Die aktuellen Schlagzeilen des Tages:
Frühere Meldungen finden Sie im Archiv
Erst durch die Anfrage aus Nordrhein-Westfalen habe das Bundesamt von Amri überhaupt erfahren
Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit Fall Amri nicht befasst




CSU-Fraktion warnt Bund vor neuen Schwellen bis zur Behandlung
Schnelle Hilfe bei psychischen Erkrankungen




Erbenhaftung des Fiskus für Wohngeldschulden in einer Wohnungseigentümergemeinschaft
BGH: Wohngeldschulden haften in aller Regel nur mit dem Nachlass




Alle anderen Infrastrukturbereiche werden deutlich positiver bewertet
Global hat der Wohnungsbau für die Befragten eine eher nachrangige Priorität

Nur jeder Vierte ist mit der Wohnraumsituation in Deutschland zufrieden




Uni Ulm, Hochschule Ulm und ZSW gründen Zentrum für Energieforschung und -technologie
Gebündelte Ulmer Kompetenz für die Energieforschung




Es gibt drei Arten von Weinbauerzeugnissen, die sich in ihren Eigenschaften etwas voneinander
unterscheiden: Qualitätswein, Prädikatswein, Sekt b.a.

Vier Weine aus Rheinland-Pfalz EU-weit geschützt




In den kommenden zwei Jahren werden drei weitere WiFi4EU-Aufrufe organisiert
EU finanziert kostenlose Internet-Hotspots in über 200 deutschen Gemeinden




Lenkungsgremium trifft Absprachen über Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation
in der Region – Neuer Vorschlag für Anschlussstelle Haslbach

Regensburg: Koordinierungsrunde zieht positive Zwischenbilanz




Über einen Zeitraum von mehr als vier Jahren in 112 Fällen Rezepte gefälscht
Urteil verkündet im Verfahren wegen Rezeptfälschungen




Fall landete auf dem Schreibtisch der Jugendstaatsanwältin Wendler
Staatsanwältin berichtet über Amri im Untersuchungsausschuss




Regelung ergänzt die bestehende grenzüberschreitende Satellitenübertragung und die Kabelweiterverbreitung
Grenzüberschreitender Zugang zu Fernseh- und Hörfunkinhalten online wird einfacher




Der Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika wurde 2015 eingerichtet, um die Ursachen von
irregulärer Migration und Vertreibung zu bekämpfen

EU-Nothilfefonds stellt 134 Millionen Euro für Horn von Afrika bereit




Mit mindestens 26 inhaftierten Medienschaffenden gehört Vietnam zu den Ländern, in denen weltweit
die meisten Journalisten wegen ihrer Arbeit in Haft sitzen

Vietnam: Wie Facebook missbraucht wird, um Kritiker zu verfolgen




Maschinenbau steuert 2018 auf Wachstum von 5 Prozent zu, Rekordwert von 228 Milliarden Euro in Sicht
Maschinenbau bleibt robust in schwierigem Umfeld




Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Lage für Spitzenwissenschaftler verbessern




Symptom einer Politik, durch die in den vergangenen Jahren Marktmechanismen im Bankenmarkt
außer Kraft gesetzt wurden

FDP geht gegen Target2-Salden vor




Bundesweit wurden bis Anfang September 11.000 Beschwerden gezählt, davon 6.100 Datenschutzverstöße
Bericht der Datenschutzbeauftragten




Mieterbund fordert Nachbesserungen beim Mietrechtspassungsgesetz sowie dem Gesetz zur
steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus

Mietrechtliche und wohnungspolitische Themen im Bundesrat




Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Prekäre Bedingungen in Wissenschaft




LINKE: Mehrheiten nutzen statt faule Kompromisse
Werbung für Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafrecht nehmen




Für die Universalität und Gleichwertigkeit der Menschenrechte zeigen chinesische
Vertreter kein Verständnis

Deutsch-chinesischer Menschenrechtsdialog




Vereinfacherung für Richter, Staatsanwälte und die Polizei
EU-weite Zusammenarbeit im Kampf gegen Kriminelle




Beitrag zur Betrugsbekämpfung im Bereich des elektronischen Geschäftsverkehrs
Bezahldienste sollen im Kampf gegen Mehrwertsteuerbetrug im Online-Handel helfen




Wenn es um das Wohl von Patienten geht, sind Mediziner auf die Unterstützung durch
modernste Technik angewiesen

Alles unter Kontrolle: Fraunhofer LBF sorgt für mehr Zuverlässigkeit bei Medizingeräten




Für eine verbesserte Abschreibung für digitale Wirtschaftsgüter
Förderung von Digital-Investitionen




Verkehr und digitale Infrastruktur
FDP will schnelleren Glasfaserausbau




Novelle zu Angaben im Geburtenregister
Bundestag beschließt drittes Geschlecht mit der Bezeichnung "divers"




Die Terminservicestelle soll über eine bundesweit einheitliche Notdienstnummer sowie über das Internet ständig erreichbar sein
Erweiterter Terminservice der Ärzte




