Die aktuellen Schlagzeilen des Tages:
Frühere Meldungen finden Sie im Archiv
Aufgrund der aktuellen Ereignisse beim Brand in Krefelder Zoo sind weitere
Marktüberwachungsaktionen geplant

Himmelslaternen - Kölner Behörde zieht 730 aus dem Verkehr




Von den insgesamt 51 Europameisterschafts-Spielen werden 20 Spiele um 18 Uhr
und 24 Spiele um 21 Uhr angestoßen

Bundeskabinett macht Weg frei für Public Viewing bei Fußball-Europameisterschaft




Europäische Union ist bestrebt, enge Beziehungen zwischen den beiden Kontinenten herzustellen
Verkehrsverbindungen zwischen Afrika und der Europäischen Union sollen besser werden




Maßnahmen bauen auf dem proaktiven, transparenten Ansatz in der Handelspolitik auf
EU-Kommission verpflichtet sich zu mehr Transparenz in der Handelspolitik




Ministerpräsident Weil und Europaministerin Honé führten Gespräche mit fünf Mitgliedern der Europäischen Kommission
Niedersachsen in Europa




LINKE: Gesetzliche Krankenkassen stärken – Zwei Klassensystem abschaffen
Duales System kostet die Gesetzliche Krankenversicherung bis zu 145 Euro je Mitglied pro Jahr




Durch neuen Erlass werden künftig auch die Konsequenzen dokumentiert
In der Justiz werden Angriffe auf Amtsträger jetzt systematisch erfasst




Kreis Neuwied Landrat übt Kritik an Einmischung des Rechnungshofs in Steuerdebatte
Bürger dürfen nicht für Versäumnisse des Landes zur Kasse gebeten werden




Qualifizierte Arbeiter auch in Deutschland rar - Fachkräftemangel nimmt in Europa, dem Nahen Osten und Afrika zu
Top-10-Liste der am schwierigsten zu besetzenden Stellen

Studie: Europas Firmen suchen dringend Elektriker, Mechaniker und Co.




Schaf- und Ziegenhalter werden bereits 2020 mit einer Million unterstützt
Hessen führt Weidetierprämie ein




Umweltministerin Ursula HeinenEsser: Ziel bleibt eine einvernehmliche Lösung
Gespräch zur weiteren Entwicklung des WisentProjekts




Steuertransparenz, Steuergerechtigkeit und reale Wirtschaftstätigkeit
EU setzt Kaimaninseln, Palau, Panama und Seychellen auf Liste nicht kooperativer Steuergebiete




Operation wird Luft-, Satelliten- und Seeeinheiten umfassen
Außenminister einigen sich auf neue Mission vor libyscher Küste




November 2019 wurde Albanien von einem Erdbeben der Größenordnung 6,3 der Richterskala erschüttert
Internationale Geber wollen Albanien mit 1,15 Milliarden Euro unterstützen




Japan und die EU werden künftig zur Bekämpfung von Terrorismus und schwerer
grenzüberschreitender Kriminalität noch enger zusammenarbeiten

Fluggastdaten: Mitgliedstaaten geben grünes Licht für Verhandlungen mit Japan




In der Region sind 12 Millionen Menschen von einer schweren Ernährungsunsicherheit betroffen
Schweiz unterstützt die Bevölkerung Ostafrikas im Kampf gegen die Heuschreckeninvasion




CSU-Fraktion will Arzneimittel-Produktion nach Europa zurückholen
Versorgungssicherheit bei Medikamenten




Stadt, Landkreis, NABU und NLWKN verbessern Biotop des Jahres 2020
Schweres Gerät für sensibles Borstgras




Gebietsbetreuer setzen sich für den Schutz bedrohter Arten ein
Die Hüter der Wiesenbrüter




Die meisten Gäste und Übernachtungen entfallen auf die Landeshauptstadt Dresden
Neue Rekordbilanz für den Tourismus in Sachsen




Erfahrungen aus der Praxis einbringen - Wichtige Vollzugs- und Auslegungsfragen klären
Evaluierung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)




Deutschland Spitzenreiter bei AZORult-Infektionen - Täuschend echt aussehende Phishing-Seite verbreitet Schädling
Beuteschema: Persönliche Informationen und Kryptwährungen

AZORult-Trojaner kommt nun im Gewand eines beliebten VPN-Services




Gemeinsam mit dem schon in Leipzig eingerichteten 5. Strafsenat ist der neue Strafsenat
in der Villa Sack untergebracht

Neuer Strafsenat beim Bundesgerichtshof in Leipzig eingerichtet




Einzelbeihilfen sollen die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene
in Sachsen-Anhalt fördern

EU genehmigt Beihilfen für Schienen-Güterverkehr in Sachsen-Anhalt




Großprojekte müssen bei der Kommission einzeln angemeldet werden
Deutschland kann Innovationen in der Luftfahrtindustrie weiter fördern




Anstrengungen der EU im Rahmen von Interreg, den Aufbau Europas Stück für Stück voranzutreiben
Interreg: EU-Programm für Zusammenhalt in Grenzregionen feiert 30-jähriges Bestehen




Angeblich soll das fermentierte Teegetränk das Immunsystem ankurbeln, den Stoffwechsel anregen und
sogar auf Krankheiten wie Rheuma oder Gicht einen positiven Einfluss haben

Kombucha – teures Trendgetränk oder Lebenselixier?




Gericht muss jedoch bei militärischen Lageberichten prüfen, ob die Voraussetzungen für ihren urheberrechtlichen Schutz erfüllt sind,
bevor es prüft, ob ihre Nutzung unter diese Ausnahmen oder Beschränkungen fallen kann

EuGH: Informations- und die Pressefreiheit rechtfertigen keine Urheberrechtsverletzungen




Nutzung eines geschützten Werks in der Berichterstattung über Tagesereignisse erfordert
grundsätzlich keine vorherige Zustimmung des Urhebers

EuGH: Keine Urheberrechtsverletzung bei Tagesereignissen




Verletzung der Meinungsfreiheit durch fälschliche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik
Bei Schmähkritik sind strenge Maßstäbe anzuwenden




Kein presserechtlicher Auskunftsanspruch für Unternehmen mit vorwiegend
außerpublizistischen Unternehmenszwecken

Datenbanken von Internetportalen unterfallen nicht dem Presserecht