Erst durch die Anfrage aus Nordrhein-Westfalen habe das Bundesamt von Amri überhaupt erfahren
Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit Fall Amri nicht befasst
CSU-Fraktion warnt Bund vor neuen Schwellen bis zur Behandlung
Schnelle Hilfe bei psychischen Erkrankungen
Erbenhaftung des Fiskus für Wohngeldschulden in einer Wohnungseigentümergemeinschaft
BGH: Wohngeldschulden haften in aller Regel nur mit dem Nachlass
Alle anderen Infrastrukturbereiche werden deutlich positiver bewertet
Global hat der Wohnungsbau für die Befragten eine eher nachrangige Priorität
Nur jeder Vierte ist mit der Wohnraumsituation in Deutschland zufrieden
Uni Ulm, Hochschule Ulm und ZSW gründen Zentrum für Energieforschung und -technologie
Gebündelte Ulmer Kompetenz für die Energieforschung
Es gibt drei Arten von Weinbauerzeugnissen, die sich in ihren Eigenschaften etwas voneinander
unterscheiden: Qualitätswein, Prädikatswein, Sekt b.a.
Vier Weine aus Rheinland-Pfalz EU-weit geschützt
In den kommenden zwei Jahren werden drei weitere WiFi4EU-Aufrufe organisiert
EU finanziert kostenlose Internet-Hotspots in über 200 deutschen Gemeinden
Lenkungsgremium trifft Absprachen über Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation
in der Region – Neuer Vorschlag für Anschlussstelle Haslbach
Regensburg: Koordinierungsrunde zieht positive Zwischenbilanz
Über einen Zeitraum von mehr als vier Jahren in 112 Fällen Rezepte gefälscht
Urteil verkündet im Verfahren wegen Rezeptfälschungen
Fall landete auf dem Schreibtisch der Jugendstaatsanwältin Wendler
Staatsanwältin berichtet über Amri im Untersuchungsausschuss
Regelung ergänzt die bestehende grenzüberschreitende Satellitenübertragung und die Kabelweiterverbreitung
Grenzüberschreitender Zugang zu Fernseh- und Hörfunkinhalten online wird einfacher
Der Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika wurde 2015 eingerichtet, um die Ursachen von
irregulärer Migration und Vertreibung zu bekämpfen
EU-Nothilfefonds stellt 134 Millionen Euro für Horn von Afrika bereit
Mit mindestens 26 inhaftierten Medienschaffenden gehört Vietnam zu den Ländern, in denen weltweit
die meisten Journalisten wegen ihrer Arbeit in Haft sitzen
Vietnam: Wie Facebook missbraucht wird, um Kritiker zu verfolgen
Maschinenbau steuert 2018 auf Wachstum von 5 Prozent zu, Rekordwert von 228 Milliarden Euro in Sicht
Maschinenbau bleibt robust in schwierigem Umfeld
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Lage für Spitzenwissenschaftler verbessern
Symptom einer Politik, durch die in den vergangenen Jahren Marktmechanismen im Bankenmarkt
außer Kraft gesetzt wurden
FDP geht gegen Target2-Salden vor
Bundesweit wurden bis Anfang September 11.000 Beschwerden gezählt, davon 6.100 Datenschutzverstöße
Bericht der Datenschutzbeauftragten
Mieterbund fordert Nachbesserungen beim Mietrechtspassungsgesetz sowie dem Gesetz zur
steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus
Mietrechtliche und wohnungspolitische Themen im Bundesrat
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Prekäre Bedingungen in Wissenschaft
LINKE: Mehrheiten nutzen statt faule Kompromisse
Werbung für Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafrecht nehmen
Für die Universalität und Gleichwertigkeit der Menschenrechte zeigen chinesische
Vertreter kein Verständnis
Deutsch-chinesischer Menschenrechtsdialog
Vereinfacherung für Richter, Staatsanwälte und die Polizei
EU-weite Zusammenarbeit im Kampf gegen Kriminelle
Beitrag zur Betrugsbekämpfung im Bereich des elektronischen Geschäftsverkehrs
Bezahldienste sollen im Kampf gegen Mehrwertsteuerbetrug im Online-Handel helfen
Wenn es um das Wohl von Patienten geht, sind Mediziner auf die Unterstützung durch
modernste Technik angewiesen
Alles unter Kontrolle: Fraunhofer LBF sorgt für mehr Zuverlässigkeit bei Medizingeräten
Für eine verbesserte Abschreibung für digitale Wirtschaftsgüter
Förderung von Digital-Investitionen
Verkehr und digitale Infrastruktur
FDP will schnelleren Glasfaserausbau
Novelle zu Angaben im Geburtenregister
Bundestag beschließt drittes Geschlecht mit der Bezeichnung "divers"
Die Terminservicestelle soll über eine bundesweit einheitliche Notdienstnummer sowie über das Internet ständig erreichbar sein
