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Behörden wollen bei Kontrollen internationaler Abfalltransporte nicht nachlassen

Kampf gegen illegale Mülltransporte

Jeden Tag wird tonnenweise Abfall auf den niederbayerischen Autobahnen und Bundesstraßen transportiert – oftmals auch illegal. Es kommt vor, dass Müll auf deutschen Deponien billig, aber nicht ordnungsgemäß entsorgt werden soll. Oder Elektroschrott aus dem In- und Ausland soll illegal nach Afrika oder China exportiert und dort entsorgt werden. Darum sind Abfallkontrollen auf den Straßen unabdingbar. Darüber haben sich Mitarbeiter der Regierung von Niederbayern kürzlich in Landshut mit Vertretern von Polizei, Zoll, Staatsanwaltschaft und dem Bundesamt für Güterverkehr (BAG) ausgetauscht. Die Erfahrungen zeigen: Die Behörden dürfen nicht nachlassen.

Die EU-Mitgliedsstaaten sind verpflichtet, grenzüberschreitende Abfalltransporte zu überwachen. Zuständige Behörde für Niederbayern ist die Regierung. Sie führt die Kontrollen wöchentlich in enger Zusammenarbeit mit Polizei, Zoll und BAG durch. Dabei werden zum Beispiel unerlaubte Transporte von Industrieschrott, Recyclingabfall, Elektronikschrott und Sperrmüll aufgedeckt. Häufig kommt der Müll über Österreich aus osteuropäischen Ländern. Das Ziel sind niederländische Häfen, von wo aus die Reise per Schiff weitergehen soll.

Den Verantwortlichen drohen Bußgelder bis zu 100 000 Euro. Wenn es um Abfall geht, der gefährlich für die Umwelt oder die Gesundheit von Menschen ist, wird ein Strafverfahren eingeleitet.

erschienen am: 2010-08-04 im europaticker

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