ProTandem fördert den Austausch in der beruflichen Bildung, um Jugendliche und Erwachsene fit
für den Arbeitsmarkt des Nachbarlandes zu machen

Deutsch-französische Partnerschaft stärkt Arbeitsmarkt in der Großregion




Gesetzentwurf zum Verkehr und digitaler Infrastruktur
Fehlanreize beim Glasfaserausbau




Mit der Sicherheit von Medizinprodukten hat sich in einem Expertengespräch der
Gesundheitsausschuss des Bundestages befasst

Sicherheit von Medizinprodukten




Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Die Zukunft von Künstlicher Intelligenz




Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Zukunft der Max-Planck-Gesellschaft




Kindern von Ehepartnern über 18 Jahren werde der Zuzug nicht gestattet und ein Sprachtest verlangt
EU-weite Regelung zum Familiennachzug




Keine öffentliche Bekanntmachung der 2. Musterfeststellungsklage vor dem Oberlandesgericht
Braunschweig im Klageregister

Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen Bank abgelehnt




Bundesregierung müsse in enger Abstimmung auf europäischer Ebene klare Stoppschilder mit Blick auf Korruption aufstellen
FDP-Antrag zu Sambia abgelehnt




Saskia Ludwig: Die Medien müssen frei und unabhängig bleiben
CDU: Brandenburgische Landesregierung plant den Angriff auf die Pressefreiheit




IGFM: Das sogenannte „Büro 610“ betreibt eine dreimonatige Verfolgungswelle gegen die buddhistische
Meditationsschule in der nordostchinesischen Provinz Liaoning

Neue Verhaftungswelle gegen Falun-Gong-Anhänger




Seit Amtsantritt der Juncker-Kommission haben sich 160.000 Bürger aller Nationalitäten, Altersgruppen sowie
unterschiedlichster Herkunft und Religion an mehr als 1.200 Bürgerversammlungen beteiligt

Europäer wollen die Zukunft ihrer Union aktiv mitgestalten




EU-Kommission drängt Parlament und Rat zur Annahme von Gesetzesinitiativen
Instrumente zur Bekämpfung von Terrorismus und Geldwäsche




Bei Tag & Nacht: Mit ICE und ÖBB Nightjet zweimal täglich Berlin - Wien
Neue Direktverbindungen von Berlin nach Wien




Opposition spricht vom falschen Zeitpunkt, Regierung von Solidarität bei Katastrophen
Katastrophenschutzabkommen mit Russland bleibt umstritten




ÖVP, FPÖ, SPÖ und NEOS stimmen für Novelle des Waffengesetzes
Nationalrat beschließt Verbot von Hieb- und Stichwaffen für Asylwerber




Nationalrat beschließt Novellierung des Symbole-Gesetzes
"Wolfsgruß" und weitere extremistische Symbole werden in Österreich verboten




Keine Mehrheit für Dringlichen Antrag im Nationalrat
SPÖ fordert Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Mieten




Bundeskanzler Kurz sieht mehr Gerechtigkeit in Österreich
Nationalrat: Opposition wirft Regierung soziale Kälte vor




Wertschätzung für Initiative, aber auch deutliche Meinungsverschiedenheiten im Nationalrat
Frauenvolksbegehren: Ganz oben auf der politischen Tagesordnung




Veranstaltung anlässlich 70 Jahre Menschenrechte
Schwerpunktthema: Wie wir die Kinderarmut in Österreich bekämpfen können




Parlamentarische Peergruppe diskutierte über strukturelle Benachteiligung von SchülerInnen mit Migrationshintergrund
UNESCO-Weltbildungsbericht im Parlament präsentiert




Sinti und Roma werden von den Behörden und der Mehrheitsbevölkerung bewusst ausgeschlossen
Ein Schweizer Pass schützt nicht vor Rassismus




Sichtschutzwände ermöglichen die reibungslose Arbeit der Einsatz- und Rettungskräfte
Neue Sichtschutzwände gegen Gaffer im Saarland




Jena: „Es ist ein Skandal in so einem reichen Land, wenn die Rente nicht zum Leben reicht!“
vbw kritisiert DGB-Bayern Rentenreport: „Auf dreisäuliges System der Alterssicherung setzen“

Rentenreport des DGB Bayern zeigt Missstände auf




Kritische Berichterstattung über organisierte Kriminalität bringt Journalisten weltweit in Lebensgefahr.
ROG-Bericht: Bedroht, entführt, ermordet – Journalisten im Visier organisierter Kriminalität




Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden: Regelmäßig besteht kein Grund, von einer Anhörung des Antragsgegners vor dem Erlass
einer einstweiligen Verfügung abzusehen

Prozessuale Waffengleichheit in Pressesachen




Erneuter Test nach einem Jahr:
Falsche Pelzkennzeichnung täuscht weiterhin Verbraucher




Fondue Chinoise sicher geniessen
Lebensmittel-Infektionen vermeiden