Antrag auf Umweltimport- und -exportgenehmigungen Bewerbung erfolgt durch. In den Anträgen wird jede zu importierende Zolltarifstatistik Position - GTIP-Nummer separat angegeben.

(3) Das Registrierungszertifikat für Abfallimporteure wird ausgestellt und gilt bis zum Ende des Kalenderjahres unter Berücksichtigung des Gültigkeitsdatums des Temporären Tätigkeitszertifikats des Industriellen oder des Umweltgenehmigungs- und Lizenzzertifikats. Zusätzliche Informationen / Dokumente können angefordert werden, wenn dies vom Ministerium in den Anträgen auf die Registrierungsbescheinigung für Abfallimporteure als notwendig erachtet wird.

(4) Verliert eine der in den Unterlagen, die die Grundlage für die Ausstellung des Registrierungszertifikats bilden, enthaltenen Informationen ihre Gültigkeit oder ändert sie sich im Laufe des Jahres, so muss das Registrierungszertifikat erneuert werden. Wenn die Erneuerung des Registrierungsdokuments erforderlich ist, wird der zweite Absatz dieses Artikels verwendet

(5) Die Zulassungsbescheinigung für Abfallimporteure ist in der Einfuhr der Stoffe enthalten, die in Artikel 4 Absätze (a), (b) und (c) von Absatz 4 der Meldung über die Einfuhrkontrolle von Abfällen, die zum Schutz der Umwelt kontrolliert werden, sowie in Artikel 4 Absätze 3, 4 und 5 enthalten sind. Es ist nicht für die Einfuhr von Waren erforderlich.

(6) Für die Einfuhr von Abfällen aus der Freizone ist kein Registrierungszertifikat für Abfallimporteure erforderlich. Die Entsorgung der in der Freizone anfallenden Abfälle erfolgt im Rahmen von Artikel 10 des Kommuniqués über die Einfuhrkontrolle von Abfällen, die im Hinblick auf den Umweltschutz kontrolliert werden.

Kontingentkonto

Artikel 4 - (1) Die Quotenberechnung erfolgt auf der Grundlage des vorläufigen Aktivitätszertifikats oder des Kapazitätsberichts auf der Grundlage der Umweltgenehmigung und des Lizenzzertifikats.

(2) Die Quote wird mit 50% der im Kapazitätsbericht angegebenen Abfallverbrauchskapazität der Anlage berechnet, um die inländischen Sammelquoten zu erhöhen.

(3) In den folgenden Jahren wird das Quotenkonto unter Berücksichtigung der Gesamtquote der Hausmüll neu bewertet.
DRITTER TEIL
Verbindlichkeiten

Pflichten der Provinzdirektionen für Umwelt und Urbanisierung
Artikel 5 - (1) Von der Direktion für Umwelt und Urbanisierung der Provinz, in der sich die Grenzzollverwaltung befindet, Dokumentenkontrolle über die Einfuhr von Abfällen und körperliche Untersuchung in der Zollverwaltung;

(2) Genehmigung der Anträge, die aufgrund der Inspektionen durch das Ministerium für Umwelt als angemessen erachtet werden.

(3) Durch Übermittlung des Genehmigungsschreibens bezüglich des genehmigten Antrags an die Direktion für Umwelt und Urbanisierung der Provinz, in der sich die Fabrik befindet, in der die Abfälle importiert werden, und an die Generaldirektion für die Genehmigung der Umweltverträglichkeitsprüfung und die Inspektion unseres Ministeriums zur Quotenverfolgung,

(4) ob die Verwertungs- / Recyclingaktivitäten für importierte Abfälle, die gewonnenen Produkte, die Verwertungs- und / oder Entsorgungsprozesse der Restabfälle und Restabfälle, ob die Anlage gemäß den Umweltgenehmigungs- und Genehmigungskriterien arbeitet und ob die technischen Anforderungen für das Recycling der importierten Abfälle erfüllt sind ( von der Provinzdirektion für Umwelt und Urbanisierung, in der sich die Fabrik befindet,
ist verpflichtet.

