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Absetzung der gewählten Bürgermeister in Diyarbakir, Mardin und Van

IPPNW: Türkei muss zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zurückkehren

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die Absetzung der direkt gewählten Bürgermeister*innen der kurdischen Städte Diyarbakir, Mardin und Van durch das türkische Innenministerium aufs Schärfste. Sie hat Außenminister Heiko Maas in einem Schreiben aufgefordert, sich gegenüber seinem türkischen Amtskollegen, für die sofortige Wiedereinsetzung der Bürgermeister*innen in ihre Ämter und für die Freilassung der Inhaftierten einzusetzen.

Die Städte wurden erneut unter Zwangsverwaltung gestellt. Die Rathausverwaltungen wurden von den Gouverneuren übernommen, die gewählten Ratsmitglieder durften nicht in die Rathäuser, in Nord-Kurdistan kam es zu massiven Störungen des Internets und der sozialen Medien. Über 400 Personen wurden verhaftet. Die Bürgermeister*innen Adnan Selcuk Mizraki (Diyarbakir), Almed Türk (Mardin) und Bedia Özgökce-Ertan (Van) waren am 31. März 2019 mit überwältigender Mehrheit gewählt worden.

Mitglieder der deutschen IPPNW-Sektion waren vom 17.-29. März 2019 in die Türkei gereist und haben die Repressionen der türkischen Regierung  gegenüber den Oppositionsparteien im Kommunahlwahlkampf beobachten können. Dennoch hat die prokurdische Partei HDP im Südosten der Türkei die meisten der zwangsverwalteten Städt zurückgewinnen können. Den Reisebericht finden Sie unter https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Tuerkei-Kurdistan_2019.pdf



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