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FEAD hat eine Rechtsstudie über Abfall zu Energie im Rahmen der Taxonomieverordnung
in Auftrag gegeben
Waste-to-Energy im Rahmen der Verordnung über nachhaltige Investitionen

Die Energierückgewinnung aus Abfällen (Waste-to-Energy, WtE) ist eine wichtige Möglichkeit, um Ressourcen aus Abfällen, insbesondere nicht recycelbaren Restmüll, bestmöglich zu nutzen. Es spielt eine wichtige Rolle in der Kreislaufwirtschaft als wesentlicher Schritt in der Abfallwirtschaftskette. Die Rolle von WtE im Kontext der Bestimmungen der EU-Verordnung über nachhaltige Investitionen (am besten bekannt als Taxonomieverordnung), die am 12. Juli 2020 in Kraft trat, ist jedoch nicht klar, da nicht ersichtlich ist, ob WtE dies sein kann als nachhaltige Wirtschaftstätigkeit angesehen.

FEAD, der Europäische Verband für Abfallwirtschaft und Umweltdienste, beauftragte das Beratungsunternehmen PricewaterhouseCoopers mit einer rechtlichen Analyse und Auslegung der Taxonomieverordnung in Bezug auf die Frage, ob die Müllverbrennung zur Energierückgewinnung (WtE) die Kriterien für die Energierückgewinnung nach R1 erfüllen kann als umweltverträgliche Wirtschaftstätigkeit angesehen. Diese Klarheit ist vor der detaillierten Definition von "nachhaltigen Aktivitäten" und "grünen Investitionen" in die künftige Taxonomie erforderlich.

Ziel der Taxonomieverordnung ist es, Umwelt-, Sozial- und Governance-Überlegungen in den Mittelpunkt des Finanzsystems und umweltfreundlicher Investitionsentscheidungen zu rücken. Die Verordnung enthält einige allgemeine Kriterien zur Bestimmung der Nachhaltigkeit von Aktivitäten als Grundlage für eine detaillierte Beschreibung der grünen Aktivitäten in der künftigen Taxonomie. Es wird jedoch nicht zwischen Abfallverbrennung zur Energierückgewinnung und Abfallverbrennung zur Entsorgung unterschieden, während je nach dem besonderen Zweck der Abfallverbrennung die Auswirkungen auf die Kreislaufwirtschaft und damit die Nachhaltigkeit der Tätigkeit unterschiedlich sind.

Die durchgeführte rechtliche Analyse verwendete alle Methoden zur Auslegung der Bestimmungen des Unionsrechts unter Berücksichtigung des europäischen Abfallrechts und des politischen Rahmens und kam zu dem Schluss, dass
(a) die Müllverbrennung differenziert betrachtet werden muss,
(b) eine Unterscheidung erforderlich ist zwischen der Verbrennung zur Entsorgung und der Verbrennung zur Energierückgewinnung (R1) erfolgen, und dass
(c) WtE (R1) mit der Kreislaufwirtschaft vereinbar ist und gleichzeitig andere Umweltziele erfüllt, sofern es der Abfallhierarchie entspricht.

Daher muss die Rückgewinnung der Energie aus nicht recycelbaren Abfällen zur Energierückgewinnung als umweltverträgliche wirtschaftliche Tätigkeit angesehen werden.

FEAD-Präsident Peter Kurth hebt in einem kurzen Video hervor:"Durch die Umleitung nicht recycelbarer Restmüllabfälle von Deponien, die Gewährleistung einer umweltverträglichen Behandlung und die Vermeidung der Verwendung fossiler Brennstoffe ist Waste-to-Energy (nach den R1-Kriterien) eine Schlüsselaktivität für mehr Recycling und die Einsparung von CO2 Emissionen. Die rechtliche Analyse entspricht den Fakten. "

erschienen am: 2020-10-15 im europaticker



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