Pflichten des Abfallimporteurs
Artikel 6 - (1) Beantragung von Einfuhr- / Ausfuhrgenehmigungen durch das Umweltministerium, um ein Zertifikat über die Einfuhrwärmekennzeichnung zu erhalten,

(2) Berechtigung zum Erhalt eines Schreibens, wenn mindestens drei Werktage vor der in Artikel 5 der Dokumente und im Grenzzollamt für Abfallimporteure genannten Mitteilung über die Einfuhr von Abfällen unter Kontrolle die Einreisebescheinigung über die Ankunft von Abfällen in der türkischen Zollprovinz Umwelt und Urbanisierungsstadt vorliegen Durch Bewerbung bei der Direktion,

(3) indem die Informationen und Dokumente, die die Verwertungs- / Recyclingaktivitäten importierter Abfälle, die gewonnenen Produkte, die Verwertungs- und / oder Entsorgungsprozesse der Restabfälle und Restabfälle und den jährlichen Bericht über die Realisierung des Imports in Anhang 2 enthalten, in dem angegebenen Format angeordnet werden; durch Vorlage des Zertifikats beim Ministerium in Verlängerungsanträgen,

(4) Lyota vom Ministerium berechnet. Es ist verpflichtet, in die Provinz zu importieren, die die Menge nicht überschreitet

KAPITEL VIER
Sonstige und letzte Bestimmungen

Status ungeeigneter Abfälle
Artikel 7 - (1) Die als nicht geeignet erachteten Abfälle werden auf Kosten des Einführers oder seines Vertreters in das Herkunfts- / Verladeland zurückgeführt.

Sanktionen
Artikel 8 - (1) Für diejenigen, die gegen dieses Rundschreiben vorgehen und falsche und irreführende Erklärungen abgeben, gelten die Bestimmungen des Kommuniqués über die Einfuhrkontrolle von Abfällen zum Schutz der Umwelt und des Umweltgesetzes Nr. 2872, das im Amtsblatt vom 08.11.1983 veröffentlicht und mit der Nummer 18132 nummeriert wurde. und andere relevante gesetzliche Bestimmungen.

(2) Wird festgestellt, dass der Einführer den vom Ministerium berechneten Quotenbetrag überschreitet; Das Registrierungszertifikat für Abfallimporteure wird bis zum Jahresende für das festgelegte Jahr storniert, und Anträge auf Konformitätszertifikate für Abfallimporte werden erst Ende des Jahres angenommen. Die Zulassungsbescheinigung für Abfallimporteure aus dem Integrierten Umweltinformationssystem ist gesperrt, und bei der Quotenberechnung für das nächste Jahr wird eine Quotenrate berechnet, die 10% unter der für das Bestimmungsjahr angegebenen Quotenrate liegt.

(3) Einfuhrkontrolle von Abfällen, die im Sinne des Umweltschutzes kontrolliert werden Kommuniqué Anhang 1 von Abfällen, die von Industriellen eingeführt wurden, die über Recyclinganlagen verfügen, die über ein vorübergehendes Tätigkeitszertifikat oder ein Umweltgenehmigungs- und Lizenzzertifikat des Ministeriums für Umwelt und Urbanisierung in der einfuhrpflichtigen Recyclinganlage verfügen. Es ist verboten, ohne Verarbeitung an eine andere Einrichtung gesendet und / oder an eine andere reale oder juristische Person übertragen zu werden. Im Falle einer Entdeckung werden die im ersten Absatz genannten strafrechtlichen Sanktionen angewendet.

Vorübergehender Artikel-1
Das Rundschreiben Nr. 2019/18 zur Umsetzung des Abfallimports vom 30.12.2019 wurde aufgehoben.