Erweiterter Terminservice der Ärzte
ProTandem fördert den Austausch in der beruflichen Bildung, um Jugendliche und Erwachsene fit
für den Arbeitsmarkt des Nachbarlandes zu machen
Deutsch-französische Partnerschaft stärkt Arbeitsmarkt in der Großregion
Gesetzentwurf zum Verkehr und digitaler Infrastruktur
Fehlanreize beim Glasfaserausbau
Mit der Sicherheit von Medizinprodukten hat sich in einem Expertengespräch der
Gesundheitsausschuss des Bundestages befasst
Sicherheit von Medizinprodukten
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Die Zukunft von Künstlicher Intelligenz
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Zukunft der Max-Planck-Gesellschaft
Kindern von Ehepartnern über 18 Jahren werde der Zuzug nicht gestattet und ein Sprachtest verlangt
EU-weite Regelung zum Familiennachzug
Keine öffentliche Bekanntmachung der 2. Musterfeststellungsklage vor dem Oberlandesgericht
Braunschweig im Klageregister
Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen Bank abgelehnt
Bundesregierung müsse in enger Abstimmung auf europäischer Ebene klare Stoppschilder mit Blick auf Korruption aufstellen
FDP-Antrag zu Sambia abgelehnt
Saskia Ludwig: Die Medien müssen frei und unabhängig bleiben
CDU: Brandenburgische Landesregierung plant den Angriff auf die Pressefreiheit
IGFM: Das sogenannte „Büro 610“ betreibt eine dreimonatige Verfolgungswelle gegen die buddhistische
Meditationsschule in der nordostchinesischen Provinz Liaoning
Neue Verhaftungswelle gegen Falun-Gong-Anhänger
Seit Amtsantritt der Juncker-Kommission haben sich 160.000 Bürger aller Nationalitäten, Altersgruppen sowie
unterschiedlichster Herkunft und Religion an mehr als 1.200 Bürgerversammlungen beteiligt
Europäer wollen die Zukunft ihrer Union aktiv mitgestalten
EU-Kommission drängt Parlament und Rat zur Annahme von Gesetzesinitiativen
Instrumente zur Bekämpfung von Terrorismus und Geldwäsche
Bei Tag & Nacht: Mit ICE und ÖBB Nightjet zweimal täglich Berlin - Wien
Neue Direktverbindungen von Berlin nach Wien
Opposition spricht vom falschen Zeitpunkt, Regierung von Solidarität bei Katastrophen
Katastrophenschutzabkommen mit Russland bleibt umstritten
ÖVP, FPÖ, SPÖ und NEOS stimmen für Novelle des Waffengesetzes
Nationalrat beschließt Verbot von Hieb- und Stichwaffen für Asylwerber
Nationalrat beschließt Novellierung des Symbole-Gesetzes
"Wolfsgruß" und weitere extremistische Symbole werden in Österreich verboten
Keine Mehrheit für Dringlichen Antrag im Nationalrat
SPÖ fordert Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Mieten
Bundeskanzler Kurz sieht mehr Gerechtigkeit in Österreich
Nationalrat: Opposition wirft Regierung soziale Kälte vor
Wertschätzung für Initiative, aber auch deutliche Meinungsverschiedenheiten im Nationalrat
Frauenvolksbegehren: Ganz oben auf der politischen Tagesordnung
Veranstaltung anlässlich 70 Jahre Menschenrechte
Schwerpunktthema: Wie wir die Kinderarmut in Österreich bekämpfen können
Parlamentarische Peergruppe diskutierte über strukturelle Benachteiligung von SchülerInnen mit Migrationshintergrund
UNESCO-Weltbildungsbericht im Parlament präsentiert
Sinti und Roma werden von den Behörden und der Mehrheitsbevölkerung bewusst ausgeschlossen
Ein Schweizer Pass schützt nicht vor Rassismus
Sichtschutzwände ermöglichen die reibungslose Arbeit der Einsatz- und Rettungskräfte
Neue Sichtschutzwände gegen Gaffer im Saarland
Jena: „Es ist ein Skandal in so einem reichen Land, wenn die Rente nicht zum Leben reicht!“
vbw kritisiert DGB-Bayern Rentenreport: „Auf dreisäuliges System der Alterssicherung setzen“
Rentenreport des DGB Bayern zeigt Missstände auf
Kritische Berichterstattung über organisierte Kriminalität bringt Journalisten weltweit in Lebensgefahr.
ROG-Bericht: Bedroht, entführt, ermordet – Journalisten im Visier organisierter Kriminalität
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden: Regelmäßig besteht kein Grund, von einer Anhörung des Antragsgegners vor dem Erlass
einer einstweiligen Verfügung abzusehen
Prozessuale Waffengleichheit in Pressesachen
Erneuter Test nach einem Jahr:
Falsche Pelzkennzeichnung täuscht weiterhin Verbraucher
Fondue Chinoise sicher geniessen
Lebensmittel-Infektionen vermeiden
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