Vorübergehender Artikel-2
Im Rahmen des Rundschreibens mit der Nummer 2019/18 wurden die Quotensätze von Unternehmen, deren Quotenberechnung im Jahr 2020 80% betrug, um 30% gesenkt und mit 50% neu berechnet. Unternehmen müssen ihre Importe über das neue Kontingent tätigen.

Vorübergehender Artikel-3
Mit der neuen Verordnung erlischt die Gültigkeit der Registrierungsdokumente für Abfallimporteure, die bei Unternehmen eingegangen sind, deren Kontingent von 50% im Rahmen des Rundschreibens Nr. 2019/18 ausgefüllt wurde, zum Datum des Inkrafttretens des Rundschreibens.

Vorübergehender Artikel-4
Vor dem Datum des Inkrafttretens dieses Rundschreibens wird ein Transportdokument für die Ausfuhr in das Abgangsland oder für die Einfuhr von Abfällen ausgestellt, die den Zollverwaltungen gemäß den Rechtsvorschriften vorgelegt werden.

Ich bitte Sie um Ihre Informationen und Anforderungen, um sicherzustellen, dass die Anträge akribisch und auf eine Weise ausgeführt werden, die im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen keine Störungen verursacht.

Murat KURUM

Minister
Anhänge:
ANHANG 1: Registrierungszertifikat und Kontingentformular (2 Seiten)
ANHANG 2: Realisierungstabelle (1 Seite

VERTEILUNG:
Benötigte Information
- An 81 Provinzgouvernements - Generaldirektion Umweltmanagement
(Provinzdirektion für Umwelt und Urbanisierung) - Handelsministerium

Anhang 1

ZERTIFIKAT FÜR DIE REGISTRIERUNG VON ABFALLIMPORTER

Dokument Nr.: CED -ATIK-20 ..- 0003-0 .......
Gültigkeitsdauer: 01.01.20 ..- 31.12.20 ..

Dieses Dokument wurde im Amtsblatt vom ................... veröffentlicht und nummeriert .... Die Inspektion gemäß den Bestimmungen von .... / 3), Anhang 1 / A *, wurde dem Unternehmen für die Einfuhr von Abfällen mit GTIP-Nummern in der Liste erteilt.

Minister a.
Generaldirektor

Firmenanschrift: ..
Steuern D./No: V. D /
* Anhang-1 / A-Liste befindet sich auf der Rückseite.
* Iy dieses Dokument ..... Datum und I8330076-155.01-E. Nr. Gilt im Rahmen von hiikiinder, wie in Ihrem Brief angegeben.

Anhang 1 / A.

Kontingentformular
In Übereinstimmung mit der Mitteilung über die Einfuhrkontrolle von Abfällen, die im Hinblick auf den Umweltschutz kontrolliert werden (Produktsicherheit und -kontrolle: ..................... / 3) ......... CED-ATIK -............ -0003-0 ............... Nummer für ............ Abfälle, die im Rahmen des Registrierungszertifikats für Abfallimporteure für die Einfuhr als angemessen erachtet werden.

NAME DER EINRICHTUNG
Umweltgenehmigungs- und Lizenzzertifikat / Datum der vorübergehenden Aktivitätsbescheinigung
Abfallcodes, die importiert werden können
Zu importierender Betrag (° / 050 der Kapazität):
Umweltgenehmigung und Lizenzausstellung
HS-Codenummern, die importiert werden können
Minister a.
Generaldirektor

Anhang 2:

JÄHRLICHER IMPORT-REALISIERUNGSBERICHT:

GTO CODE ABFALLCODE MENGE ZURÜCK
VERDIENSTE
Holen Sie sich den Ertrag
GEGEBEN
PRODUKT
Guthabenbetrag
ABFALL
MENGE

HINWEIS: Der Ort, an dem der Restmüll entsorgt wird, sollte separat angegeben werden.

erschienen am: 2020-09-13 im europaticker



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